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PBT/W05/00065

Votum zu einer Reihe wichtiger gesundheitspolitischer Fragen gebeten, die häufigere Sitzungen seiner Ausschüsse und wohl auch seiner Vollversammlung erforderlich machen. Wir haben auch die Zahl seiner Mitglieder erhöht, um eine Ergänzung dieses Mitgliederkreises zu haben. Weitere besonders erfahrene Persönlichkeiten, vorwiegend Wissenschaftler, sind in das Gremium berufen worden.. Um die Beratung meines Hauses zu einer Reihe von grundlegenden Fragen der allgemeinen Gesundheitspolitik durch einen sachverständigen Kreis aus dem Bundesgesundheitsrat zu vertiefen und aktueller zu machen, habe ich aus dem Kreis der Mitglieder

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.10.1966 (1966-10-13) [PBT/W05/00065]
PBT/W05/00068

Ich rufe die beiden Fragen I/1 und I/2 des Abgeordneten Moersch aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für wissenschaftliche Forschung auf: Treffen Pressemeldungen zu, daß bei der Anschaffung einer Datenverarbeitungsanlage für das deutsche Rechenzentrum in Darmstadt entgegen den Vorschlägen der kompetenten Wissenschaftler des deutschen Rechenzentrums entschieden worden ist? Welchen Einfluß hat die Bundesregierung auf die in Frage I/1 erwähnte Entscheidung genommen? Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antwort des Bundesministers Dr. Stoltenberg vom 26. Oktober 1966 lautet: Der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1966 (1966-10-27) [PBT/W05/00068]
allerdings nicht unüblicher Vorgang — ein gewisses Risiko liegt. Nach Abwägung aller Gesichtspunkte hat sich der Hauptausschuß der Deutschen Forschungsgemeinschaft ohne Gegenstimmen für das Angebot der deutschen Herstellerfirma entschieden. Es trifft somit zwar zu, Herr Abgeordneter, daß sich eine Reihe von Wissenschaftlern kritisch zu der nunmehr bestellten Rechenanlage geäußert hat; es trifft aber auch zu, daß sich die Mehrzahl der beteiligten Wissenschaftler für die deutsche Anlage entschieden hat. Die sechs Vertreter der Bundesregierung im Hauptaussduß der Deutschen Forschungsgemeinschaft, in dem die Vertreter

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1966 (1966-10-27) [PBT/W05/00068]
Gegenstimmen für das Angebot der deutschen Herstellerfirma entschieden. Es trifft somit zwar zu, Herr Abgeordneter, daß sich eine Reihe von Wissenschaftlern kritisch zu der nunmehr bestellten Rechenanlage geäußert hat; es trifft aber auch zu, daß sich die Mehrzahl der beteiligten Wissenschaftler für die deutsche Anlage entschieden hat. Die sechs Vertreter der Bundesregierung im Hauptaussduß der Deutschen Forschungsgemeinschaft, in dem die Vertreter der Wissenschaft die Mehrheit haben, haben an der Beratung im Hauptausschuß teilgenommen und an dem Beschluß mitgewirkt. Die Bundesregierung begrüßt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1966 (1966-10-27) [PBT/W05/00068]
PBT/W05/00016

darüber nicht. (Abg. Wehner: Sie sind Ihnen nicht nachgegangen; es hat Sie nicht berührt!) Vizepräsident Frau Dr. Probst: Herr Abgeordneter Mommer zu seiner ersten Zusatzfrage. Dr. Mommer (SPD) : Herr Staatssekretär, halten Sie es für einen echten Asylfall, wenn sich ein Wissenschaftler, der das Ansinnen zurückgewiesen hat, bei uns in Verbindung mit seinen beruflichen Reisen Spionage zu treiben, dem weiteren Drängen durch Hierbleiben entziehen will? Dr. Schäfer, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern: Ich würde meinen, daß ein solcher Mann bei der Rückkehr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1966 (1966-01-26) [PBT/W05/00016]
Bundesregierung gerade in den letzten Jahren intensiv um den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung bemüht hat. Wir sind uns mit allen Fachkreisen einig, daß die Unfallforschung in der Bundesrepublik dringend einer Förderung und Koordinierung bedarf. Zwar gibt es zahlreiche, mit qualifizierten Wissenschaftlern und Sachverständigen besetzte Stellen und Institute, die sich einzelner Themen auf diesem Gebiete annehmen. Es hat sich aber die Erkenntnis durchgesetzt, daß eine Ausrichtung dieser Forschung auf die Bedürfnisse der Praxis dringend erforderlich ist. Wir haben dieses Problem eingehend mit

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1966 (1966-01-26) [PBT/W05/00016]
muß Ihnen sagen, man ist hier natürlich ein bißchen auf den Bereich der Vermutungen angewiesen. Was die Unfallhäufigkeit am Montag betrifft, so habe ich ausdrücklich nur gesagt, es liege nahe, an Zusammenhänge mit der Ernährungsweise zu denken. Ich bin kein Wissenschaftler und erst recht kein Ernährungswissenschaftler. Ich könnte mir aber denken, daß man auf diesem Gebiet einmal Forschungsaufträge vergibt und daß man sich im Ausschuß hierüber unterhält und dann vielleicht zu Ergebnissen kommt, die etwas aus dem Bereich der Spekulation herausführen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1966 (1966-01-26) [PBT/W05/00016]
PBT/W05/00029

Nr. 2/66) machen 1) nach Ansicht des Bundeswohnungsbauministers in Zukunft eine Akzentverschiebung im Wohnungsbau erforderlich? Bitte, Herr Minister! Dr. Bucher, Bundesminister für Wohnungswesen und Städtebau: Die Mitteilung meines Hauses, auf die sich Ihre Frage bezieht, knüpft an eine Besprechung zwischen Wissenschaftlern und Praktikern des Städtebaus und mir und Herren meines Hauses an. Die planerischen Erkenntnisse, die dabei vorgetragen wurden, bestehen, in einem Satz gesagt, in folgendem. Wenn wir von den lichtlosen und ungesunden Bauquartieren der Gründerzeit wegkommen wollen, müssen wir dabei

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.03.1966 (1966-03-11) [PBT/W05/00029]
PBT/W04/00158

das Europäische Übereinkommen über den Austausch von Testsera zur Blutgruppenuntersuchung. Hier kann ein Ratifizierungsgesetz erst vorgelegt werden, wenn die Voraussetzungen für die Durchführung des Gesetzes in unserem Lande geschaffen sind. Zu diesen Voraussetzungen gehört, daß die notwendigen Stellen für diejenigen Wissenschaftler und Mitarbeiter da sind, die die erforderlichen Bescheinigungen, die in diesem Gesetz vorgesehen sind, auszustellen haben. Über die Anforderungen für diese Stellen kann erst nach Beratung der Personalanforderungen gemäß § 13 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes entschieden werden. Sobald dies geschehen ist

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1965 (1965-01-22) [PBT/W04/00158]
Herzinfarkt und Fettverzehr in den letzten Monaten wieder neu in Gang gekommen ist, und wir verfolgen diese Diskussion mit großer Aufmerksamkeit. Ich möchte aber hinzufügen, daß nach der Meinung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung und der großen Mehrheit der führenden Wissenschaftler zwischen einem zu hohen Fettverbrauch in der Bundesrepublik und dem Ansteigen .der Herzinfarkte ein Zusammenhang besteht. Vizepräsident Dr. Dehler: Keine Zusatzfrage. Ich rufe auf die Frage XIII/4 — des Herrn Abgeordneten Logemann —, die ebenfalls von Herrn Abgeordneten Dr. Hamm (Kaiserslautern) übernommen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1965 (1965-01-22) [PBT/W04/00158]
PBT/W05/00027

kann. Ich glaube, es kommt auch auf die Dichte des Verkehrs an, in welchem Umfang sich die Fahrzeuge an bestimmten Stellen und zu bestimmten Zeiten massieren. Jedenfalls weiß ich, daß diese Problematik sehr schwierig ist und daß sich viele, viele Wissenschaftler seit Jahren damit befassen. Vizepräsident Frau Dr. Probst: Herr Abgeordneter Höhmann, erste Zusatzfrage. Höhmann (Hessisch Lichtenau) (SPD) : Herr Staatssekretär, nachdem Sie an der Frage V/14 der Kollegin Dr. Hubert etwas vorbeigekommen sind, indem Sie dargestellt haben, was die Prüfungsstelle tun

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1966 (1966-03-09) [PBT/W05/00027]
PBT/W04/00163

gewagt, nach eingehendem Austausch der Meinungen mit Sachverständigen aus den Ländern und aus dem kommunalen Bereich nicht nur ein Organisationsgesetz zu schaffen, sondern gesetzliche Grundsätze für die Raumordnung aufzustellen. Diese Grundsätze sind Zeichen eines Kompromisses. Aus Darlegungen vieler Sachverständiger und Wissenschaftler im Ausschuß, aus den Wünschen der mitberatenden Ausschüsse, der vielen Eingaben an den Ausschuß war zu entnehmen, daß begeisterte Fachleute und Laien dabei manches präziser gefaßt, manches wirksamer geregelt, manches wieder fortgelassen gewünscht hätten, hier und dort sich zielstrebigere Vorschriften

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1965 (1965-02-12) [PBT/W04/00163]
herkommt und das Wort „raumwirksame Maßnahmen", das seit fünf Jahren in der Wissenschaft völlig gängig ist, zu kritisieren beginnt und sagt: Deshalb müssen wir das ganze Gesetz umwerfen. (Beifall bei der CDU/CSU.) Wir als Parlamentarier können natürlich auch den Wissenschaftlern nicht ihre Sprache und ihren Stil vorschreiben. Wir müssen uns bei einer so schwierigen Materie auch der Sprache derer bedienen, die Fachleute und Experten sind. Sicherlich kann man hier und dort statt „Berücksichtigung" oder „Sorge tragen" ein anderes Wort verwenden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1965 (1965-02-12) [PBT/W04/00163]
tut — das steht bei mir in meinen Sprechzettel; ich würde den Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion bitten, jetzt zuzuhören, der vorhin glaubte, sprachliche Anmerkungen vortragen zu müssen —, weil es sich neuer Begriffe bedienen muß. Raumordnung, Raumordnungspolitik, raumintensive Investitionen, — was alles die Wissenschaftler der modernen Zeit hier an Begriffen herausgearbeitet haben, sind neue Begriffe. Deshalb haben wir uns bei den Beratungen so schwer getan. Das Jahr 2000 wird eine veränderte Welt zeigen. Wenn ich diesen Gedanken erörtere, werden viele fragen: Was soll denn

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1965 (1965-02-12) [PBT/W04/00163]
PBT/W03/00115

und allen anderen Jugendorganisationen, hat sich eindeutig für eine derartige Regelung ausgesprochen. Darüber hinaus haben es auch die Wohlfahrtsorganisationen, die Arbeitsgemeinschaft für Jugendpflege und Jugendfürsorge, das Jugendaufbauwerk, der Deutsche Städtetag und eine Reihe anderer wesentlicher Institutionen, aber auch ganz hervorragende Wissenschaftler in der Bundesrepublik getan. Ich darf hier nur einen erwähnen. Herr Professor Dr. Otto Graf vom Max-Planck-Institut hat eindeutig darauf hingewiesen, daß in einem Jugendarbeitsschutzgesetz die 40-Stunden-Woche für alle Jugendlichen, d. h. auch für die Sechzehn-bis Achtzehnjährigen, eine zwingende Notwendigkeit

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.05.1960 (1960-05-19) [PBT/W03/00115]
getan. Ich darf hier nur einen erwähnen. Herr Professor Dr. Otto Graf vom Max-Planck-Institut hat eindeutig darauf hingewiesen, daß in einem Jugendarbeitsschutzgesetz die 40-Stunden-Woche für alle Jugendlichen, d. h. auch für die Sechzehn-bis Achtzehnjährigen, eine zwingende Notwendigkeit ist. Von den Wissenschaftlern ist immer wieder darauf hingewiesen worden, daß der Gesundheitszustand der jungen Menschen in der Bundesrepublik über den heute schon im Zusammenhang mit einer anderen Frage so viel gesprochen worden ist, generell schlecht ist; daß die Belastungen bei allen Berufen in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.05.1960 (1960-05-19) [PBT/W03/00115]
PBT/W04/00186

Zusammenwirken von Wissenschaft und Politik nämlich, ist bisher von der Bundesregierung nur sehr am Rande geleistet und gesehen worden. Die Bundesregierung spricht in ihrem Bundesbericht Forschung I von der verwaltungsbezogenen Forschung und meint damit offensichtlich, daß sich die Kooperation von Wissenschaftlern und Politikern auf der Ebene der Verwaltung, soweit die staatliche Seite in Betracht kommt, vollziehen könne, darüber hinaus aber nicht zu reichen brauche. Ich halte das für falsch und möchte im Gegenteil meinen, daß es eine entscheidende Aufgabe dieser Zusammenarbeit

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.05.1965 (1965-05-21) [PBT/W04/00186]
Entscheidungsvoraussetzungen der Bundesregierung im ganzen. Man könnte daraus die Konsequenz ziehen, Wissenschaftspolitik in diesem Sinne beim Bundeskanzleramt anzusiedeln. Da das Wissenschaftsministerium aber den unmittelbaren Kontakt zu denen hat, die als Partner eines solchen Gesprächs in Frage kommen, nämlich zu den Wissenschaftlern, scheint es mir dennoch sinnvoll, auch diese Aufgabe im Bundesministerium für wissenschaftliche Forschung wahrzunehmen. Wir brauchen ein Bild von der Gesellschaft in Deutschland, wie diese Gesellschaft wirtschaftlich, technisch, wissenschaftlich etwa 1980/1985 aussehen wird. Daraus sind dann die Konsequenzen zu ziehen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.05.1965 (1965-05-21) [PBT/W04/00186]
Sie es gleich mir überlassen hätten, das darzustellen, was die SPD mit diesem ihrem Beschluß eigentlich gemeint hat. (Abg. Dr. Martin: Kann man das denn nicht in Deutsch ausdrücken?) Der Unterschied zwischen dem Vorschlag, im Rahmen eines Bildungsrates die sachverständigen Wissenschaftler, Pädagogen und Wirtschaftler mit Politikern zusammen beraten zu lassen und zugleich für die Übersetzung in die Politik zu sorgen, und dem Konzept der SPD: unabhängiger Bildungsrat plus Kontaktkommission, liegt im wesentlichen in zwei Dingen. Er liegt erstens darin, daß wir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.05.1965 (1965-05-21) [PBT/W04/00186]
eine solche klare Ministerverantwortlichkeit zu stellen. 8. Die Ergebnisse 'der wissenschaftlichen Forschung in allen Bereichen müssen für die allgemeine Staatspolitik nutzbar gemacht werden. Aus welchen Gründen, habe ich vorhin in anderem Zusammenhang dargelegt. Die verwaltungsbezogene Forschung, die ressortbezogene Beratung durch Wissenschaftler ist nach unserer Auffassung zu eng. Im Wissenschaftsministerium sollte ein Zentrum für die Informationen aus der wissenschaftlichen Forschung für die Politik der gesamten Bundesregierung entstehen. 9. Ein Abkommen zwischen Bund und Ländern muß eine Ausbildungsbeihilfe vorsehen, die es jedem Bürger

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.05.1965 (1965-05-21) [PBT/W04/00186]
PBT/W05/00051

Boden-Luft-Raketen sowie des integrierten Luftverteidigungssystems Nadge beschränken. Vizepräsident Dr. Dehler: Eine Zusatzfrage. Genscher (FDP) : Herr Staatssekretär, darf man davon ausgehen, daß bei den von Ihnen genannten Gemeinschaftsproduktionen auch Rechte für die deutsche Wirtschaft erworben worden sind und Ausbildungsmöglichkeiten für deutsche Wissenschaftler bestanden haben? Gumbel, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung: Davon dürfen Sie ausgehen., Ich komme bei der Beantwortung Ihrer weiteren Fragen auf diesen Punkt noch einmal zurück. Vizepräsident Dr. Dehler: Eine weitere Zusatzfrage. Genscher (FDP) : Können Sie sagen, in welchem Verhältnis

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1966 (1966-06-24) [PBT/W05/00051]
Ausland etwa bei 50 % der Gesamtbeschaffung liegen. Vizepräsident Dr. Dehler: Frage XIV/ 4 des Herrn Abgeordneten Genscher: Wird die Bundesregierung die Vertragsabschlüsse im Rahmen der Devisenabkommen davon abhängig machen, daß Gemeinschaftsproduktionen oder Lizenz- und know-how-Übertragungen und die Ausbildung junger technischer Wissenschaftler in den beteiligten Instituten und industriellen Forschungseinrichtungen vereinbart werden? Bitte, Herr Staatssekretär! Gumbel, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung: Vertragsabschlüsse im Rahmen der Devisenausgleichsabkommen und auch außerhalb solcher Abkommen betreffen sehr mannigfaltige und unterschiedliche Lieferungen und Leistungen. Sie können sich, um

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1966 (1966-06-24) [PBT/W05/00051]
eines militärischen Großgeräts oder Waffensystems erstrecken. In allen geeigneten Fällen wird entweder Gemeinschaftsentwicklung — wo erforderlich — und Gemeinschaftsproduktion oder Lizenzgewährung und knowhow-Übertragung zur Bedingung gemacht. Dabei liegt der Ausbildungseffekt sowohl behördenseitig als auch industrieseitig für die zu solchen Projekten abgestellten technischen Wissenschaftler in der Natur der Sache. Ihm gilt das besondere Interesse und das besondere Bemühen des Bundesministers der Verteidigung. Darüber hinaus hat der Bundesminister der Verteidigung mit verschiedenen Verteidigungsministern, beispielsweise dem Verteidigungsminister der USA und auch dem französischen Verteidigungsminister, von einzelnen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1966 (1966-06-24) [PBT/W05/00051]
IV/2451 verwiesen haben, mit dem Schlußsatz in dem Bericht vereinbaren: „Die Bundesregierung wird bemüht sein, beschleunigt zu konkreten Ergebnissen zu kommen" ? Mittlerweile sind zwei Jahre vergangen. Kattenstroth, Staatssekretär des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung: Offenbar bedeutet es für die medizinischen Wissenschaftler eine beschleunigte Bearbeitung, mit dieser Aufgabe in zwei Jahren fertig zu werden. Das Problem ist derart kompliziert, wie Ihnen bekannt ist, Herr Abgeordneter, daß — so ist mir gesagt worden — es noch zwei Jahre dauern wird. Vizepräsident Dr. Dehler: Eine weitere

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1966 (1966-06-24) [PBT/W05/00051]
tieferen Luftwege und der Lunge durch Thomasmehl. Die Frage, ob darüber hinaus die chronische Emphysem-Bronchitis — z. B. im Bergbau — ohne gleichzeitigen Nachweis silikotischer Veränderungen in der Lunge als Berufskrankheit anerkannt werden kann, ist am 17. Februar 1966 mit kompetenten medizinischen Wissenschaftlern in meinem Hause eingehend besprochen worden. Die Mehrheit hat die Frage verneint und angeraten, zunächst das Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchungen abzuwarten, die ich in Ihrer ersten Frage, Herr Abgeordneter, erwähnt habe. Vizepräsident Dr. Dehler: Ich danke Ihnen, Herr Staatssekretär. Ich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1966 (1966-06-24) [PBT/W05/00051]