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wir denn mit Frauensensibilität umgehen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Ich möchte an Hand dieses Beispiels fragen, ob Sie denn wirklich glauben, daß ich vor die Frauen in der Bundesrepublik hintrete, ohne mich zuvor eingehend bei vielen Wissenschaftlern erkundigt zu haben, (Senfft [GRÜNE]: Bei was für Wissenschaftlern?) wie es denn mit dem Schutz des ungeborenen Lebens bei erhöhter Radioaktivität aussieht. (Zuruf von der CDU/CSU: So wie Sie es gemacht haben!) Ich muß Ihnen sagen, wenn sieben bis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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CSU und der FDP) Ich möchte an Hand dieses Beispiels fragen, ob Sie denn wirklich glauben, daß ich vor die Frauen in der Bundesrepublik hintrete, ohne mich zuvor eingehend bei vielen Wissenschaftlern erkundigt zu haben, (Senfft [GRÜNE]: Bei was für Wissenschaftlern?) wie es denn mit dem Schutz des ungeborenen Lebens bei erhöhter Radioaktivität aussieht. (Zuruf von der CDU/CSU: So wie Sie es gemacht haben!) Ich muß Ihnen sagen, wenn sieben bis neun Wissenschaftler aus der Bundesrepublik von Norden bis Süden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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zu haben, (Senfft [GRÜNE]: Bei was für Wissenschaftlern?) wie es denn mit dem Schutz des ungeborenen Lebens bei erhöhter Radioaktivität aussieht. (Zuruf von der CDU/CSU: So wie Sie es gemacht haben!) Ich muß Ihnen sagen, wenn sieben bis neun Wissenschaftler aus der Bundesrepublik von Norden bis Süden, die befragt worden sind, erklären (Frau Borgmann [GRÜNE]: Was heißt denn da schon wieder sieben bis neun?) — im Augenblick kann ich Ihnen die Zahl nicht aus dem Gedächtnis nennen — (Senfft [GRÜNE]: Die Wissenschaftler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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Wissenschaftler aus der Bundesrepublik von Norden bis Süden, die befragt worden sind, erklären (Frau Borgmann [GRÜNE]: Was heißt denn da schon wieder sieben bis neun?) — im Augenblick kann ich Ihnen die Zahl nicht aus dem Gedächtnis nennen — (Senfft [GRÜNE]: Die Wissenschaftler, die Sie fragen, sind abhängig von der Atomenergie!) — ich lasse mich hier überhaupt nicht aus der Ruhe bringen — (Beifall bei der CDU/CSU) und einhellig zu dem Urteil gekommen sind, daß hier eine Strahlenbelastung von 0,6 Millirem vorliegt und die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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dem gleichen Kenntnisstand miteinander reden können. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Ich nehme hier für mich überhaupt nicht in Anspruch, als sachkundige Politikerin von vornherein aus dem Fach zu kommen, aber ich mache mir die Kompetenz der Wissenschaftler zu eigen. (Zuruf von den GRÜNEN: Aber welcher Wissenschaftler? Das ist doch die Frage!) Ich habe in diesen vierzehn Tagen viel gelernt — auch dazu komme ich gleich noch — und bitte alle anderen, das auch zu tun, damit wir uns hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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CDU/CSU und der FDP) Ich nehme hier für mich überhaupt nicht in Anspruch, als sachkundige Politikerin von vornherein aus dem Fach zu kommen, aber ich mache mir die Kompetenz der Wissenschaftler zu eigen. (Zuruf von den GRÜNEN: Aber welcher Wissenschaftler? Das ist doch die Frage!) Ich habe in diesen vierzehn Tagen viel gelernt — auch dazu komme ich gleich noch — und bitte alle anderen, das auch zu tun, damit wir uns hier nicht so verhalten, daß wir von den Ängsten der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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Frau Wagner [GRÜNE]: Das hängt miteinander zusammen!) damit man sich der Verantwortung für die Gegenwart entziehen kann. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Dr. Vogel [SPD]: Das ist eine Unterstellung!) Weil mehrfach gefragt worden ist, wer denn diese Wissenschaftler seien, möchte ich an dieser Stelle noch einmal daran erinnern, daß die Strahlenschutzkommission seit 1974 tätig ist. (Frau Zeitler [GRÜNE]: Schicken Sie sie nach Hause! — Zustimmung bei den GRÜNEN) — Ich denke gar nicht daran, denn ich muß Ihnen sagen: bis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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nicht daran, denn ich muß Ihnen sagen: bis 1986 ist es Ihnen nie eingefallen, gegenüber dieser Strahlenschutzkommission Bedenken und kritische Fragen anzumelden; (Schulte [Menden] [GRÜNE]: Natürlich haben wir das gemacht! — Weiterer Zuruf von den GRÜNEN: Permanent!) jetzt aber werden diese Wissenschaftler abqualifiziert und verunglimpft. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Ich muß fragen: Hält es denn jemand für zweckmäßiger, daß sich jede Gruppe, daß "sich jeder Minister in Zukunft seine eigenen Wissenschaftler hält und daß diese dann gegen unabhängige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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den GRÜNEN: Permanent!) jetzt aber werden diese Wissenschaftler abqualifiziert und verunglimpft. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Ich muß fragen: Hält es denn jemand für zweckmäßiger, daß sich jede Gruppe, daß "sich jeder Minister in Zukunft seine eigenen Wissenschaftler hält und daß diese dann gegen unabhängige Expertenkommissionen ausgespielt werden? Mit wissenschaftlicher Erörterung und vernünftigem Handeln hätte das nichts mehr zu tun. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Senfft [GRÜNE]: Wir brauchen unabhängige Wissenschaftler!) Kein Gesundheitsminister hat gestern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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in Zukunft seine eigenen Wissenschaftler hält und daß diese dann gegen unabhängige Expertenkommissionen ausgespielt werden? Mit wissenschaftlicher Erörterung und vernünftigem Handeln hätte das nichts mehr zu tun. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Senfft [GRÜNE]: Wir brauchen unabhängige Wissenschaftler!) Kein Gesundheitsminister hat gestern in der Gesundheitsministerbesprechung überhaupt die Idee gehabt, daß diese unabhängige Kommission nicht auch für die Zukunft Bestand haben sollte. Das einzige, was erörtert worden ist, ist die Frage, ob bei den Besprechungen noch stärker als bisher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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einfacher ausgedrückt, über keine einzige klinische Untersuchung verfügen, mit der wir das nachweisen können, was Sie an Hand rein rechnerischer Beispiele hier verbreiten. Ich halte das für unverantwortlich. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Zurufe von den GRÜNEN) Wissenschaftler, die sich über viele Jahre mehr oder weniger ausschließlich mit der Frage der Krebsentstehung befassen, können bis heute für bestimmte Bereiche keine gesicherten Aussagen machen. (Zuruf von den GRÜNEN) Wir wissen durch Untersuchungen, daß bei hohen Dosen strahlenbedingter Krebs auftritt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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Herr Dr. Zimmermann, kann man es wirklich nicht machen. Das muß hier auch einmal festgestellt werden. (Beifall bei der SPD) Da gibt es immer noch welche in unserem Lande, die sogenannten Verharmloser, die sagen, bei uns könne nichts passieren. Sowjetische Wissenschaftler haben dies vor kurzem ebenfalls noch gesagt. Ich habe den Eindruck, daß sich viele wie Lemminge in das Unglück stürzen wollen, ohne darüber überhaupt im einzelnen nachzudenken. Die Fraktionsführung schreibt vor, was zu tun ist. Ich darf hier sagen: Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1986 () [PBT/W10/00215]
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die Eignungshöffigkeit des Salzstocks als Endlager daher keine Bedeutung habe: Ist es denn nicht so, daß die Eignungsfähigkeit dieses Salzstockes eben bergmännischer Natur ist, und können Sie uns sagen, worauf Ihrer Meinung nach dieser Unfall zurückzuführen ist, nachdem ja schon Wissenschaftler vorher gewarnt hatten, daß ein solches Ereignis eintreten könnte? Grüner, Parl. Staatssekretär: Nach derzeitiger Kenntnis, Herr Kollege, ist der Unfall am Schacht des Erkundungsbergwerks auf den in einer Teufe von ca. 230 m in einer ca. 10 m mächtigen Schicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1987 () [PBT/W11/00019]
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Staatssekretär, Sie haben die Möglichkeit, die Frage zu beantworten. Grüner, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, ich kann nur noch einmal das, was ich Ihnen schon schriftlich mitgeteilt habe, betonen: daß wir an dem hier eingesetzten Sachverstand keinen Zweifel haben, daß die Wissenschaftler, auf die Sie sich berufen, in dieser Form, wie Sie das hier soeben angedeutet haben, nicht argumentiert haben und daß ich bei dem Wort „Eignungshöffigkeit" auf eine in der Bergmannssprache übliche Formulierung zurückgegriffen, aber um der Deutlichkeit willen im Klartext
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1987 () [PBT/W11/00019]
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eine in der Bergmannssprache übliche Formulierung zurückgegriffen, aber um der Deutlichkeit willen im Klartext auch hinzugefügt habe, daß wir nicht wissen, ob die Geeignetkeit des Lagers für den vorgesehenen Zweck, nämlich Einlagerung hochradioaktiver Abfälle, in Wirklichkeit gegeben ist. Denn alle Wissenschaftler haben uns gesagt: Das kann man erst vor Ort feststellen. Deshalb wird ja dieses Lager untersucht und im Augenblick daran gearbeitet, zu diesem Lager vorzudringen. (Dr. Lippelt [Hannover] [GRÜNE]: Aber das Vier-Barrieren-Konzept gibt es nicht mehr!) Vizepräsident Cronenberg: Frau Abgeordnete
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1987 () [PBT/W11/00019]
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wurden durch meinen Besuch erreicht. Durch ausführliche intensive Gespräche mit der israelischen Regierung, vor allem mit Ministerpräsident Shamir, mit den Vertretern der Opposition und ihren Führern, mit Parlamentariern, durch die Begegnung mit den Bürgermeistern von Jerusalem und Tel Aviv, mit Wissenschaftlern von drei Universitäten und wichtigsten wissenschaftlichen Instituten, durch den Besuch eines Kibbuz und die Begegnung mit zahlreichen israelischen Bürgern konnte ich ein lebendiges Bild des heutigen Israel, seiner Menschen, seiner Probleme und auch seiner Besonderheiten gewinnen. Dieser Besuch hat mich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 () [PBT/W10/00053]
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Problematik der Abrüstung und Rüstungsbegrenzung. Wie zu erwarten war, haben Ministerpräsident Shamir wie auch alle meine anderen Gesprächspartner mir Ihre Sorgen über mögliche deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sehr eindringlich vorgetragen. In den zwei Universitäten und im WeizmannInstitut rühmten alle israelischen Wissenschaftler den lebhaften und fruchtbaren wissenschaftlichen Austausch zwischen unseren beiden Ländern, der sicherlich zu den wertvollsten Elementen unserer Beziehungen gehört. Zum Nahen Osten habe ich die Ihnen j a bekannten Positionen der Europäischen Gemeinschaft vertreten und dabei betont, daß wir Deutsche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 () [PBT/W10/00053]
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Wahrheit längst nicht mehr leugnen. Niemand von uns, meine Damen und Herren, will und darf die dunkelsten Stunden deutscher Vergangenheit verdrängen, wird die ungeheuerlichen Verbrechen an den Juden und anderen Minderheiten vergessen und den gewaltsam erzwungenen Exodus der großen deutschen Wissenschaftler, Denker und Künstler jemals begreifen können. Deshalb werden wir weiter für das Existenzrecht Israels und die Sicherheit seiner Grenzen, für die Freundschaft der Bundesrepublik mit dem israelischen Staat und seinem Volk einstehen. Wir tragen gemeinsam mit unseren europäischen Freunden Verantwortung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 () [PBT/W10/00053]
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wir Politiker dürfen doch wohl nicht gottergeben die Hände in den Schoß legen, wenn wir innerhalb weniger Monate erleben, wie wiederholt Hochwasser Menschenleben gefährdet, Fauna und Flora schädigt, Existenzen zerstört. Es scheint mir eine reizvolle und nötige Gemeinschaftsaufgabe für intelligente Wissenschaftler und Forscher und für uns Politiker zu sein, zu prüfen, ob und wie der durch menschliches Tun mitverursachte Grad des Hochwassers gemildert werden kann, wie aber mindestens vorbeugend verhindert werden kann, daß durch eine weitere Versiegelung, durch eine unnötige Sammlung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 () [PBT/W10/00053]
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findet sich die Formulierung, daß Umweltprobleme sich langfristig aufbauen, daß ihre Ursachen in Jahrzehnten gesetzt werden, die Politik aber in viel kürzeren Zeiträumen zu entscheiden pflegt; daß Umweltprobleme komplexe Zusammenhänge darstellen, die häufig nur schwer durchschaut werden, und daß die Wissenschaftler uns bei dieser Tatsache mit gegensätzlichen Erkenntnissen, mit gegensätzlichen Forderungen erfreuen. Ich hoffe, daß sie nur zu einem Teil auf gegensätzliche Interessenlagen zurückzuführen sind. Es ist klar, daß Radikalkuren zur Lösung von Umweltproblemen untauglich sind, trotz der verständlichen Ungeduld unserer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 () [PBT/W10/00053]
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und Entstickung heute als noch nicht machbar bezeichnen und dafür eine Latte von gewichtigen Gründen anführen, die morgen — siehe Lothar Späth — plötzlich nicht mehr zählen? Da bleibt allen aufmerksamen Zeitgenossen nur eine Erkenntnis: Sie verwenden Scheinargumente, Sie mißbrauchen Techniker und Wissenschaftler, die Ihnen diese Scheinargumente liefern sollen, damit die Gewinne der Energiewirtschaft nicht geschmälert werden. Denken Sie doch nur an die hingetricksten, überhöhten Strombedarfsprognosen aller bisherigen Bundesregierungen, die dann die Begründung für den hemmungslosen Ausbau der zentralen Energiewirtschaft hergaben. Meine Damen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 () [PBT/W10/00053]
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weil es natürliche Vorkommen gibt, die gar nicht wasserlöslich sind und damit von der Pflanze überhaupt nicht aufgenommen werden, während es wasserlösliche Schwermetalle gibt, die Probleme bereiten. Man muß die Dinge sehr sorgfältig auseinanderhalten. Ich sage Ihnen: Ich bin vielen Wissenschaftlern sehr dankbar, die uns neue Erkenntnisse gebracht haben. Es muß unsere Aufgabe sein, die Forschung weiter voranzubringen. Wir forschen in BadenWürttemberg im Waldbereich in diesem Jahr mit einem Aufwand von über 20 Millionen DM. Es geht dabei um 155 Forschungsvorhaben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 () [PBT/W10/00053]
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sowohl in der Fischerei wie auch in der Fremdenverkehrsindustrie. (Beifall bei der SPD — Dr. Hauff [SPD]: Der Verkehrsminister schwänzt!) Wir sollten mit wirksamen Schutzmaßnahmen nicht so lange warten — auch das ist hier immer wieder angeklungen —, bis uns auch der letzte Wissenschaftler gesicherte Erkenntnisse über Ursachen und Wirkung geliefert hat. Hearings, Symposien und Besichtigungen vor Ort hat es bereits genug gegeben. Die Schädigungen sind offensichtlich. Wir müssen daher jetzt die politische Verantwortung übernehmen und vorbeugenden Umweltschutz betreiben, damit die Nordsee am Ende
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 () [PBT/W10/00053]
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GRÜNE]: Jetzt werden Sie aber militant, Herr Warrikoff!) ist kein Umweltschützer, sondern ein Scharlatan. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU — Fischer [Frankfurt] [GRÜNE]: Sie sind ein Umweltschützer von der Atomindustrie!) Eine ganz besonders schlimme Rolle spielen hier die sogenannten kritischen Wissenschaftler, die Ihnen, Herr Fischer, ganz ungewöhnlich nahestehen. Unter „kritischen Wissenschaftlern" sind solche zu verstehen, die höchst unkritisch eine ganz feste Ansicht haben, bevor sie sich mit einet Problem überhaupt auseinandersetzen (Beifall bei der CDU/CSU) und die nachher alles tun
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 () [PBT/W10/00053]
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Umweltschützer, sondern ein Scharlatan. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU — Fischer [Frankfurt] [GRÜNE]: Sie sind ein Umweltschützer von der Atomindustrie!) Eine ganz besonders schlimme Rolle spielen hier die sogenannten kritischen Wissenschaftler, die Ihnen, Herr Fischer, ganz ungewöhnlich nahestehen. Unter „kritischen Wissenschaftlern" sind solche zu verstehen, die höchst unkritisch eine ganz feste Ansicht haben, bevor sie sich mit einet Problem überhaupt auseinandersetzen (Beifall bei der CDU/CSU) und die nachher alles tun, um die Richtigkeit ihrer einmal getroffenen Vorurteile zu bestätigen. (Fischer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 () [PBT/W10/00053]