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in 1959 um 8,2 v. H. und in 1960 wahrscheinlich sogar um 11 v. H. gegenüber dem Vorjahr gewachsen. Als Folge dieser Entwicklung haben die Steuereinnahmen der Gemeinden schon im Jahre 1959 den Jahresbetrag überschritten, der nach den Feststellungen des Wissenschaftler-Gutachtens als durchschnittliche Steuereinnahme für die Jahre 1958 bis 1967 angenommen wunde und der nach ihrer Meinung bei besserer Verteilung der Gemeindefinanzmasse bereits zur Deckung der steigenden Investitionsausgaben der Gemeinden ausreichen würde. Das zentrale Problem der gesamten gemeindlichen Finanzwirtschaft liegt heute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.1960 () [PBT/W03/00136]
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Abg. Schmitt-Vockenhausen: Es wäre ein angenehmer Zug!) Herr Kollege Mommer, ich kann Ihnen einmal das Verzeichnis der wissenschaftlichen Gesellschaften vorlesen oder geben, die wir befragt haben, bevor wir ,diese Antworterteilten. Um es einmal zusammengefaßt zu sagen: nach Überzeugung vieler namhafter Wissenschaftler ist das rein statistische Bild aus verschiedenen Ursachen trügerisch. Es würde zu sehr in den Bereich der Medizin führen, wenn ich mich damit auseinandersetzen wollte. Ich bin aber gern bereit, Ihnen die Unterlagen einmal zur Verfügung zu stellen. Sie werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1960 () [PBT/W03/00129]
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drei Möglichkeiten, um den zivilen Bedarf einzuschränken und ihn dem steigenden Rüstungsbedarf anzupassen. Es gibt die Möglichkeit einer restriktiven Kredit- und Geldpolitik der Bundesbank, es gibt die Möglichkeit der Steuererhöhung, und es gibt die dritte Möglichkeit darüber sind sich alle Wissenschaftler und Praktiker einig —, mit Hilfe der Inflation den Konsumverzicht bei den Beziehern fester Einkommen zu erzwingen. Von der restriktiven Kreditpolitik haben wir Gott sei Dank nichts gehört. Sie würde nämlich bedeuten, daß durch Kreditbeschränkung die Beschäftigung so weit eingeengt wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.04.1958 () [PBT/W03/00024]
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Fall, daß man versucht, sie in die Schablone der eigenen Interessen zu pressen. Es ist auch Mode geworden, daß sich einander bekämpfende Gruppen jeweils auf wissenschaftliche Gutachten berufen. Dabei darf nicht übersehen werden, daß man sich angewöhnt hat, nur den Wissenschaftler gelten zu lassen, der das sagt, was man selber gerne hört. Der Durchschnittsbürger wird häufig durch die verschiedenen Deutungen und Äußerungen so hin- und hergerissen, daß es ihm fast nicht mehr möglich ist, sich selber ein Bild über die wichtigsten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1962 () [PBT/W04/00044]
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auf Sachkenntnis gegründeten Widerstand zu rechnen. (Abg. Ruf: Das können auch die Gewerkschaften tun!) — Leider sind sie dort sehr selten empfangen worden! Wenn die Mehrheit des Bundestags und wenn die Bundesregierung den _ernsten Willen gehabt hätten, die Gutachten unabhängiger Wissenschaftler ernst zu nehmen und den Rat dieser Wissenschaftler gerade auch bezüglich ihres eigenen Verhaltens zu berücksichtigen, dann wäre dazu in der Vergangenheit schon vielmals Gelegenheit gewesen. Wir haben daher — das müssen wir hier ganz offen sagen — kein großes Vertrauen, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1962 () [PBT/W04/00044]
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Das können auch die Gewerkschaften tun!) — Leider sind sie dort sehr selten empfangen worden! Wenn die Mehrheit des Bundestags und wenn die Bundesregierung den _ernsten Willen gehabt hätten, die Gutachten unabhängiger Wissenschaftler ernst zu nehmen und den Rat dieser Wissenschaftler gerade auch bezüglich ihres eigenen Verhaltens zu berücksichtigen, dann wäre dazu in der Vergangenheit schon vielmals Gelegenheit gewesen. Wir haben daher — das müssen wir hier ganz offen sagen — kein großes Vertrauen, daß sich das in Zukunft entscheidend verbessern wird. Eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1962 () [PBT/W04/00044]
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bei Neugeborenen zurückführen, wurde in den ersten Jahren durchweg auf Rezept verschrieben. Daß die Ärzte, die es verschrieben haben, sich durch eine Rezeptpflicht hätten zurückhalten lassen, ist deshalb nicht so sehr wahrscheinlich, weil eine Fülle von Gutachten ernsthafter und anerkannter Wissenschaftler vorlag, die dieses Mittel sehr empfohlen haben, die es gerade deshalb empfohlen haben, weil es eine Reihe von Nebenwirkungen nicht hat, die andere Mittel haben. Sie haben es z. B. auch deshalb empfohlen, weil es eine Gefahr nicht in sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1962 () [PBT/W04/00044]
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begründet halten, was bisher gesagt worden ist. Ich hatte erwartet, daß Sie dazu noch einmal etwas sagen. Ich möchte ausdrücklich feststellen, daß ich diesem Antrag voll zustimmen kann. Das Ministerium hat sich bereits in einem frühen Stadium mit den beteiligten Wissenschaftlern vor allem auf dem Gebiete der Orthopädie in Verbindung gesetzt. Wir haben bereits eingeleitet, daß im Zusammenwirken mit den Ländern die wissenschaftliche Forschung zur Entwicklung, Weiterentwicklung und Erprobung orthopädischer und sonstiger Hilfsmaßnahmen, die gerade bei dieser Art von Mißbildungen erforderlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1962 () [PBT/W04/00044]
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Lohnwertrente usw. bezeichnet hat. Ich möchte hier nicht in einen Dogmenstreit darüber eintreten, welcher Begriff richtig ist. Wir wissen alle, worum es geht, und ich meine, wir sollten uns jedenfalls jetzt in der dritten Lesung nicht mehr darüber unterhalten, welcher Wissenschaftler zuerst den Begriff der dynamischen Rente als Idee formuliert hat. Wenn man darüber etwas sagen will, dann muß man weit zurückgehen. Da können böse Menschen anfangen bei den Utopisten oder bei den Kathedersozialisten, die im sozialen Inhalt zum Teil ähnliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1957 () [PBT/W02/00187]
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Wirtschaft ,außerordentlich abhängig ist von den Forschungsergebnissen in Wissenschaft und Technik. Wir wissen alle, daß Deutschland mehrere Jahre hindurch von der wissenschaftlichen Arbeit auf einigen Gebieten fast ausgeschlossen war. Durch die nationalsozialistische Barbarei verlor unser Volk einen Teil seiner besten Wissenschaftler. Die immer weiter fortschreitende Isolierung der Wissenschaften von der Welt, die dann während des zweiten Weltkriegs fast vollständig wurde, mußte verhängnisvolle Konsequenzen haben. Nach dem Krieg war die Wiederaufnahme der wissenschaftlichen Arbeit, vor allem auf dem Gebiete der Atomforschung, durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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an diesen dringenden Aufgaben, der Wissenschaft und Forschung zu helfen, und sie — gestatten Sie mir diese Formulierung — höher zu bauen, vorbeigegangen ist. Es ist hier vieles nachzuholen, und es ist höchste Zeit, daß es nachgeholt wird. Mit den wenigen vorhandenen Wissenschaftlern allein ist es nicht getan. Der Kampf um die Absatzmärkte und der Kampf um den Lebensstandard ist zu einem Kampf der Hörsäle und der Laboratorien geworden. Die Vereinigten Staaten von Nordamerika und die Sowjetunion haben mit einem gewaltigen Einsatz von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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von Forschung und Wissenschaft durchdacht werden und versucht wird, sie geistig zu verarbeiten. Die Bildung solcher Gremien ist in den fortschrittlichen Ländern der freien Welt ein durchaus übliches Verfahren. Unser Antrag bringt zum Ausdruck, daß die Mitglieder des Forschungsrates anerkannte Wissenschaftler oder erfahrene Persönlichkeiten des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens sein müssen. Der Forschungsrat soll eine große moralische Autorität für das ganze Volk darstellen. Sein Wort soll Gewicht haben, und seine Berichte und Feststellungen sollen zu Konsequenzen führen. Das ist aber nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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von Bund und Ländern vorlegen. Der Deutsche Wissenschaftsrat müßte nach unseren Vorstellungen so zusammengesetzt sein, daß er mit größter Autorität sprechen kann, mit einer Autorität, die sich aus der Stellung und dem persönlichen Rang seiner Mitglieder ergibt. Nicht nur hervorragende Wissenschaftler und die Spitzen der großen Wissenschaftsförderungsorganisationen sollten ihm angehören, sondern auch hochgestellte Vertreter der Kultus- und Finanzverwaltungen von Bund und Ländern sowie angesehene Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben, die entsprechend ihren Aufgaben und ihrer Neigung ein enges Verhältnis zu den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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doch in dieser Hinsicht manches vorn Osten lernen. Dort gilt der Hochschulprofessor als der bestbezahlte Mann; vielleicht sind noch die Tänzerinnen am Theater ungefähr gleichwertig, dort besteht ja eine sehr merkwürdige Rangstufung. Immerhin sieht man, wie stark der Osten die Wissenschaftler bevorzugt hat, und ich glaube, wir können insofern von ihm lernen. (Vizepräsident Dr. Jaeger übernimmt den Vorsitz.) Wir haben ferner Bedenken dagegen — auch da möchte ich mich an den Herrn Minister wenden —, daß wir immer mehr die zweckgebundene Forschung überbewerten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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wahrlich nicht unterstellen werden, daß man dort auf einen Wissenschaftsdirigismus aus sei — in den Jahren nach dem Kriege hervorgebracht haben. Ich erwähne das in ,diesem Zusammenhang, weil der Herr Minister so getan hat, als wollten wir mit diesem Gesetzentwurf die Wissenschaftler vergewaltigen. Ich möchte hierzu an Sie, Herr Minister, die Frage richten, ob Sie die Berichte über die dramatischen Entscheidungen gelesen haben, die amerikanische Wissenschaftler auf dem Gebiet der Politik zu treffen hatten, als es sich um die Fragen der Anwendung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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diesem Zusammenhang, weil der Herr Minister so getan hat, als wollten wir mit diesem Gesetzentwurf die Wissenschaftler vergewaltigen. Ich möchte hierzu an Sie, Herr Minister, die Frage richten, ob Sie die Berichte über die dramatischen Entscheidungen gelesen haben, die amerikanische Wissenschaftler auf dem Gebiet der Politik zu treffen hatten, als es sich um die Fragen der Anwendung und der Weiterentwicklung der Atombombe und der Wasserstoffbombe handelte, politische Entscheidungen, denen sie, wie sie heute selber zugeben, damals nicht gewachsen waren, aus dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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Vorschlag der 24 Mitglieder der Wahlkommission, die unter § 6 aufgeführt ist. Ich weiß nicht, ob die Bestellung der 18 Mitglieder auf dem Wege über eine Wahl die Gewähr bietet, daß es sich bei dieser Liste von Persönlichkeiten wirklich um anerkannte Wissenschaftler handelt. Das sind Fragen, die wir in unserem Kulturpolitischen Ausschuß lösen werden. Ich bin davon überzeugt, daß wir sie mit allem Ernst lösen werden, um der Forschung und der Wissenschaft Nutzen zu bringen. Nun zu der zweiten Vorlage, zu dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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Feststellungsberichtes und der in § 3 Abs. 2 und 3 vorgesehenen Möglichkeiten, herüberzureichen. Auch das wäre zu prüfen, obwohl ich das bestimmte Gefühl habe, daß die Mehrheit in Ausschuß wie Plenum solchen Gedankengängen ablehnend gegenübersteht. Die Zusammensetzung des Forschungsrates —„24 anerkannte Wissenschaftler oder erfahrene Persönlichkeiten des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens" — ist im Grundsatz akzeptabel. Vielleicht müßte er noch erweitert werden, wenn sich die Notwendigkeit herausstellte, Vertreter oder Sprecher dieser oder jener Sparte herbeizuziehen; ich denke da z. B. an die Kulturwerke der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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die Zusammensetzung der Wahlkommission für drei Viertel der Ratsmitglieder, die dem Bundespräsidenten zur Berufung vorgeschlagen werden sollen, anlangt, so glauben wir, daß diese Kommission noch etwas näher beleuchtet werden müßte. Man wird sich fragen müssen, ob das Verhältnis von 8 Wissenschaftlern zu 16 Politikern, Industriellen und Gewerkschaftlern zweckmäßig, ob die innere Aufschlüsselung in den beiden Verhältnispositionen gut ist und ob qualifizierte oder einfache Vorschlagsmehrheiten festgesetzt werden sollten; ich verweise hier auf § 6 Abs. 4. Auch das Verfahren des Ausscheidens der erstmals
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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wir alles, dazu brauchen wir keinen Forschungsrat. Herr Ratzel hat in der Begründung gesagt, daß dieser Forschungsrat eine Art Gehirntrust werden soll. Ich darf meine Bedenken dagegen anmelden. Selbstverständlich — es ist deutlich geworden — muß sich eine Exekutive auf Spezialgebieten von Wissenschaftlern beraten lassen. Aber ich möchte nicht, daß ein Forschungsrat eine langfristige Planung vornimmt und wir, das Parlament, in Gefahr geraten, durch diese langfristigen Planungen überspielt zu werden. (Abg. Dr. Ratzel: Von Planungen ist keine Rede, nur von Feststellungen!) — Wie soll
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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müssen Forschungszweige und Forschungsaufgaben ganz langfristig geplant werden, nicht von Jahr zu Jahr. Herr Kollege Friedensburg hat durchaus richtig gesagt, daß das nicht möglfch ist, daß man nicht einfach von Jahr zu Jahr planen kann und etwa, indem man die Wissenschaftler etatmäßig nicht weiterführt, eine Forschungsaufgabe auf Eis legt. Deswegen wende ich mich gegen eine solche Institution. Ich fürchte also, daß wir gerade durch solche Institutionen — diese Frage, nämlich das Problem der Machtverschiebung, schneiden ja auch Sie an — dem Staat wieder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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es nicht aus eigenem Erleben —, die glauben, daß sich in der politischen Führung etwas Wesentliches getan hat. Was sich nach der Meinung der anderen Beobachter geändert hat, ist wahrscheinlich eine große Gruppe der russischen Menschen, nämlich der Techniker und der Wissenschaftler. Der russi- sehe Techniker und der Wissenschaftler leisten nur so viel, wie ihr Ingenium zu leisten vermag, und das ist unabhängig von den Mitteln — natürlich bedürfen sie der Mittel, das ist ganz klar —, aber auch unabhängig von den politischen Vorstellungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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daß sich in der politischen Führung etwas Wesentliches getan hat. Was sich nach der Meinung der anderen Beobachter geändert hat, ist wahrscheinlich eine große Gruppe der russischen Menschen, nämlich der Techniker und der Wissenschaftler. Der russi- sehe Techniker und der Wissenschaftler leisten nur so viel, wie ihr Ingenium zu leisten vermag, und das ist unabhängig von den Mitteln — natürlich bedürfen sie der Mittel, das ist ganz klar —, aber auch unabhängig von den politischen Vorstellungen. Ein Elektron bewegt sich um einen Wasserstoffkern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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wird. (Zuruf von der SPD: Das „auch" hat auch Marx zugefügt!) — Dann sind wir uns in diesem Punkt mit Marx einig. Nun entwickelt sich da etwas, was den Herren im Kreml wahrscheinlich gar nicht so recht ist, daß nämlich der Wissenschaftler und der Techniker, um leben zu können, eine gewisse Freiheit brauchen. Der russische Machthaber muß sich mit diesem Begriff Freiheit einmal auseinandersetzen. Bedauerlich ist natürlich — auch das darf ich als Naturwisenschaftler sagen —, daß gerade der Techniker und der Wissenschaftler ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]
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der Wissenschaftler und der Techniker, um leben zu können, eine gewisse Freiheit brauchen. Der russische Machthaber muß sich mit diesem Begriff Freiheit einmal auseinandersetzen. Bedauerlich ist natürlich — auch das darf ich als Naturwisenschaftler sagen —, daß gerade der Techniker und der Wissenschaftler ein so schlechtes Verhältnis zur Politik und damit zur Macht und damit zur Freiheit haben; das verzögert die Entwicklung. Aber ich bin überzeugt, daß die Entwicklung in Rußland diesen Weg gehen wird. Deswegen bin ich gar nicht so böse, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1957 () [PBT/W02/00196]