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Zusatzfrage des Abgeordneten Antretter. Antretter (SPD): Herr Staatssekretär, Sie haben auf die Frage meiner Kollegin Fuchs hinsichtlich der Gefährdung gesagt, Sie würden demnächst mit amerikanischen Wissenschaftlern ein Symposium veranstalten. Ich wollte Sie fragen, ob Sie bereit sind, auch mit deutschen Wissenschaftlern, die ähnliche Befürchtungen wie die von Frau Fuchs erwähnten internationalen Wissenschaftlern äußern, ein Symposium zu führen? Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, obwohl wir uns hier kilometerweit von der Eingangsfrage entfernt haben, habe ich erwähnt, daß deutsche Wissenschaftler dort beteiligt werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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die Frage meiner Kollegin Fuchs hinsichtlich der Gefährdung gesagt, Sie würden demnächst mit amerikanischen Wissenschaftlern ein Symposium veranstalten. Ich wollte Sie fragen, ob Sie bereit sind, auch mit deutschen Wissenschaftlern, die ähnliche Befürchtungen wie die von Frau Fuchs erwähnten internationalen Wissenschaftlern äußern, ein Symposium zu führen? Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, obwohl wir uns hier kilometerweit von der Eingangsfrage entfernt haben, habe ich erwähnt, daß deutsche Wissenschaftler dort beteiligt werden. Vizepräsident Westphal: Auch mir ist deutlich geworden, daß wir weit von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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auch mit deutschen Wissenschaftlern, die ähnliche Befürchtungen wie die von Frau Fuchs erwähnten internationalen Wissenschaftlern äußern, ein Symposium zu führen? Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, obwohl wir uns hier kilometerweit von der Eingangsfrage entfernt haben, habe ich erwähnt, daß deutsche Wissenschaftler dort beteiligt werden. Vizepräsident Westphal: Auch mir ist deutlich geworden, daß wir weit von der Frage entfernt sind, aber, Herr Parlamentarischer Staatssekretär, in diesem Falle ging das von Ihrer Antwort aus. Würzbach, Parl. Staatssekretär: Ich weiß das, Herr Präsident. Vizepräsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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Feststellung, daß wir uns kilometerweit von der Grundfrage entfernt haben, sicherlich nicht zutrifft, darf ich zumindest davon ausgehen, daß das Grundphänomen, nämlich ein elektrostatisches Problem, zwar bisher als Ursache angenommen worden ist, daß Ihnen aber bekannt ist, daß es namhafte Wissenschaftler gibt, die meinen, daß genau diese Theorie, nach der allein die Elektrostatik Ursache dieses Unfalles war, nicht zutrifft. Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, natürlich haben wir uns damit gründlich auseinandergesetzt und bleiben nicht nur bei der Behauptung, sondern befinden uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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Vizepräsident Westphal: Eine Zusatzfrage, Herr Vosen. Vosen (SPD): Hier schließe ich wieder meine Frage an, die auch hierhin paßt. Wie bringen Sie Ihre Feststellung, es handele sich um ein militärisches Programm bei der SDI-Forschung, und die Möglichkeit in Einklang, daß Wissenschaftler, die ihrem Gewissen — wie Sie eben sagten — verantwortlich sind, nicht mitforschen wollen? Denn die Forschungsergebnisse, die bisher frei gefunden wurden, sollen ja in dieses militärische Programm einfließen. Wie sieht es dann mit der Freiheit der Wissenschaftler aus, die auf dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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Möglichkeit in Einklang, daß Wissenschaftler, die ihrem Gewissen — wie Sie eben sagten — verantwortlich sind, nicht mitforschen wollen? Denn die Forschungsergebnisse, die bisher frei gefunden wurden, sollen ja in dieses militärische Programm einfließen. Wie sieht es dann mit der Freiheit der Wissenschaftler aus, die auf dem Gebiet schon geforscht haben? Dr. Probst, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, wenn man Ihren Gedanken zu Ende denken würde, dann dürften wir keine Technik, die sich aus einem zivilen Bereich ergeben hat, militärisch, d. h. zur Verteidigung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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glauben. Ihrer gewohnten Machttechnik entspricht es, Zuversicht durch hartnäckige Unbeirrbarkeit zu verbreiten und alle fremden und eigenen Zweifel offensiv zu ersticken. In der Nacharbeit nach mehr als einem Jahr zu dem Hearing wird deutlich, daß viele der tonangebenden Politiker und Wissenschaftler, deren Metier Verteidigungspolitik ist, bei der Auseinandersetzung mit Atomwaffen von einer Art geistiger Lähmung erfaßt sind. In den USA hat übrigens Henry Kissinger eine geistige Ohnmacht festgestellt, die eine ernsthafte Darlegung von Alternativen zu einem allgemeinen Atomkrieg unmöglich macht. Lähmung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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Vizepräsident Cronenberg: Das Wort hat der Abgeordnete Ströbele. Ströbele (GRÜNE): Herr Präsident, meine Damen und Herren, die hier noch ausharren! George Orwell hat in „1984" geschrieben: Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft. Geschichtsforschung ist nichts nur etwas für verschrobene Wissenschaftler, sondern sie ist für jeden notwendig, der mit Menschengeschichte zum Verstehen der Gegenwart und zum Lernen aus Fehlern der Vergangenheit beitragen kann. Wenn man in den Nachkriegsjahren versucht hat, sich mit deutscher Geschichte vor 1945 zu beschäftigen, scheiterte man häufig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 () [PBT/W10/00143]
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Würde sie ihre Absichten nur einmal irgendwo niederschreiben, (Schily [GRÜNE]: Die Schätze der Bundesregierung sind sowieso nur Löcher!) wäre es gleich aus mit diesen Plänen. Dann müßte sie nämlich ein Planfeststellungsverfahren nach dem Atomgesetz durchführen, in dem dann auch kritische Wissenschaftler und Bürger zu Wort kämen, (Frau Nickels [GRÜNE]: Richtig!) und das scheint sie zu fürchten wie der Teufel das Weihwasser. (Beifall bei den GRÜNEN und bei Abgeordneten der SPD) Statt dessen wird mit offenen Tricks gearbeitet. Wie das gemacht wurde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1987 () [PBT/W11/00034]
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GRÜNEN und bei Abgeordneten der SPD) Statt dessen wird mit offenen Tricks gearbeitet. Wie das gemacht wurde und wird, will ich an Hand von ein paar Fakten beschreiben. Da ist die Geschichte vom Umgang mit Gutachten, übrigens mit Gutachten von Wissenschaftlern, die nicht von der Alternativwirtschaft abhängen. (Heiterkeit bei den GRÜNEN) 1981 erstellte Professor Breuer, Trier, im Auftrag der damaligen Regierung ein Rechtsgutachten für 270 000 DM. Es endete mit dem Fazit: Ein Planfeststellungsverfahren vor Abteufen der Schächte ist unbedingt notwendig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1987 () [PBT/W11/00034]
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von plötzlich auftretenden Gebirgsschüben gewarnt, und zwar exakt in der Tiefe, in der sich am 12. Mai 1987 der tragische Unfall ereignete. (Dr. Lippelt [Hannover] [GRÜNE]: Genau, die Opfer hat die Regierung auf dem Gewissen!) Doch der bis dahin hochgeschätzte Wissenschaftler mußte sich böse Beschimpfungen anhören: er habe seine Kompetenzen überschritten, von ihm sei ein Gutachten gefordert, die Beurteilung habe er gefälligst den Politikern zu überlassen. Bleibt drittens das Gutachten von Professor Jessberger zum Tertiär: Aus ihm geht hervor, daß die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1987 () [PBT/W11/00034]
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Salvador von den Regierungstruppen eingesetzt werden. Nein. Sie meinen jetzt sowjetische chemische Kampfstoffe, die in Laos und Kambodscha angeblich eingesetzt worden sind. Ich darf dazu auch nur zitieren. Warum erwähnen Sie nicht mit, daß es dazu eine australische und britische Wissenschaftlerkommission gegeben hat — ich komme zum Schluß —, die zu dem Ergebnis gekommen ist, das der australische Außenminister kürzlich mitgeteilt hat, bei den eingesandten Proben aus Laos, Kambodscha und Afghanistan, die untersucht wurden, handele es sich um Fälschungen. Die Berichte über diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1984 () [PBT/W10/00098]
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namhafte Naturwissenschaftler aus dem In- und Ausland in Göttingen zusammengefunden, um ihre ernstesten Sorgen um die Gefahren für die weltpolitische Stabilität durch Weltraumrüstung der Öffentlichkeit deutlich zu machen. Wir betrachten diese Initiative als einen hervorhebenswerten Ausdruck einer ethischen Verpflichtung von Wissenschaftlern für das menschliche Gemeinwohl. (Beifall bei der SPD) Die parlamentarische Umsetzung ist in unseren Augen die geeignetste Form der Unterstützung und auch der Anerkennung des Parlaments für solche verantwortungsbewußten Initiativen. Mit unserem Antrag wollen wir aber auch innerhalb des Parlaments
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1984 () [PBT/W10/00098]
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der CDU/CSU — Stahl [Kempen] [SPD]: Sie sollten einen Papagei sprechen lassen!) Vizepräsident Wurbs: Zu einer Zusatzfrage Herr Abgeordneter Dr. Schwenk. Dr. Schwenk (Stade) (SPD): Herr Staatssekretär, ist der Bundesregierung bekannt, daß in der Anhörung im Rechtsausschuß von fünf namhaften Wissenschaftlern kein einziger die Verfassungsgemäßheit dieses Gesetzes, das in Rede steht, bejaht hat, sondern alle mit unterschiedlichen Begründungen alle Zweifel gehabt haben und mindestens einer das Ergebnis bereits eindeutig vorausgesagt hat? (Duve [SPD]: Hört! Hört!) Dr. Häfele, Parl. Staatssekretär: Es besteht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1984 () [PBT/W10/00098]
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Welt in der Bundesrepublik Deutschland bemüht sich die Bundesregierung intensiv darum, den bisher zumeist einseitigen Kulturaustausch mit der Dritten Welt ausgewogener zu gestalten. Die Zweigstellen des Goethe-Instituts in den Entwicklungsländern führen verstärkt Veranstaltungen dialogischen Charakters unter Beteiligung einheimischer Künstler und Wissenschaftler durch. Vorletztens. Die Kulturbeziehungen mit den Staaten des asiatisch-pazifischen Raumes wurden letzten Monat auf der Tagung der Kultur- und Pressereferenten unserer Vertretungen in dieser Region in Singapur einer kritischen Bestandsaufnahme unterzogen. Als Ergebnis wird das Auswärtige Amt eine Verstärkung des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1984 () [PBT/W10/00098]
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Zeitgeschichte in München, das zur Hälfte nämlich mit 1,7 Millionen DM vom Bund finanziert wird, hat eine Schriftenreihe „Die deutsche Justiz und der Nationalsozialismus" herausgegeben. Dort ist u. a. von Walter Wagner „Der Volksgerichtshof im nationalsozialistischen Staat" (1974) erschienen. Der Wissenschaftler Dr. Gruchmann beschäftigt sich seit Jahren dort mit der Justizpolitik im NS-Staat unter besonderer Berücksichtigung des Reichsjustizministeriums. Vizepräsident Wurbs: Keine weiteren Zusatzfragen. Ich rufe die Frage 30 des Abgeordneten Dr. de With auf: Ist es der Bundesregierung bekannt, daß die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1984 () [PBT/W10/00098]
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Abnahme der Schwefeldioxid- — und der Stickoxidemissionen können wir die Atomkraftwerke sofort entbehren. Ich habe die Studie — sie ist taufrisch — auf meinem Platz liegen; ich kann sie Ihnen zeigen. (Carstensen [Nordstrand] [CDU/CSU]: Es taugt nicht alles, was taufrisch ist!) Die Wissenschaftler Müller-Reissmann und Schaffner in Hannover haben nämlich soeben eine Studie fertiggestellt — sehr sorgfältig —, die heute in einer Woche, am Donnerstag, der Öffentlichkeit vorgestellt wird und die aufzeigt, daß die Abschaltung aller Atomkraftwerke (Frau Hürland [CDU/CSU]: Weiß das Fernsehen das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1984 () [PBT/W10/00098]
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mit der Sozialtherapie in den letzten zehn Jahren gemacht hat. Die Anhörung, die wir im Rechtsausschuß kürzlich durchgeführt haben, hat nämlich eindeutig ergeben, daß die Regelung des § 65 StGB weder heute noch in der Zukunft praktisch durchführbar ist. Die angehörten Wissenschaftler und Praktiker sind nahezu einhellig zu dem Ergebnis gelangt, daß sich die geltende Regelung in ganz entscheidenden Punkten nicht bewähren und zu teilweise ungewollten Ergebnissen führen würde. Die Sachverständigen haben damit die Einschätzung der Gesetzesinitiatoren bestätigt. Die Erkenntnis, daß eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1984 () [PBT/W10/00098]
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deutschen Gerichts. Sie erklären etwas zum Problem, bloß weil Ihnen offenbar die ganze Richtung nicht paßt. (Helmrich [CDU/CSU]: Unerhört!) Keiner der Experten bei der Anfang April durchgeführten Anhörung hat damals behauptet, unser Gesetzentwurf sei verfassungsrechtlich zu beanstanden. Auch ein Wissenschaftler — von Ihnen übrigens benannt — wie der Marburger Professor Beuthien, der weiß Gott nicht im Verdacht steht, mit der SPD „verwandt", „verschwägert" zu sein oder ihr sonst nahezustehen, hat erklärt, die bisherige Rangfolge der Konkursordnung könne zwar in Unordnung geraten, einen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1984 () [PBT/W10/00098]
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Selbsthilfe beschäftigt. Wir befinden uns mit diesem Antrag und dieser Konzeption im Einklang mit den Vereinten Nationen. Beim Welternährungstag im Oktober dieses Jahres in New York wurde zu Recht von „Elefantenprojekten" gesprochen und davor gewarnt. John Galbraith, ein renommierter amerikanischer Wissenschaftler meinte dazu: „Das Modell kapitalistischer und sozialistischer Industrienationen ist nicht brauchbar für Entwicklungsländer, da es ungebührlich stark auf die industrielle Entwicklung abgestellt ist. In den meisten Ländern müßte dagegen der landwirtschaftliche Sektor Vorrang haben. Nur ein Agrarsystem, das dem Produzenten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1984 () [PBT/W10/00098]
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Ursachen der Waldschäden noch weiter verstärken. Die Einrichtung regionaler Forschungsschwerpunkte ist hierbei eine wichtige Hilfe. Insgesamt belaufen sich die von Bund, Ländern und Forschungseinrichtungen bereitgestellten Mittel inzwischen auf rund 56 Millionen DM. Ein im Juni 1983 berufener Forschungsbeirat mit namhaften Wissenschaftlern wird die einzelnen Forschungsansätze zu einem zielgerechten, systematischen Konzept zur Aufklärung der Waldschäden zusammenfügen und den weiteren Forschungsbedarf bestimmen. Zweitens. In einem umfassenden Abbau der Luftverunreinigungen sieht die Bundesregierung ein entscheidendes Mittel zur Bekämpfung des Waldsterbens. Wir haben von Anfang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.09.1983 () [PBT/W10/00022]
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und parallel zum technischen und zum wissenschaftlichen Fortschritt immer wieder Anpassungen erforderlich. Auf diese weisen wir Sozialdemokraten heute hin, ohne uns Nachlässigkeit in der Vergangenheit nachsagen lassen zu müssen. Lernfähigkeit ist hier gefragt, auch von der Politik, nicht nur von Wissenschaftlern und Ingenieuren. (Beifall bei der SPD) Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch auf den Zusammenhang zwischen Umwelt, Wachstum und Beschäftigung eingeben. Wir Sozialdemokraten wissen, daß Umweltschutz nicht erst dann beginnt, wenn der Dreck oder der Gestank die Villenvororte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.09.1983 () [PBT/W10/00022]
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Landwirtschaftsminister, beim Innenminister und beim Außenminister vorhanden ist. Wir haben die Länder und die Deutsche Forschungsgemeinschaft einbezogen. Wir haben alle, die hier Zuständigkeit und Wissen haben, zu einem einzigen Team zusammengebunden. Ich muß mich bedanken für den großen Einsatz der Wissenschaftler. Es ist eine ziemlich kleine Gruppe von Wissenschaftlern, die hier kompetent mitarbeitet, die in einer hervorragenden Weise dieses schwierige Gebiet in kurzer Zeit interdisziplinär so aufgearbeitet hat, daß wir tatsächliche Entscheidungen zu Projekten fällen konnten, die in der Sache begründet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.09.1983 () [PBT/W10/00022]
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Wir haben die Länder und die Deutsche Forschungsgemeinschaft einbezogen. Wir haben alle, die hier Zuständigkeit und Wissen haben, zu einem einzigen Team zusammengebunden. Ich muß mich bedanken für den großen Einsatz der Wissenschaftler. Es ist eine ziemlich kleine Gruppe von Wissenschaftlern, die hier kompetent mitarbeitet, die in einer hervorragenden Weise dieses schwierige Gebiet in kurzer Zeit interdisziplinär so aufgearbeitet hat, daß wir tatsächliche Entscheidungen zu Projekten fällen konnten, die in der Sache begründet sind. Wissen Sie, man kann sagen, 56 Millionen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.09.1983 () [PBT/W10/00022]
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sind eine schöne Sache. Und man kann hier sagen, in meinem Haushalt hat sich das verzwanzig- oder verdreißigfacht, was angesetzt worden ist. Das ist gar nicht der Punkt. Der Punkt ist, daß wir Geld in intelligenter Weise ansetzen, um die Wissenschaftler zur Arbeit zusammenzuführen, so daß der Meteorologe mit dem Botaniker oder der Kraftwerkbauer mit dem Volkswirt spricht und aus dem Ganzen ein Netz von Verständnis über Probleme entsteht, das die Probleme überhaupt erst lösbar macht. Meine sehr verehrten Damen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.09.1983 () [PBT/W10/00022]