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PBT/W09/00080

unsere Wissenschaft nach dem Krieg — das gilt für die ganzen letzten Jahrzehnte — nicht so zugkräftig gewesen ist und nicht zu so herausragenden Ergebnissen geführt hat, wie das vielleicht in den 20er, 30er Jahren der Fall gewesen ist, bevor die hervorragendsten Wissenschaftler aus Deutschland herausgejagt oder ermordet worden sind. Dieser Aderlaß an führenden Persönlichkeiten in der wissenschaftlichen Welt wird uns vermutlich noch einige Jahrzehnte begleiten. Daran führt keine Forschungsförderung vorbei, daß dieser Tatbestand so ist. Hinzu kommt die ganze sehr schnell durchgezogene

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1982 (1982-01-21) [PBT/W09/00080]
enthalten sein werden, so daß wir, was die Aufklärung der Bevölkerung angeht, in Kürze einen wesentlich höheren Verbreitungsgrad erlangen werden. Dann darf doch hier niemand so tun, als sei nichts geschehen. Erinnern wir uns an die Forschungsergebnisse der Kommission von Wissenschaftlern beim Bundesminister des Innern, insbesondere in der Katastrophenmedizin. Davon redet kein Mensch. Dort ist sehr viel geschehen. Erinnern wir uns an die Leistungen des Hubschrauberrettungsdienstes. In 10 Jahren wurden 95 000 Einsätze geflogen und fast 80 000 Patienten ärztlich versorgt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1982 (1982-01-21) [PBT/W09/00080]
der im Regierungsentwurf vorgesehenen 9 1/2 Millionen Mark sind jetzt für 1982 nur 7 Millionen eingesetzt. Wir haben auch dies in den Berichterstattergesprächen einvernehmlich gemacht — Herr Westphal, Sie werden das bestätigen —, da wir die erfreuliche Tatsache sehen, daß einige geförderte Wissenschaftler vorzeitig auf Lehrstühle berufen wurden, also den Beweis für ihre Qualifikation erbrachten. (Beifall bei der CDU/CSU — Glos [CDU/ CSU]: Gute Sache!) Für uns kann das also wiederum nur heißen: Weitere Förderung von Hochbegabten und keine Abstriche, 1983 also nicht

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1982 (1982-01-21) [PBT/W09/00080]
Sie halten die Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses für besorgniserregend. In der Tat haben sich mit dem Auslaufen des Graduiertenförderungsgesetzes, aber auch mit dem Vorgriff auf zahlreiche Personalstellen und dem dadurch bedingten Fehlen dieser Stellen in der Zukunft die Aussichten künftiger Wissenschaftler nicht gerade verbessert, im Gegenteil. Ähnlich wie die erfolgte Kürzung von 1 % aller Planstellen im Bereich der Grundlagenforschung trägt all dies dazu bei, daß Wissenschaft und Forschung in der auf sie besonders angewiesenen Bundesrepublik eingeschränkt werden. Es gibt allerdings einen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1982 (1982-01-21) [PBT/W09/00080]
der FDP und der SPD) Zu den Aufgaben des Bundes gehört ganz sicher auch die Neuordnung der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Auch sie erfordert Weitsicht und Abkehr vom Kästchendenken. Eine staatliche Ausgabe von gegenwärtig 12 000 DM für einen jungen Wissenschaftler ist schon kostenmäßig günstiger als die Finanzierung eines Arbeitslosen, der im Durchschnitt 20 000 DM pro Jahr kostet. Im übrigen liegt es eindeutig im Interesse der Gesellschaft, daß begabte junge Wissenschaftler in der Hochleistungsphase ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit in der Universitätsforschung

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1982 (1982-01-21) [PBT/W09/00080]
Ausgabe von gegenwärtig 12 000 DM für einen jungen Wissenschaftler ist schon kostenmäßig günstiger als die Finanzierung eines Arbeitslosen, der im Durchschnitt 20 000 DM pro Jahr kostet. Im übrigen liegt es eindeutig im Interesse der Gesellschaft, daß begabte junge Wissenschaftler in der Hochleistungsphase ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit in der Universitätsforschung gehalten werden und nicht direkt in das Beschäftigungssystem überwechseln. Insofern ist die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses nicht nur ein soziales Förderungsinstrument, sondern ganz eindeutig auch ein Eliteförderungsinstrument. Für die Zukunft unserer

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1982 (1982-01-21) [PBT/W09/00080]
PBT/W08/00205

Analyse sein muß. Diese Analyse mit dem Slogan „Babys der Rente wegen" zu versehen, ist unredlich und ungehörig. (Beifall bei der CDU/CSU) Zweitens. Auch für die Infrastruktur ergeben sich durch den Geburtenrückgang zwangsläufig Konsequenzen, die von ernst zu nehmenden Wissenschaftlern vorhergesagt werden. Es wird darauf hingewiesen, daß gerade die ländlich geprägten und peripher gelegenen Regionen von beträchtlichen Einwohnerrückgängen betroffen sein werden. Von daher steht schon mittelfristig eine Landflucht zu erwarten, weil bei Rückgang der Bevölkerungszahl ein Arbeitskräftemangel vor allem in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 (1980-03-06) [PBT/W08/00205]
für zwei Personen ausreichten, ist es jetzt nur noch ein Einkommen für drei Personen. Pro Person sinkt das Einkommen also um ca. 60 % ab. Der Rückgang beim zweiten Kind ist dagegen nicht so gravierend. Diese erschreckende Erkenntnis wird von den Wissenschaftlern im allgemeinen als ErstkinderSchock bezeichnet. Er kann gemildert werden, wenn man vor allem das erste Kind fördert. Deswegen legen wir Freien Demokraten darauf Wert, daß in Zukunft bei der Erhöhung des Kindergeldes in erster Linie das Kindergeld für das erste

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 (1980-03-06) [PBT/W08/00205]
Ihre Anstöße, Herr Langguth. Das müssen Sie uns zugestehen. Herr Genscher hat 1973 dieses Institut, von dem Sie sprachen, von sich aus gegründet, um diese Entwicklung zu erforschen. Wir haben sehr früh — und zwar 1974 — einen Kreis von Politikern und Wissenschaftlern zusammengeführt, den sogenannten Bad-Sodener-Kreis, auf dem jetzt unsere Analysen fußen, der die Vorarbeiten geleistet hat, die uns überhaupt zu einer so fundierten Debatte führen. Sie haben ja auch als Opposition an diesen Vorarbeiten partizipiert. Sie haben ganz eindeutig, Herr Langguth

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 (1980-03-06) [PBT/W08/00205]
Situationsanalysen und unfertigen Ursachenvermutungen so viel politischer Mißbrauch getrieben wird wie in diesem Bereich, über den wir heute diskutieren. (Beifall bei der FDP) Um auch den neuesten Erkenntnisstand der Bevölkerungswissenschaft einbeziehen zu können, habe ich — ich wiederhole das — die anerkannten Wissenschaftler auf diesem Gebiet zusammengeführt. Sie haben ihre Auffassung zu unserem bisherigen Erkenntnisstand dargelegt. Nach ihrem Urteil ist unsere Analyse erschöpfend und im wesentlichen zutreffend. Die ausländischen Experten bestätigen, daß die Darstellung der demographischen Situation in der Bundesrepublik internationales Niveau hat

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 (1980-03-06) [PBT/W08/00205]
Veränderungen, die Voraussetzung, Folge oder Begleiterscheinung der Modernisierung sind, schufen Bedingungskonstellationen, denen es entspricht, weniger Kinder zu bekommen als vorher. Ich nenne nur einige dieser Bedingungskonstellationen, so z. B. die Säkularisierung; auch sie hat eine Wirkung gehabt, wie uns die Wissenschaftler ganz eindeutig sagen. Ich nenne die zunehmende räumlich und soziale Mobilität. Ich nenne die Zunahme der weiblichen, insbesondere außerhäuslichen Erwerbstätigkeit bei unverändert hoher Erwerbsbeteiligung der Männer. Wollen wir das ändern? Das ist eine Entwicklung, die wir nüchtern feststellen müssen. Ich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 (1980-03-06) [PBT/W08/00205]
60er Jahre erheblich zurückgegangen ist, also unabhängig von dem jeweiligen System. Natürlich ist es bevölkerungswissenschaftlich reizvoll, den Ursachen für diese Entwicklung auf den Grund zu gehen. Das kann man völlig unabhängig davon tun, wie man diese Entwicklung bewertet. Die meisten Wissenschaftler sagen, zu den Ursachen gehörten 1. der zunehmende Wunsch von Frauen, berufstätig zu sein, 2. ein Wandel der Wertvorstellungen in unserer Gesellschaft — hin zu einer Steigerung der Lebensansprüche — und auch zu alternativer Sinnerfüllung der Ehe als Partnerschaft, auch ohne oder

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 (1980-03-06) [PBT/W08/00205]
uns zu erklären, daß die Sache nicht ganz so dramatisch ist; vermutlich deshalb, weil er am 10. Oktober 1978 einen dicken Bericht versteckt hat, damit uns keine Antwort gegeben wird. Aber dennoch kündigt er heute an, daß im April 20 Wissenschaftler wichtige analytische Erkenntnisse vorlegen. Wir haben als zweites erleben dürfen, daß man die CDU/CSU wieder in die Ecke hineinbringt, daß sie Bevölkerungspolitik instrumentalisiert behandelt und daß man dennoch zwei Drittel aller Antworten aus allen anderen politischen Bereichen gibt. Wir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 (1980-03-06) [PBT/W08/00205]
die eins bis fünf Erziehungsjahre der CDU/CSU her —, so meine ich: unter familien- und bevölkerungspolitischen Aspekten — Sie sehen, ich habe den Mut, dieses Wort trotz Verfemung, trotz Verketzerung in den Mund zu nehmen — — (Zuruf von der CDU/CSU: Auch Wissenschaftler tun das! — Wehner [SPD]: Nehmen Sie sich doch nicht so wichtig, Herr!) — Herr Wehner, schönen Dank, daß Sie mich jedesmal angreifen. (Wehner [SPD]: Es muß ein seltsames Gefühl sein!) — Ich habe mir zum Grundsatz gemacht, einige Dinge nicht anzusprechen. Dazu

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 (1980-03-06) [PBT/W08/00205]
in der Tat —, (Lachen bei der SPD) nämlich Strategien einer Ehe-, Familien- und Kinderfreundlichkeit. Ich meine, es war ein Verdienst der CDU/CSU, gegen starke Widerstände durchgesetzt zu haben, daß die Langzeitprobleme der negativen Bevölkerungsentwicklung zunehmend in das Bewußtsein von Wissenschaftlern, Verbänden, von Regierungen in Bund und Ländern und, hinsichtlich der Konsequenzen z. B. für die Regionalplanung, auch von Kommunalpolitikern gekommen sind. (Sehr wahr! bei der CDU/CSU) Wir hoffen zuversichtlich, daß das teilweise auch in diesem Hause rechts und links

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 (1980-03-06) [PBT/W08/00205]
Der Erlaß geht in dieser Fassung auf eine Weisung des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit zurück. Deswegen tragen Sie, Frau Bundesministerin Huber, die unmittelbare Verantwortung dafür. Sie wollen offenbar verhindern, daß Abgeordnete des Deutschen Bundestages direkten Kontakt zu den Wissenschaftlern des Bundesgesundheitsamtes suchen und von ihnen objektive Auskünfte erhalten. Nur politisch erwünschte Auskünfte dürfen nach Meinung von Ihnen die Abgeordneten erreichen. Denn — so heißt es weiter im Maulkorberlaß —: ,,Antwortschreiben auf fachliche Anfragen sind Abgeordneten über das Bundesministerium für Jugend, Familie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 (1980-03-06) [PBT/W08/00205]
PBT/W10/00123

der Hochschulen: Zur Verbesserung der Personalstruktur der Hochschulen soll ein aufeinander abgestimmtes Angebot von Ämtern für den wissenschaftlichen Nachwuchs geschaffen werden. Vorgesehen werden die Ämter des wissenschaftlichen Assistenten, des Oberassistenten und des Hochschuldozenten. Es soll auch erreicht werden, daß jüngere Wissenschaftler nach der Habilitation zeitlich begrenzt in der Hochschule verbleiben können. Damit wären die Qualifizierungs- und Berufschancen des jungen wissenschaftlichen Nachwuchses erheblich verbessert. Fünftens. Die Stärkung der Entscheidungsstrukturen der Hochschulen: Hochschulen, die in größerer Eigenverantwortung den Wettbewerb aufnehmen und ihr eigenes

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
zu profilieren haben, damit sie eines Tages, nach etwa 20 Jahren, dazu kommen können, das Ritual der Habilitation, das Ritual danach noch des Professorwerdens auf Lebenszeit zu erreichen. (Frau Dr. Hickel [GRÜNE]: Der Unterwerfung!) Wir wissen ja, daß die eigentlichen Wissenschaftler, die die Freiheit der Wissenschaft, wie im Grundgesetz verbürgt, erhalten, die Lebenszeitbeamten sind. Das ist Gegenstand dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1975, die in das HRG eingegangen ist, und nicht die Freiheit von Wissenschaft für jeden in dieser Bundesrepublik. Das

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
nicht die Freiheit von Wissenschaft für jeden in dieser Bundesrepublik. Das sollte man sich auch klarmachen. Wir allerdings meinen, daß eine solche Politik der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, wie sie hier veranstaltet werden soll, zu Lasten der jungen und älteren Wissenschaftler gehen wird, die keine Chancen haben werden, von befristeten Stellen in Dauerstellen überzuwechseln. Ich plädiere nicht dafür, alle Wissenschaftler zu Beamten zu machen, aber ich halte Wissenschaft für eine Dauertätigkeit. Sie kann nicht anderen Kündigungsbedingungen unterliegen als andere Tätigkeiten auch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
daß eine solche Politik der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, wie sie hier veranstaltet werden soll, zu Lasten der jungen und älteren Wissenschaftler gehen wird, die keine Chancen haben werden, von befristeten Stellen in Dauerstellen überzuwechseln. Ich plädiere nicht dafür, alle Wissenschaftler zu Beamten zu machen, aber ich halte Wissenschaft für eine Dauertätigkeit. Sie kann nicht anderen Kündigungsbedingungen unterliegen als andere Tätigkeiten auch. Ob man jung oder alt ist, spielt in einem solchen Arbeitszusammenhang keine Rolle, kann keine Rolle spielen. Ich will

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
Kommunen, die Gemeinden in der Bundesrepublik, gar nicht zu reden von denjenigen, die das besonders brauchen, den Bürgerinitiativen, sozialen Bewegungen und anderen. Diese müssen Zugang zu den Möglichkeiten der Hochschulen haben. (Beifall bei den GRÜNEN) Zu dem Problem der beamteten Wissenschaftler habe ich bereits etwas gesagt. Ich möchte nur hinzufügen, daß ich es für notwendig halte, daß Wissenschaftler Dienstpflichten an der Öffentlichkeit haben, an der Öffentlichkeit, wie ich sie jetzt beschrieben habe. Wir setzen weiterhin zur üblichen Finanzierung und Förderung der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
Bürgerinitiativen, sozialen Bewegungen und anderen. Diese müssen Zugang zu den Möglichkeiten der Hochschulen haben. (Beifall bei den GRÜNEN) Zu dem Problem der beamteten Wissenschaftler habe ich bereits etwas gesagt. Ich möchte nur hinzufügen, daß ich es für notwendig halte, daß Wissenschaftler Dienstpflichten an der Öffentlichkeit haben, an der Öffentlichkeit, wie ich sie jetzt beschrieben habe. Wir setzen weiterhin zur üblichen Finanzierung und Förderung der Grundlagen der Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen die Notwendigkeit einer kurzfristigen, nicht an langfristiger Haushaltsberatung gebundenen Forschungs- und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
vor dem Hochschulrahmengesetz 1976 von 37 % der Professoren als „optimal" beschrieben. Ich behaupte, es wäre umgekehrt, von den Studenten in bezug auf die Professoren also, genauso zu beschreiben. Für 1984 sagten das nur noch 22 %. Drittens. Das Verhältnis zu anderen Wissenschaftlern an der eigenen Universität bezeichneten für die Zeit vor dem Hochschulrahmengesetz von 1976 22 % der Professoren als „optimal", 1984 waren das noch ganze 11 %. Wie man weiß, sind nun aber psychische Faktoren wie Freude an der Arbeit, Freiheit, Selbständigkeit und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
Unterdrückte zu schaffen. Man schuf aber nur Abhängigkeit von anonymen Gremien, so etwas wie einen Kafka-Effekt, Isolierung, zunehmende Entlastung von gegenseitiger Verantwortung. Wir dürfen nicht vergessen: Hochschulen sind nicht nur Häuser und Maschinen und Technologien, sondern Hochschulen sind Zusammenwirken von Wissenschaftlern, die an verschiedenen Forschungsgegenständen arbeiten, sind ebenso Zusammenwirken von Wissenschaftlern und Studierenden und Gemeinschaft von Lehrenden und Lernenden. Hier war so viel von Wissenschaftlern die Rede, und zwar in negativer Hinsicht. Wissenschaftler sind Menschen, die ungemein sachbezogen arbeiten, die eine

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
Gremien, so etwas wie einen Kafka-Effekt, Isolierung, zunehmende Entlastung von gegenseitiger Verantwortung. Wir dürfen nicht vergessen: Hochschulen sind nicht nur Häuser und Maschinen und Technologien, sondern Hochschulen sind Zusammenwirken von Wissenschaftlern, die an verschiedenen Forschungsgegenständen arbeiten, sind ebenso Zusammenwirken von Wissenschaftlern und Studierenden und Gemeinschaft von Lehrenden und Lernenden. Hier war so viel von Wissenschaftlern die Rede, und zwar in negativer Hinsicht. Wissenschaftler sind Menschen, die ungemein sachbezogen arbeiten, die eine Achtzigstundenwoche nicht scheuen, sie im Gegenteil als selbstverständlich hinnehmen. Sie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]