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Präsident D. Dr. Ehlers: Der Bundesminister für Vertriebene! Dr. Lukaschek, Bundesminister für Vertriebene: Das Südostdeutsche Kulturwerk erhält wie andere — ich glaube, es sind im ganzen vier — zur Wahrnehmung kulturpflegerischer Aufgaben der Heimatvertriebenen aus dem Südosten und zur Förderung von heimatvertriebenen Wissenschaftlern, Künstlern und Schriftstellern aus dem Südosten eine Unterstützung aus Bundesmitteln. Als das Bundesministerium für Vertriebene aus der Presse erfuhr, daß das Südostdeutsche Kulturwerk einen Literaturpreis 1952 in Höhe von 1000 DM an den aus Siebenbürgen stammenden Schriftsteller Dr. rer. pol.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1953 () [PBT/W01/00275]
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Seit 1949 beträgt die Einkommenszunahme in der gewerblichen Wirtschaft 77 %, in der Landwirtschaft 42 %. Drittens dürften die Arbeiten von Herrn Ministerialrat Dr. P a d b e r g, der sich weit über sein Ressort hinaus größter Anerkennung als objektiver Wissenschaftler erfreut, von außerordentlicher Bedeutung und sehr beachtenswert sein. Sie wissen wohl zum großen Teil, daß er seit Jahren die Wirtschaftsbilanz für die Landwirtschaft zieht. Er kommt dabei, indem er von den Verkaufserlösen zunächst die baren Betriebsausgaben, dann die persönlichen Steuern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1953 () [PBT/W02/00008]
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der Atomenergiefrage eigentlich etwa bei Null. Wir sind überhaupt noch nicht die gewichtigen Partner, die etwas bieten können. Wir haben wahrscheinlich Mühe, die Organisationen und die vielen Komitees, die gebildet worden sind, mit Sachverständigen zu besetzen. Wir haben eine Handvoll Wissenschaftler, eine Handvoll Techniker, eine Handvoll Physiker, die sich mit diesen Fragen beschäftigt haben und über das nötige Sachverständnis verfügen, um uns in diesen notwendigen Ausschüssen zu vertreten. Wir haben eigentlich praktisch noch gar nicht begonnen. Wir haben uns im letzten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.1956 () [PBT/W02/00137]
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ich bitte um Ruhe; der Redner ist kaum zu verstehen! Rehs (SPD): Die Kommission hat sich dagegen mit überwiegender Mehrheit dafür ausgesprochen, daß das Wahlrecht nicht mehr darunter fallen soll. Damit ist von einem Sachverständigengremium votiert worden, dem Bundesrichter, Staatsanwälte, Wissenschaftler und Ministerialjuristen angehören. Die Kommission hat damit von den Grundprinzipien unserer freiheitlichen demokratischen Staatsordnung und von der heutigen Auffassung vom Strafzweck her den Standpunkt eingenommen, daß das Recht des Staatsbürgers, zu wählen — nicht: gewählt zu werden! —, in keinem Falle mehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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Verbraucherberatung sind; zwei Mitglieder als Vertreter von Verbänden der Arbeitnehmer; zwei Mitglieder als Vertreter von Verbänden der Hersteller von Waren; zwei Mitglieder als Vertreter von Verbänden des Groß- und Einzelhandels. Zwei Mitglieder sollen aus der Wissenschaft kommen; es sollen anerkannte Wissenschaftler mit Kenntnissen und Erfahrungen auf dem Gebiet der vergleichenden Warenprüfung und des Preisvergleichs sein. Dann ist noch ein Vertreter der Bundesregierung vorgesehen. Sie sehen also, meine Damen und Herren, daß wir hier eine sehr enge und klare Fassung vorschlagen. Die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.10.1964 () [PBT/W04/00141]
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Frage stellen?) Vizepräsident Schoettle: Gestatten Sie eine Frage der Frau Abgeordneten Beyer? Dr. Langer, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft: Bitte! Frau Beyer (Frankfurt) (SPD) : Herr Staatssekretär, glauben Sie, daß man, wenn wir von elf Mitgliedern vier reine Verbrauchervertreter, außerdem zwei Wissenschaftler und einen Vertreter der Bundesegierung und nur vier Vertreter der Wirtschaft und des Handels haben, noch von Interessentenvertretern sprechen können? Sie sprachen davon, daß wir den Interessentengruppen eine so große Bedeutung beimessen. Dr. Langer, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft: Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.10.1964 () [PBT/W04/00141]
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bzw. den Amputierten Bewilligungen erteilen? Blank, Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung: Sie werden laufend von uns unterrichtet. Mehr können wir nicht tun. Vizepräsident Schoettle: Herr Bazille zu einer weiteren Frage. Bazille (SPD) : Ist Ihnen bekannt, Herr Minister, daß die führenden Wissenschaftler die Forschungsmittel, die seitens der Bundesregierung aufgewendet werden, für völlig unzulänglich halten? Blank, Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung: Das ist mir nicht bekannt. Bisher sind Klagen darüber aus den Kreisen führender Wissenschaftler an mich nicht herangetragen worden. Vizepräsident Schoettle: Eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1963 () [PBT/W04/00055]
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Ist Ihnen bekannt, Herr Minister, daß die führenden Wissenschaftler die Forschungsmittel, die seitens der Bundesregierung aufgewendet werden, für völlig unzulänglich halten? Blank, Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung: Das ist mir nicht bekannt. Bisher sind Klagen darüber aus den Kreisen führender Wissenschaftler an mich nicht herangetragen worden. Vizepräsident Schoettle: Eine weitere Frage, Herr Höhmann. Höhmann (Hessisch Lichtenau) (SPD) : Herr Minister, wenn sich herausstellen sollte — und ich glaube, das ist sehr bald nachzuweisen —, daß führende Wissenschaftler doch der Meinung sind, daß die Ansätze
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1963 () [PBT/W04/00055]
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sind Klagen darüber aus den Kreisen führender Wissenschaftler an mich nicht herangetragen worden. Vizepräsident Schoettle: Eine weitere Frage, Herr Höhmann. Höhmann (Hessisch Lichtenau) (SPD) : Herr Minister, wenn sich herausstellen sollte — und ich glaube, das ist sehr bald nachzuweisen —, daß führende Wissenschaftler doch der Meinung sind, daß die Ansätze viel zu niedrig sind, sind Sie dann bereit, bei den Haushaltsberatungen oder bei der Erstellung des Haushalts für das Jahr 1964 entsprechende Konsequenzen daraus zu ziehen? Blank, Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung: Ja
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1963 () [PBT/W04/00055]
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über die in der Bundesrepublik an multipler Sklerose erkrankten Personen zur Verfügung. Wenn Sie die Frage aufwerfen wollen, wie hoch etwa die Zahl der an multipler Sklerose Erkrankten in der Bundesrepublik geschätzt wird, kann dazu gesagt werden, daß die sachverständigen Wissenschaftler der Deutschen Multiple-Sklerose-Gesellschaft und auch der Wissenschaftliche Beirat hier in ihren Schätzungen sehr weit auseinandergehen. Die Schätzungen liegen zwischen 25 000 und 100 000. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dröscher! Dröscher (SPD) : Dann sind Sie — wenn ich Ihre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.05.1962 () [PBT/W04/00031]
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Monaten sehr nachdrücklich darum bemüht bin, diesen Zuschuß zu erwirken. Die Schwierigkeit ist folgende: Dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung steht ein Fonds, ich glaube, von 10 Millionen DM für sogenannte gesundheitliche Rehabilitationsmaßnahmen zur Verfügung. Bisher ist es aber unseren Wissenschaftlern nicht gelungen, bei der Behandlung von Bundesminister Dr. Wuermeling Multiple-Sklerose-Kranken das Ziel der Rehabilitation zu erreichen, so daß dem Herrn Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung nach den bestehenden Richtlinien die Hergabe von Mitteln aus diesem Fonds nicht oder mindestens nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.05.1962 () [PBT/W04/00031]
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Kollegin Schwarzhaupt diese Erfahrungen bekannt sind, und ich bin ebenso gewiß, daß diese Erfahrungen bei unserer Institution genutzt werden. Vizepräsident Dr. Jaeger: Zu einer Zusatzfrage Herr Abgeordneter Dr. Bechert. Dr. Bechert (SPD) : Herr Minister, ist der Bundesregierung bekannt, daß angesehene Wissenschaftler wegen der Ausbreitungsart der multiplen Sklerose im Nervengewebe der Ansicht sind, daß es sich um eine Viruskrankheit handeln könnte, und halten Sie es angesichts dieser wissenschaftlichen Meinung nicht für geboten, eine Meldepflicht für an multipler Sklerose Erkrankte anzuordnen? Dr. Wuermeling
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.05.1962 () [PBT/W04/00031]
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Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Jawohl, das ist mir bekannt. Vizepräsident Dr. Dehler: Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Schmitt-Vockenhausen. Schmitt-Vockenhausen (SPD) : Darf ich also, Herr Minister, mit Freude aus Ihrer Antwort an den Herrn Abgeordneten Logemann entnehmen, daß Sie die Methode, Wissenschaftler in ihrer Existenz zu bedrohen, ablehnen und für die Freiheit der Wissenschaft und der Forschung hier eintreten? Schwarz, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Ja. (Beifall bei der SPD. — Zurufe von der SPD [zum Abg. Logemann] : Doll! — Das isst ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1962 () [PBT/W04/00010]
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den Rahmen dieser Aussprache sprengen. Wir haben ja noch im Februar die Aussprache zu dem Grünen Bericht und zu dem Grünen Plan. Dabei werden wir genügend Gelegenheit zu solchen Ausführungen haben. Nur zu einer Sache, die von vielen, selbst von Wissenschaftlern, als das Allheilmittel angesehen wird, möchte ich noch kurz Stellung nehmen, nämlich zur notwendigen Strukturverbesserung. Auch wir Freien Demokraten halten eine Strukturverbesserung für zwingend notwendig; wir sind der Auffassung, daß sie noch wesentlich rascher als bisher durchgeführt werden muß, ja
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.1962 () [PBT/W04/00013]
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Bundesminister des Auswärtigen: Ich bin gern bereit, das zu verstehen. (Heiterkeit.) Vizepräsident Schoettle: Eine Zusatzfrage, Herr Mommer. Dr. Mommer (SPD) : Herr Minister, ist die Bundesregierung bereit, sich von Herrn Dr. Adenauer beraten zu lassen, der zu den Problemen der deutschen Wissenschaftler in Ägypten gesagt hat: Als ehemaliger Kanzler fällt es mir natürlich schwer, die jetzige Regierung zu rügen. Aber wäre ich Kanzler, wäre es mir schon gelungen, diese Leute von dort wegzubekommen. (Heiterkeit.) Dr. Schröder, Bundesminister des Auswärtigen: Sie haben die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.12.1964 () [PBT/W04/00149]
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eine Berichtigung, sondern eine Modifikation der ersten war? (Abg. Schmitt-Vockenhausen: Nein, er hat da erst gemerkt, was er gemacht hatte! — Abg. Rasner: Sie machen es manchmal noch viel später oder gar nicht! — Abg. Dr. Hauser: So wie Sie mit Ihren Wissenschaftlern!) Dr. Schröder, Bundesminister des Auswärtigen: Es ist sehr schwer, ohne daß wir jetzt die Texte miteinander vergleichen können, dazu etwas Endgültiges zu sagen. Ich habe den Eindruck, daß der frühere Bundeskanzler sich gegen eine mißverständliche Wiedergabe seiner Ausführungen zur Wehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.12.1964 () [PBT/W04/00149]
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Lohn- und Gehaltseinkommens je Arbeitnehmer wesentlich zurückgeblieben ist hinter der Entwicklung (Lachen und Zurufe von der CDU/CSU) — hinter der Entwicklung des Volkseinkommens je Kopf der Bevölkerung. (Anhaltende Zurufe von der CDU/CSU.) Bleibt die Frage der nach Meinung der Wissenschaftler nicht zu leugnenden Konzentrationstendenz in unserer Wirtschaft. Unter Hinweis auf die Vermögenskonzentration ist sogar von einer „Refeudalisierung" gesprochen worden. (Zurufe von der CDU/CSU.) Wir stehen vor der schwierigen Aufgabe, der Freiheit und der Zukunft unseres Volkes wegen den Machtmißbrauch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1961 () [PBT/W04/00006]
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hat in ihrem Aufruf zur Bundestagswahl den Aufgaben, die Wissenschaft und Forschung stellen, einen breiten Raum gewidmet. Es ist in den Koalitionsverhandlungen auch erwogen worden, ob man nicht ein „Ministerium für Wissenschaft und Forschung" unter Leitung eines international anerkannten deutschen Wissenschaftlers etwa vom Range eines Professors Coing oder Professor Hesse oder anderer einrichten sollte. Man ist von diesem Plan zunächst, auch angesichts des Widerstandes der Länderkultusminister, in verfassungsmäßiger Hinsicht abgekommen. Der Sprecher der Opposition, Kollege Brandt, erwartet in der nächsten Zeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1961 () [PBT/W04/00006]
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uns nur Professoren geben soll, die Forscher und Lehrer sind, oder ob es diesen Titel auch für Forscher geben soll, die nicht zugleich auch Lehrer sind. Wir sollten diese Frage aber auch nicht im Handgalopp entscheiden. Die Bezeichnung Professor für Wissenschaftler an staatlichen Forschungsanstalten ist bei uns seit einigen Jahrzehnten eingeführt; wenn ich recht informiert bin, gibt es sie in Preußen seit dem Jahre 1927. Ich glaube, wir sollten das jetzt nicht ändern, sondern sollten es bei der Ausschußvorlage belassen. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.1963 () [PBT/W04/00083]
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den Problemen des deutschen Schiffbaus gemacht werden. Diese Probleme sind in der Anfrage der SPD nicht angesprochen, sie gehören aber selbstverständlich mit hier hinein, und zwar nicht nur wegen der großen Anzahl von Menschen, von Arbeitern und Angestellten, Technikern und Wissenschaftlern, die im deutschen Schiffbau in allen Küstenländern arbeiten und die, wie wir ja alle wissen, in den vergangenen zwölf Monaten um ihre Zukunft oft haben bangen müssen oder geglaubt haben bangen zu müssen. Ich möchte auch von dieser Stelle aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.06.1964 () [PBT/W04/00131]
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haben vor einem Jahr die Einstellung der sowjetischen Kernwaffenversuche erlebt. Es hieß damals in der ganzen westlichen Welt: Man kann ja doch nicht kontrollieren, oh unter Tage oder über Tage oder unter Wasser heimlich weitergemacht wird. Schließlich kamen aber die Wissenschaftler zu der Erkenntnis: Man kann es kontrollieren, und nichts auf dieser Erde läßt sich mehr verbergen. So haben sich die Amerikaner und die Engländer dem Kernwaffenversuchsstopp angeschlossen. Es wird viel zu wenig beachtet, daß im letzten Jahr keine einzige Kernwaffenexplosion
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1959 () [PBT/W03/00087]
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werden, daß die Krankenversicherung wirksamer als bisher in das. System der Rehabilitation, in die Wiedergewinnung der Gesundheit und der beruflichen Leistungsfähigkeit eingebaut wird. In dieser Hinsicht ist es bei uns noch schlecht bestellt. Wir erwarten deshalb, daß uns Sachverständige und Wissenschaftler helfen, hier zu besseren Lösungen zu kommen. Zu 3. Die Krankenhäuser können ihre bedeutsamen Aufgaben für den erkrankten Menschen nur erfüllen, wenn die Beziehungen zwischen der Krankenversicherung und den Krankenhäusern zweckentsprechend gesetzlich geregelt werden. Die Reform der Krankenversicherung bietet für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1963 () [PBT/W04/00097]
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Druckrey als ein von der Deutschen Forschungsgemeinschaft benannter Sachkenner gegen die Zulassung dieser Stoffe Bedenken geäußert; er ging dabei davon aus, daß die Eigenschaften dieser Stoffe noch nicht ausreichend wissenschaftlich überprüft worden seien. Beide Verordnungen sind nach gründlicher Beratung mit Wissenschaftlern des Bundesgesundheitsamtes, das die Bedenken Druckreys nicht teilte, erarbeitet worden. Der Bundesrat hat den Verordnungen in voller Kenntnis der Sachlage zugestimmt. Vizepräsident Dr. Schmid: Eine Zusatzfrage! Dr. Bechert (SPD) : Darf ich fragen, ob die andere Meinung gegenüber der des Sachverständigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1960 () [PBT/W03/00121]
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der Bundespräsident in den letzten Monaten mit besonderer Dringlichkeit darauf verwiesen haben, daß das Zonenrandgebiet besonderer Förderung bedarf? Ist der Beschluß der Bundesregierung, die Bundesanstalt für Fleischforschung von Kulmbach nach München zu verlegen, mit den augenblicklich in dieser Anstalt amtierenden Wissenschaftlern abgestimmt und sind auch diese der Meinung, daß die Anstalt verlegt werden soll? Die Fragen werden von Herrn Abgeordneten Dr. Kempfler übernommen. Hüttebräuker, Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Die Bundesregierung bekennt sich in voller Übereinstimmung mit dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1964 () [PBT/W04/00146]
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mehr zurück. Vizepräsident Dr. Dehler: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Unertl! Unertl (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, treffen Nachrichten zu, die besagen, daß seinerzeit, als der Vorgänger des derzeitigen Bundesministers Schwarz, der heutige Herr Bundespräsident Lübke, die Verlegung vornahm, auch mit den Wissenschaftlern in Kulmbach verhandelt wurde und daß diese der Verlegung sogar zugestimmt haben? Hüttebräuker, Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Das entspricht den Tatsachen, Herr Abgeordneter. Vizepräsident Dr. Dehler: Herr Abgeordneter Ritzel, eine Zusatzfrage! Ritzel (SPD) : Herr Staatssekretär, wären
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1964 () [PBT/W04/00146]