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PBT/W10/00114

menschlichen Embryonen. Kann ein solches Innehalten nicht auch in anderen Bereichen erreicht werden? Ich denke etwa an Eingriffe in menschliche Keimbahnzellen. Auch wenn dies technisch heute noch nicht möglich ist, wäre es gut, wenn hier ein Konsens auch der betroffenen Wissenschaftler dokumentiert werden könnte. Ich denke etwa an die Grenzen bei der Vermischung menschlicher und tierischer Erbinformationen. Warum sollte dieses Innehalten nicht auch umfassen, daß Ärzte in der Bundesrepublik ihre Mitwirkung am Zustandekommen von Leihmüttergeschäften einstellen? Denn das Leihmüttergeschäft ist nicht

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 (1985-01-17) [PBT/W10/00114]
Kind bekommen kann, sondern es ist auch eine Frage der Ärzte, die daran mitarbeiten. Meine Damen und Herren, ich denke, wenn die Arbeit der Enquete-Kommission und des Bundestages zu einem Erfolg kommen soll, dann wäre dafür auch Voraussetzung, daß die Wissenschaftler bereit sind, unsere Ergebnisse abzuwarten. Ich sage eine letzte kurze Anmerkung zu dem Antrag der GRÜNEN. Ich halte das Vorgehen, einen Aufsatz, der seit über fünf Monaten bekannt ist, über den Frau Hickel seit vielen Monaten in Podiumsdiskussionen zu reden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 (1985-01-17) [PBT/W10/00114]
sozialen Aspekte auch sind, nicht ausschließlich wegen ihrer innovativen Impulse für unsere Volkswirtschaft. (Zuruf von den GRÜNEN: Sondern?) Wir sagen ja zum Wettbewerb um Spitzenleistungen in Forschung und Technologie, (Frau Dr. Hickel [GRÜNE]: Sie sind Spitze!) weil dieser Wettbewerb für Wissenschaftler und Techniker ein Stück Selbstverwirklichung bedeutet und weil die Summe der von ihnen erarbeiteten Ergebnisse einen kulturellen Eigenwert darstellt. (Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der CDU/CSU) Wir sagen aber auch mit der gleichen Deutlichkeit, daß der Gebrauch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 (1985-01-17) [PBT/W10/00114]
PBT/W10/00140

und aktuell zu verfahren. Deswegen stehen wir zu der Röntgenaufnahme, die ja im Regelfall keine Wiederholung mehr findet, sondern nur noch dann wiederholt werden kann, wenn Verdachtsmomente auftreten. Sie schlagen ausschließlich die intrakutane Tuberkulinprobe vor, die aber nach Meinung von Wissenschaftlern, wie uns auch seitens des zuständigen Ministeriums glaubhaft dargelegt wurde, nicht generell ausreichen kann. Damit nehmen wir die jährlichen Wiederholungsuntersuchungen aus dem Bundes-Seuchengesetz heraus. Das bedeutet aber nicht, daß die zuständigen Behörden, angefangen von den Schul- und Amtsleitungen bis hin

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.05.1985 (1985-05-23) [PBT/W10/00140]
er der Forderung nach Abschaffung der routinemäßigen Wiederholungsuntersuchung auf ansteckungsfähige Tuberkulose der Atmungsorgane Rechnung trägt. Unter 10 000 geröntgen Personen sind in der Bundesrepublik noch nicht einmal vier Kranke, die damit entdeckt werden. Das ist mit ein Grund, warum die Wissenschaftler schon seit langem sagen: Routinemäßige Röntgenuntersuchungen sind gefährlich, nutzlos und teuer. Hinzu kommt, daß die Erkrankungen an Tbc im Vergleich zu chronischen Erkrankungen in den letzten Jahrzehnten erheblich zurückgegangen sind. Erst wenn ein begründeter Verdacht besteht, sollten entsprechende Maßnahmen ergriffen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.05.1985 (1985-05-23) [PBT/W10/00140]
Vorlage eines abgestimmten Gesetzentwurfs bis zum 31. Dezember 1986, also dem Zeitpunkt der Befristung der vorliegenden Novelle, einzuhalten, ist fraglich, da parallel zu dem Gesetzentwurf auch neue Ausbildungs- und Prüfungsordnungen zu erstellen sind, die wegen der Fächerkataloge sorgfältiger Beratungen mit Wissenschaftlern und Sachverständigen bedürfen. Im Hinblick auf die für das Praktikum der Krankengymnasten vorgeschlagene Änderung hatte die Bundesregierung darauf hingewiesen, daß der hier vorgesehene teilweise Verzicht auf die praktische Tätigkeit im Krankenhaus wegen der in freien Praxen fehlenden Krankheitsbilder auf Dauer

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.05.1985 (1985-05-23) [PBT/W10/00140]
beigetragen. Die Europäer haben die Rolle des Zulieferers überhaupt nicht nötig. Der europäische Standard von Technologie und Wissenschaft ist bereits so hoch, daß die Europäer einen sehr wesentlichen Beitrag zu diesem System leisten können. Nach vorliegenden Informationen sind die europäischen Wissenschaftler der verschiedenen Nationen in der Lage, aus eigenen Forschungsergebnissen bereits 80 % zu einem ähnlichen System beizusteuern. (Abg. Dr. Klejdzinski [SPD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) Vizepräsident Cronenberg: Herr Professor, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Dr. Abelein (CDU/CSU): Nein, keine Zwischenfrage

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.05.1985 (1985-05-23) [PBT/W10/00140]
PBT/W10/00094

das auch auf internationalen Konferenzen seine Märkte öffnet, geht es nur, indem wir national in unserer Wirtschaftspolitik unsere Hausaufgaben lösen, im Bereich des Zinsniveaus, im Bereich der Steuerpolitik und im Bereich der Arbeitskosten. Ich sage auch hier sehr offen, daß Wissenschaftler sagen, man müsse einmal grundsätzlich über die Flexibilität unserer Lohnpolitik, über die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen im Interesse der Nichtarbeitsbesitzer reden. Die Arbeitsbesitzer schließen durch Kartelle die Arbeitslosen aus. Das ist die eigentliche soziale Frage, Herr Kollege. (Zurufe von der SPD

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1984 (1984-10-25) [PBT/W10/00094]
hat, wie die Rechtsstellung deutscher Exporteure und Re-Exporteure aussieht und im Fall welcher Exportländer besondere Probleme auftauchen. Wir wollen Antworten haben auf die Frage, wie sich die Vergabe von Aufträgen des US-Verteidigungsministeriums an die US-Universitäten auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Wissenschaftlern auswirkt. Wir möchten auch gerne wissen, wie sich die Bundesregierung eine mögliche Zusammenarbeit im Bereich der Raumfahrt vorstellt. Sind wir da nur noch Zuschußgeber im finanziellen Bereich und Unterlieferanten, oder werden wir da gleichberechtigter Partner sein, falls es etwa zum

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1984 (1984-10-25) [PBT/W10/00094]
Bedeutung, die möglicherweise ... einer Luftverunreinigung .. . an Entstehung, Fortentwicklung und Verschlimmerung der chronischen Bronchitis zukommt, erlauben." Das zeigt sehr deutlich, welche Praxis hier von den GRÜNEN geübt wird. Da wird eine Behauptung in die Welt gesetzt, wobei man sich auf einen Wissenschaftler beruft, und dann macht man andere glauben, dies sei glaubwürdig. Und schaut man dann in die wissenschaftlichen Arbeiten hinein, dann stellt man fest, daß dort das ganze Gegenteil steht. Diesen Vorwurf müssen Sie sich gefallen lassen. Ein zweites Beispiel aus

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1984 (1984-10-25) [PBT/W10/00094]
gibt, die wir ernst zu nehmen haben. Ich nenne hier nur einige Beispiele. Die Weltgesundheitsbehörde geht davon aus, daß etwa 90 % der Atemwegserkrankungen auf Luftschadstoffe zurückzuführen sind. (Dr. Ehmke [Ettlingen] [GRÜNE]: Das hat er natürlich nicht zitiert!) Zweites Beispiel. Die Wissenschaftler des Instituts für Umwelthygiene und Silikoseforschung der Universität Düsseldorf sagen, daß etwa 10 % der Bevölkerung als Risikogruppe für gesundheitliche Schädigungen durch Luftbelastungen gelten. Ein drittes Beispiel. Die vielleicht detaillierteste Untersuchung in der Bundesrepublik an 40 000 Menschen, die im Auftrag

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1984 (1984-10-25) [PBT/W10/00094]
Abgeordneten Müller? Dr. Geißler, Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit: Bitte schön, Herr Müller. Müller (Düsseldorf) (SPD): Herr Minister, ich möchte etwas korrigieren: Es ist keine Studie eines Professsors, sondern eine statistisch-epidemiologische Studie eines Mitarbeiters des Statistischen Landesamts und einiger Wissenschaftler. Das nur am Rande. Das ist nur für das Verfahren sehr wichtig, weil das nämlich etwas anderes ist. Ich habe nur eine Frage: Geben Sie zu, daß ich soeben nicht monokausal argumentiert habe, sondern bei meiner Grundposition davon ausgegangen bin

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1984 (1984-10-25) [PBT/W10/00094]
nicht deswegen für schlimm, weil ich das Problem geringachte — ganz im Gegenteil: Das nehmen wir mindestens genauso ernst wie Sie —, sondern weil das, was Sie hier tun, der Lösung des Problems eher schädlich als nützlich ist. Man muß wirklich einzelne Wissenschaftler vor einer solchen Argumentation, wie wir sie gehört haben, in Schutz nehmen. Die GRÜNEN berufen sich in dieser Auseinandersetzung z. B. auf die WHO als Kronzeugen. Ich will Ihnen folgendes sagen. Die WHO hat sich im Juli dieses Jahres in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1984 (1984-10-25) [PBT/W10/00094]
PBT/W10/00033

Biedenkopf und die katholischen Bischöfe geäußert. In der Tat war es bisher so, daß die technologische Entwicklung im Rüstungsbereich völlig ungesteuert und destabilisierend verlief. Man hat hinterher versucht — leider nicht sehr erfolgreich —, dieses in Abrüstungsverhandlungen wieder einzufangen. Die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler, hervorgegangen aus den Göttinger Achtzehn, hat dazu in einem bemerkenswerten Memorandum folgendes ausgeführt — ich zitiere hier erneut —: Das einseitige Bemühen um Erweiterung der militärischen Fähigkeiten ohne rüstungssteuerungspolitische Bedenken hat zu einer Reihe neuer strategischer und politischer Verunsicherungen geführt. Vor allem

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.1983 (1983-11-10) [PBT/W10/00033]
daß durch eine solche mehr defensiv orientierte Verteidigungsstruktur auch die Abschreckung glaubwürdiger wird, weil sie eben nicht eine Drohung mit dem Selbstmord beinhaltet, wie es einmal Carl Friedrich von Weizsäcker formuliert hat. Ich darf dazu noch einmal die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler zitieren. Sie schreibt unter der Überschrift „Umstrukturierung der konventionellen Verteidigung": Vor allem technologische, aber auch demographische und legitimatorische Veränderungen lassen für die Bundesrepublik eine Reorganisation der konventionellen Verteidigung als notwendig und sinnvoll erscheinen. Auf Grund der exponierten Lage der Bundesrepublik

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.1983 (1983-11-10) [PBT/W10/00033]
viele Gebiete im Bereich der öffentlichen Hand, wo sie eingesetzt werden könnten. Wir könnten beispielsweise in dem Bereich, in dem ich tätig bin, mehr Schreibkräfte, mehr Bürokräfte einsetzen, als uns nach den Etatplänen zugebilligt werden. Deswegen müssen hochqualifizierte wissenschaftliche Arbeitskräfte, Wissenschaftler die Arbeit machen. Ich will nicht sagen, daß diese Arbeiten stumpfsinnig sind, aber man sucht nach Möglichkeiten, um sie zu automatisieren, damit die Arbeitnehmer nicht selbst stundenlang am Reißbrett stehen oder die Schreibmaschine bedienen müssen. Da könnten wir z. B.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.1983 (1983-11-10) [PBT/W10/00033]
der SPD an, die aber sicherlich auch — das muß man andererseits auch bestätigen — viele Gemeinsamkeiten aufweist. (Catenhusen [SPD]: So ist das mit dem „einerseits — andererseits"!) — Eben. Keiner von uns will sich vom technischen Fortschritt, den wir erleben, abkoppeln. Jeder vernünftige Wissenschaftler und Politiker weiß, daß bei einer Abkoppelung die Entwicklung über uns hinweg-liefe; wir zwar die arbeitswirtschaftlichen Nachteile erleben würden, positive Aspekte und Wirkungen aber an uns vorüberzögen. Wir leben ja auch jetzt schon mit der Mikroelektronik. Zwar noch — so sagen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.1983 (1983-11-10) [PBT/W10/00033]
Politiker weiß, daß bei einer Abkoppelung die Entwicklung über uns hinweg-liefe; wir zwar die arbeitswirtschaftlichen Nachteile erleben würden, positive Aspekte und Wirkungen aber an uns vorüberzögen. Wir leben ja auch jetzt schon mit der Mikroelektronik. Zwar noch — so sagen die Wissenschaftler — mit erst zirka 15% dessen, was im Jahre 2000 bei uns üblich sein wird. Aber vielen ist gar nicht bewußt, in wie viele ihrer persönlichen Bereiche diese Technik schon eingedrungen ist. Wenn es ihnen bewußt ist, dann ist kaum einer

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.1983 (1983-11-10) [PBT/W10/00033]
einiges gesagt werden. Die Washingtoner Artenschutzübereinkommen, die ja schon seit 1974/75 in Kraft sind — die Bundesrepublik war das erste EG-Land, das sich den Übereinkommen in Europa angeschlossen hat —, sind Grundlage für diese Bemühungen. Wir alle sollten diese Bestrebungen der beteiligten Wissenschaftler und Fachbehörden begrüßen. Es gilt aber auch, mit Augenmaß vorzugehen und die Interessen der betroffenen Menschen nicht zu vergessen. Wer etwa den Fischern, die vom Schildkrötenfang leben, durch Verbote das Brot nehmen will, muß auch Wege suchen, z. B. durch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.1983 (1983-11-10) [PBT/W10/00033]
PBT/W10/00199

ich hier ausdrücklich sagen —, daß die Verbesserung des Familieneinkommens durch den Familienlastenausgleich im Wege der Kürzung der Förderungsleistungen wieder aufgezehrt wird. Es ist sichergestellt, daß das nicht geschieht; darauf möchte ich ausdrücklich hinweisen. Das Studium deutscher Studenten im Ausland, der Wissenschaftleraustausch und die internationale Zusammenarbeit der Hochschulen sind ein wesentliches Element der internationalen Hochschulbeziehungen und auch der Bildungspolitik dieser Bundesregierung. Im Regierungsentwurf wird deshalb vorgeschlagen, das Studium im außereuropäischen Bereich künftig mit den gleichen Zuschlägen zu fördern wie das Studium in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.02.1986 (1986-02-21) [PBT/W10/00199]
PBT/W10/00150

Schluß der Rednerliste das Wort abgeschnitten haben, (Hört! Hört! bei der SPD — Zuruf von der CDU/CSU: Vier Stunden wurde über Geschäftsordnung debattiert!) sind auch im Bericht Erläuterungen unterblieben, so daß heute im Grunde genommen niemand wirklich weiß, weil kein Wissenschaftler, kein Kommentator Stellung nehmen konnte, was sich hinter all diesen neuen Begriffen verbirgt. Das ist die Wirklichkeit und nichts anderes. (Dr. Stark [Nürtingen] [CDU/CSU]: Sie wollten doch nicht debattieren! Verhindern wollten Sie! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU) Der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.1985 (1985-06-28) [PBT/W10/00150]
PBT/W10/00197

von der SPD: Da fragen Sie einmal das Umweltbundesamt! — Weitere Zurufe von der SPD und den GRÜNEN) — Ja, Sie müssen nicht die „taz" lesen, sondern die Untersuchungen des Geologischen Landesamtes und der hydrogeologischen Experten! Sie müssen einmal die Gutachten der Wissenschaftler lesen, (Frau Hönes [GRÜNE]: Genau, vom Umweltbundesamt!) statt hier mit Informationen aus polemischen Zeitungsartikeln aufzuwarten. (Weitere Zurufe von der SPD und den GRÜNEN) Meine Damen und Herren, die Kieler Landesregierung hat alles ihr Mögliche getan. Hören Sie auf, aus Schönberg

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.1986 (1986-02-19) [PBT/W10/00197]
Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich darf vielleicht an den letzten Beitrag anknüpfen, der uns mahnte, die wissenschaftlichen Gutachten zu lesen. Aus der Anhörung im Innenausschuß weiß ich, daß wir dort für jedes politische Argument auch den richtigen Wissenschaftler gefunden haben. Es erschwert uns ja in der Politik immer wieder die Entscheidung, daß sowohl für das eine wie für das andere gegenteilige Argument die wissenschaftliche Untermauerung gegeben ist. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, diese Aktuelle Stunde über Schönberg, den — wie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.1986 (1986-02-19) [PBT/W10/00197]
Da mutet es schon absurd an, daß ausgerechnet immer wieder die Verbrennung als Lösung der Abfallprobleme propagiert wird — eine Technik, die offensichtlich den Giftmüll vermehrt, statt ihn zu vermindern; denn die Dioxine entstehen ja erst bei der Verbrennung oder, wie Wissenschaftler aus Karlsruhe kürzlich gesagt haben, in der Flugasche. Die SPD hat in der Debatte um das Abfallbeseitigungsgesetz ein ganzes Bündel von wirkungsvollen Maßnahmen gegen die fortwährende Schadstoffbelastung vorgelegt. Unsere Vorschläge reichen von der Kennzeichnungspflicht schadstoffhaltiger Produkte über ihre getrennte Erfassung

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.1986 (1986-02-19) [PBT/W10/00197]
PBT/W09/00125

der Bundesrepublik — und nicht nur in der Bundesrepublik — ziemlich genau zehn Jahre alt. Auslöser des sprunghaft gestiegenen Interesses einer breiteren Öffentlichkeit an ökologischen Fragestellungen waren keineswegs die Grünen oder organisierte Naturschützer. Auslöser war eine Gruppe von Industriellen, von Politikern und Wissenschaftlern, die sich zum sogenannten Club of Rome zusammengeschlossen hatten, um sich mit langfristigen Entwicklungstendenzen von grundsätzlicher Bedeutung auseinanderzusetzen. Die von diesem Club 1972 vorgelegte Studie über die Grenzen des Wachstums hat wie kaum eine andere Publikation zuvor die Öffentlichkeit elektrisiert

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1982 (1982-10-28) [PBT/W09/00125]