3,154 matches
-
dass bis dahin ein solcher Ausnahmefall eingetreten war. Friedrichs Denken war stark von der Toleranzphilosophie Bayles beeinflusst. Wenige Jahrzehnte später folgten andere Territorien im Reich, wie die Übersicht rechts zeigt. In Österreich, wo noch 1768 die Constitutio Criminalis Theresiana in Kraft gesetzt worden war, in der die damals üblichen Foltermethoden verbindlich geregelt wurden, auch um deren Anwendung einzuschränken, wurde die Folter am 2. Januar 1776 durch einen Erlass Maria Theresias abgeschafft. Im ab 1. Januar 1787 geltenden Josephinischen Strafgesetz war Folter nicht
Folter by Zollernalb, u.a. () [WPD17/F00/47333]
-
1978 und Streikaufrufe der Opposition führten kurz darauf zu einer Verhaftungswelle. Die Sandinisten riefen am 8. September 1978 während eines Streikes zu einer allgemeinen Erhebung auf, woraufhin die Regierung am 12. September 1978 das seit 1977 aufgehobene Kriegsrecht wieder in Kraft setzte. Durch Vergeltungsschläge der Nationalgarde wurde der Aufstand bis Anfang Oktober niedergeschlagen, wobei etwa 5000 Menschen getötet und 10.000 verletzt wurden. Nach Aussage von Mitarbeitern von Amnesty International, die in Flüchtlingslagern in Honduras und Costa Rica ermittelten, kam es dabei zu
Frente Sandinista de Liberación Nacional by Nameless23, u.a. () [WPD17/F00/50209]
-
Reform des Rechtswesens stellte jedoch die Kodifikation und die Vereinheitlichung des Zivil- und Strafrechts dar. Während die Zusammenstellung eines Zivilgesetzbuches bis auf wenige einzelne Erfolge scheiterte, wurde mit dem «Helvetischen Peinlichen Gesetzbuch» am 4. Mai 1799 ein neues Strafgesetzbuch in Kraft gesetzt. Wichtige Persönlichkeiten der Helvetischen Republik Mitglieder des Vollziehungsdirektoriums (April 1798–7. Januar 1800) → Siehe auch: Helvetisches Direktorium Johann Lukas Legrand (Republikaner); 1798–25. Januar 1799; Präsident 22. April–31. Mai 1798 Pierre-Maurice Glayre (Unitarier); 18. April–9. Mai 1799; Präsident 2. Juli–31. Juli 1798
Helvetische Republik by Hadi, u.a. () [WPD17/H00/47519]
-
Bürgerkriegs an dominierten in den nationalspanisch beherrschten Landesteilen Repression, Folter und Rache am politischen Gegner. Die spanische Gesellschaft teilte sich in Sieger und Besiegte, und . Schon am 13. Februar 1939 wurde ein Dekret über das „Verfahren mit politischen Missetätern“ in Kraft gesetzt, das Aktivitäten, die von Franco als umstürzlerische Tätigkeit angesehen wurden, bis zurück in das Jahr 1934 rückwirkend unter Strafe stellte. Hinter den Verbrechen des „nationalen“ Lagers steht, wie etwa der Historiker Carlos Collado Seidel schreibt, eine „tendenziell genozidale Intention“, die
Franquismus by Aka, u.a. () [WPD17/F01/25410]
-
in Staatseigentum über. Am 15. März 1753 erließ die preußische Regierung für die Schifffahrt auf den beiden Friedrichsgräben eine Strom-Ordnung. Nachdem sich diese im Laufe der Zeit als unzureichend erwiesen hatte, wurde am 14. April 1806 eine verschärfte Strom-Ordnung in Kraft gesetzt. Kleiner Friedrichsgraben (Norden) bis 54° 59′ 06″ N, 21° 20′ 40″ O (Süden) Dieses erste Teilstück wurde in acht Jahren von 1675 bis 1683 gebaut. Der Kanal verband in seinem sechs Kilometer langen Lauf die Gilge bei Kryszahnen mit dem
Friedrichsgraben (Kanal) by Nameless23, u.a. () [WPD17/F00/79797]
-
der Region und Kooperation des Westens „bei dem Erwerb der von unserem Reich benötigten Güter“. Am 5. September übergab Premierminister Konoe dem Kaiser informell den Entwurf der Entschließung, nur einen Tag vor der kaiserlichen Konferenz, auf der sie formell in Kraft gesetzt werden würde. Entsprechend den traditionellen Ansichten (wiederum aber in Widerspruch zur Forschung von Bix) war Hirohito von der Entscheidung, „Kriegsvorbereitungen den diplomatischen Verhandlungen vorzuziehen“, tief betroffen und kündigte seine Absicht an, mit dem jahrhundertealten Protokoll zu brechen und bei der
Hirohito by Rita2008, u.a. () [WPD17/H00/02193]
-
Verfassung. Häufig wird die Verfassung von Cádiz aus dem Jahr 1812 als die erste schriftliche Verfassung Spaniens bezeichnet, da sie auch in Spanien von Spaniern geschaffen wurde und auch die erste Verfassung war, die in Spanien in allen Teilen in Kraft gesetzt wurde. Das Statut von Bayona war eine oktroyierte Verfassung, durch die Napoleon Spanien ein autokratisches System aufzwingen wollte. Entstehung thumb|José Bonaparte Der Vertrag von Fontainebleau (1807) gewährte der Französischen Armee den Durchmarsch durch Spanien nach Portugal. Napoleon nutzte die
Statut von Bayona by Neun-x, u.a. () [WPD17/S38/46085]
-
Breslau (ab 1808 "Regierungsbezirk" genannt) zugewiesen. Bei der Neuordnung der Verwaltung des preußischen Staats nach dem Wiener Kongress wurde der Kreis Frankenstein dem neu geschaffenen Regierungsbezirk des schlesischen Gebirges zu Reichenbach zugeordnet und die Änderung zum 1. Mai 1816 in Kraft gesetzt. Das Landratsamt war in Frankenstein. Der Kreis Frankenstein wurde am 24. Januar 1818 endgültig wie folgt abgegrenzt: Eingliederung des Dorfes Gallenau aus dem Kreis Grottkau und der Dörfer Nieder und Ober Plottnitz aus dem Kreis Neisse in den Kreis Frankenstein
Landkreis Frankenstein (Schlesien) by Otberg, u.a. () [WPD17/L03/51796]
-
in der Zeit der Deutschen Teilung die Bundestagsabgeordneten aus West-Berlin. Da Berlin infolge des so genannten Vier-Mächte-Status nicht von der Bundesrepublik aus regiert werden durfte, musste das Abgeordnetenhaus von Berlin Bundesgesetze jeweils durch eine eigene Abstimmung auch in Berlin in Kraft setzen; die Gesetze selbst enthielten eine entsprechende Berlin-Klausel. Umgekehrt durfte aber auch die Bevölkerung von Berlin, wiederum als Folge des Vier-Mächte-Status, nicht an der Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland teilhaben. Bundestagswahlen fanden daher zwischen 1949 und 1990 in Berlin nicht statt
Berliner Bundestagsabgeordneter by Vsop, u.a. () [WPD17/B02/68126]
-
dem Sonderbundskrieg (1847) gibt sich der Kanton Freiburg eine neue Verfassung. Die Broye wird zu einem der sieben Bezirke und ist es in dieser Form bis heute geblieben. Am 19. März 1848 wurde die neue Verfassung des Kantons Freiburg in Kraft gesetzt. Dies ist auch die Geburtsstunde des Broyebezirk. Gemeinden Zum Broyebezirk gehören 19 Gemeinden: Stand: 1. Januar 2017 Gemeindeveränderungen Der Kanton Freiburg unterstützt mit Hilfe eines Fonds die Fusionen. Seit 1999 haben diese stark zugenommen. Gemeindefusionen seit 1831: 11831 haben Mannens
Broyebezirk by Aka, u.a. () [WPD17/B02/68345]
-
gesamten Gremiums erforderlich. Die Zustimmung etwa nur des Betriebsratsvorsitzenden genügt nicht. Wegen der für die Wirksamkeit erforderlichen Schriftform müssen Betriebsvereinbarungen schriftlich niedergelegt und von Arbeitgeber und dem Betriebsratsvorsitzenden auf einer Urkunde unterzeichnet werden. Unter Umständen können Betriebsvereinbarungen auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden (auch zu Ungunsten der Arbeitnehmer), wenn dabei das Verbot der „echten Rückwirkung“ beachtet wird. Im Unterschied zur Betriebsvereinbarung kann eine so genannte „Regelungsabrede“ formlos (also auch mündlich) vereinbart werden. Eine Regelungsabrede entfaltet aber keine der Betriebsvereinbarung vergleichbare normative Wirkung
Betriebsvereinbarung by Schnabeltassentier, u.a. () [WPD17/B02/40645]
-
Arbeitgeber war nicht geregelt. 1942 trat die sogenannte Göring-Speer-Verordnung in Kraft, mit der Erfindungen von Arbeitnehmern insbesondere für die Rüstung "tatkräftig gefördert, ausgewertet und geschützt" werden sollten. 1957 wurde auf Basis der Göring-Speer-Verordnung das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) in Kraft gesetzt. Am 1. Oktober 2009 trat das Patentmodernisierungsgesetz in Kraft, welches insbesondere das Arbeitnehmererfindungsgesetz betrifft. Verfahren Erfindungsmeldung Der Arbeitnehmer muss die Diensterfindung dem Arbeitgeber unverzüglich, gesondert und in Textform melden. In der Erfindermeldung muss der Arbeitnehmer die technische Aufgabe, ihre Lösung
Arbeitnehmererfindung by 80.187.107.83, u.a. () [WPD17/A08/82556]
-
ihn zum verfassungsgemäßen Präsidenten. Leguía änderte die peruanische Verfassung und erließ 1920 eine neue, die liberaler war als die vorhergehende und weitergehende bürgerliche Rechte (sowie eine unbegrenzte Zahl an Wiederwahlen des Präsidenten) vorsah. Obwohl er die neue Verfassung selbst in Kraft gesetzt hatte, ignorierte er sie weitgehend und errichtete eine Regierung diktatorischen Stil. Die Opposition wurde unterdrückt, und zahlreiche ihrer Führer ins Exil geschickt. Der Prominenteste von ihnen war Víctor Raúl Haya de la Torre, der im mexikanischen Exil 1924 die APRA
Augusto B. Leguía y Salcedo by Alexscho, u.a. () [WPD17/A09/76479]
-
für die Preußischen Staaten (ABG) vom 24. Juni 1865 beendet. Die Mineralien, die dem Verfügungsrecht des Grundstückseigentümers entzogen wurden, waren klar im Berggesetz geregelt. Dieser Prozess begann mit den napoleonischen Eroberungen, als in weiten Teilen Deutschlands vorübergehend französisches Recht in Kraft gesetzt wurde, und war mit dem Erlass des Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich Sachsen vom 16. Juni 1868 im Wesentlichen abgeschlossen. Rechtliche Konsequenzen und Möglichkeiten Bedingt durch das Bergregal kam es zu einer rechtlichen Trennung von Grundeigentum und Bergbauberechtigung. Dem Grundeigentümer
Bergregal by InkoBot, u.a. () [WPD17/B02/21686]
-
Die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (umgangssprachlich Bilaterale) wurden in Kraft gesetzt, um die Beziehungen zwischen der Schweiz und den Mitgliedern der Europäischen Union (EU) auf politischer, wirtschaftlicher und auch kultureller Ebene zu regeln. Nach den ersten bilateralen Abkommen 1957 mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) wurden verschiedene Verträge
Bilaterale Verträge zwischen der Schweiz und der Europäischen Union by FNBot, u.a. () [WPD17/B02/27841]
-
300 Abs. 3 EGV der Zustimmung des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Parlamentes. Für das Freizügigkeitsabkommen bedurfte es zudem der Zustimmung aller Mitgliedstaaten, für das Forschungsabkommen der Zustimmung der Euratom, bevor die Verträge per 1. Juni 2002 in Kraft gesetzt werden konnten. Freizügigkeitsabkommen Mit dem Freizügigkeitsabkommen wurde die schrittweise Einführung der Personenfreizügigkeit – wie sie bereits zwischen den Mitgliedern der Europäischen Union galt – zwischen der Schweiz und der EU beschlossen. Das Personenfreizügigkeitsabkommen sieht unter bestimmten Voraussetzungen Aufenthaltsrechte für Unionsbürger und ihre
Bilaterale Verträge zwischen der Schweiz und der Europäischen Union by FNBot, u.a. () [WPD17/B02/27841]
-
wildlebender Tier- und Pflanzenarten erstmals am 19. Dezember 1986 erlassen. Sie ist eine auf Grund des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) erlassene Rechtsverordnung, die den Artenschutz der Verordnung (EG) Nr. 338/97 (Artenschutzverordnung) von 1984, durch die in allen EG-Mitgliedstaaten das Washingtoner Artenschutzabkommen in Kraft gesetzt wurde, erweitert und verschärft. Die geltende Fassung der Bundesartenschutzverordnung stammt vom 16. Februar 2005 und wurde als Artikel 1 der Verordnung zur Neufassung der Bundesartenschutzverordnung und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften erlassen. Die Liste der geschützten Pflanzen und Tiere findet sich
Bundesartenschutzverordnung by Stechlin, u.a. () [WPD17/B03/09744]
-
Buchform vor. Er enthält in Spaltenform für jede einzelne Strecke gesondert die verschiedenen zulässigen Geschwindigkeiten, die Betriebsstelle, die Streckenkilometer-Lage sowie für jede einzelne Geschwindigkeit eine eigene Minuten-Zeitspalte. Der Ersatzfahrplan wird durch eine Fahrplananordnung zeitlich und örtlich bestimmt und dadurch in Kraft gesetzt. Die Übermittlung zum Triebfahrzeugführer kann in schriftlicher oder auch in mündlicher Form erfolgen (Ausdruck, Fax, Telefon und Zugfunk). Die Erstellung erfolgt durch die jeweils regional zuständige Betriebszentrale der Bahn. Siehe auch Liste von Abkürzungen im Eisenbahnwesen Weblinks
Buchfahrplan by Echoray, u.a. () [WPD17/B01/73380]
-
zunächst auf das Vereinigte Wirtschaftsgebiet beschränkt und wurde in der Französischen Zone (die die Länder Baden, Württemberg-Hohenzollern und Rheinland-Pfalz sowie den Kreis Lindau umfasste) nach GG erst am 19. Mai 1950, vier Tage vor Ablauf der dort genannten Frist, in Kraft gesetzt. Der Grund dafür war, dass schon damals versucht wurde, wie auch bei der Eingliederung des Saarlands 1957, die liberaleren Genehmigungsvoraussetzungen des AFuG gegenüber dem FAG aus zu hebeln und den Amateurfunk doch auf Verordnungsebene zu regulieren. In Berlin galt von
Amateurfunkgesetz by Radionaut, u.a. () [WPD17/A08/85776]
-
und die verschiedenen kantonalen Gesetze ablösen sollte. 1885 nahm Ruchonnet sein wichtigstes Projekt in Angriff, das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. Nach langwierigen parlamentarischen Beratungen wurde es am 17. Dezember 1889 in einer Volksabstimmung angenommen und zu Beginn des Jahres 1892 in Kraft gesetzt. Weitere wichtige Gesetzgebungsverfahren betrafen die Einsetzung eines ständigen Bundesanwalts (1889), die zivilrechtlichen Verhältnisse der Niedergelassenen (1891) und die Reorganisation des Bundesgerichts (1893). Ruchonnet, der seit 1862 der Freimaurerloge Espérance et Cordialité angehörte, wurde 1887 zum Grosskommandeur des schottischen Ritus ernannt
Louis Ruchonnet by Tostarpadius, u.a. () [WPD17/L01/17678]
-
katholischen Sozialpolitikern, die ein Referendum zustandebrachten. Die Volksabstimmung am 20. Mai 1900 endeten mit einer empfindlichen Niederlage: Nur 30,2 % der Abstimmenden und ein einziger Kanton nahmen das Bundesgesetz an. Einzig die unbestrittenen Artikel zur Militärversicherung wurden zwei Jahre später in Kraft gesetzt. Forrer war dermassen enttäuscht, dass er alle seine politischen Ämter niederlegte. Der Bundesrat wählte ihn zum Direktor des Zentralamtes für internationalen Eisenbahntransport in Bern. Ansonsten führte er ein zurückgezogenes Privatleben. Nach dem unerwarteten Tod von Bundesrat Walter Hauser am 22.
Ludwig Forrer by 131.152.145.127, u.a. () [WPD17/L01/07154]
-
und gegebenenfalls durch neue, besser auf bestimmte Anfragen passende Dienste ergänzt. Diese neuen Dienste können sowohl direkt von bekannten Providern stammen und lediglich in neuen Kontexten verwendet werden, als auch von der ASG-Plattform automatisch neu geplant, generiert, eingebunden und in Kraft gesetzt werden. In der ASG-Registry sind damit sowohl klassische, als auch dynamisch generierte IT-Dienste erfasst. Diesen Service Delivery Lifecycle durchläuft das Service-System, sobald Anfragen an die Service-Plattform gestellt werden, die die Plattform mit den bis dato registrierten bzw. aktuell erreichbaren Diensten
Adaptive Services Grid by Boshomi, u.a. () [WPD17/A08/29719]
-
Verwendung der Sozialversicherungsnummer als nationale Identifikationsnummer. Das veranlasste die Social Security Administration die Sozialversicherungskarten mit dem Aufdruck zu versehen: „Für Sozialversicherungszwecke – nicht zur Identifizierung“ (neue ausgegebene Karten zwischen 1946 und 1972). Die US-amerikanische Bundesregierung hat 1974 den Privacy Act in Kraft gesetzt, der die erzwungene Verwendung der Sozialversicherungsnummer durch Regierungsbehörden verbietet. Davon ausgenommen sind lediglich Regierungsbehörden, denen ausdrücklich die Verwendung der Sozialversicherungsnummer genehmigt oder sogar vorgeschrieben ist. Der Privacy Act bezieht sich auf alle Regierungsbehörden, die versuchen, die Sozialversicherungsnummern zu sammeln. Es
Ausweis (Vereinigte Staaten) by 195.145.185.4, u.a. () [WPD17/A09/93707]
-
Verfassung war eine Tafel der Menschenrechte vorangestellt, „die einen Geist zum Ausdruck brachte, wie man ihn bis dahin nicht gekannt hatte, und den spätere Zusammenstellungen der Menschenrechte geradezu verleugneten.“ Die Verfassung des Jahres I wurde allerdings vom Konvent nicht in Kraft gesetzt, weil man meinte, dass sie der augenblicklichen Lage Frankreichs nicht entspreche. Wegen des herrschenden Krieges wurde der Missbrauch der verfassungsmäßig gewährten Freiheit befürchtet. Nach Beendigung des Krieges sollte die Verfassung ihre Rechtsgültigkeit erlangen; aber dazu ist es nie gekommen. Nur
Louis Antoine de Saint-Just by Le.mistral, u.a. () [WPD17/L02/72661]
-
als ob die Transaktion eine einzelne elementare Operation wäre, die nicht von anderen Operationen unterbrochen werden kann. Praktisch werden die einzelnen Datenbankanweisungen, aus denen sich die Transaktion zusammensetzt, natürlich nacheinander ausgeführt, aber global erst dann „für gültig erklärt und in Kraft gesetzt“, wenn sie erfolgreich vollständig abgeschlossen sind. Sollte sich jedoch während der Transaktion herausstellen, dass diese nicht vollständig abgeschlossen werden kann, wird der ursprüngliche Bereich als gültig erklärt und ein Rollback durchgeführt, d. h., alle bisherig ausgeführten Anweisungen wieder rückgängig gemacht
ACID by Franz78Berlin, u.a. () [WPD17/A04/60212]