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werden ohnehin nicht all die Experten in die Kommission hereinholen können, die wir brauchen. Das heißt: die Kommission muß offen arbeiten; sie muß auch offen sein, noch weitere Experten ad hoc dazuzuladen. Die Kommission sollte auch deutlich machen, daß alle Wissenschaftler in Zentren, aber auch alle Mitarbeiter in kreativen Unternehmen aufgefordert sind, Vorschläge in unsere Diskussion einzubringen. Diese Kommission wird eben nicht als Hinterstubenkommission des Parlaments arbeiten. Wir werden auch für die Bürger, die Anliegen haben, einen großen Briefkasten haben. (Vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.1979 () [PBT/W08/00145]
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1981 — 8 000 t an Asbeststaub durch den Bremsabrieb in die Atemluft freigesetzt. Glauben Sie, daß dies ohne Auswirkungen auf die Gesundheit bleibt? Dr. Fröhlich, Staatssekretär: Herr Abgeordneter, es geht nicht darum, was ich glaube, sondern es geht für die Wissenschaftler darum, was sie wissenschaftlich belegen können. Darauf habe ich eine Antwort gegeben. Vizepräsident Dr. h. c. Leber: Eine zweite Zusatzfrage, Herr Kollege Kirschner. Kirschner (SPD): Herr Staatssekretär, wann ist mit einem Ergebnis der von der Bundesregierung aufgegebenen Forschungsvorhaben über die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.12.1981 () [PBT/W09/00070]
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aus. (Zuruf von der SPD: Wir waren lernfähig!) Mitte der 70er Jahre haben Sie sich um einen „Orientierungsrahmen" bis 1985 bemüht. Die erkennbaren Enttäuschungen sollten aber nicht zu dem Maß an — ich darf das so sagen — Geringschätzung ernsthafter Beiträge der Wissenschaftler auch in der Konjunkturdiskussion führen, das in einigen Ihrer Bemerkungen angeklungen ist. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Ein anderer erhellender Vorgang war heute morgen der kurze Wortwechsel zum Thema „etablierte Parteien". Hier wird der Unsinn allmählich zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.12.1983 () [PBT/W10/00045]
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praxisbezogenen Bildungsgänge, die Naturwissenschaften müssen wieder in den Vordergrund treten. Unsere Universitäten müssen von Politik und Bürokratie befreit und wieder voll in den Dienst der Wissenschaft gestellt werden. (Beifall bei der CDU/CSU) Es darf nicht sein, daß junge deutsche Wissenschaftler, qualifizierte Wissenschaftler, deshalb ins Ausland gehen, weil an unseren Universitäten ein Klima für Leistung und Wissenschaftlichkeit fehlt. Ein Land wie das unsere kann sich den Luxus der Technikfeindlichkeit nicht leisten. (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Sehr gut!) Das ist keine Absage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1982 () [PBT/W09/00114]
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die Naturwissenschaften müssen wieder in den Vordergrund treten. Unsere Universitäten müssen von Politik und Bürokratie befreit und wieder voll in den Dienst der Wissenschaft gestellt werden. (Beifall bei der CDU/CSU) Es darf nicht sein, daß junge deutsche Wissenschaftler, qualifizierte Wissenschaftler, deshalb ins Ausland gehen, weil an unseren Universitäten ein Klima für Leistung und Wissenschaftlichkeit fehlt. Ein Land wie das unsere kann sich den Luxus der Technikfeindlichkeit nicht leisten. (Dr. Wörner [CDU/CSU]: Sehr gut!) Das ist keine Absage an den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1982 () [PBT/W09/00114]
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um die Rentenversicherung geht, sondern auch um andere Fragen, z. B. um die Beamtenversorgung. Diese Regierung, der ich angehöre, hat entsprechend der Regierungserklärung von 1980 eine Kommission eingesetzt, die sich mit der Harmonisierung der Alterssicherungssysteme befaßt. Dieser Kommission gehören Politiker, Wissenschaftler und Fachleute aller Art an. Auch aus Ihren Reihen sitzt jemand darin. Wir erwarten zum Mai des kommenden Jahres die Ergebnisse dieser Kommission. Dies wird für uns eine Unterlage gewichtiger Art auf diesem Gebiet sein. Sie wird auch gerade für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1982 () [PBT/W09/00114]
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aus steuerästhetischen Gründen und aus steuersystematischen Gründen sehr für einen progressiven Tarif. Ich hätte ihn gern — beginnend bei 14 oder 15 % oder auch bei 13 %. Aber ich sehe bis heute zwei Probleme, die auch Sie bisher nicht gelöst haben; kein Wissenschaftler hat bisher dafür Vorschläge gemacht. Das erste Problem betrifft die Progressionswirkung, d. h. die Folge, daß bei jeder mehr verdienten Mark auch die Steuerprogression zunimmt. Diese Progressionswirkung nähme zu, zwar bei einem unteren Satz beginnend, aber sie träte immerhin viel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.1980 () [PBT/W08/00218]
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auf der größtmöglichen Solidargemeinschaft und auch auf der Tatsache beruhen, daß für das Gros der Versicherten der Versicherungsfall nie eintritt. Vor allem sollte es im Gegensatz zum allgemeinen Besitzstands- und Anspruchsdenken als vernünftig gelten, wenn z. B. Autoren, die als Wissenschaftler oder Lehrer durch Pensionen ausreichend gesichert sind, durch die Abgabe der Buchverleger auf der Honorarbasis — und nicht auf Umsatzbasis, wohlgemerkt — zur Versicherung der völlig Ungesicherten beitragen. Natürlich können die Verleger, natürlich können die kulturellen Unternehmer eine Verfassungsklage anstrengen, wie sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.1980 () [PBT/W08/00218]
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ein, die vor acht Jahren begonnen hat, als meine Fraktion einen Antrag auf eine Erhebung über die berufliche und soziale Lage der Künstler stellte. Diese Erhebung wurde 1975 als „Künstlerbericht" dem Hohen Hause vorgelegt, wohlgemerkt damals ohne den von den Wissenschaftlern gleichzeitig erarbeiteten Maßnahmenkatalog und ohne die Empfehlungen der Wissenschaft, wie ihr zu helfen sei. Wir htiben deshalb über die Jahre hin in einer Fülle von Anfragen, Anträgen und parlamentarischen Initiativen anderer Art versucht, die volle Breite des Themas Kunstförderung und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.1980 () [PBT/W08/00218]
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ist dieses Humanisierungsprogramm absolut erforderlich. Und seien wir doch nicht so beckmesserisch. Wenn das Forschungsministerium in einem völlig neuen Bereich, der auch international weder in der Wissenschaftswelt noch in der Wirtschaftswelt aufbereitet war, Neuland betreten hat und wenn hier ganze Wissenschaftlergruppen neu gebildet werden müssen, die sich dieser Fragestellung überhaupt zum ersten Mal widmen, dann sind trial and error, dann ist auch Irrtum automatisch damit verbunden. (Beifall bei der SPD) Ich glaube, daß wir auf einem vernünftigen Weg sind, auf dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.06.1981 () [PBT/W09/00042]
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ausgestatteten Forschungsauftrag zum Thema Sekundärkreislaufemissionen von Druckwasserreaktoren zu erteilen? Stahl, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Dr. Laufs, die Bundesregierung ist nach wie vor bemüht, die öffentliche Kernenergiediskussion zu versachlichen und zu entspannen. Ein Beitrag dazu kann ihrer Einschätzung nach darin liegen, Wissenschaftler, die der Kernenergie gegenüber skeptisch eingestellt sind, an der Durchführung des Forschungsprogramms „Reaktorsicherheit" zu beteiligen. Das Vorhaben des Instituts für Energie- und Umweltforschung — IFEU — wird im übrigen nicht als Auftrag durchgeführt, wie von Ihnen angenommen, sondern im Rahmen einer Zuwendung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.1980 () [PBT/W08/00216]
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Laufs (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, hat die Bundesregierung also nicht die Tatsache berücksichtigt, daß gerade die radioökologischen Gutachten und Arbeiten von maßgeblichen IFEU-Mitarbeitern in den vergangenen Jahren von Verwaltungsgerichten als unerheblich betrachtet und in Stellungnahmen von Universitätsinstituten, der Strahlenschutzkommission sowie Wissenschaftlern an Forschungsanlagen als Elaborate beurteilt wurden, die fachlich nicht haltbar sind, krasses Unwissen offenbaren und gegen wissenschaftliche Regeln verstoßen? (Hört! Hört! bei der CDU/CSU) Stahl, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Dr. Laufs, ich habe eben dargestellt, die Bundesregierung ist der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.1980 () [PBT/W08/00216]
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sehr offen geführten und meines Erachtens sehr verdienstvollen Hearing Befürworter und Kritiker der Kernenergie hat zu Wort kommen lassen. Wir glauben, daß es notwendig ist, z. B. auch in diesem Bereich so etwas durchzuführen. Was die wissenschaftliche Qualifikation des einzelnen Wissenschaftlers des Instituts betrifft, Herr Dr. Laufs, habe ich ja soeben ausgeführt, daß bei vergleichbaren Projekten eine Überprüfung nicht stattgefunden hat und auch in Zukunft nicht stattfinden wird. Hier hat der Projektträger die Prüfung des Zuwendungsempfängers im Auftrage des Bundesministers für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.1980 () [PBT/W08/00216]
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ist nach dem geltenden Strafrecht nur für zeitige Freiheitsstrafen möglich. Wegen der uneinheitlichen und ungleichmäßigen Handhabung des Begnadigungsrechts in den Bundesländern war die Gnadenpraxis in den vergangenen Jahren häufiger Gegenstand der Kritik. Schon vor vielen Jahren haben immer wieder namhafte Wissenschaftler und Praktiker des Strafvollzugs auf eine notwendige gesetzliche Regelung der Strafaussetzung zur Bewährung bei lebenslanger Freiheitsstrafe hingewiesen. Schließlich hat der Erste Senat das Bundesverfassungsgerichts mit seiner Entscheidung vom 21. Juni 1977 zur lebenslangen Freiheitsstrafe einen weiteren, zwingend zu beachtenden Anstoß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.1980 () [PBT/W08/00216]
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auf Grund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der Ausstrahlung der Raumfahrttechnik in andere Bereiche. Was wir nun fordern, meine Damen und Herren, ist ein langfristig orientiertes Raumfahrtprogramm, ein Raumfahrtprogramm, das auch die Möglichkeiten neuer Märkte angemessen einbezieht. Mir hat einmal ein Wissenschaftler aus diesem Bereich gesagt: Was schwer zu erklären ist, taugt nichts; was etwas taugt, ist auch leicht zu begründen, leicht zu erklären und dem Bürger überzeugend darzulegen. Bringen Sie also ein Programm, das die Förderung der Grundlagenforschung als einen Schwerpunkt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1982 () [PBT/W09/00106]
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Verteilung raumfahrttechnischer Aufgaben muß unsere hochwertigen Kapazitäten in Nord und Süd schützen. Verluste in diesen Bereichen können wir uns nicht erlauben. Denn man darf mit Fug und Recht sagen: Ein einmal aus einem Programm durch widrige Umstände herausgedrängter Techniker oder Wissenschaftler kehrt so schnell nicht wieder zur Raumfahrttechnik und Raumfahrtforschung zurück; er ist für diese verloren. Wir sollten uns im Ausschuß darüber klarwerden, daß wir eine Perspektive sowohl mit nationalen, aber auch insbesondere mit internationalen Bereichen aufbauen müssen, damit sichergestellt ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1982 () [PBT/W09/00106]
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gewährleistet sei. Wenn man aber davon ausgeht, daß Atomenergie unabdingbar sei, wie ein. anderer dieser absoluten Ausdrücke lautet, so kann dies doch nur heißen, daß eben der Ausbau auch dann weitergehen müsse, wenn sich die Sicherheit als unvollkommen erweise. Ehrliche Wissenschaftler und Techniker haben schon immer gewußt, daß es in keiner Technik eine 100%ige Sicherheit gibt. Die Vertreter der Atomindustrie haben dies in der Vergangenheit aber nie zugeben wollen. Harrisburg hat nun ein drastisches Beispiel dafür geliefert, daß nicht nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1979 () [PBT/W08/00154]
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kann, weil Deutschland geteilt ist. Der Bundeskanzler hat wiederum von der DDR als deutschem Staat gesprochen. Ich möchte daran erinnern, daß in der Anhörung, die wir im Rahmen des Innerdeutschen Ausschusses vor einigen Monaten in diesem Hause hatten, sich die Wissenschaftler darüber einig waren, daß man über den Status Mitteldeutschlands am besten sagen könne, es sei ein sowjetisches Protektorat. In der Tat. Wenn hier von Herrn Ehmke apostrophiert worden ist, ob es denn nicht — dies habe man in den 50er Jahren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1979 () [PBT/W08/00154]
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und ohne daß sie das Risiko eines Vergeltungsschlags gegen ihr eigenes Territorium fürchten muß. Und schauen Sie, Herr Bastian — das möchte ich Ihnen doch in aller, ich hoffe, noch Sachlichkeit sagen—: Sie sollten sich nicht ausschließlich mit Stimmen einzelner amerikanischer Wissenschaftler, von denen Sie wissen, daß ich sie genauso ablehne wie Sie, beschäftigen, und Sie sollten nicht die Behauptung aufstellen, die Amerikaner suchten sich eine Erstschlagsfähigkeit anzudienen. Beschäftigen Sie sich doch einmal mit der sowjetischen Erstschlagsfähigkeit, mit einer Fähigkeit, die sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1983 () [PBT/W10/00023]
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Bereitschaft, Gegenwaffen zu stationieren, wenn die Sowjets nicht abrüsten? Wenn Sie mir nicht glauben, dann hilft es vielleicht, wenn ich einen etwas unverdächtigeren Zeugen, Herrn Sacharow, zitiere, der in einem Brief, den er vor kurzem veröffentlicht hat, an einen amerikanischen Wissenschaftler schreibt: Die Geschichte der Friedenskampagnen gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa spricht hier Bände. Viele Teilnehmer an dieser Bewegung ignorieren völlig den ursprünglichen Anlaß zum NATO-Doppelbeschluß, nämlich die Verschiebung des strategischen Gleichgewichts zugunsten der Sowjetunion. Sacharow, der Mann, der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1983 () [PBT/W10/00023]
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Ich möchte hier hinzufügen, daß die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses neben der sozialen Komponente vor allen Dingen auch unter dem Gesichtspunkt der Forschungsförderung zu betrachten ist. Und sie gehört mit in die logische Kette der Förderung von Schülern, Studenten, jungen Wissenschaftlern und des hockqualifizierten Nachwuchses. Was wir brauchen, was wir erarbeiten müssen, ist endlich ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Struktur der Förderung, durchgängig von unten nach oben. Ich bin der Auffassung, daß das unverzichtbare Daseinsvorsorge ist, Zukunftssicherung im Hinblick auf die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1983 () [PBT/W10/00014]
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marktwirtschaftlichen Ordnung ist ja das Aufspüren neuer Nachfrage- und Wachstumsbereiche ureigenste Aufgabe unternehmerischen Handelns. Wir halten für das kommende Jahr ein reales Wirtschaftswachstum von 21/2 bis 3 % weiterhin für erreichbar. Die Konjunktur ist ja nicht zuletzt — darauf haben uns bedeutende Wissenschaftler wie Professor Schmölders immer wieder hingewiesen — ein Ergebnis der Einschätzung der Zukunft, also von Vertrauen oder Mißtrauen. Die konjunkturpolitische Wirkung staatlicher Ausgaben kann nicht mehr allein an ihren unmittelbaren Kreislaufwirkungen gemessen werden. Sie muß in wesentlich stärkerem Maße die Erwartungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.1983 () [PBT/W10/00018]
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Wörner hat vor diesem Hause genau das Gegenteil behauptet. Entweder ist er in wichtigen Fragen nicht informiert, oder er hat die Unwahrheit gesagt. (Dr. Ehmke [Bonn] [SPD]: Hört! Hört!) Beim Pershing-Il-Unfall von Schwäbisch Gmünd mußten wir uns gestern von ausgewiesenen Wissenschaftlern belehren lassen, daß der von Verteidigungsminister Wörner vorgelegte Bericht gravierende physikalische Fehler enthält, (Dr. Ehmke [Bonn] [SPD]: Das ist Sicherheit!) daß sich ein Unfall jederzeit wiederholen kann. Und Herr Wörner, der größtes Interesse an einer Sachaufklärung haben müßte, versucht, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1985 () [PBT/W10/00155]
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Herbst vereinbart zur Erinnerung an die Aufnahme offizieller Beziehungen zwischen Deutschland und Korea vor 100 Jahren am 26. November 1883. Die Geschichte hat in diesen 100 Jahren unsere Länder und Völker tiefgreifendem politischen und gesellschaftlichem Wandel unterworfen. Deutsche Kaufleute, Missionare, Wissenschaftler und Techniker haben in Korea gearbeitet und die Grundlagen gelegt für das Ansehen, das Deutschland in Korea genießt. 12 000 Koreaner leben und arbeiten in unserem Lande. Sie vermitteln uns koreanischen Fleiß und die Kultur ihres Volkes. Wir sind dafür
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1983 () [PBT/W10/00031]
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Dr. Jobst [CDU/CSU]: Was hat der Hauff gesagt?!) — Sie können es anscheinend nicht erwarten. — Es sei zugegeben: Auch bei einigen Sozialdemokraten gab es Skepsis. Aber seit damals hat sich eben Entscheidendes verändert. Das Waldsterben hat sich dramatisch entwickelt. Die Wissenschaftler erklärten uns erstmals im Dezember 1982 — damals noch heftig umstritten —, daß das Waldsterben auch auf Stickoxide zurückzuführen sei. Die Bereitschaft der anderen EG-Staaten, die es ursprünglich in keiner Weise gab, verschärfte Maßnahmen mitzutragen, ist inzwischen vorhanden. Vor allem scheint die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1983 () [PBT/W10/00031]