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PBT/W10/00123

nicht vergessen: Hochschulen sind nicht nur Häuser und Maschinen und Technologien, sondern Hochschulen sind Zusammenwirken von Wissenschaftlern, die an verschiedenen Forschungsgegenständen arbeiten, sind ebenso Zusammenwirken von Wissenschaftlern und Studierenden und Gemeinschaft von Lehrenden und Lernenden. Hier war so viel von Wissenschaftlern die Rede, und zwar in negativer Hinsicht. Wissenschaftler sind Menschen, die ungemein sachbezogen arbeiten, die eine Achtzigstundenwoche nicht scheuen, sie im Gegenteil als selbstverständlich hinnehmen. Sie sind gezwungen, ein besonderes sachliches Interesse einzusetzen, kreative Denkfähigkeit, Einfallsreichtum, unermüdliche Arbeitsbereitschaft, Verzicht auf

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
Maschinen und Technologien, sondern Hochschulen sind Zusammenwirken von Wissenschaftlern, die an verschiedenen Forschungsgegenständen arbeiten, sind ebenso Zusammenwirken von Wissenschaftlern und Studierenden und Gemeinschaft von Lehrenden und Lernenden. Hier war so viel von Wissenschaftlern die Rede, und zwar in negativer Hinsicht. Wissenschaftler sind Menschen, die ungemein sachbezogen arbeiten, die eine Achtzigstundenwoche nicht scheuen, sie im Gegenteil als selbstverständlich hinnehmen. Sie sind gezwungen, ein besonderes sachliches Interesse einzusetzen, kreative Denkfähigkeit, Einfallsreichtum, unermüdliche Arbeitsbereitschaft, Verzicht auf Ablenkungen. Nur dann entstehen wissenschaftliche Leistungen, und die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
erwiesen und muß revidiert werden. Insgesamt — lassen Sie mich das zum Schluß sagen — läßt der Gesetzentwurf erkennen, daß die Hochschulpolitik der jetzigen Bundesregierung wieder stärker von hochschuladäquaten Prinzipien ausgeht. Die Unterschiedenheit, gleichzeitig aber die Gemeinsamkeit der in der Sache verbundenen Wissenschaftler und Studenten, der Lehrenden und der Lernenden, muß Grundlage jeder Hochschulpolitik sein und es überall in der Bundesrepublik wieder werden. Daß dies eine gesamtstaatliche Aufgabe ist, an der Bund und Länder im Interesse unserer Gesellschaft zusammenwirken müssen, wird niemand bestreiten

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 (1985-02-28) [PBT/W10/00123]
PBT/W09/00138

Nun hören Sie von der Rechten doch endlich auf, die Friedensbewegung als kommunistisch gesteuert und antiamerikanisch zu diffamieren! Oder seien Sie doch wenigstens konsequent (Carstens [Emstek] [CDU/CSU]: Wie kommen die sich denn vor?) und bezichtigen auch die katholischen Bischöfe, Wissenschaftler und Bürger in der amerikanischen Freeze-Bewegung antiamerikanischer Umtriebe. Dann sind Sie bei McCarthy angekommen. Bezeichnen Sie dann doch auch die Mehrheit im Kongreß gegen MX-Raketen konsequenterweise als MoskauFraktion, wie Sie das sonst so gerne tun. Mit dieser Goebbels-Strategie werden Sie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.1982 (1982-12-14) [PBT/W09/00138]
PBT/W10/00011

das Finanzvolumen ist!) — Das Finanzvolumen, das die Bundesregierung ihrem Gesetzentwurf zugrunde gelegt hat, betrug 25 Millionen DM aus Bundesmitteln; ein gleicher Betrag wäre von seiten der Länder aufzubringen. Das wären insgesamt 50 Millionen DM. Das würde bedeuten, daß 2000 junge Wissenschaftler gefördert werden könnten. Vizepräsident Frau Renger: Das letzte war eine zusammenhängende Frage, damit kein Irrtum entsteht. Herr Weisskirchen, eine Zusatzfrage. Weisskirchen (Wiesloch) (SPD): Herr Staatssekretär, würden Sie denn Ihre Zusage, die Sie soeben gemacht haben, auch dahin gehend präzisieren, daß

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1983 (1983-06-09) [PBT/W10/00011]
PBT/W10/00136

solche Umstellung mit einem Inflationsschub versehen wäre. Die Betriebe, die entlastet würden, gäben das wahrscheinlich nicht über die Preise weiter; diejenigen, die belastet würden, gäben es mit Sicherheit über die Preise weiter. Ich berufe mich in dieser Frage nicht auf Wissenschaftler, ich berufe mich auf den von mir sehr verehrten Oswald von Nell-Breuning, der das Problem wieder einmal auf klassische, einfache Formeln gebracht hat. Ich empfehle Ihnen sehr, über seine Äußerungen nachzudenken. Oswald von Nell-Breuning zum Maschinenbeitrag — Zitat —: Diesen Gedanken finde

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1985 (1985-04-26) [PBT/W10/00136]
PBT/W10/00235

hat selbst der Bundesumweltminister bestätigt, daß die den regionalen Wetterämtern aus der Zentralstelle des Deutschen Wetteramtes in Offenbach übermittelten Werte ausschließlich als Verschlußsache „Nur für den Dienstgebrauch" ausgewiesen waren. Damit war ihre Weitergabe an die Öffentlichkeit ausdrücklich untersagt. So wurden Wissenschaftlern in Kiel, Ulm und Regensburg, die sich auf Grund eigener Radioaktivitätsmessungen an die Öffentlichkeit wandten, massiv unter Druck gesetzt, um sie zum Dementi ihrer Gefährdungseinschätzung und ihrer Forderungen zu bewegen, denn Ruhe ist natürlich die erste Bürgerpflicht. Meine Damen und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 (1986-10-02) [PBT/W10/00235]
Ruder laufen, das ehrgeizige Atomprogramm könne sich nicht mehr realisieren lassen. Damals mußte natürlich alles ausgeschaltet werden, was sich diesen Plänen in den Weg stellte — das ist doch ganz klar —: als allererstes die mündigen Bürgerinnen und Bürger, dann die verantwortungsvollen Wissenschaftler und auch eine Landesregierung, die auf Drängen des grünen Umweltministers Joschka Fischer die niedrigsten Grenzwerte in der Republik festsetzte, um wenigstens so für einen einigermaßen ausreichenden Gesundheitsschutz zu sorgen. Deshalb wird dieses Notstandsgesetz — und ich scheue mich nicht, dieses Wort

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 (1986-10-02) [PBT/W10/00235]
Empfehlungen und durch ihre fahrlässigen Grenzwerte hat sich die Strahlenschutzkommission als Schutzkommission disqualifiziert. Wir fordern deshalb als notwendige Sofortmaßnahme zum Schutz der Bevölkerung vor radioaktiver Belastung die sofortige Auflösung dieser Strahlenschutzkommission, außerdem die Neubesetzung der Strahlenschutzkommission durch ein Gremium von Wissenschaftlern, die sich nicht als Lobbyisten der Atomenergie unglaubwürdig gemacht haben, (Beifall bei den GRÜNEN) das Recht für Umweltverbände auf Mitsprache bei der Neubesetzung, Erweiterung der Kommission durch Vertreter aus relevanten gesellschaftlichen Verbänden, Festlegung von Grenzwerten auf parlamentarischer Ebene, nicht hinter

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 (1986-10-02) [PBT/W10/00235]
etwas so stark zur Verunsicherung und zur Angst der Bevölkerung beigetragen wie die unterschiedlichen und oft genug gegensätzlichen Informationen tatsächlicher und vermeintlicher Experten, (Vosen [SPD]: Zimmermann!) wobei dann der normale Laie außerstande war und außerstande ist, den tatsächlichen vom selbsternannten Wissenschaftler und Experten zu unterscheiden. Dieses ganze Durcheinander fing schon beim Messen an. Der „Spiegel" hat am 12. Mai 1986 ausnahmsweise einmal einen richtigen Satz geschrieben, nämlich den: Wer immer über geeichtes und geeignetes Meßgerät verfügte, fühlte sich berufen, an der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 (1986-10-02) [PBT/W10/00235]
schnell gehandelt werden muß, daß der Bundesrat nicht mehr eingeschaltet werden kann, können andere Werte für die Dauer von sechs Monaten festgelegt werden. Es ist sichergestellt, daß außerhalb von Notfallsituationen in ruhigen Zeiten eine umfangreiche Diskussion mit den Ländern, mit Wissenschaftlern stattfindet, die der Festlegung dieser Werte in einer Verordnung vorausgeht. Der Bürger kann gerade in einer für ihn nicht zu übersehenden Gefahrensituation von den zuständigen Stellen des Staates erwarten, daß ihm Informationen und Empfehlungen gegeben werden, auf die Verlaß ist

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 (1986-10-02) [PBT/W10/00235]
sind aber wichtig, glaube ich. Herr Kollege Gansel, bislang kennt man bei der Cystischen Fibrose die biochemische Ursache und den eigentlichen Defekt im Erbgut noch nicht. Einen großen Fortschritt hat es gebracht, daß es drei internationalen Arbeitsgruppen unter Beteiligung deutscher Wissenschaftler im Herbst letzten Jahres gelungen ist, dem Ort der defekten Erbanlage im Erbgut des Menschen mit Hilfe von Genmarkern zumindest nahezukommen. Seitdem bemühen sich in der Bundesrepublik Deutschland an mehreren Universitäten Arbeitsgruppen in Zusammenarbeit mit Betroffenenorganisationen, diese neuen Erkenntnisse für

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 (1986-10-02) [PBT/W10/00235]
Daweke, Nelle, Rossmanith, Schemken, Schulze (Berlin) , Graf von Waldburg-Zeil und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Neuhausen, Dr:-Ing. Laermann, Kohn, Eimer (Fürth) , Frau Dr. Adam-Schwaetzer, Frau Dr. Segall und der Fraktion der FDP Programm zur Weiterqualifizierung von Wissenschaftlerinnen durch die Einrichtung von Forschungsstellen (Forschungsprofessuren) auf Zeit — Drucksache 10/5785 —Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Ausschuß für Bildung und Wissenschaft (federführend) Ausschuß für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit Ausschuß für Forschung und Technologie Haushaltsausschuß Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Der Ältestenrat schlägt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 (1986-10-02) [PBT/W10/00235]
besseren Methoden der Haltbarmachung gesucht werden muß und jeweils nur diejenigen in Anwendung kommen dürfen, die von allen bekannten Methoden die unbedenklichsten sind. Der zweite Bereich des Gesetzentwurfs betrifft die Trinkwasserfluoridierung. Hier hat die Anhörung gezeigt, daß eine Einigung von Wissenschaftlern nicht vorhanden ist. Ich habe den Eindruck, daß diese Auseinandersetzung schon fast wie ein Glaubenskrieg geführt wird. Die Politik kann sich aber nicht an die Stelle der Wissenschaft setzen. Sie kann in diesem Wissenschaftsstreit nicht entscheiden. Auf der anderen Seite

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 (1986-10-02) [PBT/W10/00235]
den Eindruck, daß diese Auseinandersetzung schon fast wie ein Glaubenskrieg geführt wird. Die Politik kann sich aber nicht an die Stelle der Wissenschaft setzen. Sie kann in diesem Wissenschaftsstreit nicht entscheiden. Auf der anderen Seite meine ich, daß auch die Wissenschaftler nicht das, was bei ihnen entschieden werden soll, auf die Politik abladen dürfen. Ich wende mich deswegen an die Wissenschaftler. Sie sollen sich selbst einigen und uns nicht hier hineinziehen. Solange uns die Wissenschaft nicht einigermaßen einvernehmliche Beurteilungen vorlegen kann

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 (1986-10-02) [PBT/W10/00235]
Stelle der Wissenschaft setzen. Sie kann in diesem Wissenschaftsstreit nicht entscheiden. Auf der anderen Seite meine ich, daß auch die Wissenschaftler nicht das, was bei ihnen entschieden werden soll, auf die Politik abladen dürfen. Ich wende mich deswegen an die Wissenschaftler. Sie sollen sich selbst einigen und uns nicht hier hineinziehen. Solange uns die Wissenschaft nicht einigermaßen einvernehmliche Beurteilungen vorlegen kann, (Vogel [München] [GRÜNE]: So lange verzichten wir auf Politik!) sollten Politiker nicht entscheiden. (Vogel [München] [GRÜNE]: Das ist die Abschaffung

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.10.1986 (1986-10-02) [PBT/W10/00235]
PBT/W11/00092

und Wissenschaft sind die Haushaltsansätze für 1989 weitgehend konstant: Teilweise konnten sie — so die Mittel für den Austausch im Bereich der beruflichen Bildung mit einer Steigerung um 21 % und die Mittel für die Förderung von Auslandsaufenthalten deutscher Studenten, Hochschulabsolventen und Wissenschaftler mit einer Steigerung um 6 % — sogar überproportional angehoben werden. Der Mittelansatz bei der Ausbildungsförderung — einer zentralen Aufgabe des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — beträgt für 1989 1,45 Milliarden DM. Das entspricht der zu erwartenden Verpflichtung aus dem geltenden Gesetz. Darin

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.1988 (1988-09-09) [PBT/W11/00092]
und Zinsen stammen. Nicht einmal dieser Betrag wird in eine Schüler- und Studentenförderung reinvestiert. Meine Damen und Herren, es sollte doch zu denken geben, daß das Produkt der gegenwärtigen Bildungs-und Wissenschaftspolitik eine teilweise schon resignierende Generation von Studierenden und jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ist, die sich für eine menschenwürdige Zukunft einsetzen wollen, die ihre Qualifikation in die Gestaltung dieser Zukunft einbringen wollen, denen es aber an ausreichenden Studier-, Forschungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten fehlt. Wenn Sie sich umhören und mit den Kolleginnen und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.1988 (1988-09-09) [PBT/W11/00092]
stammen. Nicht einmal dieser Betrag wird in eine Schüler- und Studentenförderung reinvestiert. Meine Damen und Herren, es sollte doch zu denken geben, daß das Produkt der gegenwärtigen Bildungs-und Wissenschaftspolitik eine teilweise schon resignierende Generation von Studierenden und jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ist, die sich für eine menschenwürdige Zukunft einsetzen wollen, die ihre Qualifikation in die Gestaltung dieser Zukunft einbringen wollen, denen es aber an ausreichenden Studier-, Forschungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten fehlt. Wenn Sie sich umhören und mit den Kolleginnen und Kollegen aus

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.1988 (1988-09-09) [PBT/W11/00092]
und Beschäftigungsmöglichkeiten fehlt. Wenn Sie sich umhören und mit den Kolleginnen und Kollegen aus den Wissenschaftsinstitutionen sprechen, z. B. mit dem Kollegen Markl, dem Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft, werden Sie präzise Informationen erhalten können, wie groß die Bereitschaft dieser jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ist und wie groß gleichzeitig ihre Angst ist, mit ihren Fähigkeiten überhaupt nicht mehr zum Zuge zu kommen. Das ist der Sachverhalt, das ist die Konsequenz dieser Bildungspolitik. Zum Schluß noch ein Wort zu einem, wie ich sagen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.1988 (1988-09-09) [PBT/W11/00092]
fehlt. Wenn Sie sich umhören und mit den Kolleginnen und Kollegen aus den Wissenschaftsinstitutionen sprechen, z. B. mit dem Kollegen Markl, dem Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft, werden Sie präzise Informationen erhalten können, wie groß die Bereitschaft dieser jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ist und wie groß gleichzeitig ihre Angst ist, mit ihren Fähigkeiten überhaupt nicht mehr zum Zuge zu kommen. Das ist der Sachverhalt, das ist die Konsequenz dieser Bildungspolitik. Zum Schluß noch ein Wort zu einem, wie ich sagen möchte, bildungspolitischen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.1988 (1988-09-09) [PBT/W11/00092]
PBT/W10/00229

eigentlich, meine Damen und Herren? Herr Professor Birkhofer hatte es gewagt, zur Frage der Sicherheit des Kernkraftwerkes Cattenom eine andere Auffassung zu vertreten als die politische Leitung jenes Bundeslandes. Meine Damen und Herren, dieser Umgang mit untadeligen, international hoch angesehenen Wissenschaftlern richtet sich selbst! (Beifall bei der CDU/CSU und des Abg. Dr. Weng [Gerlingen] [FDP]) Dies gilt übrigens auch für manche Herabsetzung — und manchmal war es Diffamierung — der Mitglieder der Strahlenschutzkommission. Der Ruf nach dem sogenannten kritischen Wissenschaftler entlarvte sich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1986 (1986-09-11) [PBT/W10/00229]
hoch angesehenen Wissenschaftlern richtet sich selbst! (Beifall bei der CDU/CSU und des Abg. Dr. Weng [Gerlingen] [FDP]) Dies gilt übrigens auch für manche Herabsetzung — und manchmal war es Diffamierung — der Mitglieder der Strahlenschutzkommission. Der Ruf nach dem sogenannten kritischen Wissenschaftler entlarvte sich hier als ein Streben nach politischer Willfährigkeit. Man sollte dem widerstehen, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der CDU/CSU und des Abg. Dr. Weng [Gerlingen] [FDP]) Ich will noch hinzufügen: Das Expertentreffen Ende August in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1986 (1986-09-11) [PBT/W10/00229]
und politische Verantwortung" gehalten. Dabei ging er auf Tschernobyl und die Nutzung der Kernenergie in unserem Lande ein. Er sagte u. a.: Keine der beiden großen Energiequellen ist also ohne Risiko, weder die Kernkraft noch das Verbrennen von Kohlenwasserstoff. Kein Wissenschaftler kann uns im Augenblick wirklich sagen, welches Risiko am größten sei. Die Folgen etwa beim Kohlendioxid werden ... früh im nächsten Jahrhundert zu Buche schlagen. Er fügte hinzu, daß die Antworten nicht im Katechismus gefunden werden können, sondern nur durch Nachdenken

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1986 (1986-09-11) [PBT/W10/00229]
PBT/W10/00067

optimal gestalten, menschenwürdig erhalten und verbessern. Sport und Umweltschutz sind Partner. (Zurufe von den GRÜNEN) Konflikte, die dort entstehen, können ausgeräumt werden, wenn auf beiden Seiten die Bereitschaft zum Kompromiß vorhanden ist. Diese Bereitschaft muß man aber vermissen, wenn ernstzunehmende Wissenschaftler — jetzt komme ich auf dieses Ökologie-Gutachten zu sprechen — den Sport als Umweltfeind Nr. 1 entdecken. Übrigens, dieses Gutachten ist ja nun unter der Regierung Helmut Schmidt in Auftrag gegeben und erstattet worden, um das noch einmal aufzugreifen. (Lambius [SPD]: Wer

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.04.1984 (1984-04-12) [PBT/W10/00067]