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sie sich letzten Endes mit ihren Interessen durchsetzen kann, statt daß sich die Interessen der Bevölkerung durchsetzen. (Zuruf von der CDU/CSU: So ein Geschwafel!) Ich möchte an die Atompolitik erinnern, die auch in diesem Haus trotz der Warnungen zahlreicher Wissenschaftler beschlossen worden ist und durch die Millionen gefährdet werden und die letzten Endes mit ihrer Unwirtschaftlichkeit auch diesen Staat wirtschaftlich in größte Probleme bringen wird — über 50 Milliarden sind schon in diese Entwicklung gegangen —. Ich möchte vor allem an den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.09.1984 () [PBT/W10/00085]
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denen wir hier begegnen: Erstens hat der Wissenschaftliche Dienst sehr lange gebraucht, um zu antworten. Ich werde noch sagen, warum. Zweitens war der Wissenschaftliche Dienst leider nicht auf dem Erkenntnisstand, der mittlerweile zu dieser schädigenden Substanz in der Bundesrepublik bei Wissenschaftlern gegeben war. Es war also nicht möglich, diese Informationen weiter zu transportieren. Ich sage noch einmal: Ich will hier nicht den Mitarbeitern des Wissenschaftlichen Dienstes zu nahe treten; denn mir ist auch die Erklärung gegeben worden, daß für verspätete, unzureichende
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.09.1984 () [PBT/W10/00085]
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der Vertragsstaaten zustimmen, Vertragsänderungen vorschlagen können. Wir fordern die Bundesregierung zweitens auf, die Anträge der neutralen und nicht gebundenen Staaten auf ein umfassendes Verhandlungsmandat der Abrüstungskonferenz in Genf mit zu unterstützen. Wir fordern die Bundesregierung drittens auf, die Erfahrungen deutscher Wissenschaftler und der deutschen seismologischen Einrichtungen, wie dies Bundeskanzler Helmut Schmidt schon auf der ersten Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen 1978 vorgeschlagen hat, entsprechend international anzubieten. Wir fordern die Bundesregierung viertens auf, die Erfahrungen der Wissenschaftler anderer Länder — z. B. aus Schweden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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Bundesregierung drittens auf, die Erfahrungen deutscher Wissenschaftler und der deutschen seismologischen Einrichtungen, wie dies Bundeskanzler Helmut Schmidt schon auf der ersten Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen 1978 vorgeschlagen hat, entsprechend international anzubieten. Wir fordern die Bundesregierung viertens auf, die Erfahrungen der Wissenschaftler anderer Länder — z. B. aus Schweden und Japan — auf einem internationalen Wissenschaftssymposion — ähnlich dem von 1980 — zu nutzen, um die internationale Diskussion voranzutreiben. Schönen Dank. (Beifall bei der SPD) Präsident Dr. Jenninger: Das Wort hat Herr Abgeordneter Graf Huyn. Graf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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worden. Bei der CDU hatte man zeitweilig den Eindruck, daß ihr die ganze Richtung nicht paßte, und sie hat dann auch in der 9. Wahlperiode eine neutrale Überprüfung dieses Programms gefordert. Wir haben dazu eine öffentliche Anhörung durchgeführt und haben Wissenschaftler und Tarifvertragsparteien befragt. Bei dieser Anhörung ergab sich im Grunde, daß alle bereit waren, an diesem Programm Korrekturen vorzunehmen, und wir fanden auch einen Konsens mit den Befragten, der dieses Programm mit einigen Veränderungen erneut auf den Weg brachte. Die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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haben uns hier lange Jahre kontrovers gegenübergestanden. Ich darf mich noch einmal für die Kooperationsbereitschaft für diese Entschließung bei Ihnen ganz herzlich bedanken; aber ich bin auch der Meinung, daß das Programm nicht nur daran zu messen ist, was uns Wissenschaftler aufschreiben, sondern daran, wie sich die reale Arbeitswelt durch unsere Politik in den nächsten Jahren verändern wird. Daran werden Sie sich und wir uns messen lassen müssen. — Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD) Vizepräsident Frau Renger: Meine Damen und Herren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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der Forschungen und Untersuchungen stehen muß. Aber Forschung darf auf diesem Gebiet auch nicht Selbstzweck werden. Es muß auf diesen Gebieten problemnahe geforscht werden, an Ort und Stelle, dort, wo die Probleme auftauchen. Es hilft uns überhaupt nicht, wenn in Wissenschaftlerstuben irgendwelche schlauen Dinge ausgedacht werden, die dank aber, weil fern von jeder Realität, von denjenigen, die es betrifft, nicht aufgenommen werden. Deswegen muß an Ort und Stelle von denjenigen, die an den Arbeitsprozessen beteiligt sind, ob in leitenden Funktionen, ob
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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Liebe Freunde und Freundinnen! (Zurufe von der CDU/CSU) In einem historischen Exkurs schreibt der Politikwissenschaftler Otto Keck für eine Schriftenreihe des Wissenschaftszentrums Berlin, das Projekt des Schnellen Brutreaktors sei seit 1960 hauptsächlich entwickelt worden, um den damals fast 100 Wissenschaftlern und Ingenieuren des KFK und dem Zentrum überhaupt eine sinnvolle Aufgabe zu geben. Wir wissen — und nicht erst seit heute —, daß diese Aufgabenstellung auch nur scheinbar sinnvoll war. Nun sind die Brüterträume geplatzt. (Beifall bei den GRÜNEN) Ende letzten Jahres
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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GRÜNEN — Zuruf des Abg. Feilcke [CDU/CSU]) Jetzt scheint auch die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen quasi über Nacht schlau geworden zu sein. Rau, Matthiesen und Farthmann sagen dem Brüter adieu. Fast deckungsgleich haben sie die Argumente übernommen, die AKW-Gegner und kritische Wissenschaftler jahrelang fast verzweifelt in die Diskussion warfen. (Zuruf des Abg. Schulte [Menden] [GRÜNE]) Doch Sie, meine Herren von der Sozialdemokratie, haben diesen Brüter gegen den erbitterten Widerstand der Antiatombewegung gebaut. Wir fordern Sie auf, sich uns im Widerstand nun anzuschließen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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sozialen Wohnungsbaus" für den Studentenwohnraumbau der Länder zur Verfügung. (Beifall bei der CDU/CSU) Die alte Bundesregierung hatte 1980 durch ihren Rückzug aus dem Wohnraumbau verschärfend zur Wohnungsnot der Studenten beigetragen. (Beifall bei der CDU/CSU) Die Förderung qualifizierter junger Wissenschaftler, die unter der alten Bundesregierung auf Null zurückging, soll jetzt wiederaufgenommen werden. (Beifall bei der CDU/CSU und bei Abgeordneten der FDP) Im nächsten Jahr soll ein Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in Gang gesetzt werden, das 1984 von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.1982 () [PBT/W09/00139]
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CDU/CSU und bei Abgeordneten der FDP) Im nächsten Jahr soll ein Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in Gang gesetzt werden, das 1984 von Bund und Ländern gemeinsam die Summe von 50 Millionen DM erreichen soll. Wir wollen jungen Wissenschaftlern wieder Chance und Hoffnung geben. (Beifall bei der CDU/CSU und bei Abgeordneten der FDP) Um die Forschung zu stärken, haben wir die Mittel für die Deutsche Forschungsgemeinschaft um 4 % für das Jahr 1983 angehoben. (Daweke [CDU/CSU]: Sehr gut
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.1982 () [PBT/W09/00139]
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gezeigt hat, arbeitsplatzintensive Investitionen angeregt werden können. Die einzelbetriebliche Förderung halten wir gegenwärtig für besonders widersinnig. Schon 1978 hat der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten eine Einstellung der einzelbetrieblichen Investitionsförderung verlangt, (Zuruf von der CDU/CSU: Wissenschaftler können auch einmal irren!) weil z. B. durch den Bau neuer Kuhplätze noch mehr Kühe gehalten werden, die immer mehr Milch geben und so den Milchsee vergrößern, der aber auf der anderen Seite wieder durch die Milchmitverantwortungsabgabe reduziert werden soll
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.1982 () [PBT/W09/00139]
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nicht jedermann, und das stimmt auch nicht!) Die Bundesregierung hat sich jeweils die Empfehlungen der Strahlenschutzkommission zu eigen gemacht, (Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE]: Es ist leichtfertig, was Sie machen, Herr Bundeskanzler!) d. h. die Empfehlungen einer unabhängigen Sachverständigengruppe aus führenden Wissenschaftlern — Medizinern, Physikern und Biologen. (Ströbele [GRÜNE]: Wieso sind die unabhängig?) So haben wir uns auch konsequent dem Standpunkt dieser Fachleute angeschlossen, daß weitergehende Maßnahmen nicht erforderlich sind. Meine Damen und Herren, gerade bei so außergewöhnlich komplexen und schwierigen Fragen ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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das, sehr gut!) daß daher die Sicherungsmaßnahmen von Land zu Land ganz unterschiedlich waren. Das mußte in der Bevölkerung zusätzlich verwirren. Ich meine, das darf nicht sein. Wir brauchen eine nationale politische Instanz, die in enger Verbindung mit unseren besten Wissenschaftlern das Recht haben muß, (.Senfft [GRÜNE]: Der Atomlobby, sag es doch gleich!) Anordnungen zu treffen und Aussagen zu machen, die dann auch für die Länder und Gemeinden verbindlich sind. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Das dritte auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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sich um die Gesundheit ihrer Babies keine Sorgen zu machen; der ganze Spuk sei ohnehin in wenigen Wochen endgültig vorbei. (Senfft [GRÜNE]: Unglaublich!) Das ist eine Lüge, und Sie wissen das. Die Welt ist eine andere geworden. Vorsichtigen Schätzungen von Wissenschaftlern zufolge ist der Boden durch den hohen Cäsium-Gehalt auf Jahre hinaus verseucht und für den Anbau von gesunder Nahrung nicht mehr geeignet. Das wagen Sie der Bevölkerung nicht zu sagen, meine Damen und Herren von der Bundesregierung. (Link [Diepholz] [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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Dies ist der Grund, warum wir in unserem Katalog der Maßnahmen, die sofort ergriffen werden müssen, die Auflösung der Strahlenschutzkommission in ihrer jetzigen Zusammensetzüng an die erste Stelle gesetzt haben. (Beifall bei den GRÜNEN) Niemand wird heute dringender gebraucht als Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, denen die Bevölkerung vertrauen kann. (Beifall bei Abgeordneten der GRÜNEN) Offene und versteckte Atomlobbyisten gehören gewiß nicht dazu. (Beifall bei den GRÜNEN) Keiner von uns weiß, ob die Strahlen von Tschernobyl auch in unseren eigenen Körpern bereits Schaden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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der Grund, warum wir in unserem Katalog der Maßnahmen, die sofort ergriffen werden müssen, die Auflösung der Strahlenschutzkommission in ihrer jetzigen Zusammensetzüng an die erste Stelle gesetzt haben. (Beifall bei den GRÜNEN) Niemand wird heute dringender gebraucht als Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, denen die Bevölkerung vertrauen kann. (Beifall bei Abgeordneten der GRÜNEN) Offene und versteckte Atomlobbyisten gehören gewiß nicht dazu. (Beifall bei den GRÜNEN) Keiner von uns weiß, ob die Strahlen von Tschernobyl auch in unseren eigenen Körpern bereits Schaden angerichtet haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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Zahlen und Werten, (Senfft [GRÜNE]: Nachrichtensperre!) die ungeheuer dramatisch geklungen haben (Frau Hönes [GRÜNE]: Das war und ist immer noch dramatisch!) und die allesamt wissenschaftlich völlig unbestätigt und falsch sind. Was die gefährlichsten Stoffe anbetrifft, so haben heute nicht ungenannte Wissenschaftler, sondern die Gesellschaft für Strahlen- und Umweltforschung in München folgendes bekanntgegeben: In den Regenfällen vom 29. April 1986 bis zum 2. Mai 1986 — in diesem Zeitraum sind 90 % der Radioaktivität in München niedergegangen — sind 220 Becquerel Strontium-90 pro Quadratmeter nachgewiesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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der SPD) Vizepräsident Cronenberg: Nun bitte ich fortzufahren. Dr. Zimmermann, Bundesminister des Innern: Meine Damen und Herren, die Aussage der ersten Stunde nach Bekanntwerden der Größenordnung hatte Bestand. Ich wehre mich vor allem dagegen — das ist heute versucht worden —, daß Wissenschaftler in zwei Kategorien eingeteilt werden: in etablierte — dabei war im Unterton zu spüren, diese brauche man nicht so ernst zu nehmen, sie stünden in irgendeinem Sold — und in nicht etablierte, die man ernst nehmen müsse, die unabhängig seien. (Frau Hönes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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etablierte — dabei war im Unterton zu spüren, diese brauche man nicht so ernst zu nehmen, sie stünden in irgendeinem Sold — und in nicht etablierte, die man ernst nehmen müsse, die unabhängig seien. (Frau Hönes [GRÜNE]: Es gibt abhängige und unabhängige Wissenschaftler!) — Ja, unabhängige. — Die Strahlenschutzkommission und die Reaktorsicherheitskommission sind aus Mitgliedern höchsten wissenschaftlichen Ranges zusammengesetzt, und diese Kommissionen sind nach dem Gesetz unabhängig. (Zustimmung bei der CDU/CSU — Lachen bei den GRÜNEN und der SPD) All diese Wissenschaftler, deren Namen Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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abhängige und unabhängige Wissenschaftler!) — Ja, unabhängige. — Die Strahlenschutzkommission und die Reaktorsicherheitskommission sind aus Mitgliedern höchsten wissenschaftlichen Ranges zusammengesetzt, und diese Kommissionen sind nach dem Gesetz unabhängig. (Zustimmung bei der CDU/CSU — Lachen bei den GRÜNEN und der SPD) All diese Wissenschaftler, deren Namen Sie lesen können und die zu einem großen Teil auch schon von meinem Vorgänger berufen worden sind, standen in den letzten 14 Tagen vor einer außerordentlich schwierigen Aufgabe. Sie mußten beinahe pausenlos präsent sein und sich äußern. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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Professor Dr. Sitzlack hat mir ausdrücklich erklärt, (Conradi [SPD]: In der Informationsbereitschaft sind Sie der DDR absolut ebenbürtig!) daß ein Unglücksfall wie in Tschernobyl bei einem Kraftwerk in der Bundesrepublik Deutschland nicht möglich gewesen wäre; das — so wörtlich — wisse jeder Wissenschaftler. (Schulte [Menden] [GRÜNE]: Warum klatscht denn niemand? — Weitere Zurufe von den GRÜNEN und der SPD) Bei der Bewältigung der Auswirkungen hat es Abstimmungsprobleme gegeben. (Lachen bei der SPD) Daran besteht gar kein Zweifel. Es hat Abstimmungsprobleme zwischen den verschiedensten staatlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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Defekten geboren wurden, von 420 00 Embryos, die getötet wurden, und von 150 000 Menschen, die durch diese Tests gestorben sind bzw. noch sterben werden. (Dr. Bugl [CDU/CSU]: Wer hat Ihnen denn diese Zahlen aufgeschrieben?) Nun sagen uns andere Wissenschaftler (Dr. Bugl [CDU/CSU]: Können Sie die Quelle angeben?) — das ist von Linus Pauling; das habe ich aus einem Buch von ihm von 1979 entnommen —, (Beifall bei der SPD) das träfe nicht zu. Ich weiß es nicht und gestehe dieses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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wollen sie schützen. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Wo bleibt die Information, wie diese Grenzwerte für Milch und Gemüse zustande kommen? Warum liegen sie um soviel höher als die unbedenklichen Werte der Strahlenschutzverordnung? Auch hier sagen die einen Wissenschaftler, die Werte seien richtig, die anderen sagen, sie seien zu hoch, und die dritten sagen, sie seien zu niedrig. Ich weiß es nicht, aber Sie wissen es auch nicht. (Zuruf von der CDU/CSU: Aber Sie reden darüber!) Wenn Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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auch Taten folgen. (Beifall bei der SPD) Daß dies geht, sagt der bisherige Kernkraftbefürworter Karl Friedrich von Weizsäcker in dem Vorwort eines Abschlußberichts zu den Grenzen der Atomwirtschaft, der vom Bundesforschungsminister bisher offiziell nicht vorgestellt worden ist. Die beiden beauftragten Wissenschaftler, die Professoren Meyer-Abich und Schefold, kamen zu dem Ergebnis, daß die Bundesrepublik vor der Entscheidung stehe, die endlichen Energielieferanten Holz, Kohle und Erdgas langfristig durch viele Atomreaktoren und Schnelle Brüter oder durch Sonnenenergie und Energieeinsparung zu ersetzen. Beides sei zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]