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Volksabstimmung, sei es bei einer Volksbefragung, ist, daß dieses Volk ausreichend und sachlich über die Sachfragen informiert wird. Die Auswirkungen der Atombomben von Hiroschima und Nagasaki sind uns bekannt. Umstritten ist aber die Fernwirkung durch radioaktive Verseuchung. Die Meinung der Wissenschaftler ist hier nicht völlig einheitlich. Auf der einen Seite steht das Göttinger Manifest, steht die Ansicht Albert Schweitzers. Auf der andern Seite stehen vereinzelte amerikanische Wissenschaftler und unser Kollege Pascual Jordan. Bei seinen Betrachtungen über das Leben im Untergrund bin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1958 () [PBT/W03/00031]
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sind uns bekannt. Umstritten ist aber die Fernwirkung durch radioaktive Verseuchung. Die Meinung der Wissenschaftler ist hier nicht völlig einheitlich. Auf der einen Seite steht das Göttinger Manifest, steht die Ansicht Albert Schweitzers. Auf der andern Seite stehen vereinzelte amerikanische Wissenschaftler und unser Kollege Pascual Jordan. Bei seinen Betrachtungen über das Leben im Untergrund bin ich allerdings im Zweifel, ob er sie mehr als Wissenschaftler oder als Bundestagskandidat geschrieben hat. (Beifall bei der FDP und der SPD.) Meine Damen und Herren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1958 () [PBT/W03/00031]
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steht das Göttinger Manifest, steht die Ansicht Albert Schweitzers. Auf der andern Seite stehen vereinzelte amerikanische Wissenschaftler und unser Kollege Pascual Jordan. Bei seinen Betrachtungen über das Leben im Untergrund bin ich allerdings im Zweifel, ob er sie mehr als Wissenschaftler oder als Bundestagskandidat geschrieben hat. (Beifall bei der FDP und der SPD.) Meine Damen und Herren, man braucht mehr als Verharmlosungen, wie sie in den Worten „modernste Waffen" und „saubere Bomben" zum Ausdruck kommen. Wir Freien Demokraten sind gleichermaßen gegen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1958 () [PBT/W03/00031]
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ich mir inzwischen einigen Sachverstand auf diesem Gebiet angeeignet habe. (Beifall bei der FDP. — Abg. Dr. Stammberger: Wird konzediert!) — Vielen Dank! Ich bitte Sie, unserem Entschließungsantrag zuzustimmen. Wir haben das Vertrauen zum Bundesarbeitsminister, daß er nach Vorlage der objektiven, von Wissenschaftlern erstellten Unterlagen an die von uns für unbedingt notwendig gehaltene Reform der Kindergeldgesetze herangeht. Ich darf abschließend sagen, daß wir das Schwergewicht dieser Beratungen nicht auf die Erwähnung vieler Einzelmaßnahmen, sondern auf die Forderung nach Erarbeitung einer Grundlage gelegt sehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.02.1959 () [PBT/W03/00061]
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Unternehmungen die Kernfragen bis heute wohlweislich gar nicht erwähnt sind: Was ist an Energiekräften installiert? Was wird an Energiekräften verbraucht? Welche Kosten verursacht der Energieverbrauch in den einzelnen Betrieben im Verhältnis zur Lohnsumme? Ich kann mir nicht vorstellen, daß ein Wissenschaftler aus diesen Geschäftsberichten etwas entnimmt, was die Kontroversen zwischen lohnintensiven und energieintensiven Betrieben löst und die Alternativen klärt. Weil es so ist, bin ich der Auffassung, daß Ihr Entschließungsantrag dem Ziele nicht näherkommen wird. Deshalb müssen wir zunächst einmal unter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.02.1959 () [PBT/W03/00061]
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aus, daß nur der fortgesetzt in der Apotheke tätige Apotheker mit der Entwicklung in fachlicher und gesetzlicher Hinsicht vertraut sei. Demgegenüber muß doch gesagt werden, daß auch die in der Industrie, bei der Bundeswehr als Sanitätsoffiziere auf Zeit oder als Wissenschaftler bei Hochschulinstituten tätigen Apotheker — diese fallen nämlich auch darunter — die Entwicklung neuer Arzneimittel und die sonstigen Fortschritte auf diesem Gebiet sowie Gesetzesänderungen in gleicher Weise verfolgen und sich mit ihnen vertraut machen wie ihre in den Apotheken tätigen Berufskollegen. Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1960 () [PBT/W03/00113]
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zu einem anderen Umsatzsteuersystem — nur unter einer Voraussetzung durchgeführt werden können: Das Umsatzsteueraufkommen einschließlich einer der Steigerung des Sozialprodukts entsprechenden Zuwachsrate darf durch die Reform nicht gemindert werden. An beiden Reformmöglichkeiten wird gearbeitet. Zur Systemänderung haben wir unter Mitwirkung von Wissenschaftlern und Praktikern eine Studie zu einer Mehrwertsteuer mit Vorsteuerabzug ausarbeiten lassen, die Gegenstand einer Besprechung im Bundeskabinett war und nun in einer überarbeiteten Fassung an die Öffentlichkeit gelangen soll. Die Studie ist in die Form eines Gesetzentwurfs gekleidet und mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1960 () [PBT/W03/00126]
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nicht notwendig ist. Darin liegt der Unterschied in 'der Wertung der Sonntagsarbeit, in der Beschränkung der Sonntagsarbeit auf das unumgänglich Notwendige. Kollege Sträter hat heute morgen auf ein Gutachten hingewiesen, das, von der Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen veranlaßt, durch einige Wissenschaftler erstellt worden ist, und es ist der Anschein erweckt worden, die Gutachter hätten die gleitende Arbeitswoche gebilligt. Das ist nicht der Fall. Sie haben sich sehr viel Mühe gemacht, die Problematik zu studieren, und sie haben auf die Schwierigkeiten hingewiesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1957 () [PBT/W02/00203]
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Pflanzen aufgenommen werden, wie erwiesen ist. Sie gelangen so auch über Pflanze und Tier in den menschlichen Körper; auch das ist erwiesen. Es ist bekannt, daß radioaktive Stoffe auf diesem Wege auch gefährlich angereichert werden können. So ist von führenden Wissenschaftlern ausgesprochen worden: Wenn man die radioaktive Verseuchung im Wasser eines Flusses soweit ansteigen läßt, daß man das Wasser gerade noch ungefährdet trinken kann, nachdem es in der sonst üblichen Weise aufbereitet worden ist, dann sind die Fische in diesem Wasser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1959 () [PBT/W03/00055]
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Industrie der Bundesrepublik hat unter teilweise beachtlichen Anstrengungen alle Vorbereitungen für einen erfolgreichen Übergang von der Wissenschaft zur Technik getroffen. Es bestehen zur Zeit mehrere größere Reaktorbaugruppen der deutschen Industrie für die Entwicklung von Reaktoren mit je 50 bis 250 Wissenschaftlern, Ingenieuren und Technikern. Diese Gruppen projektieren zur Zeit entsprechend den Richtlinien des deutschen Atomprogramms für Versuchsleistungsreaktoren. Es ist selbstverständlich, daß die Firmen, die diese Gruppen zusammengestellt und finanziert haben, Aufträge brauchen; sonst müssen sie diese wertvollen Fachkräfte früher oder später
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1959 () [PBT/W03/00055]
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öffentlichen Hand vorbehalten bleiben muß. Es besteht auch noch die Gefahr, daß die Bundesrepublik sich bei einer mangelnden eigenen Aktivität innerhalb des Gebietes von Euratom langsam zu einem atomar unterentwickelten Sektor entwickelt. Diese Gefahr wird von vielen deutschen Forschern und Wissenschaftlern gesehen. Man kann den Euratom-Behörden noch nicht einmal einen Vorwurf machen, wenn sie den größten Teil des Geldes nach Frankreich oder sonstwohin geben, weil man das Geld in Deutschland wegen des Fehlens von Instituten und Personal nicht verwenden kann. Es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1959 () [PBT/W03/00055]
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der den Aufbau von Atomkraftwerken nach amerikanischen Systemen in dem ECE-Gebiet mit Krediten und mit Zuschüssen erlaubt. Ich schneide von dieser Dankbarkeit nichts ab; aber dieser Vertrag ist von den Vereinigten Staaten auch zu dem Zweck geschlossen worden, daß die Wissenschaftler und Praktiker Westeuropas die Entwicklung mit vorantreiben, die dort, ökonomisch gesehen, an einer gewissen Grenzlinie steht. Zweifellos kann man eine so neue Energie in ihrer Anlaufzeit nicht nach privatwirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachten. Wir sind sicherlich alle einig, daß die Bundesregierung und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1959 () [PBT/W03/00055]
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war ein Auftrag an mich, einen Beirat für die Neuordnung der sozialen Leistungen zu berufen. Dieser auf Beschluß des Deutschen Bundestages entstandene Beirat setzte sich aus Vertretern aller Parteien, der Spitzenverbände der Sozialpartner, der Sozialleistungsträger sowie aus sonstigen Sachverständigen und Wissenschaftlern zusammen und hat inzwischen in jahrelanger mühsamer Kleinarbeit vieles dazu beigetragen, daß wir heute in die Beratung des Ihnen vorliegenden Gesetzes eintreten können. Die Notwendigkeit einer umfassenden Sozialreform ist dann von der Bundesregierung in ihrer Regierungserklärung vom :j. Oktober 1953
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.1956 () [PBT/W02/00154]
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dann von der Bundesregierung in ihrer Regierungserklärung vom :j. Oktober 1953 noch einmal deutlich herausgestellt worden. In der Zwischenzeit hat in aller Öffentlichkeit eine ausgiebige Diskussion über die zweckmäßigste Form einer neuen sozialen Ordnung stattgefunden, an der sich neben vielen Wissenschaftlern und Sozialpolitikern auch viele Mitglieder dieses Hohen Hauses beteiligt haben. Die einen sprachen von der unbedingten Aufrechterhaltung der klassischen Sozialversicherung. Sie konnten bei ihren Argumenten darauf verweisen. daß diese soziale Ordnung. wenn auch unter größten Schwierigkeiten, zwei Weltkriege und die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.1956 () [PBT/W02/00154]
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treiben, stärker sein kann als der gute Wille derjenigen in der Regierung, die dergleichen verhindern möchten. Die mögliche Überforderung der Sozialpartner — das ist schon ausgesprochen worden — sollte uns doch wirklich Sorge machen und veranlassen, über die Warnungen nachzudenken, die maßgebliche Wissenschaftler geäußert haben. Die Meinung des Herrn Jecht ist ja leider nur als eine Meinung gehört worden, so wie vor dem Sozialkabinett leider auch nur eine Meinung gehört wurde. Es ist eine alte Erfahrung, daß eines Mannes Rede keines Mannes Rede
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.1956 () [PBT/W02/00154]
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man solchen Experten über die Erstellung einwandfreier zahlenmäßiger Unterlagen hinaus auch die Aufgabe zuweisen würde, die voraussichtliche gesamtwirtschaftliche Entwicklung einer Rentenanpassung zu würdigen, eine Aufgabe, der sie als Nicht-Volkswirte kaum genügen werden. (Abg. Frau Kalinke: Unbestritten!) Unter den Experten und Wissenschaftlern sind die Auffassungen also völlig verschieden. Ich darf meine Ausführungen nicht mit eigenen Darlegungen, sondern mit dem Schlußabsatz dieses Artikels „Soziale Ordnung" in den ,,Christlich-Demokratischen Blättern der Arbeit" schließen. Ich glaube, ein sehr großer Teil der Kollegen, die diese Zeitung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.1958 () [PBT/W03/00050]
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an unabhängige Richter, zu binden. Wir möchten bei dieser Gelegenheit unseren damaligen Vorschlag noch einmal in die Debatte werfen. Damit sprechen wir uns nicht für eine Zusammensetzung aus, die Sie, Herr Ruf, kürzlich vorschlugen, als Sie bekanntgaben, daß Sie nur Wissenschaftler für geeignet hielten. Wir sind zwar auch der Meinung, daß Versicherungsmathematiker dazu gehören; aber das müßte man näher präzisieren. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn Persönlichkeiten wie der Präsident des Bundessozialgerichts und des Bundesarbeitsgerichts, der Vertreter der Deutschen Bundesbank — der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.1958 () [PBT/W03/00050]
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die Preisentwicklung der Landwirtschaft. Das muß man halt sehen. Aber lassen Sie mich, was den Vorschlag angeht, man solle hier doch zu einem größeren Gleichgewicht kommen, noch auf etwas anderes aufmerksam machen. Ich möchte da etwas wiederholen, was neulich ein Wissenschaftler, der sich zwar in weiten Kreisen der Landwirtschaft keiner besonderen Wertschätzung erfreut, der aber dafür bei allen vernünftigen Leuten im Inland und im Ausland als Kapazität sehr hoch geschätzt wird, geäußert hat gegenüber der Forderung, die da vorn sollten endlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1958 () [PBT/W03/00014]
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Problem diskutiert. Ich meine, daß die Existenzsicherung von Betrieben nicht ausschließlich eine Frage der Größe ist. Die Existenzsicherung ist in erster Linie eine Frage der Qualität der Betriebswirte. Das sollte einmal ausdrücklich festgehalten werden. Ein bekannter, von allen Seiten anerkannter Wissenschaftler hat vor kurzem zu den Fragen der Betriebsgröße einmal Stellung genommen. Ich erlaube mir, ihn zu zitieren. Er sagt: Für die Entwicklung zeitgemäßer landwirtschaftlicher Betriebsformen kommt es auf eine Syn- these der divergierenden Kräfte an, die sich aus der biologischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1958 () [PBT/W03/00014]
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des Hohen Hauses sicher zu sein, wenn ich sage: Ausgangspunkt sind die Aufzeichnungen, die Buchführung von 7000 bis 8000 Bauern unserer Bundesrepublik; ihnen gebührt unser aller Dank. Es steckt aber auch eine ungeheure Arbeit darin, die vor allen Dingen von Wissenschaftlern gefördert wurde, wenn der diesjährige Grüne Bericht zum erstenmal Spezialuntersuchungen über die Fragen des Gartenbaues und des Weinbaues und über die besondere Lage der Pachtbetriebe enthält. Wir können gar nicht genug nach dieser Richtung tun, um die Beweiskraft, den Aussagewert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1958 () [PBT/W03/00014]
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Pachtbetriebe enthält. Wir können gar nicht genug nach dieser Richtung tun, um die Beweiskraft, den Aussagewert — wie hier schon von Kollegen zum Ausdruck gebracht wurde — immer mehr zu erhöhen. Auch die zuständigen Herren des Ministeriums, die zusammen mit Praktikern und Wissenschaftlern an diesem Bericht erneut ein ganzes Jahr gearbeitet haben, verdienen den Dank des Hohen Hauses. Ich glaube aber auch, die Debatte hat erneut bewiesen, daß in den zurückliegenden acht Jahren das Hohe Haus, aber auch die Bundesregierung nichts unterlassen haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1958 () [PBT/W03/00014]
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in den USA zum Studium der amerikanischen Budgetverhältnisse sind die Grundsätze für eine Haushaltsreform dargelegt worden. Die Vorschläge des Präsidenten Weichmann vom Rechnungshof Hamburg werden bei der Abfassung der neuen Vorschriften herangezogen werden, soweit sie praktisch durchführbar erscheinen. Unter den Wissenschaftlern und den Haushaltspraktikern besteht allerdings der Eindruck, daß diese Vorschläge ziemlich kompliziert sind. Präsident D. Dr. Gerstenmaier: Eine Zusatzfrage? Schmidt (Hamburg) (SPD): Herr Staatssekretär, berücksichtigen die Absichten und die Vorarbeiten des Finanzministeriums die unter Fachleuten verbreitete Auffassung, daß das nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.1955 () [PBT/W02/00116]
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Bevölkerung durch radioaktive Schwaden, die von Atomversuchen im Ausland stammen, nicht die Rede sein kann. Die Radioaktivität in der Luft hat sich gegenüber ihrem normalen Maße, das ohne Atomversuche gegeben ist, nur unwesentlich, etwa um ein Zehntel, erhöht. Die befragten Wissenschaftler haben ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die festgestellte Radioaktivität in der Luft vollkommen ungefährlich ist. Dies möchte ich nach den vorliegenden einwandfreien Untersuchungsergebnissen, die sich sowohl auf die Luft als auch auf die Niederschläge beziehen, ausdrücklich betonen. Mir erscheint auch der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.1955 () [PBT/W02/00116]
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diese Dinge zu diskutieren, Anregungen und Ratschläge zu geben. Ich bin weiterhin der Meinung, daß auch wir in der Bundesrepublik zu ähnlichen Einrichtungen kommen müssen, wie man sie in anderen Ländern hat, wo nicht nur hockqualifizierte Soldaten, sondern auch hockqualifizierte Wissenschaftler der verschiedensten Gebiete und Praktiker gemeinsam darüber nachdenken, wie der jeweiligen Lage entsprechend gewisse Grundfragen der Verteidigungsorganisation zu lösen sind. Meine Damen und Herren, ich könnte das nur begrüßen. Mit je größerem Ernst man an diese Fragen herangeht, je tiefer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.1955 () [PBT/W02/00116]
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Entwicklung pflegt ja das, was wir kennen und was in den Manövern und in den Paraden gezeigt wird, nur das letzte zu sein; während sich das allerletzte bereits in der Serienfabrikation und das allerallerletzte in den Stuben und Laboratorien der Wissenschaftler ge. rade entwickelt wird. Mir scheint, daß nicht nur hier im Hause, sondern auch in der Öffentlichkeit viel zu wenig Kenntnis von der Entwicklung der Raketenwaffen vorhanden ist. Die Raketenwaffen sind uns noch aus dem zweiten Weltkrieg in Form der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.1955 () [PBT/W02/00116]