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Drei Vorgänge haben diese Diskussion in den letzten zehn Jahren bestimmt: erstens der großartige, vor zehn Jahren, im April 1972, vom damaligen IG-Metall-Vorsitzenden Otto Brenner einberufene Kongreß zur Qualität des Lebens in Oberhausen. Dort haben die bedeutendsten Gewerkschaftler, Politiker und Wissenschaftler zu der Frage gesprochen, welche Gefahren auf eine Gesellschaft zukommen, die sich von globalen Grenzen blockiert sieht. Wir sozialdemokratischen Politiker und Gewerkschaftler haben allen Anlaß, Otto Brenner auch heute noch für dieses großartige Unternehmen zu danken. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1982 () [PBT/W09/00125]
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im wesentlichen darum, daß die vorliegenden schwerwiegenden Waldschäden — man kann jetzt darüber debattieren, ob man sie als neuartige Waldschäden oder als Immissionsschäden oder sonstwie bezeichnet; auf jeden Fall sind diese Schäden da, und sie sind auf Grund der Aussagen der Wissenschaftler erst vor wenigen Jahren erkannt worden — bereits zu schwerwiegenden Störungen des Rohholzmarktes geführt haben und diese durch das bestehende Forstschädenausgleichsgesetz, das im Jahre 1969 geschaffen wurde, nicht bewältigt werden können. Einschlag-und Importbeschränkungen sind bisher nur bei Waldschäden möglich, die auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.1984 () [PBT/W10/00073]
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Betriebe einen zu geringen Stellenwert ein. (Beifall bei der SPD) Ich darf dazu noch ein Zitat aus der „Süddeutschen Zeitung" von gestern anfügen: Eine Gesellschaft samt Wirtschaftssystem, in der solidarische Lösungsvorschläge verworfen werden (wie etwa die seit vielen Jahren von Wissenschaftlern und Praktikern geforderte Umlagefinanzierung der betrieblichen Berufsausbildung, mit der all jene Betriebe zur Kasse gebeten würden, die nicht im notwendigen Umfang ausbilden wollen oder können, aber doch selbstverständlich qualifizierte Kräfte beschäftigen) , macht sich unglaubwürdig in ihren Appellen an Gemeinsinn und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1985 () [PBT/W10/00165]
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SPD und FDP nicht mit Inhalt und Zielvorstellungen einverstanden erklären kann. Wenn wir unseren Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „AIDS" stellen, wollen wir damit ganz deutlich machen, daß es uns nicht darum geht, die Diskussion aus der Gesellschaft in ein Wissenschaftlergremium zu tragen. Wir erwarten, daß in der Enquete-Kommission Lösungsvorschläge erarbeitet werden, die es möglich machen, die Diskussion erfolgversprechend in die Gesellschaft zu tragen. Aufgabe der Kommission darf es nach meiner Auffassung keinesfalls sein, Vorschläge zu erarbeiten, die darauf hinauslaufen, eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1987 () [PBT/W11/00011]
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offensichtlich nicht zugänglich war, sagt folgendes aus: Bei insgesamt über 12 000 Einzelanalysen sind nur bei 200 überhaupt Spuren dieser Mittel nachgewiesen worden. (Frau Weyel [SPD]: Wer hat die denn gemacht?) — Das waren Institute, das war teilweise IPS, das waren Wissenschaftler, die mit modernen Analysemethoden versucht haben, in diesem schwierigen Bereich Einzelergebnisse zu analysieren. Ich denke, daß dies zugänglich gemacht wird. (Frau Blunck [SPD]: 90 % der schleswig-holsteinischen Trinkwasserbrunnen sind hoch belastet!) Ich würde auch anregen, Frau Kollegin Blunck, daß wir die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1987 () [PBT/W11/00011]
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hat, daß er mit seinen Feststellungen dazu beigetragen hat, daß diese Aktuelle Stunde stattfindet. Ich begrüße ausdrücklich, daß hier angekündigt worden ist, daß wir Gelegenheit haben werden, diese Fragen im Ausschuß eingehend zu besprechen — ich hoffe, unter Hinzuziehung auch der Wissenschaftler, die wir brauchen — , um darstellen zu können, was wir feststellen und was wir nicht feststellen können. (Lennartz [SPD]: Sehr gut! — Weitere Zurufe von der SPD) Ich halte den Hinweis für wichtig, daß das Regierungshandeln an die Gesetze gebunden ist, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1987 () [PBT/W11/00011]
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000 in Schweden, 2 000 nach der Weltgesundheitsorganisation, 3 700 in der Schweiz: Meine Damen und Herren, es ist doch ganz selbstverständlich, daß die Menschen dann unsicher werden, daß Angst aufkommt. Es sind Werte, die in dieser Unterschiedlichkeit von keinem Wissenschaftler zu begründen sind. In der Bundesrepublik können wir dies ändern. Wir müssen es ändern, und deswegen werden wir es mit diesem Gesetz ändern. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Meine Damen und Herren, es gibt im übrigen überhaupt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1986 () [PBT/W10/00256]
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Verdacht geäußert hatte, es seien vor Jahren unter Hilfestellung des damaligen BND-Chefs Gehlen Unterlagen beiseite geschafft worden, die den früheren Bundeskanzler Kiesinger belasteten? In diesem Zusammenhang sollte die Bundesregierung auch darüber Auskunft geben, ob Berichte zutreffen, daß Personalakten von deutschen Wissenschaftlern, die möglicherweise — jüngst in Presseberichten nachzulesen — an Naziverbrechen beteiligt waren, gereinigt wurden, um Hindernisse für deren Tätigkeit in den USA beiseite zu räumen? Wer Verharmlosung und Leugnung von NS-Verbrechen ernsthaft bekämpfen will, darf nicht zögern, die rund 100 Millionen Dokumente
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1985 () [PBT/W10/00126]
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dem Minimierungsgebot der Strahlenschutzverordnung deutlicher Rechnung getragen werden müßte, so daß Sie jetzt gewissermaßen unter diese nach Tschernobyl festgelegten Werte gehen müßten, nämlich in Richtung der Empfehlung des Europäischen Parlaments? Gröbl, Parl. Staatssekretär: Ich habe allen Anlaß, anzunehmen, daß die Wissenschaftler ihre Empfehlung in voller Verantwortung für die Gesundheit unserer Bevölkerung gegeben haben. (Dr. Lippelt [Hannover] [GRÜNE]: Und der Landwirtschaft, deren Produkte weg mußten!) Vizepräsident Westphal: Einen Augenblick! Das ist keine Diskussions-, sondern eine Fragestunde. Jetzt kommt die Zusatzfrage des Abgeordneten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1987 () [PBT/W11/00038]
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Forschungsmitteln investiert werden müßte, nicht passiert, beispielsweise Altlastsanierung. Tatsächlich werden die freiwerdenden Mittel aus dem Bereich der Investitionsruinen Hochtemperaturreaktor und Schneller Brüter dazu verwendet, die Weltraumforschung und die Hochenergiephysik auszubauen. Bei allem Respekt vor den dort erbrachten wissenschaftlichen Leistungen der Wissenschaftler: Wer wollte im Ernst behaupten, daß dies die überlebenswichtigen Forschungsbereiche unserer Zeit sind? Hier gibt es doch wirklich Bereiche, in denen Forschungstätigkeit notwendig wäre. Bedenken Sie nur vom Umweltschutz den ganzen Bereich der Chemie! Wie nötig wäre eine Forschung im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.1986 () [PBT/W10/00227]
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sich noch an das Jahr 1975 erinnern. Wie viele Reaktoren hat die Kernforschungsanlage Jülich 1975 für die Bundesrepublik als notwendig erachtet? 598 Atomkraftwerke sollten in der Bundesrepublik die Stromversorgung sichern. (Zurufe von der CDU/CSU) Die Anti-Atom-Bewegung und die kritischen Wissenschaftler haben in den letzten zehn Jahren immerhin dafür gesorgt, daß das Reaktorprogramm bis heute um 95% gekürzt werden mußte. Ich sage Ihnen: Die restlichen 5% schaffen wir auch noch. Sie versprechen stabile Preise. Die niedrige Inflationsrate wird verursacht durch die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.1986 () [PBT/W10/00227]
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zweitens eine risikoorientierte Studie zum Vergleich des SNR 300 mit einem Druckwasserreaktor moderner Bauart. Die Kommission legte u. a. Wert darauf, daß bei der Vergabe dieser Studien folgende Gesichtspunkte berücksichtigt werden sollten: erstens fachliche Qualifikation der Bearbeiter, zweitens Beteiligung von Wissenschaftlern auch mit unterschiedlichen Meinungen zum Brüter, drittens Einbeziehung von Wissenschaftlern, die den internationalen Wissensfundus einzubringen vermögen. Auf Beschluß des Forschungsausschusses hat die Bundesregierung diese Studien in Auftrag gegeben. Nach dem derzeitigen Sachstand muß zumindest der Zweifel angemeldet werden, ob die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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einem Druckwasserreaktor moderner Bauart. Die Kommission legte u. a. Wert darauf, daß bei der Vergabe dieser Studien folgende Gesichtspunkte berücksichtigt werden sollten: erstens fachliche Qualifikation der Bearbeiter, zweitens Beteiligung von Wissenschaftlern auch mit unterschiedlichen Meinungen zum Brüter, drittens Einbeziehung von Wissenschaftlern, die den internationalen Wissensfundus einzubringen vermögen. Auf Beschluß des Forschungsausschusses hat die Bundesregierung diese Studien in Auftrag gegeben. Nach dem derzeitigen Sachstand muß zumindest der Zweifel angemeldet werden, ob die oben genannten Gesichtspunkte insgesamt beachtet wurden. Darüber hinaus müssen Terminverschiebungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Gutachtens. Zur Konsensfindung, zur Fähigkeit zum Kompromiß gehört, (Zuruf von der CDU/CSU: Ihre Redezeit ist um!) daß tatsächlich garantiert ist, daß unterschiedliche Positionen auf den Prüfstand gebracht werden können. Deswegen haben acht Kommissionsmitglieder verlangt, daß auch ein Parallelgutachten von Wissenschaftlern, die der Wiederaufarbeitung skeptisch gegenüberstehen, in Auftrag gegeben wird; nicht ausschließlich oder in erster Linie aus Mißtrauen gegen Kernenergiebefürworter, sondern weil das eine Voraussetzung ist, um die Konsensfindung zu erreichen. Ich bedauere sehr — und weiß mich mit vielen Fraktionsmitgliedern einig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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die künftigen Entwicklungen unseres Landes leisten kann. Aber die Kernfrage, welche Forschung auf welchen Gebieten in den Großforschungszentren geleistet werden soll, verlangt eben, daß die Arbeit und die Ergebnisse, die in den wissenschaftlichen Zentren geleistet werden, in gewissen Zeitabständen von Wissenschaftlern im Rahmen externer Beiräte begutachtet werden und daß die sich daraus ergebenden Weichenstellungen von der Politik mit Entschlossenheit vollzogen werden. Schließlich will ich noch auf einen anderen aktuellen Aspekt hinweisen. Fast alle wissenschaftlichen Institutionen klagen derzeit über die finanziellen Restriktionen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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die absolut stringente Scheidung von Investitions- und Betriebsmitteln sein muß. Ich vermag nicht einzusehen, warum z. B. zwei oder drei Personalstellen nicht von einer Forschungseinrichtung, wo es sich anbietet, auch einmal zu einer Personalstelle zusammengefaßt werden können, um einen qualifizierten Wissenschaftler zu gewinnen. Ich vermag nicht einzusehen, warum das, was in privatrechtlich organisierten Institutionen möglich ist, in Forschungsinstitutionen nicht möglich sein soll, nämlich Zuwendungen aus öffentlichen Jahreshaushalten zu thesaurieren und in Mehrjahreshaushalten zusammenzufassen. Das sind nur einige der in meinen Augen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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an das Parlament herangetragen worden ist, um die Position und die Chancen des wissenschaftlichen Nachwuchses in der Bundesrepublik zu verbessern. Wir legen deswegen Wert darauf, daß wir in den Ausschußberatungen auch einen Beitrag dazu leisten, daß in den Großforschungseinrichtungen qualifizierte Wissenschaftler nachwachsen können, weil das für die Qualität der Forschung in diesen Einrichtungen in der Zukunft ganz entscheidend ist. Meine Damen und Herren, es ist in 15 Minuten nur möglich, einige Aspekte aufzugreifen; ich kann nicht alles darlegen, was in unserem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Finanzanteil der Großforschungseinrichtungen am gesamten Forschungshaushalt in anderen Ländern, in den USA, in England, in Frankreich und in Japan ist. Dies hat sich so niedergeschlagen, daß bei uns in den Großforschungseinrichtungen 16 000 Mitarbeiter beschäftigt sind, von denen 4 200 Wissenschaftler sind. Diese haben im übrigen in der Vergangenheit eine hervorragende Arbeit geleistet und leisten diese auch heute noch. Mit Sicherheit werden sie diese auch in Zukunft leisten. An dieser Stelle möchte ich diesen Mitarbeitern einmal Dank sagen. (Beifall bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Prinzipien verpflichtet. Zu Ihrem Antrag, meine Damen und Herren von der Opposition, ist festzustellen: Eine jede Forschungstätigkeit muß sich die Frage nach ihren Ergebnissen und ihrem Nutzen gefallen lassen. Dafür sorgen zuallererst sicher die laufende interne Beobachtung und Kritik der Wissenschaftler untereinander. Forschung kann hervorragende Leistungen nur dann erbringen, wenn sie hinsichtlich ihrer Ziele und Maßnahmen genau durchdacht ist. Jede Forschungstätigkeit bedarf daher durchaus der Planung. In Ihrem Antrag haben Sie auch das Problem der Ergebnisbewertungsverfahren angeschnitten. Die 1972 eingeführten Ergebnisbewertungsverfahren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Diese Probleme werden da auftreten. Daß es möglich ist, zeigt das Musterbeispiel der KFA Jülich. Ich weiß nicht, wer von Ihnen sich das angesehen hat, wie diese 7,5 %ige Einsparung, verteilt auf die nächsten fünf Jahre, in Absprache mit den Wissenschaftlern, mit den Personal- und Betriebsräten, mit dem BMFT durchgespielt worden ist. Andere Großforschungseinrichtungen sind nachgezogen. Ferner begrüße ich, daß der Bundesminister für Forschung und Technologie ein Nachwuchsförderungsprogramm aufgelegt hat. (Lowack [CDU/CSU]: Bravo!) Zu dem, was Sie hinsichtlich der Bürokratisierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Opposition, Ihre Unterstellung, die Mitbestimmung sei die wesentlichen Bürokratisierungsursache, ist doch wohl ein ungeheuerlicher Vorwurf. (Beifall bei der SPD und der FDP) Von einer kurzen Anfangsphase nach der Einführung der Leitlinienstrukturen abgesehen, haben — und das ist nachweisbar; das betonen alle Wissenschaftler, alle Betriebsräte, die dort drin mitarbeiten — die Mitbestimmungsgremien zur besseren Information, stärkeren Motivation und beschleunigten Durchführung von Entscheidungen geführt; dies wird also von ihnen bestätigt. Ich möchte noch auf die beiden Gutathen von Herrn Staatssekretär a. D. Dr. Cartellieri hinweisen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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möchte ich hier feststellen: Strukturelle und organisatorische Maßnahmen im Bereich der Großforschungseinrichtungen müssen zum Ziel haben: Reduzierung der Forschungsbürokratie — darüber sind wir uns wohl alle einig —, personelle Mobilität zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und staatlichen Organen, also öffentlicher Verwaltung, verbesserte Weiterqualifikation der Wissenschaftler — ein Ansatz ist ja schon gemacht —, Orientierung der internen Verteilung der Mittel an wissenschaftlichen Leistungen. Wir haben auch versucht, hierfür einen Kriterienkatalog aufzustellen. Der nächste Punkt scheint uns sehr wesentlich zu sein, nämlich die Wissenschaftler in Leitungsfunktionen mit Zeitverträgen anzustellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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öffentlicher Verwaltung, verbesserte Weiterqualifikation der Wissenschaftler — ein Ansatz ist ja schon gemacht —, Orientierung der internen Verteilung der Mittel an wissenschaftlichen Leistungen. Wir haben auch versucht, hierfür einen Kriterienkatalog aufzustellen. Der nächste Punkt scheint uns sehr wesentlich zu sein, nämlich die Wissenschaftler in Leitungsfunktionen mit Zeitverträgen anzustellen und danach auch zu dotieren, um qualifizierten Mitarbeitern und Wissenschaftlern auch die Möglichkeit des Aufstiegs zu geben; (Beifall bei der SPD) denn heute ist es so, daß „Lebenszeitforscher" diese Möglichkeit verbauen. Das ist eine große
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Verteilung der Mittel an wissenschaftlichen Leistungen. Wir haben auch versucht, hierfür einen Kriterienkatalog aufzustellen. Der nächste Punkt scheint uns sehr wesentlich zu sein, nämlich die Wissenschaftler in Leitungsfunktionen mit Zeitverträgen anzustellen und danach auch zu dotieren, um qualifizierten Mitarbeitern und Wissenschaftlern auch die Möglichkeit des Aufstiegs zu geben; (Beifall bei der SPD) denn heute ist es so, daß „Lebenszeitforscher" diese Möglichkeit verbauen. Das ist eine große Klage unter den qualifizierten Wissenschaftlern. Ferner sind wir der Ansicht, daß alle längerfristigen Vorhaben regelmäßig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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anzustellen und danach auch zu dotieren, um qualifizierten Mitarbeitern und Wissenschaftlern auch die Möglichkeit des Aufstiegs zu geben; (Beifall bei der SPD) denn heute ist es so, daß „Lebenszeitforscher" diese Möglichkeit verbauen. Das ist eine große Klage unter den qualifizierten Wissenschaftlern. Ferner sind wir der Ansicht, daß alle längerfristigen Vorhaben regelmäßig von unabhängigen Gremien überprüft werden sollten. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollten bei der internen Mittelverteilung berücksichtigt werden. Ich glaube, meine Damen und Herren, das in dem Antrag der Fraktionen der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]