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ganz genau, daß das nicht so geht. (Dr. Haussmann [FDP]: Haben wir ja gemacht!) Ich habe leider nur noch wenig Zeit. Lassen Sie mich daher zusammenfassen. Meine Damen und Herren, unsere Politik ist sorgfältig durchdacht; das wird auch von den Wissenschaftlern untermauert. (Wissmann [CDU/CSU]: '80, '81, '82!) Wir sind nicht dafür, daß der Staat Alleinverantwortung trägt, aber er hat sehr wohl eine Mitverantwortung für die Arbeitslosigkeit. (Beifall bei der SPD) Notwendig ist ferner eine vernünftige Strukturpolitik, so daß die Maschinen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1985 () [PBT/W10/00168]
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wie auch negative Bewertungen entsprechend zu würdigen. Aber dieses Gutachten — und das verhehlen wir nicht — ist ein für uns sehr gutes Gutachten. Die Vision vom wirtschaftlichen Niedergang ist widerlegt, die Krisenbeschwörung von DGB und SPD wird durch das Gutachten der Wissenschaftler ad absurdum geführt. (Zuruf des Abg. Dr. Ehrenberg [SPD]) Die wirtschaftliche Realität entspricht nicht der Stimmungsmache. Der Versuch, die Realität durch Propaganda zu verändern, ist gescheitert. (Beifall bei der CDU/CSU) Das Herbstgutachten der wirtschaftswissenschaftlichen Institute beweist, daß die herbeigeredete
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1985 () [PBT/W10/00168]
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wie vor gehört, daß der große Teil der Jugend mit sozialem, gesellschaftlichem und politischem Engagement in den Jugendorganisationen mitarbeitet. Daß unsere Jugend mehrheitlich unserer Gesellschaft positiv gegenübersteht, belegt auch die neueste Shell-Studie „Jugendliche und Erwachsene 1985 — Generationen im Vergleich". Die Wissenschaftler ziehen aus ihren Ergebnissen den Schluß, es handele sich bei der westdeutschen Jugend heute um eine Generation toleranter, liberal gesinnter Demokraten. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Präsident Dr. Jenninger: Das Wort hat die Abgeordnete Frau Zeitler. Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1985 () [PBT/W10/00168]
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Alpenraum". Beide parlamentarische Aktivitäten beweisen, wie ernsthaft wir Sozialdemokraten uns in unserer Sport- und Umweltpolitik diesen Problemen widmen und zu Lösungen unseren Beitrag leisten. Dazu gehören auch die vielfältigen Gespräche, die wir schon bisher mit den Sport- und Umweltorganisationen sowie Wissenschaftlern geführt haben und führen. Wir müssen feststellen, daß der Sport in der Steuergesetzgebung, aber auch die teilweise enormen Probleme im Bereich von Sport und Umwelt für eine große Zahl unserer Sportvereine existentielle Fragen aufwerfen. Deshalb muß die Bundesregierung kritisiert werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1985 () [PBT/W10/00168]
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nehmen. Ich zitiere aus seiner Dissertation: Deutsch, eine Sprache des Abendlandes, wird im schwarzafrikanischen Entwicklungsland Senegal unterrichtet. Man mag dafür Gründe ökonomischer oder anderer Art finden; als Selbstverständlichkeit wird es jedenfalls nicht hingenommen. Dies ist eine warnende Stimme eines wichtigen Wissenschaftlers, der mit unserer Hilfe Deutsch gelernt, studiert hat und heute lehrt. Meine Damen und Herren, wir Politiker nehmen selten Gelegenheit, über das zu sprechen, was unser ureigenes Arbeitszeug ist, die Sprache, unsere Sprache. Sie ist in Wahrheit unser einziges Instrument
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1985 () [PBT/W10/00168]
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weiß doch, daß ein Bedarf an der Beherrschung der deutschen Sprache vorhanden ist, genauso wie das für die englische, die russische oder eine andere gilt. Dieser Bedarf besteht deshalb, weil es eine Reihe interessanter deutscher Schriftsteller gibt, weil es deutsche Wissenschaftler gibt, die auf ihrem Fachgebiet Hervorragendes geleistet haben. Bedarf ist aber auch deshalb vorhanden — wir wollen es doch nicht abstreiten —, weil es eine herausragende deutsche Wirtschaft gibt, so daß es manches Mal nicht falsch ist, daß man die Gebrauchsanleitung auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1985 () [PBT/W10/00168]
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Vor allem, wo Zimmermann nicht zurückgetreten ist!) Auch die Frage des freien Zugangs in die französischen Atomtestgebiete muß Frankreich in Ausübung seiner Souveränität selbst beantworten. Immerhin möchte ich darauf hinweisen, daß im Oktober 1983 die französische Regierung eine Gruppe unabhängiger Wissenschaftler, darunter auch Australier und Neuseeländer, eingeladen hat, um an Ort und Stelle eine Untersuchung vorzunehmen. Der im Juli 1984 veröffentlichte Atkinson-Bericht kam zu dem Ergebnis, daß auf absehbare Zeit keine Kontaminationsgefahr bestehe, daß aber nicht ausgeschlossen werden könne, daß sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1985 () [PBT/W10/00168]
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die der GRÜNEN —, auch diesen noch hinzuzufügen. Ich möchte es nicht machen. Sie können meine Ausführungen so nicht bewerten, wie Sie es gerade getan haben. Ich hatte gesagt, daß der Atkinson-Bericht zu dem Ergebnis kam — das ist ein Bericht von Wissenschaftlern auch aus Australien und Neuseeland —, daß auf absehbare Zeit keine Kontaminationsgefahr bestehe, daß aber nicht ausgeschlossen werden könne, daß sich in fernerer Zukunft im Atollsockel Risse bilden könnten. Da ich eine Schlußfolgerung der Art, wie Sie sie angestellt haben, nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1985 () [PBT/W10/00168]
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hat denn das Waldsterben zu verantworten? Doch nicht wir! — Weitere Zurufe von den GRÜNEN und der SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn man sich die Berichte früherer Bundesregierungen und die der heutigen ansieht, wenn man mit wirklich kompetenten Wissenschaftlern spricht, mit Physikern und Betriebsräten in den Kernkraftwerken selbst, dann kann man sich vom Sicherheitsstandard unserer Kernkraftwerke überzeugen, und an diesem vorbildlichen, überzeugenden Standard der deutschen Kernkraftwerke hat sich durch Tschernobyl nichts geändert; umgekehrt wird vielmehr ein Sinn daraus: Verantwortungsethik
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.1986 () [PBT/W10/00228]
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Sie einmal etwas zu den hohen Diäten!) Meine Damen und Herren, es ist verantwortungslos, heute einen Umstieg zu propagieren, obwohl man überhaupt nicht weiß, was an Stelle der Kernenergie treten kann, und obwohl man auf Grund der seriösen Darlegungen der Wissenschaftler weiß, daß uns frühestens zu Beginn oder zur Mitte des nächsten Jahrhunderts eine andere, vielleicht sicherere Energiequelle zur Verfügung steht. (Dr. Dregger [CDU/CSU]: So ist es! — Werner [Westerland] [GRÜNE]: Bis dahin haben wir alle vier Jahre einen GAU!) Meine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.1986 () [PBT/W10/00228]
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nehmen, daß es seit Gründung der Zentralstelle zur Verfolgung nationalsozialistischer Gewaltverbrechen im Jahre 1958 überhaupt keine Schwierigkeiten für die Mitarbeiter dieser Dienststelle gegeben hat, die Dokumente des Document Center auszuwerten? Frau Olms (GRÜNE): Herr Kollege, ich habe mit sehr vielen Wissenschaftlern gesprochen, die versucht haben, an bestimmte Akten heranzukommen, und denen es sehr schwer gemacht wurde. Ich kann hier auch einige Namen nennen. (Beifall bei den GRÜNEN - Dr. Hirsch [FDP]: Können wir die Namen mal hören, Frau Kollegin?) Ich möchte jetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00068]
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Globkes, Lübkes und Filbin-gers dies symbolisierten. Vizepräsident Frau Renger: Gestatten Sie noch eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Hirsch? Frau Olms (GRÜNE): Ja. Dr. Hirsch (FDP): Frau Kollegin, da Sie uns eben erfreulicherweise angeboten haben, daß Sie uns die Namen der Wissenschaftler nennen wollen, die nach Ihren Informationen enorme Schwierigkeiten gehabt haben, an die Unterlagen zu kommen, möchte ich Sie bitten, uns liebenswürdigerweise zu sagen, um wen es sich dabei handelt. Frau Olms (GRÜNE): Ja. Ein Name ist Götz Ali, ein Historiker
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00068]
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natürlich interessiert sind, uneingeschränkten Zugang haben. In West-Berlin erfolgt die Genehmigung durch den Innensenator. Was die Mehrheit der interessierten deutschen Nutzer betrifft, erfolgt die Genehmigung auf Empfehlung des Bundesarchivs. Hier hat es — das ist nachweisbar — bei all den Begehren deutscher Wissenschaftler und Forscher, bei all den Begehren von deutscher Seite, Zugang zu bekommen, nie ernsthaft einen Problemfall gegeben, so daß praktisch immer auf Anforderung der Zugang genehmigt wurde. Allein im letzten Jahr, im Jahre 1987, sind 140 Wissenschaftler als Nutzer in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00068]
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den Begehren deutscher Wissenschaftler und Forscher, bei all den Begehren von deutscher Seite, Zugang zu bekommen, nie ernsthaft einen Problemfall gegeben, so daß praktisch immer auf Anforderung der Zugang genehmigt wurde. Allein im letzten Jahr, im Jahre 1987, sind 140 Wissenschaftler als Nutzer in Document Center in Berlin gewesen. Auch für die strafrechtliche Verfolgung — das klang ja bei Ihnen auch an —, für die Verfolgung strafrechtlich relevanter Momente ist das Document Cen-Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 68. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 10. Marz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00068]
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ähnlich konzipiert hätte. Hervorheben möchte ich, daß wir die Aktion zur Verbesserung der Altersstruktur in den Großforschungseinrichtungen unterstützen. Die Zahl von 30 k. w.-Stellen bis 1995 hätten wir auf 60 aufgestockt. Diese Aktion ist wichtig für die Übernahme junger Wissenschaftler von den Hochschulen. Aber wir kritisieren die insgesamt falschen Weichenstellungen einer zu ehrgeizigen Grundlagen- und Weltraumforschung, zu geringe Mittel für Umweltforschung, nichtnukleare Energieforschung oder etwa Friedens- und Konfliktforschung. Wir bejahen die Technologie. Sie darf unserer Meinung nach nicht der Rüstung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1985 () [PBT/W10/00177]
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deutschen Industrie drastisch verstärkt, zumal wir bisher keine militärische Beteiligung bei Weltraumprojekten haben. Zu den Herausforderungen der Zukunft gehört auch die Aufgabe, die Fragestellung der 13 Großforschungseinrichtungen in Teilbereichen zu überprüfen. In ihnen sind 20 000 Mitarbeiter, darunter 10 000 Wissenschaftler und Techniker, tätig. Heute stellen sich größtenteils neue Ziele und neue Aufgaben für Institute, die vor vielen Jahren gegründet wurden. Elementarphysik, Kerntechnik und Raumfahrt haben ganz unterschiedliche Bedeutung. Von der Bevölkerung mehr akzeptiert werden wohl in Zukunft die Schwerpunktbereiche biologische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1985 () [PBT/W10/00177]
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der FDP-Fraktion, nicht als Vertreter des Forschungsministers; der kann sich selber verteidigen. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU — Zurufe von der SPD) Eine wirkungsvolle Forschungs- und Technologiepolitik ist aber nicht zu erwarten, wenn dann nicht hinreichend qualifizierte Fachleute, Wissenschaftler, Techniker, zur Verfügung stehen. Es macht keinen Sinn, Forschungsprogramme in gewiß wichtigen, sehr wichtigen Bereichen, z. B. der Biotechnologie oder der Klimaforschung, mit Geld zu dotieren, diese Bereiche mit hohen Finanzzuweisungen abrupt hochzufahren und dann nach den Fachleuten zu suchen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1985 () [PBT/W10/00177]
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wird eine der wichtigsten Aufgaben der beteiligten Staaten sein, administrative Hemmnisse zu beseitigen oder abzubauen, Standardisierung und Harmonisierung von Normen als Voraussetzung für eine Verbesserung der Kooperationsmöglichkeiten zu fördern und vor allen Dingen auch für mehr Mobilität und Flexibilität von Wissenschaftlern und Ingenieuren aus dem Bereich der Hochschulen und der Forschungseinrichtungen zu sorgen. Wir sind aus liberaler ordnungspolitischer Sicht grundsätzlich der Auffassung, daß Wirtschaft und Industrie die Entwicklungen selbst finanzieren sollen. Dann allerdings, meine Damen und Herren, stellt sich doch die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1985 () [PBT/W10/00177]
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um ideale Arbeitsbedingungen zu konkurrieren. Diese wollen wir ihnen, soweit wir dies können, bieten. (Vosen [SPD]: Sie geben doch 18 Milliarden DM aus!) Was wir als internationales Stipendienprogramm machen, führt dazu, daß in der Grundlagenforschung die Wissenschaften zusammenwachsen und junge Wissenschaftler aus allen Ländern bei uns arbeiten können. Sie haben sich darüber beklagt, Herr Zander, daß wir nur 30, 35 Stellen für das KW-Programm aufwenden. Dies ist eine ungewöhnlich sparsame Regierung. Es ist faszinierend, wieviel man erreichen kann, wenn man sparsam
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1985 () [PBT/W10/00177]
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Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Sozialdemokraten sind beileibe keine Gleichmacher. Wir wollen Leistung fördern. Wir halten aber die Förderung bereits Privilegierter für falsch. Ich spiele hier auf Ihr Spitzenförderungsprogramm an, bei dem wir den Verdacht haben, daß etablierte Wissenschaftler begünstigt werden sollen, daß vergangene und nicht künftige Leistungen belohnt werden. Leistungselite in einer demokratischen Gesellschaft setzt voraus, daß alle jungen Menschen die Chance haben, ihre Leistungsfähigkeit, ihre Leistungsbereitschaft frühzeitig zu trainieren. Sie auszuschließen heißt eine Rückkehr in eine Gesellschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1985 () [PBT/W10/00177]
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Rückkehr in eine Gesellschaft der Privilegierten, und damit werden wir die Zukunftsaufgaben, die in unserer Gesellschaft auf uns zukommen, nicht bewältigen können. (Zustimmung bei der SPD) Bildung ist kein Privileg, Bildung ist ein allgemeines Bürgerrecht. Wir finanzieren das Training für Wissenschaftler, für Spitzenarbeitsplätze im Weltraum. Das macht der Herr Riesenhuber; der führt das ja auch vor. Wir schaffen dort Traumjobs, und die Herren werden vorgeführt, weil es das bundesbürgerliche Selbstbewußtsein stärkt und dazu beiträgt, so wie Franz Beckenbauer und Boris Becker
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1985 () [PBT/W10/00177]
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der CDU/CSU und der FDP) Die Mittel für den wissenschaftlichen Nachwuchs wurden um insgesamt 6,5 % auf 319 Millionen DM erhöht. Dazu kommen die Beträge für die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die um 3 % erhöht werden, was auch zum großen Teil jungen Wissenschaftlern zugute kommt. Das Postdoktorandenprogramm läuft mit 15 Millionen DM in 1986 voll an. Dies gilt auch für das Spitzenforschungsprogramm. Meine Damen und Herren, ich möchte betonen: Daß die Breitenausbildung nicht zu kurz kommt, macht beispielsweise der Hochschulbau deutlich. Der Hochschulbau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1985 () [PBT/W10/00177]
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Jugendleiter, die durch die sozialliberale Koalition 1979 von 1 200 auf 2 400 DM erhöht wurde. Ich habe mich gestern bei meinen zuständigen Mitarbeitern erkundigt, ob es in den mir bisher nicht bekannten Überlegungen oder Vorschlägen der unabhängigen Kommission von Wissenschaftlern und Experten einen solchen Text gibt. Die Mitarbeiter haben mir erklärt, es gibt im jetzigen Stand der Arbeiten der Kommission keinen solchen Textvorschlag. Der Kollege Egon Bahr schreibt dann — ich zitiere — : Die auch von der sozialliberalen Koalition deutlich angehobenen Freibeträge
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1987 () [PBT/W11/00044]
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Flugzeuge beeinträchtigt werden. Wie gesagt, eher ist das Gegenteil richtig: Wir haben hier häufig über die Karibus in Labrador gesprochen, wo wir nicht in einer Höhe von 75 Metern, sondern in einer Höhe von weniger als 30 Metern fliegen. Die Wissenschaftler haben festgestellt, daß das diesen Tieren nicht das geringste ausmacht. Vizepräsident Westphal: Eine Zusatzfrage des Abgeordneten Büchner. Büchner (Speyer) (SPD): Herr Staatssekretär, ist es richtig, daß z. B. im Voralpenraum — vielleicht aus anderen Gründen — ähnliche Ausnahmen gemacht werden, und in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.01.1988 () [PBT/W11/00051]
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der ernährungsbedingten Erkrankungen in der Eiweißüberfütterung des einzelnen zu suchen ist. Wenn wir tatsächlich in der Bundesrepublik heute 18 Millionen Rheumakranke zählen, so kann man natürlich bereits von einer „Volksseuche Rheuma" sprechen, wobei — das wurde schon erwähnt — nach Meinung maßgeblicher Wissenschaftler auch bei dieser Erkrankung ein entscheidender Faktor die Fehlernährung und Überernährung sein dürfte. Meine Damen und Herren von den GRÜNEN, in der Diagnose dessen, was zu geschehen hat, stimme ich mit Ihnen überein, aber nicht in der Therapie. (Frau Saibold
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1988 () [PBT/W11/00056]