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PBT/W10/00053

die Zeit knapp ist. (Zurufe von der SPD) — Wenn Sie nicht mehr folgen können, will ich ganz langsam für Sie wiederholen. (Sehr gut! bei der SPD und den GRÜNEN — Duve [SPD]: Die Redezeitbegrenzung hat sich nicht bewährt!) Wenn die „kritischen Wissenschaftler" nicht zur Übereinstimmung mit der Wirklichkeit kommen, ist das um so schlimmer für die Wirklichkeit. Zur Ermittlung der Ursachen für die Schäden. Hier gibt es umfassende Programme mehrerer Bundesministerien. Die haben die Mittel auch auf dem Gebiet der Forschung und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1984 (1984-02-09) [PBT/W10/00053]
PBT/W10/00153

Woche in einem Schreiben die sowjetische Haltung erneut dargelegt. Danach soll die Nichtdurchführung von Kernexplosionen mit den vorhandenen nationalen technischen Mitteln überprüft werden. Wir sind hier gänzlich anderer Auffassung. Die Bundesregierung hat deshalb in Genf als Ergebnis eingehender Forschungen deutscher Wissenschaftler einen Vorschlag für ein gleitendes seismologisches Überwachungssystem eingebracht. Wir erwarten, daß auf dem Gipfeltreffen zwischen Präsident Reagan und Generalsekretär Gorbatschow Weichenstellungen für eine Lösung im Rahmen der Genfer Abrüstungskonferenz erreicht werden können. Meine Damen und Herren, auch in den Verhandlungen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.09.1985 (1985-09-05) [PBT/W10/00153]
Kollege, keine neue Technologie ist gut oder böse an sich. Gut oder böse ist der Gebrauch, den der Mensch davon macht. (Beifall bei der FDP) Sie haben die Gentechnologie verteufelt. Gehen Sie einmal zu den Völkern Afrikas. Dort blicken die Wissenschaftler mit Erwartung auf die Gentechnologie, weil es die erste reale Chance ist, die Welternährungsprobleme zu lösen, vor allem auch in den Hunger leidenden Staaten Afrikas. Die Gentechnologie eröffnet neue Möglichkeiten in der Medizin, für den Umweltschutz. Die Mikroelektronik wird bewirken

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.09.1985 (1985-09-05) [PBT/W10/00153]
PBT/W10/00036

Verteidigungsfähigkeit geht. Die Bürger fragen sich: Sind die da oben eigentlich blind und taub, wenn sie schon meinen, daß wir zu dumm sind, in Fragen unseres eigenen Überlebens mitzuentscheiden? Sind sie blind und taub, wenn sie die dringenden Warnungen Zehntausender Wissenschaftler und Ärzte, darunter zahlreiche Nobelpreisträger, ganz einfach in den Wind schlagen? (Beifall bei den GRÜNEN) Herr Wörner, ich möchte sagen: Ich persönlich —und ich denke, daß ich mich da in Übereinstimmung mit der Mehrheit der Bevölkerung befinde —, ich persönlich traue

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.1983 (1983-11-22) [PBT/W10/00036]
persönlich —und ich denke, daß ich mich da in Übereinstimmung mit der Mehrheit der Bevölkerung befinde —, ich persönlich traue dem Urteil von fünf renommierten Physikern und Nobelpreisträgern viel mehr als Ihrem Urteil, was Computerfehler angeht. (Beifall bei den GRÜNEN) Diese Wissenschaftler und diese Ärzte sagen ganz klar: Die neuen Waffen gehen hin zu der Kriegsführung. (Zuruf von der CDU/CSU: Was verstehen denn die Ärzte davon?) In einem Atomkrieg ist keine Hilfe möglich. Ein Atomkrieg kann zum Untergang der Welt führen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.1983 (1983-11-22) [PBT/W10/00036]
Mitbürgerinnen und Mitbürger mit der ganzen Arroganz der Macht in den Abfall geworfen wird. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Wenn nach Isolation gefragt wird — ich fühle mich nicht isoliert gegenüber diesen Bürgern, die uns schreiben, und gegenüber den Wissenschaftlern, die uns ihre Sorge vermitteln. (Beifall bei der SPD) Es ist eine Mehrheit, die bedrückt, was auch uns bedrückt. Vermeintliche Sicherheit auf der Basis von immer mehr und immer raffinierteren Waffensystemen ist weder vernünftig noch hat sie gar eine überhöhte

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.1983 (1983-11-22) [PBT/W10/00036]
noch Freiheit, sondern nur noch den Tod zu erwarten. Wann die Abschreckung versagt, ist für viele und für mich nur eine Frage der Zeit. Vielleicht geschieht es erst in zehn oder 20 Jahren, vielleicht aber auch schon morgen. Mehrere tausend Wissenschaftler und Militärs haben warnend die Stimme erhoben. Sie haben die Politiker vor den Auswirkungen ihres Handelns und vor den Auswirkungen eines Atomkrieges gewarnt. Es erschreckt mich, wie hier über das Leben von Millionen Menschen entschieden wird. Computerfehler, Überreaktion der Großmächte

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.1983 (1983-11-22) [PBT/W10/00036]
PBT/W10/00242

ich mehr. Vizepräsident Frau Renger: Ich denke nicht, daß das notwendig ist, Herr Staatssekretär. Bitte schön, Herr Kollege, eine Zusatzfrage. Hauck (SPD): Herr Staatssekretär, ich kenne den Bericht selbstverständlich. Ich frage aber die Bundesregierung, ob sie die Veröffentlichung des Berliner Wissenschaftlers Michael Jaeger kennt, der die Wirksamkeit des § 31 des Betäubungsmittelgesetzes untersucht hat und zu der Schlußfolgerung kommt, daß das angestrebte Ziel — ich habe damals im federführenden Ausschuß dafür gekämpft —, mit der Kronzeugenregelung in den organisierten Rauschgifthandel einzudringen, nicht erreicht wurde

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1986 (1986-11-05) [PBT/W10/00242]
PBT/W10/00220

Meine Damen und Herren, was mich in diesem Zusammenhang am meisten wundert, ist, daß die Gefahr des CO2-Anstiegs, die Gefahr der Klimaveränderung, die Gefahr des Abschmelzens des Poleises, die Gefahr, daß bei uns die Küstenlinien nicht mehr zu halten sind — Wissenschaftler sagen voraus, daß unsere Küstenlinien in diesem Jahrhundert nicht mehr zu halten sind —, überhaupt nicht gesehen werden. (Frau Hönes [GRÜNE]: Warum? Weil Sie alles verhindert haben!) Davon sind bei uns in der Bundesrepublik zwei Millionen Menschen betroffen. Ich verstehe daher

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.1986 (1986-06-06) [PBT/W10/00220]
kein Vorteil an sich, Einheitlichkeit!) und damit für die Bevölkerung verantwortlich handeln. Dies ist in dieser Woche geschehen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Inzwischen wird mehr und mehr Menschen in unserem Lande deutlich, was von seiten der Wissenschaftler schon sehr kurz nach dem Kernkraftunfall gesagt worden ist, daß bei uns — anders als in Tschernobyl — keine gesundheitliche Gefährdung gegeben war. Mütter brauchen nicht zu befürchten, daß sie auf Grund der Strahlenbelastung in der gegebenen Größenordnung geschädigte Kinder zur Welt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.1986 (1986-06-06) [PBT/W10/00220]
geringen Information im besten Sinne das Notwendige getan haben. Sonst wäre vielleicht anderes vorgefallen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Zurufe von den GRÜNEN) Ich möchte die Bevölkerung hier dringend davor warnen, Horrorzahlen ernst zu nehmen, die von Wissenschaftlern in die Welt gesetzt werden, ohne daß diese Zahlen wissenschaftlich je bewiesen worden wären. Dies ist nicht verantwortbar. Auch die Wissenschaft hat eine Verantwortung vor der Öffentlichkeit, vor dem Menschen. (Beifall bei der CDU/CSU und bei Abgeordneten der FDP

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.1986 (1986-06-06) [PBT/W10/00220]
Welt genesen! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU) Vizepräsident Stücklen: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Dolata. Dolata (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Reaktorkatastrophe in Tschernobyl hat zu einer verständlichen Verunsicherung unserer Bevölkerung geführt. Warum? Weil Wissenschaftler und Verwaltungen — z. B. solche wie die des Herrn Ministers für sogenannten Umweltschutz im Saarland — (Seiters [CDU/CSU]: Sogenannter Minister!) unterschiedliche Analysen und Werte, Bewertungen und Beurteilungen von sich gaben und sich dann auch noch unterschiedlich und unverständlich ausdrückten, (Dr.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.1986 (1986-06-06) [PBT/W10/00220]
Ihnen nicht mehr!) Gesundheit und Sicherheit sind und bleiben oberster Maßstab für uns. Man sollte also bitte, meine Damen und Herren von der Opposition, mit den Grenzwerten und ihren Beurteilungen die Realität und Wahrheit nicht verbiegen. Hier tragen nicht nur Wissenschaftler, sondern auch Politiker eine hohe Verantwortung, gerade auch Politiker in unserer Gesellschaft und Verantwortliche in Presse, Rundfunk und Fernsehen, die es leider eben auch oft genug nicht beachtet haben, sachlich und korrekt zu informieren. (Ströbele [GRÜNE]: So wie Herr Zimmermann

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.1986 (1986-06-06) [PBT/W10/00220]
streiten; wir sollten gemeinsam überlegen, um dann das zu tun, was zu tun ist. Es muß etwas geschehen, damit die Vertrauenskrise zwischen Bevölkerung, Fachleuten, Politikern und Verwaltung überwunden wird. (Tatge [GRÜNE]: Was denn? — Weitere Zurufe von den GRÜNEN) Fachleute und Wissenschaftler haben die Aufgabe, das Wissen um diese Dinge breiter zu streuen und allgemeinverständlicher zu machen; Politiker und Behörden haben die Aufgabe, die unübersichtliche Kompetenzverteilung auf Bundes- und Landesebene zu straffen. Es ist daher zu begrüßen, daß nunmehr ein erster Schritt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.1986 (1986-06-06) [PBT/W10/00220]
muß man sich auch einmal überlegen. Eine Restrisiko wird man allerdings niemals ausschließen können. Da die Wissenschaft heute aber noch keine wissenschaftlichen Studien über diese geringen Belastungen hat, denen wir ausgesetzt sind, muß man sich auf rechnerische Schätzungen abstützen. Schweizer Wissenschaftler haben beispielsweise bei einer zusätzlichen Belastung von 500 Millirem — also erheblich mehr als unsere 20 Millirem Zusatzbelastung — eine Zunahme der Krebsfälle in der gesamten Schweiz in den nächsten 70 Jahren um 0,025 % errechnet. Das sind etwa 300 Fälle mehr als

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.1986 (1986-06-06) [PBT/W10/00220]
die ärmeren Bevölkerungsschichten am härtesten trifft, weil nämlich dort die wenigsten Reserven sind. Dies bedeutet im Klartext: Steigende Krankenversicherungs- und Rentenversicherungsbeiträge, steigende Lohnsteuer und Konsumsteuer, steigende Zuschüsse des staatlichen Haushalts zur Renten- und Krankenversicherung. Diese Folgekosten machen nach Meinung vieler Wissenschaftler bereits ein Drittel unseres Bruttosozialprodukts aus. Hier müßte neben der Generalaufgabe, diese Folgeschäden endlich einmal durch eine andere Wirtschaftspolitik zu reduzieren, bei der Verteilung dieser Schäden des Industriesystems klar Partei für die sozial Schwächsten bezogen werden. Aber das Gegenteil ist

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.1986 (1986-06-06) [PBT/W10/00220]
PBT/W10/00239

sich gegenüber der genehmigenden Landesregierung Schleswig-Holstein und gegenüber dem zuständigen Bundesminister (Dr. Laufs [CDU/CSU]: Wer hat das denn geplant und genehmigt? — Weitere Zurufe von der CDU/CSU) wiederholt für eine gründliche Überprüfung der Sicherheitssysteme dieses Kraftwerks unter Einschaltung von Wissenschaftlern, die der Kerntechnologie kritisch gegenüberstehen, ausgesprochen hat. Hamburg ist von allen Untersuchungen, Informationen und Überlegungen die angeblich nach Tschernobyl von Schleswig-Holstein, der Bundesregierung, der Reaktorsicherheitskommission und dem Betreiber Preag angestellt worden sind, bewußt ausgeschlossen worden. (Hört! Hört! bei der SPD

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1986 (1986-10-17) [PBT/W10/00239]
PBT/W11/00006

Diskussion ins russische Fernsehen zu bitten. Ich habe mich beim Anhören der Regierungserklärung gefragt: Was, Herr Bundeskanzler, wollten Sie wohl, gesetzt, Sie würden dort einmal eingeladen, auf der Grundlage dieser Regierungserklärung sagen, ohne sich bei den Künstlern, den Schriftstellern, den Wissenschaftlern, den Tausenden, die zu neuen Ufern aufgebrochen sind, der Lächerlichkeit preiszugeben, oder, schlimmer noch, ein Gefühl der Resignation und der Hoffnungslosigkeit bei Ihnen hervorzurufen? (Beifall bei den GRÜNEN) Das Deprimierende an Ihrer Regierungserklärung, Herr Bundeskanzler, ist, daß sich in ihr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1987 (1987-03-20) [PBT/W11/00006]
PBT/W10/00114

Das müssen wir leider feststellen. Das hat uns eineinhalb Jahre gekostet. Auch jetzt ist noch nicht entschieden, ob wir Forschung in zwei Zentren, nämlich in Jülich und in Braunschweig, betreiben. Dazu sagte Herr Professor Rehm aus Münster als nicht betroffener Wissenschaftler, aber als Sachverständiger in der Anhörung — ich zitiere —: Es sollten an mehreren Stellen staatlich geförderte Biotechnologie-Institute ... — ähnlich wie in den USA und in Japan — aufgebaut werden. Nur auf diese Weise ist die räumliche Nähe zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu erreichen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 (1985-01-17) [PBT/W10/00114]
allem wissenschaftlichen und technischen Fortschritt darauf besinnen, daß es immer um die Stellung des Menschen in der Schöpfung geht. Deswegen ist es unabdingbar, daß ethische Fragen vor der Schaffung von technischen Tatsachen geklärt werden. Wenn wir den ständigen Dialog von Wissenschaftlern, Technikern, Politikern und Ethikern fördern, werden wir einen Beitrag dazu leisten, daß neues Vertrauen entsteht. Der Mensch bleibt Herr des Fortschritts. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Vizepräsident Frau Renger: Das Wort hat Frau Abgeordnete Dr.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 (1985-01-17) [PBT/W10/00114]
zu gestalten. Denn der SPD-Antrag entläßt den Forschungsminister nicht aus dem Dilemma — das dem Nichtzustandekommen eines schlüssigen Biotechnologieberichts bisher zugrunde liegt —, daß sich der Forschungsminister vornehmlich oder fast nur nach den Ratschlägen einiger weniger größerer Industriekonzerne und der ihnen nahestehenden Wissenschaftler richtet, wie wir ja vor allen Dingen in dem Gutachten zur GBF deutlich sehen konnten. Die langfristigen Bedürfnisse der Menschen, der Volkswirtschaft und des Umweltschutzes bleiben dabei auf der Strecke. Den gewünschten Kompromiß kann man auch in Ihrem Antrag nicht

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 (1985-01-17) [PBT/W10/00114]
Mißverständnissen geführt hat, die nach Auffassung des Bundesinnenministers nicht von seinem Haus zu verantworten sind. Vizepräsident Stücklen: Weitere Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Czaja. Dr. Czaja (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, ist es nicht so, daß ein Konsens in Geschichtsfragen eine auch unter Wissenschaftlern oft recht schwierige Angelegenheit ist, daß man ihn zwar anstreben soll, daß aber nicht immer gewährleistet werden kann, daß man ihn auch tatsächlich erreicht? Spranger, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Dr. Czaja, das ergänzt meine Bedenken, die ich ebenfalls schon zum

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 (1985-01-17) [PBT/W10/00114]
der Enquete-Kommission „Gentechnik" beraten wird, sondern bereits heute zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen wird. (Beifall bei den GRÜNEN) Erschreckend ist in der Antwort der Bundesregierung auf unsere Große Anfrage ferner die Ignoranz — von der ich weiß, daß viele besorgte Wissenschaftler sie keineswegs teilen —, mit der die Tatsache behandelt wird, daß Gentechnik ein tiefgreifender, in den Folgen bisher unabsehbarer und allzu einseitiger Eingriff in Lebens- und Vererbungsvorgänge bei allen Arten von Lebewesen ist. Die Natur nämlich, die Evolution bringt Veränderungen im

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 (1985-01-17) [PBT/W10/00114]
Debatte über die Gentechnologie wäre aber unbefriedigend, wenn nicht mit dem notwendigen Nachdruck auch die Grenzen der Anwendung dieser Technologie aufgezeigt würden. Schließlich muß beachtet werden, daß es gentechnologische Möglichkeiten, verbunden mit neuen Verfahren in der Handhabung der Zellkulturen den Wissenschaftlern erlauben werden, in zunehmendem Maße auch Säugetiere in die Versuche einzubeziehen. Damit können sich Möglichkeiten ergeben, diese genetischen und zellbiologischen Techniken auch an Menschen anzuwenden. Hiergegen werden mit Recht ethische und rechtliche Bedenken erhoben, die in der zu diesem Zweck

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 (1985-01-17) [PBT/W10/00114]
konkrete Beispiel zeigt für mich und meine Fraktion, daß die Bundesregierung die Schwerpunkte in der Gentechnologieförderung, die auf sehr spekulativen Nutzenerwägungen beruhen, bisher nicht auf den Prüfstand einer nüchternen Analyse stellen will. In den Vereinigten Staaten etwa wird innerhalb der Wissenschaftlergemeinschaft darüber diskutiert, ob das überhaupt noch ein lohnender Schwerpunkt ist. Wir sollten nicht immer die letzten sein, die hinterherlaufen, auch dann noch, wenn andere schon andere Wege eingeschlagen haben. (Beifall bei Abgeordneten der SPD — Lenzer [CDU/CSU]: Wenn sie schon

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 (1985-01-17) [PBT/W10/00114]