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zum Schutz der Bevölkerung vor Formaldehyd konsequent weiterzuverfolgen. Sie wird darüber hinaus bestrebt sein, die Diskussion der Experten in Brüssel im Detail zu analysieren, was bisher noch nicht möglich war. Nach dem Stand unserer Erkenntnisse ist davon auszugehen, daß den Wissenschaftlern bei ihrer Beratung über Formaldehyd alle, auch die neuesten Arbeiten vorlagen. Nach den mir vorliegenden Informationen spielten aber die wissenschaflichen Veröffentlichungen, die auch bei der Erstellung des Formaldehyd-Berichtes vorlagen, eine entscheidende Rolle. Dieses Expertenvotum ist keine entgültige Beschlußfassung. Ihr Votum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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in zweiter Instanz ergangen ist. (Bohl [CDU/CSU]: Sehr gut!) Danke. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Präsident Dr. Jenninger: Das Wort hat der Abgeordnete Reimann. Reimann (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und meine Herren! Die Aussagen der Wissenschaftler, Formaldehyd sei eindeutig krebserregend, ist nicht neu. Neu werden auch nicht die Ausreden und Aussagen der Bundesregierung und der Industrie sein, wenn es gilt, den Bericht des obersten wissenschaftlichen Beratergremiums der Europäischen Gemeinschaft zu diskutieren und zu kommentieren. Wahrscheinlich wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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daß die Frage Formaldehyd diskutiert wurde. Es gab mehrere Feststellungen: erstens des Bundesgesundheitsamtes, zweitens des Amtes für Arbeitsschutz, drittens der Weltgesundheitsorganisation und viertens des Bundesumweltamtes. Sie alle hatten mehrheitlich festgestellt, daß dieser Stoff krebserzeugend sei. Nur der massive Streit der Wissenschaftler untereinander, der in den Gremien, einschließlich der MAK-Kommission, zu einem Kompromiß geführt hatte, hat die Einstufung „krebserregend" gebracht. Ich frage mich: Kann man überhaupt einen Kompromiß in dieser Frage von den Wissenschaftlern treffen lassen? Wäre man der damaligen Erkenntnis der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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Stoff krebserzeugend sei. Nur der massive Streit der Wissenschaftler untereinander, der in den Gremien, einschließlich der MAK-Kommission, zu einem Kompromiß geführt hatte, hat die Einstufung „krebserregend" gebracht. Ich frage mich: Kann man überhaupt einen Kompromiß in dieser Frage von den Wissenschaftlern treffen lassen? Wäre man der damaligen Erkenntnis der Wissenschaftler, die sich für krebserzeugend und nicht für krebsverdächtig ausgesprochen haben, gefolgt, wäre dieser Stoff in der MAK-Liste nach A gekommen statt nach B, und wir hätten eine große Diskussion, wie auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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untereinander, der in den Gremien, einschließlich der MAK-Kommission, zu einem Kompromiß geführt hatte, hat die Einstufung „krebserregend" gebracht. Ich frage mich: Kann man überhaupt einen Kompromiß in dieser Frage von den Wissenschaftlern treffen lassen? Wäre man der damaligen Erkenntnis der Wissenschaftler, die sich für krebserzeugend und nicht für krebsverdächtig ausgesprochen haben, gefolgt, wäre dieser Stoff in der MAK-Liste nach A gekommen statt nach B, und wir hätten eine große Diskussion, wie auch heute wieder, nicht gehabt. Erzeuger und Verbraucher würden nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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Eimer (Fürth) (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Meldung aus Brüssel, Formaldehyd sei krebserzeugend, war Anlaß für die GRÜNEN, diese Aktuelle Stunde zu verlangen. Was ist passiert? Auf Grund bekannter Fakten, die bisher schon unterschiedlich interpretiert wurden, haben Wissenschaftler abgestimmt. Sechs waren für die Einstufung krebserzeugend, drei für krebsverdächtig. Das bedeutet für mich, daß zunächst einmal der Wissenschaftlerstreit weitergeht. Ich muß dazu sagen, ich fühle mich nicht kompetent, mich in diesen Streit einzumischen. Ich bin kein Wissenschaftler und ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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die GRÜNEN, diese Aktuelle Stunde zu verlangen. Was ist passiert? Auf Grund bekannter Fakten, die bisher schon unterschiedlich interpretiert wurden, haben Wissenschaftler abgestimmt. Sechs waren für die Einstufung krebserzeugend, drei für krebsverdächtig. Das bedeutet für mich, daß zunächst einmal der Wissenschaftlerstreit weitergeht. Ich muß dazu sagen, ich fühle mich nicht kompetent, mich in diesen Streit einzumischen. Ich bin kein Wissenschaftler und ich glaube, wir sollten zugeben, daß wir hier auf die Aussagen der Wissenschaftler angewiesen sind. Anfang 1986 werden die Regierungsvertreter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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wurden, haben Wissenschaftler abgestimmt. Sechs waren für die Einstufung krebserzeugend, drei für krebsverdächtig. Das bedeutet für mich, daß zunächst einmal der Wissenschaftlerstreit weitergeht. Ich muß dazu sagen, ich fühle mich nicht kompetent, mich in diesen Streit einzumischen. Ich bin kein Wissenschaftler und ich glaube, wir sollten zugeben, daß wir hier auf die Aussagen der Wissenschaftler angewiesen sind. Anfang 1986 werden die Regierungsvertreter das Ergebnis beraten. Das Bundesministerium für Familie, Jugend und Gesundheit hat den deutschen Vertreter des Wissenschaftsgremiums zu einem Bericht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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bedeutet für mich, daß zunächst einmal der Wissenschaftlerstreit weitergeht. Ich muß dazu sagen, ich fühle mich nicht kompetent, mich in diesen Streit einzumischen. Ich bin kein Wissenschaftler und ich glaube, wir sollten zugeben, daß wir hier auf die Aussagen der Wissenschaftler angewiesen sind. Anfang 1986 werden die Regierungsvertreter das Ergebnis beraten. Das Bundesministerium für Familie, Jugend und Gesundheit hat den deutschen Vertreter des Wissenschaftsgremiums zu einem Bericht ins Ministerium gebeten. Wir sind der Meinung, daß in der Gefahrstoffverordnung die Einstufung von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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Jugend und Gesundheit hat den deutschen Vertreter des Wissenschaftsgremiums zu einem Bericht ins Ministerium gebeten. Wir sind der Meinung, daß in der Gefahrstoffverordnung die Einstufung von Formaldehyd EG-einheitlich vorgenommen werden sollte. Das war auch die Forderung der Bundesregierung. Trotz des Wissenschaftlerstreits waren wir der Meinung, daß die Maßnahmen und Forderungen streng sein müßten. Die deutschen Behörden mußten feststellen, daß sie innerhalb der EG auf keine Gegenliebe stießen. Ich bin der Meinung, daß die jetzige Einstufung der EG-Wissenschaftler die Position der Bundesregierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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der EG durchzusetzen. Bleiben für mich noch einige Fragen, die zu stellen sind. Ich war gestern mit einigen Kollegen bei Umweltschützern. Dort habe ich wieder gehört, daß Tierversuche nicht ohne weiteres mit dem Menschen vergleichbar sind. Ich höre weiter, daß Wissenschaftler sagen, daß die Versuche, die dieser Einstufung zugrunde liegen, sehr fragwürdig sind. Ich glaube, hier sollten wir ehrlich argumentieren. Entweder sind Tierversuche aussagekräftig; dann ist diese Aussage auch richtig. Oder sie sind fragwürdig; dann muß man dieses Ergebnis auch als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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daraus? Ich denke z. B. daran, daß Formaldehyd auch beim Rauchen entsteht, und zwar in außerordentlich hohen Konzentrationen. (Frau Hönes [GRÜNE]: Richtig! Genau!) Welche Folgerungen ergibt dies dann? Wir sollten also die Folgerungen und Auswirkungen auf Grund dieser Aussage der Wissenschaftler nicht zu leicht nehmen. (Frau Hönes [GRÜNE]: Rauchverbot!) Ich meine — damit will ich schließen —, die Bundesregierung hat gut gehandelt. Ich glaube, daß diese Aktuelle Stunde zu dem heutigen Zeitpunkt überflüssig ist. Falls überhaupt, hätte sie später kommen müssen, wenn mehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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zu dem heutigen Zeitpunkt überflüssig ist. Falls überhaupt, hätte sie später kommen müssen, wenn mehr Ergebnisse vorliegen und wir qualifizierter darüber reden können, und nicht jetzt, wo wir erst in einer Phase sind, in der wir Fakten und Aussagen von Wissenschaftlern noch gar nicht bewerten können. (Frau Hönes [GRÜNE]: Sie kommen nie zu Potte! Das ist richtig!) Die Offensive, die mein Kollege Urbaniak gefordert hat, hat stattgefunden. Sie hat auf EG-Ebene dazu geführt, daß dieser Spruch, über den wir heute diskutieren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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aufzuhören, wenn es um die Fragen der Sicherheit von kerntechnischen Anlagen geht? Sie sollten aufhören, (Schulte [Menden] [GRÜNE]: Sagen Sie doch mal was zur Sache!) um Ihre Ideologie zu untermauern, ständig Pseudowissenschaftler herbei zu zitieren, die längst das Mäntelchen des Wissenschaftlers ausgezogen haben müßten. (Zuruf des Abg. Schulte [Menden] [GRÜNE]) Sie können sich darauf verlassen, daß man einem Wissenschaftler, einem Professor aus Bremen in der Oberpfalz ohnehin nix glaubt, und daß man auch jemandem von irgendeinem Öko-Institut nix glaubt. Schade ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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Sagen Sie doch mal was zur Sache!) um Ihre Ideologie zu untermauern, ständig Pseudowissenschaftler herbei zu zitieren, die längst das Mäntelchen des Wissenschaftlers ausgezogen haben müßten. (Zuruf des Abg. Schulte [Menden] [GRÜNE]) Sie können sich darauf verlassen, daß man einem Wissenschaftler, einem Professor aus Bremen in der Oberpfalz ohnehin nix glaubt, und daß man auch jemandem von irgendeinem Öko-Institut nix glaubt. Schade ist nur, daß die Herren sich immer noch Professoren nennen. Sie sollten aufhören. Sie sollten eingestehen, (Zurufe von den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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Umwelt. Daran werden wir gemessen. Wir sollten deshalb versuchen, ohne in einen fragwürdigen Parteienstreit zu geraten — das gibt das Thema Krebs nicht her, darf es auch nicht hergeben —, (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) diese Themen aufzugreifen, auch kritische Wissenschaftler sehr viel ernster zu nehmen und wirklich nicht bei Vor- und Nachsorge zu bleiben, sondern Ursachenbekämpfung zu betreiben. Ich danke schön. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN sowie des Abg. Kleinert [Hannover], [FDP]) Vizepräsident Westphal: Das Wort hat die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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dem Grund. Es stellt sich auch die Frage nach dem Verlauf. Die Gründe für das vermehrte Auftreten der Krebskrankheiten können wir heute nur vermuten. Zum einen wird angenommen, daß sich die höhere Lebenserwartung als einer der wesentlichen Gründe hierfür herausstellt. Wissenschaftler haben inzwischen fundierte Vermutungen geäußert, daß auch bestimmte Expositionen am Arbeitsplatz, aber auch in der Privatsphäre durchaus geeignet sind, diese Krankheit zu fördern. Wir können es uns jedenfalls nicht leisten, einem begründeten Verdacht auf Kanzerogenität bei irgendeinem Stoff nicht nachzugehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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Kanzerogenität bei irgendeinem Stoff nicht nachzugehen. (Sehr gut! bei den GRÜNEN) Die Belastungen der Privatsphäre einerseits durch Rauchen, andererseits durch Ernährung sind bereits verschiedentlich diskutiert worden. Bei der öffentlichen Anhörung im Bundestagsausschuß für Jugend, Familie und Gesundheit wurde von namhaften Wissenschaftlern darauf hingewiesen, daß das sogenannte Passivrauchen einen erheblichen Risikofaktor für Nichtraucher darstellt. Ich begrüße es sehr, daß die Sensibilität der Raucher gegenüber den Nichtrauchern in den letzten Jahren gestiegen ist. Ich begrüße ebensosehr, daß das Selbstbewußtsein der Nichtraucher gestiegen ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.10.1985 () [PBT/W10/00162]
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daß es eine generelle Handlungsanweisung nicht geben kann. Zu unterschiedlich sind die Eingriffe in die Menschenrechte, zu unterschiedlich sind aber auch die Empfindlichkeiten und Reaktionen der der Menschenrechtsverletzungen beschuldigten Staaten. Es ist nach meiner Kenntnis auch noch nirgendwo von einem Wissenschaftler untersucht worden, ob über vertrauliche Interventionen dem einzelnen Menschen erfolgreicher geholfen werden kann, oder durch Öffentlichkeit. Mit einer solchen Untersuchung ist möglicherweise geholfen; möglicherweise bewirkt sie aber das Gegenteil, weil gerade dadurch Wege verschüttet werden, betroffenen Menschen auf vertrauliche Interventionen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.1985 () [PBT/W10/00149]
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erinnere ich zunächst an die Beratungen, die 1985 zur Einfügung von § 2 Abs. 2 in das Hochschulrahmengesetz geführt haben. Damals hielt es der Bundestag mit Mehrheit für richtig, lediglich den Grundsatz festzulegen, daß die Hochschulen auf die Beseitigung der für Wissenschaftlerinnen bestehenden Nachteile hinzuwirken haben. Wie das zu geschehen hat, welche Maßnahmen also dafür im einzelnen in Betracht kommen, ist den Ländern und den Hochschulen überlassen worden. Diese können am besten übersehen, was im einzelnen an Instrumenten eingesetzt und welche konkreten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1988 () [PBT/W11/00105]
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daß die Länder bereit sein werden, die Position und die Möglichkeiten von Frauen dabei durchaus angemessen zu würdigen. Vizepräsident Westphal: Frau Hillerich, Zusatzfrage, bitte schön. Frau Hillerich (GRÜNE) : Ich greife die Frage meines Vorredners auf. Wenn es darum geht, daß Wissenschaftlerinnen auch durch dieses Überlastprogramm bzw. im Rahmen der von Ihnen erwähnten Arbeitsgruppe mehr an Hochschulen arbeiten können, kann es dann zu den unkonventionellen Methoden auch gehören, daß in allen Gremien, in denen über Einstellung, Bewerbung und dergleichen beraten wird, Frauen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1988 () [PBT/W11/00105]
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Arbeitsgruppe mehr an Hochschulen arbeiten können, kann es dann zu den unkonventionellen Methoden auch gehören, daß in allen Gremien, in denen über Einstellung, Bewerbung und dergleichen beraten wird, Frauen so beteiligt werden, daß tatsächlich mehr Frauen an Hochschulen auch als Wissenschaftlerinnen tätig werden können und daß dies quasi als Auflage oder Bedingung oder zumindest sehr harte Empfehlung auch von Ihnen geltend gemacht wird? Möllemann, Bundesminister: Wir haben in unserer demokratischen Hochschulselbstverwaltung kein Verfahren der Besetzung von Gremien, sondern da werden Wahlen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1988 () [PBT/W11/00105]
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GRÜNE]: Sie sollten die Frage richtig beantworten, nicht so hingewischt!) Vizepräsident Westphal: Herr Dr. Böhme (Unna) hat die nächste Frage gestellt, die Frage 14: Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, durch flankierende Maßnahmen künftig eine Lehrtätigkeit an der Hochschule für mehr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler attraktiv zu gestalten? Bitte schön, Herr Minister. Möllemann, Bundesminister: Herr Kollege Böhme, die Dienstverhältnisse des hauptberuflich an den Hochschulen tätigen wissenschaftlichen Personals sind durch das Hochschulrahmengesetz sowie, soweit es sich um Beamte handelt, durch das Beamten- und das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1988 () [PBT/W11/00105]
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sollten die Frage richtig beantworten, nicht so hingewischt!) Vizepräsident Westphal: Herr Dr. Böhme (Unna) hat die nächste Frage gestellt, die Frage 14: Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, durch flankierende Maßnahmen künftig eine Lehrtätigkeit an der Hochschule für mehr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler attraktiv zu gestalten? Bitte schön, Herr Minister. Möllemann, Bundesminister: Herr Kollege Böhme, die Dienstverhältnisse des hauptberuflich an den Hochschulen tätigen wissenschaftlichen Personals sind durch das Hochschulrahmengesetz sowie, soweit es sich um Beamte handelt, durch das Beamten- und das Besoldungsrecht des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1988 () [PBT/W11/00105]
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geregelt. Die Notwendigkeit, hier für mehr Attraktivität zu sorgen, wird nicht gesehen, abgesehen von der Frage der Besoldung der Professoren an Fachhochschulen — da ist in der Tat ein Regelungsbedarf. Die Regelungen für nebenberuflich an den Hochschulen in der Lehre tätige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, also insbesondere für Lehrbeauftragte, fallen in den Aufgabenbereich der Länder. Erforderlichenfalls wäre es deshalb deren Sache, für eine größere Attraktivität zu sorgen. Die Länder haben auch für die Beschäftigung zusätzlichen Personals teilweise besondere Regelungen getroffen. Wie ich aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1988 () [PBT/W11/00105]