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zu bewältigen. Vizepräsident Westphal: Weitere Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Becker. Becker (Nienberge) (SPD): Herr Staatssekretär, wird die Bundesregierung über das hinaus, was heute vormittag diskutiert worden ist und was jetzt in Ihrer Antwort enthalten ist, sich auch weiter mit Wirtschaftlern, Wissenschaftlern und denjenigen, die Fachleute im Umweltbereich sind, über weitere, schnell wirkende Maßnahmen unterhalten? Spranger, Parl. Staatssekretär: Ich kann diese Frage mit Ja beantworten. Wir meinen, insbesondere die Wissenschaftler sind aufgerufen, uns so konkret wie möglich Entscheidungsgrundlagen auf wissenschaftlich abgesicherter Basis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1983 () [PBT/W10/00031]
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was jetzt in Ihrer Antwort enthalten ist, sich auch weiter mit Wirtschaftlern, Wissenschaftlern und denjenigen, die Fachleute im Umweltbereich sind, über weitere, schnell wirkende Maßnahmen unterhalten? Spranger, Parl. Staatssekretär: Ich kann diese Frage mit Ja beantworten. Wir meinen, insbesondere die Wissenschaftler sind aufgerufen, uns so konkret wie möglich Entscheidungsgrundlagen auf wissenschaftlich abgesicherter Basis zur Verfügung zu stellen, die uns in den Stand versetzen, über die bisher getroffenen Maßnahmen hinaus weitere Maßnahmen zu ergreifen. Vizepräsident Westphal: Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Blunck. Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1983 () [PBT/W10/00031]
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Bundesregierung auch in dieser Richtung Möglichkeiten erwägt und Beschlüsse fassen wird. Spranger, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Immer, wie Sie sicherlich wissen, ist die Diskussion im Innenausschuß über die Ursachen des Waldsterbens durchaus differenziert verlaufen. Wir haben unterschiedliche Meinungen von verschiedenen Wissenschaftlern gehört, und auch die politische Bewertung dieser Aussagen ist unterschiedlich, wie Sie der Debatte heute vormittag hier im Plenum entnehmen konnten. Vizepräsident Westphal: Ich rufe die Frage 71 der Frau Abgeordneten Dr. Hartenstein auf, die leider nicht im Raum ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1983 () [PBT/W10/00031]
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Herr Staatssekretär. Spranger, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Paterna, die in dem Schaubild mit „andere" bezeichneten DKP-beeinflußten Organisationen sind — jetzt in Reihenfolge — das Antiimperialistische Solidaritätskomitee für Afrika, Asien und Lateinamerika, der Arbeitsausschuß der Initiative „Weg mit den Berufsverboten", der Bund demokratischer Wissenschaftler, die Freundschaftsgesellschaft Bundesrepublik Deutschland — Kuba e. V., die Gesellschaft für die Freundschaft zwischen den Völkern in der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Republik Vietnam e. V. Auch über diese Organisationen wird nachweislich kommunistische Einflußnahme versucht. Alle diese Organisationen sind bereits
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1983 () [PBT/W10/00031]
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daß jeder es versteht, zu erläutern, was Sie an wissenschaftlichem Nachweis verlangen, wenn die Erkenntnis bereits von den Spatzen von den Dächern gepfiffen wird? (Zurufe von der CDU/CSU: Vom Sperling!) Chory, Staatssekretär: Herr Abgeordneter, einen wissenschaftlichen Nachweis müssen die Wissenschaftler erbringen. Die haben wir im Bundesgesundheitsamt. Diese kommen zu dem Ergebnis, daß eine Kausalität nicht vorliegt. Wir belassen es aber nicht dabei, sondern werden in der Gefahrstoffverordnung vorbeugende Regelungen treffen, obwohl diese Kausalität nicht nachgewiesen ist. Vizepräsident Westphal: Eine Zusatzfrage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.12.1984 () [PBT/W10/00107]
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keine „regierungsamtliche" Geschichtsdarstellung enthalten. Eine solche Darstellung läge nicht im Interesse der Bundesrepublik Deutschland und entspricht deshalb auch nicht der Auffassung der Bundesregierung. Die Grundkonzeption für das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn ist von einer Kommission unabhängiger Wissenschaftler erarbeitet und über hundert gesellschaftlichen Gruppen, Institutionen, Einzelpersonen, einschließlich Parteien und Fraktionen des Deutschen Bundestages, zur Stellungnahme zugeleitet worden. Viele der eingegangenen Anmerkungen und Ergänzungswünsche wurden, soweit dies im Rahmen der nur Leitlinien enthaltenden Grundkonzeption möglich war, von der Kommission
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1986 () [PBT/W10/00189]
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für alle, die an diesem Museum interessiert sind. Ich möchte hinzufügen, daß vorgesehen ist, in einer Aufbauphase einen Rechtsträger zu schaffen. Dieser selbständige Rechtsträger bildet ein Gremium, in dem die Vertreter des Parlaments, des Landes Berlin, vielleicht auch anderer Länder, Wissenschaftler und die gesellschaftlich relevanten Kräfte, alle zusammen, mitwirken. Ich glaube, daß Ihrem Wunsche damit Rechnung getragen werden kann. Vizepräsident Westphal: Eine weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Duve. Duve (SPD): Herr Staatssekretär, sind Sie denn bereit, zur Kenntnis zu nehmen, daß Ihre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1986 () [PBT/W10/00189]
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Zeitstellen 50 durch Gerichtsurteil unbefristete Verträge erlangt, an der Universität Bonn in den letzten Jahren von 188 Zeitangestellten 23. Vermutlich ist das ein Glück für die einzelnen Betroffenen, aber das ist gleichzeitig eine erhebliche Chancenminderung für die Generation nachfolgender junger Wissenschaftler. Sie hätten sich auf diesen Stellen weiter qualifizieren und ihre beruflichen Chancen wahrnehmen können. Bedenklich sind auch die indirekten Folgen dieser unklaren Rechtslage. Statt fester Arbeitsverhältnisse werden heute vielfach nur Werkverträge oder Spezial-Aufträge, z. B. für Korrekturlesen, an den Hochschulen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.04.1985 () [PBT/W10/00133]
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Bildung und Wissenschaft: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem heute zur Verabschiedung anstehenden Gesetz über die befristeten Arbeitsverträge mit wissenschaftlichem Personal an Hochschulen und Forschungseinrichtungen sollen sowohl die Leistungsfähigkeit der Forschung gestärkt als auch die Arbeitschancen für junge Wissenschaftler verbessert werden. Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen werden nach dem Gesetz künftig ihre Aufgaben auf dem Gebiet der Forschung und der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses besser erfüllen können. Die Hochschulen müssen sich auch heute, zu Zeiten der Überlastbewältigung, der Doppelaufgabe stellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.04.1985 () [PBT/W10/00133]
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Herren, sind im Bereich der Hochschulen und der außeruniversitären Forschungseinrichtungen kein Ausnahmefall, sondern ein reguläres Instrument für ihre Aufgabenerfüllung. Denn ohne den Zustrom neuer Ideen und eine ständige personelle Erneuerung droht die Forschung zu erstarren. Außerdem wollen wir mehr jungen Wissenschaftlern als heute Arbeits- und Forschungschancen bieten. Beim Abschluß befristeter Arbeitsverträge im Hochschul- und Forschungsbereich ist in der Vergangenheit zunehmend Rechtsunsicherheit aufgetreten. Die für die Befristung von Arbeitsverträgen geltenden Grundsätze, die durch die Rechtsprechung entwickelt wurden, tragen den spezifischen Belangen von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.04.1985 () [PBT/W10/00133]
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Anschluß an die Ausführungen des Kollegen Blüm vorhin noch einmal betonen: Mit diesem Gesetzentwurf werden auch die Voraussetzungen verbessert, einer größeren Zahl von Hochschulabsolventen einen Arbeitsplatz auf Zeit anzubieten. Ich denke, hier stellt sich wirklich die Frage: Wollen wir junge Wissenschaftler arbeitslos auf der Straße stehen haben, oder wollen wir ihnen wenigstens befristet eine Zeit der Arbeit und der Forschung einräumen? (Beifall bei der CDU/CSU) Außerdem können wir mit diesem neuen Vertrag auch die Einführung und die Einwerbung von Drittmitteln
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.04.1985 () [PBT/W10/00133]
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Herren, lassen Sie mich abschließend die Überzeugung der Bundesregierung noch einmal zum Ausdruck bringen: Auch dieses neue Zeitvertragsgesetz für den wissenschaftlichen Bereich wird einen Beitrag dazu leisten, die Leistungsfähigkeit der Hochschulen und der Forschungseinrichtungen zu sichern und die Berufschancen junger Wissenschaftler zu verbessern. Ich bedanke mich bei den Kollegen des Bundestagsausschusses für Bildung und Wissenschaft für die zügige Beratung dieses Gesetzentwurfs der Bundesregierung. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Vizepräsident Cronenberg: Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.04.1985 () [PBT/W10/00133]
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der sowjetischen Führung dürfte ihm die Mitgründung der Organisation und die Wahrnehmung seiner Funktion kaum möglich gewesen sein. Die von der Ärzteinitiative propagierten Themen und ihre Argumentation liegen auf einer Ebene mit dem Weltfriedensrat und der gleichfalls moskaugesteuerten Weltföderation der Wissenschaftler. Nach den der Bundesregierung vorliegenden Erkenntnissen wird unter Ausnutzung des hohen moralischen Ansehens der Ärzteschaft mit Hilfe der IPPNW versucht, im Sinne der kommunistischen Bündnisstrategie Einfluß auf die westliche Öffentlichkeit zu gewinnen. Mit der Initiative soll in nichtkommunistischen Personengruppen für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1985 () [PBT/W10/00180]
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die Sowjetunion für ihre konventionelle Rüstung doppelt soviel wie die Vereinigten Staaten ausgegeben, und ihre Investitionen in die strategische Nuklearrüstung waren dreimal so hoch wie die der Vereinigten Staaten. Ein Mann, der selbst aus der Sowjetunion kommt, der ein führender Wissenschaftler an der Moskauer Akademie der Wissenschaften gewesen ist, Woslenski, hat unlängst einen Satz geschrieben, den ich für bemerkenswert halte: Es ist an der Zeit, — so schreibt dieser Mann, der die Kommunisten kennt — zu begreifen, daß die Sowjetunion in Europa nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.06.1981 () [PBT/W09/00041]
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geplant war, mit einem Gesamtbetrag von 2,4 Milliarden DM im Jahre 1981 vorzunehmen. Von diesem Betrag muß der Bund nach den Abmachungen 1,2 Milliarden DM tragen. Das war Ihr Angebot vor der Wahl an junge Leute, an Studenten und an Wissenschaftler. Meine Damen und Herren, Sie sagen: Wir reden nicht vom Haushalt. Ich aber rede jetzt davon. Im Haushalt 1981 sind ganze 680 Millionen DM vorgesehen; das bedeutet eine Kürzung von 40 Prozent. (Westphal [SPD]: Haben Sie einen Erhöhungsantrag gestellt?) Meine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.06.1981 () [PBT/W09/00041]
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Frau Fuchs [Köln] [SPD]: Richtig!) — Aber, Frau Kollegin Fuchs, dies ist natürlich vom Grundsatz her nicht so. (Frau Fuchs [Köln] [SPD]: Doch!) Auch Ihr Teilhabemodell ist ein Anrechnungsmodell, (Frau Fuchs [Köln] [SPD]: Eben nicht!) was in den Anhörungen von den Wissenschaftlern bestätigt worden ist. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU — Frau Fuchs [Köln] [SPD]: Es ist so schade, daß Sie das nicht begreifen wollen! Das ist etwas anderes!) Daß die Einbeziehung der berufsständischen Versorgungswerke, die auch aus finanziellen Gründen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1985 () [PBT/W10/00147]
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Schritt in die eigenständige soziale Sicherung der Frauen getan. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Heute begraben wir alle Hoffnungen der Frauen auf eine eigenständige soziale Sicherung. Ich weiß, wie überaus schwierig der Auftrag des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen ist. Hier haben namhafte Wissenschaftler, Experten der Verbände, Politiker in jahrelangen Bemühungen Konsensus über das Teilhabemodell erreicht. Diesen Konsensus haben Sie heute leichtfertig aufgekündigt. Hier hat niemand sieben Jahre geschlafen, hier haben Politiker und Experten jahrelang verantwortungsvoll gearbeitet. (Seiters [CDU/CSU]: Das ist doch keine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1985 () [PBT/W10/00147]
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wird als Anlage abgedruckt. Ich rufe die Frage 9 der Frau Abgeordneten Dr. Hickel auf: Ist der Bundesregierung bekannt, daß nach Stellungnahmen von Fachleuten der Weltgesundheitsorganisation Röntgenreihenuntersuchungen nach § 47 des Bundes-Seuchengesetzes eine Quelle künstlicher Strahlenbelastung darstellen, die vom Standpunkt der Wissenschaftler heute nicht mehr zu rechtfertigen ist, und was gedenkt die Bundesregierung dagegen zu tun, daß Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes bei Weigerung, an diesen Untersuchungen teilzunehmen, mit Disziplinarmaßnahmen belangt werden? Bitte sehr. Frau Karwatzki, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Jugend, Familie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1983 () [PBT/W10/00015]
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nämlich für die Jugendarbeitslosigkeit. Lassen Sie mich auch noch ein paar Sätze zum Forschungsetat sagen, der ebenfalls immer wieder der Kritik unterliegt. Beim Forschungsetat haben wir leider folgendes Problem. Die EG hält in relativ großem Maße einen beachtlichen Stab hochqualifizierter Wissenschaftler und gibt dafür jährlich nicht wenig Geld aus. Gleichzeitig schaffen es die Mitgliedsstaaten nicht, sich auf gemeinsame Forschungsprogramme zu einigen, weil hier nationale Eifersüchteleien eine große Rolle spielen. Man wird hier tatsächlich die Frage aufwerfen müssen, ob die EG-Staaten entweder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1983 () [PBT/W10/00015]
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Mitgliedsstaaten nicht, sich auf gemeinsame Forschungsprogramme zu einigen, weil hier nationale Eifersüchteleien eine große Rolle spielen. Man wird hier tatsächlich die Frage aufwerfen müssen, ob die EG-Staaten entweder einen Schritt weitergehen und entsprechende Forschungsprogramme billigen oder ob sie den gesamten Wissenschaftlerstab einmotten und die Forschungspolitik nationalisieren. Herr Sperling, Sie haben sich so beklagt, daß beim EG-Gipfel nichts herausgekommen sei. Der EG-Gipfel sieht hier aber ganz eindeutig vor, daß sich im Bereich der Forschungspolitik für neue Technologien alle Mitgliedsstaaten gemeinsam dazu verpflichten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1983 () [PBT/W10/00015]
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Tagen hat das Internationale Institut für angewandte Systemanalyse in Laxenburg bei Wien nach vieljähriger Arbeit den Bericht „Energie in einer begrenzten Welt" vorgelegt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieser Bericht ist deswegen so interessant, weil an den Untersuchungen neben Wissenschaftlern der Akademie der Wissenschaften der Sowjetunion und der Nationalen Akademie der Wissenschaften der USA Wissenschaftler aus vielen Ländern und ganz unterschiedlicher gesellschaftspolitischer Ausrichtung mitgearbeitet haben, u. a. auch von der Max-Planck-Gesellschaft in München. Die Antwort auf die Frage, ob 8
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.06.1981 () [PBT/W09/00046]
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den Bericht „Energie in einer begrenzten Welt" vorgelegt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieser Bericht ist deswegen so interessant, weil an den Untersuchungen neben Wissenschaftlern der Akademie der Wissenschaften der Sowjetunion und der Nationalen Akademie der Wissenschaften der USA Wissenschaftler aus vielen Ländern und ganz unterschiedlicher gesellschaftspolitischer Ausrichtung mitgearbeitet haben, u. a. auch von der Max-Planck-Gesellschaft in München. Die Antwort auf die Frage, ob 8 Milliarden Menschen Anfang des nächsten Jahrhunderts überhaupt noch ein menschengerechtes Leben erwarten können, brachten diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.06.1981 () [PBT/W09/00046]
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aus vielen Ländern und ganz unterschiedlicher gesellschaftspolitischer Ausrichtung mitgearbeitet haben, u. a. auch von der Max-Planck-Gesellschaft in München. Die Antwort auf die Frage, ob 8 Milliarden Menschen Anfang des nächsten Jahrhunderts überhaupt noch ein menschengerechtes Leben erwarten können, brachten diese Wissenschaftler in der englischen Originalfassung auf die Kurzformel: „It could be done", es könnte gelingen. Dann wird dargelegt — ich möchte das jetzt hier straffen —, daß der ganz wesentliche Faktor in diesem Wettlauf die Zeit ist. Man muß das immer wieder wiederholen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.06.1981 () [PBT/W09/00046]
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Kollege, es war eine positive Wirkung der öffentlichen Diskussion über die Sinus-Studie, daß sie bisher nicht in eine parteipolitische Auseinandersetzung hineingezogen worden ist. Ich glaube, wir sollten das insgesamt auch so beibehalten. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Ich bin nicht Wissenschaftler und kann einzelne wissenschaftliche Methoden nicht im einzelnen beurteilen. Insgesamt gilt nach Meinung der Bundesregierung, daß die Sinus-Studie wertvolle Anregungen gibt. Diese werden sicherlich vertieft werden, wenn die Diskussion nach der Veröffentlichung der SinusStudie in Buchform noch breiter wird, als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.06.1981 () [PBT/W09/00046]
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schließlich das Chemikaliengesetz. Die erforderlichen Stellen, um die Arbeit mit diesen Gesetzen beim Bundesgesundheitsamt durchführen zu können, wurden aber nur zum Teil oder auch gar nicht, wie Sie wissen, bewilligt. Dann darf es doch niemanden wundern, wenn sich immer mehr Wissenschaftler in Berlin mit der Umsetzung solcher Gesetze zu Lasten der Forschung im Bundesgesundheitsamt beschäftigen müssen. (Abg. Dr. Rose [CDU/CSU] meldet sich zu einer Zwischenfrage) — Herr Kollege Rose, ich möchte die zehn Minuten Redezeit, die ich habe, nicht teilen. Aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1982 () [PBT/W09/00080]