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Berlin der Deutsche Gewerkschaftsbund, was die SPD, was der Berliner Senat selbst zu Ihrer Art von Berlinförderung sagen. Aber ich empfehle Ihnen — ich habe es Ihnen schon empfohlen — , sich einmal mit den Repräsentanten der Berliner Wirtschaft, auch mit den gutachtenden Wissenschaftlern zu unterhalten. Wir, meine Damen und Herren von den Regierungsfraktionen, werden Ihren Weg nicht mitgehen. Wir werden auf die Widersprüche zwischen Ihren Worten und Ihrem Handeln verweisen, und wir werden durch unsere eigenen Vorstellungen versuchen, Schaden von Berlin abwenden zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.02.1988 () [PBT/W11/00059]
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nicht über Alkoholismus und Drogensucht zu reden. Wir alle kennen die Fakten. Wir alle haben als Deutscher Bundestag, als Jugendpolitiker dafür zu sorgen, daß dies geändert wird. Als eine der Hauptursachen für diese Störungen bei Kindern nannte neulich eine anerkannte Wissenschaftlerin auch zerrüttete Familienverhältnisse und soziale Isolierung von jungen Leuten. Aber auch Jugendliche aus Ein-Kind-Familien sind wegen der oftmals fehlenden Kontakte zu Gleichaltrigen überdurchschnittlich häufig psychisch krank oder verhaltensauffällig. Ich muß hier jetzt nicht ausführen, wie schädlich — das ist wissenschaftlich erwiesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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und Männern im Zusammenhang mit künstlicher Befruchtung, mit den neuen Fortpflanzungstechniken schreitet voran. Die eigentliche Zielsetzung wird, wie ich am Anfang sagte, auch immer unverhohlener zugegeben, obwohl sie uns seit Jahren bekannt ist. Ich zitiere nach Gena Corea, zwei amerikanischen Wissenschaftlern — das sind Äußerungen, die schon aus dem Jahre 1976 stammen — , von Karp und Donahue: Deshalb könnten sich die In-vitro-Befruchtung und die Züchtung von Embryonen zur bevorzugten Reproduktionsmethode entwickeln, wobei nur genetisch gesunde Embryonen in den Uterus eingepflanzt werden. So könnte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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in Ordnung sein wird, wie man es gerne hätte. Auf alle Fälle strapazieren Sie mit Ihrer Unentschlossenheit die Selbstbeschränkung der daran eigentlich gar nicht gewöhnten Wissenschaft enorm. Die Forderungen in unserem Antrag sind auch eine Forderung vieler Ärztinnen und Ärzte, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich der Bedeutung dieser Methode und deren Folgen bewußt sind. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) Vizepräsident Cronenberg: Das Wort hat Frau Professor Männle. Frau Männle (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Biete kleines Gartenhaus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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sein wird, wie man es gerne hätte. Auf alle Fälle strapazieren Sie mit Ihrer Unentschlossenheit die Selbstbeschränkung der daran eigentlich gar nicht gewöhnten Wissenschaft enorm. Die Forderungen in unserem Antrag sind auch eine Forderung vieler Ärztinnen und Ärzte, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich der Bedeutung dieser Methode und deren Folgen bewußt sind. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) Vizepräsident Cronenberg: Das Wort hat Frau Professor Männle. Frau Männle (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Biete kleines Gartenhaus in ruhiger
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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früher als alle anderen. Es ist nicht so, daß in der Wissenschaft, unter Ärzten Einigkeit herrscht, wie hier zu verfahren ist. Die Richtlinien der Bundesärztekammer lassen hier mehr offen, als ich mit meinen Positionen vertreten könnte. Es ist unter den Wissenschaftlern immer wieder nicht nur die Frage nach der Einhaltung des Art. 5 gestellt worden, sondern auch die Frage, was das denn nun wieder die Politik anginge, ob wir uns nicht aus diesem Bereich zurückzuhalten hätten, (Zuruf von den GRÜNEN: Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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auch, welchen Freiheitsbegriff und welches Freiheitsverständnis wir zugrunde legen, wenn nicht am Anfang all unseres Bemühens die Verantwortung des Individuums steht. Diese Verantwortung ist durch nichts anderes zu ersetzen, wohl zu flankieren. Ich gehöre zu einer Generation, die noch jene Wissenschaftler gelesen hat, die aus dem Krieg zurückgekommen sind, für die es damals Selbstverpflichtung war, in ihren Niederschriften festzuhalten: Hoffentlich kommen wir nie wieder dahin, daß wir Wissenschaft und Bildung, Wissenschaft und Ethos auseinanderreißen. Ethikkommissionen, wie wir sie seit 1973 in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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Ihren Hinweis, daß alle gesetzlichen Regelungen, die wir in diesem Bereich treffen wollen und treffen müssen, nicht bis ins letzte hinein zu kontrollieren sind und daß wir deshalb darauf angewiesen sind, daß auch die Bevölkerung, die Eltern, aber auch die Wissenschaftler eigenverantwortlich, aus eigener Erkenntnis bereit sein müssen, einen Wertekonsens, den wir hier in der Gesellschaft erarbeiten, mit zu akzeptieren und auch aktiv für die Einhaltung der Regeln, die wir setzen, in ihren Bereichen einzutreten. Das andere, meine Damen und Herren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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Beifall bei der SPD) Denn diese Forderungen, meine Damen und Herren, heißt in der Praxis letztendlich, daß die Wissenschaft doch selber bestimmen möchte und bestimmen soll, wenn im Einzelfall Embryonen zu Forschungszwekken erzeugt oder verbraucht werden sollen. Von seiten der Wissenschaftler wird uns nun entgegengehalten, Embryonenforschung könnte notwendig sein, um über Erkenntnisgewinn möglicherweise Menschen künftig helfen zu können, etwa bei der Krebstherapie oder sogar, wie in Amerika erörtert wird, indem Föten Gewebe zu Zwecken der Organtransplantation entnommen wird, Gewebe, das aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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als Geschöpf Gottes — ich denke, daß deckt sich mit der Vorstellung vieler Kolleginnen und Kollegen in diesem Hause — nicht vereinbar. Meine Damen und Herren, wir sind nicht aufgerufen, die Moral an die neuen technischen Möglichkeiten anzupassen — so hätten es viele Wissenschaftler gerne — , sondern wir sind aufgerufen, die Vorstellung der Verfassung von menschlicher Würde gegen neue Möglichkeiten der Medizin und Biologie zu verteidigen. Wir müssen selbst die Grenzen medizinischer Forschung und bei Eingriffen am Menschen ziehen. Es stimmt mich optimistisch, daß der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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zu verteidigen. Wir müssen selbst die Grenzen medizinischer Forschung und bei Eingriffen am Menschen ziehen. Es stimmt mich optimistisch, daß der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Professor Markl, dazu festgestellt hat — ich zitiere —: Es kann keine Frage sein, daß sich der Wissenschaftler der normativen, der rechtlichen und ethischen Grenzsetzung für die Methoden seines Forschens zu unterwerfen hat, nicht widerspruchslos zwar in einer freien Gesellschaft, aber er darf solche Grenzziehung nicht mit dem Anspruch auf Forschungsfreiheit leugnen oder gar mißachten. Meine Damen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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für die Methoden seines Forschens zu unterwerfen hat, nicht widerspruchslos zwar in einer freien Gesellschaft, aber er darf solche Grenzziehung nicht mit dem Anspruch auf Forschungsfreiheit leugnen oder gar mißachten. Meine Damen und Herren, wir sollten bei diesen Fragen die Wissenschaftler selbst sehr stark in unsere Diskussion einbeziehen, ohne polemische Vorverurteilung, ohne Diskussionsverweigerung. Im Gegenteil, ich möchte die Wissenschaftler auffordern, ihre Argumente endlich öffentlich, offen zugänglich in der Bundesrepublik darzulegen. (Beifall bei der SPD, bei der CDU/CSU und der FDP
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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solche Grenzziehung nicht mit dem Anspruch auf Forschungsfreiheit leugnen oder gar mißachten. Meine Damen und Herren, wir sollten bei diesen Fragen die Wissenschaftler selbst sehr stark in unsere Diskussion einbeziehen, ohne polemische Vorverurteilung, ohne Diskussionsverweigerung. Im Gegenteil, ich möchte die Wissenschaftler auffordern, ihre Argumente endlich öffentlich, offen zugänglich in der Bundesrepublik darzulegen. (Beifall bei der SPD, bei der CDU/CSU und der FDP) Wir wollen die Argumente der Wissenschaftler in unserem Beratungsprozeß unpassend abwägen. Aber, meine Damen und Herren, auch die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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Diskussion einbeziehen, ohne polemische Vorverurteilung, ohne Diskussionsverweigerung. Im Gegenteil, ich möchte die Wissenschaftler auffordern, ihre Argumente endlich öffentlich, offen zugänglich in der Bundesrepublik darzulegen. (Beifall bei der SPD, bei der CDU/CSU und der FDP) Wir wollen die Argumente der Wissenschaftler in unserem Beratungsprozeß unpassend abwägen. Aber, meine Damen und Herren, auch die Wissenschaft ist in dieser Diskussion selbst Partei, und sie muß es akzeptieren, daß wir uns ihren Ergebnissen in unserer ethischen Bewertung nicht automatisch anschließen. (Zustimmung bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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Wissenschaft ist in dieser Diskussion selbst Partei, und sie muß es akzeptieren, daß wir uns ihren Ergebnissen in unserer ethischen Bewertung nicht automatisch anschließen. (Zustimmung bei der SPD und den GRÜNEN) Aber, meine Damen und Herren, nur durch Einbeziehung der Wissenschaftler in die Diskussion können wir erreichen, daß gesetzliche Regelungen, die wir treffen, zumindest von Teilen der Wissenschaftler akzeptiert werden. Das ist für uns auch eine wichtige Chance, darauf zu hoffen, daß unsere mangelhaften Kontrollmöglichkeiten in diesem Bereich durch aktives Mittun
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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in unserer ethischen Bewertung nicht automatisch anschließen. (Zustimmung bei der SPD und den GRÜNEN) Aber, meine Damen und Herren, nur durch Einbeziehung der Wissenschaftler in die Diskussion können wir erreichen, daß gesetzliche Regelungen, die wir treffen, zumindest von Teilen der Wissenschaftler akzeptiert werden. Das ist für uns auch eine wichtige Chance, darauf zu hoffen, daß unsere mangelhaften Kontrollmöglichkeiten in diesem Bereich durch aktives Mittun von Wissenschaftlern selbst verstärkt werden. Schönen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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die Diskussion können wir erreichen, daß gesetzliche Regelungen, die wir treffen, zumindest von Teilen der Wissenschaftler akzeptiert werden. Das ist für uns auch eine wichtige Chance, darauf zu hoffen, daß unsere mangelhaften Kontrollmöglichkeiten in diesem Bereich durch aktives Mittun von Wissenschaftlern selbst verstärkt werden. Schönen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP) Vizepräsident Cronenberg: Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Voigt. Dr. Voigt (Northeim) (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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die Richtlinien der Bundesärztekammer nicht reichen. — Sie ist jetzt nicht mehr da. (Bohl [CDU/CSU]: Sie hat eine dienstliche Verpflichtung!) — Ich nehme es auch nicht übel. — Denn Frau Mettler aus Kiel ist z. B. Mitglied der Ethikkommission der Bundesärztekammer. Diese Wissenschaftler bestimmen selber die ethischen Normen. (Catenhusen [SPD]: Das wollen wir doch ändern!) Von daher muß die Stoßrichtung sein — hier helfen Verbote nicht; da sind wir uns wirklich einig —, die Entwicklung und Anwendung zu verhindern, in der Art und Weise, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1988 () [PBT/W11/00062]
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auch das Verständnis der Bundesregierung. Vizepräsident Westphal: Zusatzfrage, Herr Fischer. Fischer (Homburg) (SPD): Herr Staatssekretär, sehen Sie durch eine mögliche Entscheidung, sich an dem Forschungsprogramm zu SDI zu beteiligen, den Einstieg in das gesamte Programm schon vorprogrammiert, weil Politiker und Wissenschaftler auch auf amerikanischer Seite meinen, daß mit dem Einstieg der Point of no return bereits überschritten sei? Würzbach, Parl. Staatssekretär: Dies sehe ich nicht, Herr Kollege. Ich sehe in der Entscheidung, die uns manche einreden wollen, sich nämlich überhaupt nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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bekannt, daß auch in den Reihen der Bevölkerung um Heilbronn herum immer noch große Skepsis und Unsicherheit besteht und daß nach den Informationen im Verteidigungsausschuß und in Heilbronn — nach Informationen von, wie Sie sagen, kompetenter Stelle — sehr bekannte und fähige Wissenschaftler zu einer ganz anderen Auffassung gekommen sind, nämlich zu der, daß sehr wohl Gefahren im Verzug waren; Würzbach, Parl. Staatssekretär: Ich weiß dies und möchte Sie und uns alle bitten, daß wir in diesen Fragen zur Versachlichung — nicht zur Verschleierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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Ich weiß dies und möchte Sie und uns alle bitten, daß wir in diesen Fragen zur Versachlichung — nicht zur Verschleierung, aber zur Versachlichung — unseren Teil beitragen. (Zustimmung bei der CDU/CSU) Was diese Versachlichung und was den kritischen Dialog mit Wissenschaftlern, die zu anderen Ergebnissen gekommen sind, angeht, werden wir Ende dieses oder Ende nächsten Monats in den Vereinigten Staaten auch unter Beteiligung deutscher Wissenschaftler, die eine andere Auffassung haben, zu einem Gespräch — oder nennen wir es, wie es üblich ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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Teil beitragen. (Zustimmung bei der CDU/CSU) Was diese Versachlichung und was den kritischen Dialog mit Wissenschaftlern, die zu anderen Ergebnissen gekommen sind, angeht, werden wir Ende dieses oder Ende nächsten Monats in den Vereinigten Staaten auch unter Beteiligung deutscher Wissenschaftler, die eine andere Auffassung haben, zu einem Gespräch — oder nennen wir es, wie es üblich ist, Symposium — zusammenkommen. Vizepräsident Westphal: Eine Zusatzfrage, Herr Horn. Horn (SPD): Herr Staatssekretär, ist der Bundesregierung — abgesehen von den eben erwähnten seriösen Stellungnahmen von Wissenschaftlern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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Wissenschaftler, die eine andere Auffassung haben, zu einem Gespräch — oder nennen wir es, wie es üblich ist, Symposium — zusammenkommen. Vizepräsident Westphal: Eine Zusatzfrage, Herr Horn. Horn (SPD): Herr Staatssekretär, ist der Bundesregierung — abgesehen von den eben erwähnten seriösen Stellungnahmen von Wissenschaftlern, die zu gegenteiligen Ergebnissen kommen — auch bekannt, daß es gerade in diesem Bereich immer wieder neue Erkenntnisse gibt, die die Bundesregierung dazu verpflichten müssen, zum Schutz der Bevölkerung immer wieder gegenüber neuen Ergebnissen offen zu sein und immer wieder intensiv
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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Abgeordneten Stahl. Stahl (Kempen) (SPD): Herr Staatssekretär, Sie sprachen davon, daß drüben in den Staaten ein Symposium zu diesem Thema stattfinden wird. Darf ich Sie fragen, wie hoch die Teilnehmerzahl sein wird und wie viele der von Ihnen angesprochenen „kritischen Wissenschaftler" daran teilnehmen werden? Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, wenn Sie mir diese Frage auf dem üblichen Wege zuleiten, werden Sie ordnungsgemäß die entsprechende Antwort bekommen. Meine Aussage eben war nicht auf die Grundsatzfrage bezogen, sondern war ein Ausblick auf den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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ein Ausblick auf den Tatbestand, ohne daß ich jetzt Einzelheiten präsent hätte. Vizepräsident Westphal: Eine Zusatzfrage des Abgeordneten Antretter. Antretter (SPD): Herr Staatssekretär, Sie haben auf die Frage meiner Kollegin Fuchs hinsichtlich der Gefährdung gesagt, Sie würden demnächst mit amerikanischen Wissenschaftlern ein Symposium veranstalten. Ich wollte Sie fragen, ob Sie bereit sind, auch mit deutschen Wissenschaftlern, die ähnliche Befürchtungen wie die von Frau Fuchs erwähnten internationalen Wissenschaftlern äußern, ein Symposium zu führen? Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, obwohl wir uns hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]