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PBT/W04/00056

des Innern hat sich häufig mit dieser Frage befassen müssen. Heute kann glücklicherweise festgestellt werden, daß sich die Meinungen auf diesem Gebiet etwas abgeklärt haben. Die Auffassung der Bundesregierung hierzu kann in Übereinstimmung mit Herrn Professor Weizsäcker und anderen namhaften Wissenschaftlern, die sich dankenswerterweise zu einer Untersuchungs- und Studiengruppe für diese Frage zusammengeschlossen haben, dahin zusammengefaßt werden, daß Schutzbauten — abgesehen von den Fällen rein terroristischer Vernichtungsangriffe — durchaus geeignet erscheinen und geeignet sind, dem Überleben der Bevölkerung — und dazu sind alle diese

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1963 (1963-01-24) [PBT/W04/00056]
und Leben vor allem auf die Übergriffe der Kriegführenden zurückzuführen waren, sind sie mit der Entwicklung der modernen Waffentechnik immer mehr in Zusammenhang mit den Kampfhandlungen entstanden. In eindrucksvoller Weise wird diese Entwicklung in ,der dankenswerten Schrift der Vereinigung deutscher Wissenschaftler „Ziviler Bevölkerungsschutz heute" belegt. Während der Anteil der Zivilbevölkerung an den 9,8 Millionen Toten des ersten Weltkrieges noch 5% Prozent betrug, war er im zweiten Weltkrieg schon 48% von 52 Millionen. Im Korea-Krieg waren sogar 84% der 9,2 Millionen Toten

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1963 (1963-01-24) [PBT/W04/00056]
die Sorge haben, ob ihre Hilfe beim zivilen Bevölkerungsschutz nicht die Gefahr der Vorbereitung und Möglichkeit eines neuen Krieges vergrößere. Wir nehmen alle diese Argumente ernst. Aber wir glauben, mit all jenen übereinstimmen zu müssen, die, wie die Vereinigung deutscher Wissenschaftler, aus wohlüberlegten Gründen der Auffassung sind, daß wir alle uns der sittlichen Verpflichtung der Hilfe in Notzeiten nicht entziehen können. Da niemand etwas Genaues weiß und niemand etwas absolut Richtiges voraussagen kann, da niemand die Entschlüsse und Schritte eines potentiellen

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einzelnen, ich beglückwüsche den Herrn dazu. Wir wollen versuchen, gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Gewerkschaften und der Wirtschaft das zu tun, was in unseren Kräften steht. Wir können nicht genug Anregung und Hilfe von draußen bekommen. Der Sachverstand zahlreicher Wissenschaftler und aller interessierten Kreise, auch der Praktiker, kann uns hier nur helfen. In diesem Fall hat niemand von den Theoretikern des Ministeriums, das wissen Sie, den Sachverstand für sich gepachtet. Wir brauchen den Rat aller. Lassen Sie mich noch eines

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seiner Kinder handelt, was hier zur Erörterung steht und gemacht werden soll. Deshalb scheinen mir die Dinge so wichtig, daß sie auch in ihrer sachlichen Auswirkung sehr genau von uns in den Ausschußberatungen überlegt werden müssen. Ich habe manches von Wissenschaftlern, von Beamten, von Verbänden über die zur Erörterung stehenden Fragen gelesen. Wir werden uns sehr eingehend belehren müssen, was man heute bereits eindeutig sagen kann. So gesellen sich zu den psychologischen Schwierigkeiten, die wir erst noch überwinden müssen, die gesetzestechnischen

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darauf angewiesen, eine Materie zu regeln, über die man heute eine echte Erfahrung noch nicht besitzt. Es ist gewissermaßen ein Versuch, der einmal gemacht wird, um die Dinge irgendwie doch in den Griff zu bekommen. Die Ausführungen, die insbesondere von Wissenschaftlern bisher gemacht worden sind, die sich mit den Fragen sehr eingehend befaßt haben, sind doch weitgehend so theoretischer Natur, daß der normale Sterbliche — und dazu rechne ich auch die Juristen — sich konkrete Vorstellungen darüber bis heute noch nicht machen kann

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würden. Ich glaube, dieses Gebiet muß man sich noch sehr genau anschauen. Aus all .den genannten Gründen bittet meine Fraktion, zu prüfen, ob es nicht, wie es auch der Bundesrat überlegt hat und wie es der Deutsche Städtetag und die Wissenschaftler in ihrer Denkschrift vorgeschlagen haben, sinnvoller wäre, statt für die kommenden Jahre nur in Neubauten einen Grund- bzw. verstärkten Schutz vorzusehen, in Alt- und Neubauten nur den Grundschutz zu planen, ausgenommen besonders zu schützende Versorgungsbetriebe, öffentliche Schutzbauten und andere wichtige

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muß. Ich glaube, daß wir alle diese Gesetze im Innenausschuß so diskutieren sollten, wie es dem Problem angemessen ist, denn es geht um die Lebensinteressen von uns allen. Unbelastet von parteipolitischen Vorstellungen müssen wir an die Arbeit gehen. Wir müssen Wissenschaftler und Sachverständige hören, damit wir uns ein, wie wir hoffen, gutes und vernünftiges Urteil bilden können. Als Schlußbemerkung darf ich sagen: Wir sind verpflichtet, das Mögliche für die Sicherheit der Bevölkerung zu tun, in der großen Hoffnung, daß wir es

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gewisser Maßnahmen, die hier vorgeschlagen werden, unterhalten, z. B. über die Beschaffung von Selbstschutzgeräten. Auch hier wird von einer Verpflichtung gesprochen. Wir sind der Meinung, daß die Anschaffung von Selbstschutzgeräten nicht am Einkommen scheitern darf. Auch die Vereinigung der deutschen Wissenschaftler spricht davon, daß die Anschaffung von Selbstschutzgeräten etwa bei großen Familien nicht am ungenügenden Einkommen scheitern darf. Es wird weitestgehend darauf ankommen, ob die Regierung bereit ist, im Ausschuß Entgegenkommen in dieser Frage zu zeigen. Es ist unmöglich, nur denen

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auch festhalten, daß es gerade durch bauliche Maßnahmen möglich ist, in größerem oder in geringerem Maße die Gefahr und das Risiko bei jeder Art von Angriff zu mindern. Darüber sind sich alle Stellen einig, einschließlich des Gutachtens der Vereinigung deutscher Wissenschaftler vom Juni 1962, wobei letzteres allerdings einige Einschränkungen macht. 'Eine brauchbare Zusammenstellung solcher Maßnahmen und Vorschläge auf baulichem Gebiet und die Wege zu ihrer Verwirklichung zeigt meines Erachtens die Regierungsvorlage auf. Meine Damen und Herren, vergessen wir nicht: es handelt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1963 (1963-01-24) [PBT/W04/00056]
Wir werden ihn gründlich beraten müssen, feststellen, welche Gesichtspunkte falsch, welche richtig sind. Dabei sind auch die grundlegenden Fragen keine Dogmen. Es ist z. B. möglich, daß wir der Anregung des Deutschen Städtetages und des Städtebundes und dem Gutachten der Wissenschaftler folgen und uns überzeugen, daß es beser ist, wenn wir zunächst einmal den Grundschutz, also den Trümmerschutz und den Schutz vor radioaktiver Strahlung, mehr ausbauen auf Kosten des sogenannten verstärkten Schutzes. Auch die Finanzierung ist etwas, das einmal vorgeschlagen, aber

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PBT/W03/00109

angewiesen, den Staatsangehörigen des Staates Israel Visen nur zu erteilen, wenn sie eine Aufenthaltsgenehmigung der Behörde der deutschen Orte vorweisen können, die sie 7U besuchen gedenken? Sind hierbei zwar Beamte des Staates Israel, die im Auftrage ihrer Behörde reisen, ferner Wissenschaftler und Kaufleute bei beruflichen Reisen und Wiedergutmachungsberechtigte, die bei den Entschädigungsbehörden vorsprechen wollen, ausgenommen, aber nur mit der Maßgabe, daß sie eine schriftliche Bestätigung über den Zweck ihrer Reise vorlegen, Fahrkarten auch für die Rückfahrt nachweisen und eine Bestätigung eines

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.04.1960 (1960-04-07) [PBT/W03/00109]
wollen, daß geprüft wird, welche Maßnahmen sinnvoll sind und welche nicht. Ich erwarte hierzu Ihre Beschlußfassung in der dritten Lesung und bitte schon jetzt um die Annahme unseres Antrags. Hier haben Sie die Möglichkeit, der deutschen Bevölkerung durch ein unabhängiges Wissenschaftlergremium, nicht durch Schönfärberei, auch nicht durch negative Kritik, klarzumachen, was eigentlich an sinnvollen Maßnahmen getan werden kann. Ich glaube, wir können nicht länger warten. Irgendwann einmal müssen die Probleme in Angriff genommen werden. Dazu haben Sie die Möglichkeit, wenn Sie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.04.1960 (1960-04-07) [PBT/W03/00109]
Forscher und Ärzte, Persönlichkeiten von international anerkanntem hohem Range, darunter Nobelpreisträger, angehören und die sich mit Ernährungsfragen, vor allem mit der Vitalstofforschung befaßt, haben eine Reihe von Bundestagsabgeordneten, der jetzige Bundespräsident, Herr Lübke, der Herr Bundestagspräsident, der Herr Bundeskanzler und Wissenschaftler immer wieder bestätigt, wie außerordentlich bedeutsam und wichtig ihre Arbeit ist. Auf die Anträge dieser Gesellschaft hin, sie mit den notwendigen Mitteln für ihren Haushalt, die zur Zeit weitgehend aus eigener Leistung und Arbeit aufgebracht werden, zu fördern, hat keiner

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.04.1960 (1960-04-07) [PBT/W03/00109]
PBT/W05/00023

kein Land dazu gezwungen, aber es sollte wenigstens die Möglichkeit dazu bestehen, die jetzt nach § 114 nicht besteht. § 114 bezieht sich ja hauptsächlich auf die künstlerischen Hochschulen. Sie werden mir zugeben, daß man nicht recht einsehen kann, daß ein mittelmäßiger Wissenschaftler, wenn er einen Lehrstuhl innehat, auf jeden Fall das Recht zur Emeritierung hat und die Hochschule damit von seiner Lehrtätigkeit auch weit über die Altersgrenze hinaus . weiterhin Gebrauch machen muß, daß aber Menschen wie Schmidt-Rottluff oder Paul Klee — ich nenne

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.02.1966 (1966-02-18) [PBT/W05/00023]
um was es hier geht. Wissenschaft ist heute nur in der Zusammenarbeit vieler mit großen apparativen Einrichtungen möglich. Dieser Zusammenarbeit steht aber vieles in der Struktur der Lehrkörper entgegen. Herr Rau hat mit Recht darauf hingewiesen, daß die Abwanderung der Wissenschaftler hiermit etwas- zu tun hat. Ich glaube, es ist wichtig, einmal die Motive zu sehen und in welcher Reihenfolge sie geäußert und dargestellt. werden. Von denen, die abwandern, werden drei Dinge genannt: erstens das Klima an den Universitäten, der sogenannte

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.02.1966 (1966-02-18) [PBT/W05/00023]
Dinge genannt: erstens das Klima an den Universitäten, der sogenannte hierarchische Aufbau der Universitäten, zweitens die größeren Forschungsmöglichkeiten, und erst an dritter Stelle die Besoldung. Das heißt, eine echte Reform an dieser Stelle wäre ein Beitrag, um der- Abwanderung der Wissenschaftler zu begegnen. Man darf aber nicht verkennen, daß die Reform an den Universitäten in vollem Gange ist. Das, was wir hier fortsetzen, ist vom Wissenschaftsrat 1960 mit dem Aufbau und Ausbau des Mittelbaues an den Universitäten begonnen worden. Für den

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.02.1966 (1966-02-18) [PBT/W05/00023]
oder ähnlich firmieren; denn dort besteht bei personellen Entscheidungen ein entscheidendes gegenseitiges Abhängigkeitsverhältnis zu den Hochschulen. Wir müssen eine Gleichgewichtigkeit, eine Chancengleichheit schaffen. Das alte Ideal, daß unter allen Umständen die beamtenrechtliche Sicherung vorhanden sein soll, ist bei den jüngeren Wissenschaftlern und Forschern keineswegs mehr so verbreitet. In Instituten privatrechtlicher Art haben wir jetzt die Situation, daß diese Institute zwar über sehr teure Apparaturen verfügen, daß die korrespondierenden Besoldungsvorschriften es manchmal aber nicht erlauben, diese teuren Apparaturen wirtschaftlich zu nutzen. Es

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.02.1966 (1966-02-18) [PBT/W05/00023]
verbreitet. In Instituten privatrechtlicher Art haben wir jetzt die Situation, daß diese Institute zwar über sehr teure Apparaturen verfügen, daß die korrespondierenden Besoldungsvorschriften es manchmal aber nicht erlauben, diese teuren Apparaturen wirtschaftlich zu nutzen. Es fehlt nicht nur an jungen Wissenschaftlern, Forschern und Assistenten, sondern zum Teil auch an den notwendigen technischen Hilfskräften. Dazu hat die Starrheit der Besoldungsordnung geführt. Auch das sollte nach meiner Ansicht mit berücksichtigt werden. Wir werden schließlich eine Gesamtdarstellung bekommen. Insofern sind wir nun einen Schritt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.02.1966 (1966-02-18) [PBT/W05/00023]
PBT/W05/00039

war, ein einheitliches europäisches System zu begünstigen, daß das aber an dem nicht vorhandenen Willen der französischen Regierung gescheitert ist? von Hase, Staatssekretär, Bundespressechef: Ich glaube, diese Auslegung, Herr Abgeordneter, geht etwas zu weit. Die sowjetische Regierung und die sowjetischen Wissenschaftler hatten offenbar den Eindruck, daß das französische System SECAM 3 technisch noch verbesserungsfähig war, und sie haben dazu einen technischen Verbesserungsvorschlag gemacht, den sogenannten NIR-Vorschlag. Der sowjetische Verbesserungsvorschlag zielte durch die Übernahme der Amplitudenmodulation praktisch auf eine starke technische Annäherung

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1966 (1966-05-05) [PBT/W05/00039]
PBT/W04/00161

es in der Bundesrepublik wissenschaftliche Gutachten veterinärphysiologischer Art über das rituelle Schlachten und seine Wirkungen für die betroffenen Tiere? Schwarz, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Zur Frage des rituellen Schlachtens haben namentlich in den Jahren 1927 bis 1929 maßgebende Wissenschaftler des In- und Auslandes sowie die Direktoren der deutschen Schlachthöfe Stellung genommen. Ein Teil dieser Gutachter ist .der Auffassung, daß das Schächten von Tieren als Tierquälerei anzusehen und daher abzulehnen ist. Demgegenüber hat eine nicht unerhebliche Zahl der Gutachter den

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1965 (1965-02-10) [PBT/W04/00161]
Impulse beigetragen hat. Die Bundesregierung war und ist immer bemüht, den Grünen Bericht als die wichtigste Erkenntnisquelle über die Ertragslage der Landwirtschaft zu verbessern und seine Aussagekraft zu stärken. Ich darf dabei vor allem die verantwortungsvolle Arbeit der Parlamentarier, der Wissenschaftler, der Beiratsmitglieder meines Ministeriums, der Ländervertreter sowie meiner Mitarbeiter und nicht zuletzt der 8000 landwirtschaftlichen Betriebsinhaber erwähnen, die uneigennützig die gesamten Buchführungsunterlagen ihrer Betriebe zur Verfügung stellten. Erst durch diese Zusammenarbeit konnte der Grüne Bericht Jahr für Jahr termingerecht als

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1965 (1965-02-10) [PBT/W04/00161]
PBT/W03/00114

Nationales unterliegen einer allgemeinen Sperrfrist von 50 Jahren, die auch auf französische Staatsangehörige Anwendung findet. Die Bundesregierung ist nach wie vor darum bemüht, die zur Zeit noch im Ausland befindlichen Akten deutschen Ursprungs zurückzugewinnen und auch vor ihrer Rückgabe deutschen Wissenschaftlern den Zugang zu ihnen zu eröffnen. Vizepräsident Dr.. Jaeger: Eine Zusatzfrage? Bauer (Würzburg) (SPD): Können Sie, Herr Staatssekretär, eine Äußerung abgehen hinsichtlich der Haltung der Bundesregierung zu einem aus England kommenden Vorschlag, sämtliche aus der nationalsozialistischen Zeit stammenden und in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.05.1960 (1960-05-18) [PBT/W03/00114]
der Einheitswerte nicht haben, daß wir z. B., um Ihre Vorschläge durchzusetzen, eine Grundgesetzänderung brauchten und viele andere Dinge mehr. (Abg. Jacobi: Nach den neuen Vorschlägen nicht!) Unabhängig davon habe ich deshalb bei der Amtsübernahme, Herr Dr. Brecht, namhafte, führende Wissenschaftler, unter ihnen den jetzigen Staatssekretär Professor Ernst, der damals den Vorsitz führte, gebeten, uns nach Abwägung aller Denkbilder zu dieser Frage eine Lösung zu zeigen, die praktikabel gestaltet werden könnte. Sie liegt Ihnen vor. Ich gebe Ihnen zu, Herr Dr.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.05.1960 (1960-05-18) [PBT/W03/00114]
PBT/W03/00152

Vorwort, das der Herr Familienminister zum Etat geschrieben hat, allerdings einiges erfahren: Das Bundesministerium für Familien- und Jugendfragen hat die Aufgabe, den Lebensnotwendigkeiten der Familie und Jugend in der modernen Gesellschafts- und Staatsordnung Geltung zu verschaffen In enger Verbindung mit Wissenschaftlern und Forschern arbeitet das Ministerium ständig an einem Überblick über die gegenwärtige Gesamtsituation der Familie und Jugend und pflegt die Beziehungen zu ... Organisationen und Fachausschüssen ... Ich habe dann den Bericht der Bundesregierung für das Jahr 1960 eingehend studiert; denn ich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1961 (1961-03-16) [PBT/W03/00152]