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Notwendigkeit, hier für mehr Attraktivität zu sorgen, wird nicht gesehen, abgesehen von der Frage der Besoldung der Professoren an Fachhochschulen — da ist in der Tat ein Regelungsbedarf. Die Regelungen für nebenberuflich an den Hochschulen in der Lehre tätige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, also insbesondere für Lehrbeauftragte, fallen in den Aufgabenbereich der Länder. Erforderlichenfalls wäre es deshalb deren Sache, für eine größere Attraktivität zu sorgen. Die Länder haben auch für die Beschäftigung zusätzlichen Personals teilweise besondere Regelungen getroffen. Wie ich aus Nordrhein-Westfalen höre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1988 () [PBT/W11/00105]
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Denn wenn Sie Entwicklungsrisiken einbeziehen, d. h. einen Hersteller für einen Schaden haften lassen, der bei Herstellung des Produkts überhaupt noch nicht absehbar war, den nicht nur dieser Hersteller nicht kennen konnte, sondern den kein Mensch auf der Welt, kein Wissenschaftler erkennen konnte, dann führen Sie hier einen Haftungstatbestand ein, der wirklich abenteuerlich ist. (Beifall bei der FDP) Das muß doch auch in den Preis eingehen. Es muß für die Hersteller kalkulierbar bleiben. Wenn wir solche Haftungstatbestände einführen, geht das in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1988 () [PBT/W11/00105]
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zu ernst. Darum lehne ich das ab. (Beifall bei der CDU/CSU.) Vor wenigen Tagen hat nun der Herr Bundeskanzler die Materialien zum Bericht zur Lage der Nation, die unter Federführung des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen von einem Gremium von Wissenschaftlern erarbeitet wurden, dem Hause vorgelegt. Abgesehen davon, daß ich es für richtig gehalten hätte, bei dem großen Geldaufwand für die „Schwarze-Broschüre" erst einmal den Bericht der Wissenschaftler abzuwarten und dann eine fundierte, allgemein verständliche Darstellung herauszubringen, muß heute leider festgestellt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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Nation, die unter Federführung des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen von einem Gremium von Wissenschaftlern erarbeitet wurden, dem Hause vorgelegt. Abgesehen davon, daß ich es für richtig gehalten hätte, bei dem großen Geldaufwand für die „Schwarze-Broschüre" erst einmal den Bericht der Wissenschaftler abzuwarten und dann eine fundierte, allgemein verständliche Darstellung herauszubringen, muß heute leider festgestellt werden, daß Herr Schwarze in seinem Auftragsbuch zahlreiche anfechtbare Angaben über die DDR bringt. Mitbürger aus der DDR, die Sie befragen — geben Sie es ihnen einmal zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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Angaben werden teilweise durch die gründliche Erarbeitung der Materialien der Kommission von Prof. Dr. Ludz, über die ich bereits sprach, nicht bestätigt. Ich möchte Ihnen nur zwei Beispiele geben. Sie sehen dann, daß das eine Auftragsbuch, nämlich die Ausarbeitung der Wissenschaftler, die Schrift „DDR heute" widerlegt; ihm zumindest widerspricht, und daß damit zwei Aufträge ganz unterschiedlichen Charakters, die mit Steuermitteln finanziert wurden, dazu beigetragen haben, zumindest klarzulegen, daß das eine Buch, nämlich das von Herrn Schwarze, vollkommen überflüssig gewesen wäre. Erstens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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begründen, den Ansatz für die Öffentlichkeitsarbeit um 400 000 DM zu kürzen. Herr Wohlrabe hat hier die von meinem Hause im letzten Jahr angekaufte Broschüre „DDR heute" von Hans Werner Schwarze kritisiert und sie den unter meiner Federführung von unabhängigen Wissenschaftlern erstellten Materialien zum Bericht zur Lage der Nation gegenübergestellt. Abgesehen von der Tatsache, daß auch bei den Materialien die wissenschaftliche Verantwortung bei den Wissenschaftlern lag und liegen muß — das ist auch im Vorwort vermerkt —, ist eine solche Gegenüberstellung seriöserweise nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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Broschüre „DDR heute" von Hans Werner Schwarze kritisiert und sie den unter meiner Federführung von unabhängigen Wissenschaftlern erstellten Materialien zum Bericht zur Lage der Nation gegenübergestellt. Abgesehen von der Tatsache, daß auch bei den Materialien die wissenschaftliche Verantwortung bei den Wissenschaftlern lag und liegen muß — das ist auch im Vorwort vermerkt —, ist eine solche Gegenüberstellung seriöserweise nicht zulässig. (Abg. Wohlrabe: Nur Tatbestände, Herr Minister!) — Tatbestände! Es ist so einfach, mit wenigen aus dem Zusammenhang gerissenen Zahlen, Angaben und Feststellungen einen anerkannten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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aus der Vergangenheit mit sehr interessanten Dingen, die im Hause immer noch zentnerweise lagern, dienen. (Beifall bei der SPD.) Wenn wir seine Angaben mit den Zahlen aus den „Materialien" vergleichen, dann darf ich daran erinnern, daß eine große Gruppe von Wissenschaftlern eine sehr lange Zeitspanne — über eindreiviertel Jahr — brauchte, um die „Materialien" zu erstellen. Viele Zahlen, von denen Sie heute im Vergleich gesprochen haben, waren damals noch gar nicht bekannt. Sie hätten nicht einmal in dieser Weise kritisieren können, wenn nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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wird. Wir sehen auch mit Sorge, daß nun neue Organisationsformen geschaffen werden sollen, die offenbar doch nicht in der notwendigen Weise mit den Betroffenen besprochen worden sind, sonst wäre es meines Erachtens nicht möglich, daß z. B. der Verband der Wissenschaftler an Forschungsinstituten zu diesen vorgeschlagenen Neuorganisationen der bundesfinanzierten Forschungseinrichtungen die Feststellung treffen kann — ich zitiere mit Genehmigung des Herrn Präsidenten —: „Bundesminister Leussink hat sich um die deutsche Wissenschaft nicht verdient gemacht." Das stellt ein solcher Kreis hier als Ergebnis ganz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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sich die Industrie als Gesellschafter zurückgezogen und ihren Anteil — es waren 30 Millionen DM — der öffentlichen Hand übertragen. Glauben Sie, daß es heute in Karlsruhe ein blühendes Kernforschungszentrum gäbe ohne die — natürlich neben der Tätigkeit aller Beteiligten — zusätzliche Beratung durch Wissenschaftler und Wirtschaftler? Ohne die erwähnte Zusammenarbeit (Zuruf von der FDP: Das bestreitet ja keiner) — warten Sie nur ab — hätte es sicherlich die unbestreitbaren Erfolge auf dem Gebiet der Kernenergie überhaupt nicht gegeben. (Beifall bei der CDU/CSU.) Es gibt natürlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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aber auch die schon seit langem fällige Beachtung der Sozialwissenschaften, die in der Gründung der Deutschen Gesellschaft für Friedens- und Konfliktforschung ihren Niederschlag gefunden hat, verdienen hier Erwähnung. Wir werten in diesem Zusammenhang den festzustellenden Rückgang der Abwanderung junger deutscher Wissenschaftler ins Ausland, die vermehrte Rückgewinnung deutscher Forscher aus dem Ausland und sogar eine festzustellende vermehrte Bewegung von ausländischen Wissenschaftlern an deutsche Forschungseinrichtungen als besonders erfreulich. (Beifall bei den Regierungsparteien. - Abg. Dr. Schober: Das ist keine Folge der sozialliberalen Politik! - Weitere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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und Konfliktforschung ihren Niederschlag gefunden hat, verdienen hier Erwähnung. Wir werten in diesem Zusammenhang den festzustellenden Rückgang der Abwanderung junger deutscher Wissenschaftler ins Ausland, die vermehrte Rückgewinnung deutscher Forscher aus dem Ausland und sogar eine festzustellende vermehrte Bewegung von ausländischen Wissenschaftlern an deutsche Forschungseinrichtungen als besonders erfreulich. (Beifall bei den Regierungsparteien. - Abg. Dr. Schober: Das ist keine Folge der sozialliberalen Politik! - Weitere Zurufe von der CDU/CSU: Weil die NASA den Hahn zudreht!) — Ich stelle hier lediglich die Tatsache fest. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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den Rat der Wirtschaftsexperten. Wir haben Ihnen, meine Damen und Herren, daher einen Antrag vorgelegt, der die Regierung ersucht, das Wirtschaftskabinett mit dieser Aufgabe zu betrauen und ihm einen institutionellen Beirat beizugeben, der aus Parlamentariern — Bundestag und Bundesrat —, Wirtschaftlern und Wissenschaftlern bestehen soll. Ein solches Beratungsgremium würde den in der Vergangenheit immer wieder geäußerten Wünschen nach der Schaffung eines wirtschaftspolitischen Beratungsorgans in der Bundesrepublik entgegenkommen und in dieser Gestalt einen nützlichen Zweck erfüllen. Es ist schon eine dankenswerte Aufgabe, die statistischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.1955 () [PBT/W02/00106]
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kein endgültiges Urteil zu. Es soll versucht werden, durch ergänzende wissenschaftliche Arbeiten für die nächsten Berichte größere Klarheit zu schaffen. Da das Ministerium nicht nur 5000 buchführende Betriebe ausgewertet hat, sondern auch die Untersuchungen wissenschaftlicher Institute, Studiengesellschaften und Untersuchungen einzelner Wissenschaftler als Vergleichsmaterial herangezogen werden konnten, gewähren diese Unterlagen einen brauchbaren Einblick in die Ertragsverhältnisse unter den verschiedenen Wirtschaftsbedingungen. Sie reichen aber nicht aus, um eine exakte landwirtschaftliche Gesamtbilanz aufzustellen. Versucht man auf Grund aller verfügbaren Unterlagen eine derartige Gesamtberechnung durchzuführen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.02.1956 () [PBT/W02/00130]
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den Schoß oder vielmehr in das Gehirn fällt. (Beifall und Heiterkeit. — Abg. Dr. Gülich: Glauben Sie, daß aus diesem Saulus noch ein Paulus wird?) — Ja, da hat es schon einmal ganz tolle Sachen gegeben, lieber Herr Gülich. Sie sind ein Wissenschaftler, Sie müßten das eigentlich wissen. Aber, meine Herren, die Dinge der Steuerreform — und das ist eigentlich von allen Rednern anerkannt worden — liegen auf einem völlig anderen Gebiet. Niemand von Ihnen hat behauptet, daß ein organischer, notwendiger und unlöslicher Zusammenhang mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1954 () [PBT/W02/00029]
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der Jugendschutz immer noch vor der Einbeziehung eines verhältnismäßig neuen Bereiches der Unterhaltungsindustrie steht. Seit Jahren sehen sich unsere Psychologen und Pädagogen vor die Frage gestellt: Wie wirkt der Film positiv und negativ auf unsere Jugend? Der Ausschuß hat viele Wissenschaftler gehört. Wir haben zahlreiche gegensätzliche Meinungen vernommen. Aber es kam doch zum Ausdruck, daß die besten unserer Psychologen viel mehr vom positiven Jugendschutz und sehr viel weniger von Verbotsmaßnahmen halten. Die Meinungsverschiedenheit unter den Fraktionen bestand ja nur darin, ob
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1957 () [PBT/W02/00219]
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Zustimmung der Länder voraussetzt, bis zum 31. Dezember 1954 leisten können. Gott gebe es! Zur Zeit arbeitet ein Ausschuß der Länderfinanzminister an diesem Problem; das Bundesfinanzministerium selber hat die Unterlagen vorbereitet. Ich habe neulich ein spontanes Gutachten eines sehr geachteten Wissenschaftlers über den Vorschlag des Bundesfinanzministeriums erhalten, das sich recht anerkennend ausspricht. Die Frage ist aber, ob die politischen Voraussetzungen dafür "gegeben sind. Gott gebe es, daß sie bis zum Dezember 1954 da sind, Jetzt kommt die Hauptsünde. Richtig ist, ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.06.1953 () [PBT/W01/00276]
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diesem Gesetz in § 14: Die Eheschließung hat für die Frau keine Einschränkung oder Schmälerung ihrer Rechte zur Folge. Das bisherige Alleinbestimmungsrecht des Mannes in allen Angelegenheiten des ehelichen Lebens ist zu ersetzen durch das gemeinsame Entscheidungsrecht beider Eheleute. Selbst namhafte Wissenschaftler wie z. B. Professor Dr. Hedemann haben erklärt, daß diese Seite der Rechtsentwicklung in der DDR einen belebenden Wert habe. Frau Kollegin Jaeger hat in einem Schreiben an -die Abgeordneten behauptet, daß die meisten Ehefrauen die männliche Autorität erhalten wissen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1952 () [PBT/W01/00239]
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Ausschüsse, die es auf verkehrspolitischem Felde gibt, beseitigen. Nehmen Sie sich, Herr Bundesverkehrsminister, die große Strafrechtskommission zum Vorbild, die der Herr Bundesjustizminister gebildet hat. Wäre es nicht möglich, in einer solchen Form der Zusammenarbeit von Fachleuten, d. h. Praktikern und Wissenschaftlern und Parlamentariern in Ruhe und nicht unter Zeitdruck im Laufe von zwei, drei Jahren etwas zu erarbeiten? Das setzt natürlich voraus, daß man die Taktik aufgibt, den einen Ausschuß gegen den anderen und die eine Gruppe gegen die andere ausspielen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.1955 () [PBT/W02/00075]
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geringfügige Summe —, soll nicht etwa dafür verwendet werden, daß wir uns wirtschaftlich in einer ähnlichen Form betätigen, wie das Amerika tut — dafür ist die Summe viel zu klein —, sondern die Idee ist, daß wir durch Hinaussendung von Technikern, Ingenieuren, Ärzten, Wissenschaftlern und dergleichen das Können, das Wissen und die Fähigkeiten unserer Menschen in jenen Ländern nutzbringend zu Gewicht bringen. Sie werden mir vielleicht entgegenhalten, daß die Bundesrepublik auf diesem Gebiet schon dieses und jenes getan habe. Ich darf Sie jedoch daran
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.1956 () [PBT/W02/00138]
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Verpflichtungen erfüllen können, die zu erfüllen für andere wesentlich schwieriger ist. Hierin liegt im besonderen die Aufgabe der Bundesrepublik. Diese Aufgabe ist im Augenblick durch die Tatsache erschwert, daß es uns an Menschen, nicht nur an Technikern, sondern auch an Wissenschaftlern und allen möglichen Persönlichkeiten mangelt, die die von uns erwarteten Funktionen in diesen Ländern ausfüllen könnten. Dieser Mangel ist auch darin begründet, daß zur Zeit bei uns viel zuwenig Menschen in die Lage versetzt werden, die Sprachen dieser Länder zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.1956 () [PBT/W02/00138]
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Baukapazität Berlins durch das, was hier vorgesehen wird, bei weitem überbeansprucht, und man muß das sehr sorgfältig abwägen, um das Dringliche und Notwendige von dem nicht ganz so Dringlichen zu scheiden. Liebe Kollegin von der SPD, ein Ihnen politisch nahestehender Wissenschaftler hat mich gerade über diesen Punkt sehr sorgfältig unterrichtet. Zweifellos ist hier eine Überforderung der Berliner Baukapazität enthalten. Wir brauchen uns darüber hier nicht zu streiten; das ist nicht der Zweck. Jedenfalls führe ich es nur an, um zu beweisen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1955 () [PBT/W02/00108]
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nahezu völlig zerstört worden ist — um nicht das bekannte anmaßende und schauderhafte Wort vom „ausradieren" zu gebrauchen. Sie werden sich doch bei ihrer Ablehnung etwas gedacht haben! Es ist uns bekannt, daß es auch Argumente und Aussagen von Fachleuten und Wissenschaftlern gibt, mit denen ein derartiger Standpunkt untermauert werden kann. Ich will auch die Seriosität der Motive des Herrn bayerischen Innenministers keineswegs in Frage stellen, die ihn veranlaßt haben, im Bayerischen Landtag zu sagen — ich darf es mit Genehmigung des Herrn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1956 () [PBT/W02/00125]
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seiner Person die Verantwortung dafür, daß Kräfte eingestellt werden, die dem künstlerischen und dem bildungsmäßigen Stand dieser Institute entsprechen. Dafür muß er teils allein, teils mit verantwortlich sein. Darin liegt keine Gefahr für die Künstler und die Künstlerinnen oder die Wissenschaftler. Aber in der Mitwirkung der Personalräte läge für die Institute eine große Gefahr. Deshalb war es unbedingt notwendig, die Entschließungen auf den Gebieten der Wissenschaft und der Kunst von den Personalvertretungen unabhängig zu machen. (Beifall in der Mitte.) Vizepräsident Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1955 () [PBT/W02/00085]
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werden können. Die Verantwortung, die mit der Einführung einer solchen Impfung verbunden ist, zwingt auch dazu, die Berichte nicht unberücksichtigt zu lassen, die über die mit dieser Impfung verbundenen Gefahren aus dem Ausland zu uns gekommen sind. Nach Angabe maßgebender Wissenschaftler ist auch heute das Problem noch nicht zu einer endgültigen Klärung gebracht. Wenn in dieser Anfrage darauf hingewiesen wird, daß mehr als zehn Millionen Kinder mit Erfolg geimpft worden seien, so kann demgegenüber nur festgestellt werden, daß sich nach Auffassung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.01.1956 () [PBT/W02/00123]