1,991,464 matches
-
was ich jetzt sage, sage ich ganz bewußt vor dem Hintergrund, daß Kostenentwicklung kein Problem ist, das man etwa unter dem Gesichtspunkt sehen sollte, der Staat muß und will den Rotstift ansetzen. Hier geht es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
in diesem gesamten Bereich noch keine Vorstellungen entwickelt. Sie hat auch leider Gottes die Möglichkeiten des Instituts, das sie gegründet hat, nicht genutzt. Ein gewisser Förderungsschwerpunkt der Medizintechnik ist für uns problematisch, meine Damen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
behandelt wird. Hier wird endlich, wenn auch erst von Staats wegen, mit einem Tabu gebrochen, das sich hoffentlich bald auch im Bewußtsein der Menschen niederschlägt. Besonders in Kleinstädten und auf dem Lande wird die unverheiratete
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
ausführlicher darauf eingehen, wiederum in der gebotenen Kürze, aber eben einfach, weil es notwendig ist, das noch einmal — auch im Vergleich zum vorliegenden Bundesratsentwurf — herauszustellen. (Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein [CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
in der Geburtshilfe und in der Krankenpflege vorlegen will, obwohl bekannt ist, daß die betroffenen Fachverbände gegen das, was bisher im Konzept vorliegt, größte Bedenken erhoben haben. Nach außen wird von Mitgliedern der Regierung und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
. Es folgt Bayern mit 4 Pf. Dem stehen 24 Pf im Bundesland Berlin gegenüber. Wer meint, das seien Einzelbeispiele, dem sei gesagt, daß der Durchschnitt der B- oder C-Länder bei 7 Pf und der sozialdemokratisch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
Sozialordnung. (Beifall bei der SPD) Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Ich bedanke mich für das Verständnis, das der Kollege dafür gehabt hat, daß wir den Versuch machen wollen, die Debatte einigermaßen pünktlich zu Ende zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
damit u. U. des Kredits verlustig zu gehen oder aber zusätzlich und fortlaufend einem Unternehmen Kredite zu geben, das eigentlich schon nicht mehr das richtige Kreditstanding hat. Wir sind deswegen der Meinung, daß die Obergrenzen für die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
Milliarden DM an Krediten, die die Banken an Nichtbanken ausgereicht haben. Das Risiko bezüglich des Rückerhalts, das die Einleger laufen, korrespondiert mit dem Risiko der Banken und Sparkassen aus ihrer Kreditgewährung. Denn selbstverständlich können die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
, den Sparern und Einlegern, so muß man wissen, daß es wohl kein zweites Gewerbe gibt, das in solcher Breite geschäftsunerfahrene und deshalb besonders schutzwürdige Kunden betreut. Es ist noch eine weitere Eigenheit zu nennen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
besonderes Krisenmanagement außerhalb des Konkursrechts Platz greift. Dies alles bedeutet nun keine Bestandsgarantie für das einzelne Kreditinstitut, das durchaus auch weiterhin aus dem Markt ausscheiden und dessen Eigentümer weiterhin sein Kapital verlieren kann. Die Marktwirtschaft wird da
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
muß? Dr. de With, Parl. Staatssekretär: Ich darf wiederum nur auf das Kommuniqué verweisen, das hier einen Meinungsaustausch bestätigt, aber gleichzeitig ganz eindeutig den wiederholt dargelegten Rechtsstandpunkt dieser Bundesregierung, der sich mit allen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
erneut — ich fürchte, ich wiederhole mich — auf das für meine Begriffe sehr eindeutige Kommuniqué verweisen, das klar eine Antwort auf die Frage, die Sie hier stellen, enthält. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Sie haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
Abgeordneter Luda, treffen nicht zu. Richtig ist, daß die Bundesregierung erwägt, auf dem Freigelände, das an die beiden vorhandenen Kreuzbauten anschließt, bis zum Jahre 1985 Neubauten für zwei weitere Ministerien zu errichten. Gegenwärtig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
, inwieweit er diese Zusatzfrage beantworten muß. Dr. Wolters, Staatssekretär: Ich kann zu dem Beispiel, das Sie genannt haben, eigentlich nur verallgemeinernd antworten. Ich glaube aber, daß es auch das ist, woran
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
Staatssekretär: Herr Luster, meinen Antworten war zu entnehmen, daß eine zweckmäßigere Organisation in einem Amt, das von seiner Aufgabenstellung her die Erhöhung der Volksgesundheit zum Ziel hat, auch zu einer solchen beiträgt. Vizepräsident Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
Mitarbeiter des Bundesgesundheitsamtes mit den Aufgaben des Betriebsarztes betraut werden. Da der Arbeitsumfang inzwischen ein Volumen hat, das diesen Mitarbeiter nahezu voll auslastet, ist beabsichtigt, ihn unter vorübergehender Verwendung seiner Planstelle ausschließlich als Betriebsarzt einzusetzen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
diesem Bereich etwas stärker tätig zu werden? Dr. Hauff, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Stahl, das geschieht bereits. Konkrete Überlegungen finden sich in dem Rahmenprogramm zur Rohstoffforschung und -technik, das in Vorbereitung ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
Stahl, das geschieht bereits. Konkrete Überlegungen finden sich in dem Rahmenprogramm zur Rohstoffforschung und -technik, das in Vorbereitung ist. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Keine weitere Zusatzfrage. Die Frage 21 des Abgeordneten Stahl: Wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
ist mit keinen grundsätzlichen Schwierigkeiten zu rechnen. Der Bundesrepublik Deutschland liegen aus dem zur Zeit betriebenen Wasserstoff-Pipeline-Netz, das eine Gesamtlänge von mehr als 200 km hat, bereits praktische Erfahrungen auf diesem Gebiet vor. Angesichts der Situation
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
Wasserstoff in Metallhydriten für die Anwendung im Kraftfahrzeug gefördert. Diese nationalen Aktivitäten sind auf das Wasserstoffprogramm abgestimmt, das im Rahmen der indirekten Aktionen der Europäischen Gemeinschaft seit mehr als zwei Jahren durchgeführt wird. Für dieses Programm sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
sofortigen Vollzug zu beginnen, für unbefriedigend; denn der Bürger kann diese Handhabung als ein Instrument mißverstehen, das ihn tatsächlich in der Wahrnehmung seiner Rechte beschneidet. Die Bundesregierung wird daher im Zusammenwirken mit den Ländern und im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
sich auf den rechtfertigenden Notstand, den früheren übergesetzlichen Notstand. Sie sagen, Sie seien befugt gewesen, das geringere Rechtsgut der Unverletzlichkeit der Wohnung zu verletzen, um auf diese Weise das höhere Rechtsgut vieler Menschenleben schützen zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
ganz deutlich zum Ausdruck. Ich darf bei der Gelegenheit noch hinzufügen: Wenn Sie nacher sagen sollten, das alles war für uns ja bereits Gefahrenabwehr, dann allerdings hätten Sie allen Anlaß gehabt, anschließend zum Richter zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]
-
Sie es selbst gewesen, Herr Maihofer, der uns vorwarf, wir handelten nicht nach jenem Motto, das Sie so oft vorgetragen haben: In dubio pro libertate. In einem Gastkommentar, in den „Harburger Anzeigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1977 () [PBT/W08/00017]