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wird, in solchen Untersuchungen darzulegen, wie groß die Vermögens- und Wertverluste der einzelnen Volksgruppen gewesen sind, und somit gewisse Wiedergutmachungsansprüche in dieser Richtung festzustellen. Das sind alles Dinge, die werden nicht von selbst; sie bedürfen der Mithilfe und Mitwirkung der Wissenschaftler, der Soziologen, der Statistiker usw., die in der alten Heimat mit diesen Dingen vertraut waren. Diese Untersuchungen brauchen wir nicht nur, um die Eingliederung sinnvoll voranzutreiben, sondern wir brauchen sie auch, um sie gegebenenfalls, wenn einmal im außenpolitischen Spiel diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.06.1955 () [PBT/W02/00087]
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diese Dinge eine recht bescheidene Summe sind, z. B. für eine zentrale Sammlung ostdeutschen Schrifttums, für die Herausgabe von Kunstwerken aus der alten Heimat, für die Sammlung von Archiven, Volksgut, zur Unterstützung dieser oder jener Schriftsteller, Künstler, Musiker und Orchester, Wissenschaftler und, was wir nicht vergessen wollen, zur Förderung schöpferischer Neukräfte. Denn wir wollen ja nicht geistig auf unserem Flüchtlingsgepäck sitzenbleiben, sondern wir wollen das Schicksal, das wir erfahren haben, sinnvoll, schöpferisch verarbeiten zum Wohl unserer Menschen, aber auch des gesamten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.06.1955 () [PBT/W02/00087]
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8000 DM die Höchstgrenze sein soll. Die Auswirkungen ides Splitting würden sich also — nicht gerade gerecht, aber immerhin etwas ausgeglichen — in diesem Rahmen halten. Damit wäre, wie igesagt, dem Angriff Rechnung getragen, der von allen Seiten vorgetragen wird, von allen Wissenschaftlern ohne Ansehen der Person. Unter Buchstabe b haben wir eine zweite Ergänzung gebracht. Ich nehme ,an, daß Sie den Umdruck 60 vor sich haben. Es steht auf Seite 2 unten, wo gesagt ist: „b) erhält Absatz 3 folgende Fassung". Es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.06.1958 () [PBT/W03/00032]
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mehr vorgenommen. Mediziner sind nur noch nach Abschluß des Grundstudiums im Rahmen der Weiterbildung gefördert worden. Vizepräsident Cronenberg: Eine weitere Zusatzfrage? — Nein. Dann kommen wir zur Beantwortung der Frage 5 des Abgeordneten Dolata: Wäre Abhilfe dann möglich, wenn zukünftig deutsche Wissenschaftlerteams in den in Frage stehenden Ländern der Dritten Welt selbst Studienhilfen durchführten, zu deren Wohle und unserer Entlastung? Herr Staatssekretär. Dr. Köhler, Parl. Staatssekretär: Herr Dolata, es ist das erklärte Ziel der Bundesregierung, die Ausbildung von Fachkräften vorrangig durch den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1985 () [PBT/W10/00131]
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lautet: Strukturanpassung und nicht Subventionierung bestehender Strukturen. Wir müssen weniger Energie, vor allem weniger Öl verbrauchen, wir müssen weniger Rohstoffe verbrauchen. Wir müssen umweltfreundlicher produzieren, und wir müssen eine möglichst hohe Zahl von Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Facharbeiter, Techniker, Ingenieure und Wissenschaftler zur Verfügung stellen. Ein solcher Anpassungsprozeß braucht seine Zeit, und auch der Bundeshaushalt muß — dies muß immer wieder versucht werden — durch einen wesentlich höheren Anteil an Investitionen dazu beitragen. Auf mittlere Sicht sehe ich, wenn wir nun die Weichen rechtzeitig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.1981 () [PBT/W09/00040]
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nicht auf die frühere Bundesregierung, sondern auf eine Antwort der Bundesregierung vom 23. September auf die Frage 162 des Abgeordneten Müller (Düsseldorf). Zweitens. Sie spielen auf den Abteilungsleiter Wohnungswesen im Bauministerium an. Dieser Abteilungsleiter war wissenschaftlich tätig; er hat als Wissenschaftler viele Abhandlungen geschrieben. Die Sachkunde dieses Wissenschaftlers hat dazu geführt, daß die Bundesregierung ihn in dieses neue Amt berufen hat. (Waltemathe [SPD]: Sie treten seiner Meinung entgegen?) — Das schließt nicht ein, daß die Bundesregierung wissenschaftlichen Äußerungen immer folgen muß. (Sehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.10.1983 () [PBT/W10/00028]
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eine Antwort der Bundesregierung vom 23. September auf die Frage 162 des Abgeordneten Müller (Düsseldorf). Zweitens. Sie spielen auf den Abteilungsleiter Wohnungswesen im Bauministerium an. Dieser Abteilungsleiter war wissenschaftlich tätig; er hat als Wissenschaftler viele Abhandlungen geschrieben. Die Sachkunde dieses Wissenschaftlers hat dazu geführt, daß die Bundesregierung ihn in dieses neue Amt berufen hat. (Waltemathe [SPD]: Sie treten seiner Meinung entgegen?) — Das schließt nicht ein, daß die Bundesregierung wissenschaftlichen Äußerungen immer folgen muß. (Sehr gut! bei der CDU/CSU) Vizepräsident Westphal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.10.1983 () [PBT/W10/00028]
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tatsächlich zur Aufbringung der Wohnkosten eingesetzt werden. Wohngeld in Form ungebundener Transferleistungen widerspräche diesem Grundsatz und wird deshalb von der Bundesregierung nicht befürwortet. Vizepräsident Westphal: Eine Zusatzfrage, Frau Dr. Czempiel. Frau Dr. Czempiel (SPD): Kann die Bundesregierung dann sagen, was Wissenschaftler meinen, wenn sie Wohngeld durch ungebundene Transferleistungen ersetzen wollen? Dr. Jahn, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin Czempiel, ich betone noch einmal die Auffassung der Bundesregierung zum Wohngeld. Wir haben immer gesagt, wir wollen Marktwirtschaft in der Wohnungsbaupolitik unter individueller Absicherung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.10.1983 () [PBT/W10/00028]
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Um ein besonders aktuelles Beispiel zu wählen, wähle ich das Friedensthema, das uns ja alle mit Recht bewegt. Wer hervorragende Romane geschrieben oder große naturwissenschaftliche Entdeckungen gemacht hat, hat damit noch keinerlei Kompetenz zur Beurteilung strategischer Fragen erworben. Künstler und Wissenschaftler müssen sich vor einer Anmaßung hüten, die mit den Prinzipien der Demokratie nur schwer vereinbar wäre. Kunst verleiht kein politisches Mandat. Es ist eine Überschreitung der von der Demokratie gesetzten Grenzen, meine ich, wenn in Mutlangen oder anderswo Künstler den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1984 () [PBT/W10/00099]
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machen, wenn dieser Freiheitsspielraum als Alibi für die zynische Verletzung von Grundrechten anderer mißbraucht wird. (Beifall bei der CDU/CSU) Ich meine, diese Gesetze zu ziehen, ist nicht Sache des Staats, sondern Sache der Bürger, insbesondere der Künstler und der Wissenschaftler selbst. (Horacek [GRÜNE]: Das ist zu abstrakt!) Zur Zeit gibt es übrigens andere und größere Bedrohungen der künstlerischen Freiheit als diejenigen, die derzeit vom Staat ausgehen könnten. Diese Bedrohungen können letztlich nur durch eine echte Qualitätskonkurrenz im Kunstsektor selbst zurückgedrängt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1984 () [PBT/W10/00099]
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Herrn Achternbusch kann Ihnen davon ein beredtes Zeugnis ablegen. (Beifall bei den GRÜNEN) Das Credo aus Ihrem Kulturbeutel — das hat der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung im Mai 1983 ja deutlich gesagt — ist die Korrektur jener kulturellen Wertmaßstäbe, die von Künstlern, Wissenschaftlern und Intellektuellen in den 70er Jahren — man muß genauer sagen: seit dem Ende der 60er Jahre — wesentlich mitgeprägt worden sind. Geistig-moralische Wende wird das genannt. (Zuruf von der SPD: Geimokri!) Weil die Wende nicht über die Amtsstuben der Ministerien verordnet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1984 () [PBT/W10/00099]
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der Bundesregierung auf die Großen Anfragen hat deutlich gemacht, wie das gemeint ist. Ich glaube, das ist konsensfähig. In den Jahrzehnten der Existenz der Bundesrepublik haben sich Tausende im weiten Feld auswärtiger Kulturpolitik, in Sprachkursen, bei Austauschprogrammen von Studenten und Wissenschaftlern, bei der Gestaltung kulturellen Austausches, bei der Präsentation wechselseitigen Verstehens und Kennenlernens engagiert. Es sei hier, bitte schön, nicht als leere Floskel und Üblichkeit verstanden, wenn wir an dieser Stelle sagen: Herzlichen Dank für das hier im Inland oft kaum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1984 () [PBT/W10/00099]
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des deutschen Volkes liegt, daß dies geschieht. (Lachen bei der CDU/CSU) — Lachen Sie doch nicht! Es ist doch ein ernstes Thema, daß wir hier zukunftssichere Arbeitsplätze für Zehntausende von Arbeitnehmern schaffen; das ist doch nicht zum Lachen. Zehntausende von Wissenschaftlern, Technikern und Facharbeitern arbeiten in den zu 90 % vom Bund finanzierten Großforschungseinrichtungen, arbeiten dort an der Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik und an der Lösung von Zukunftsproblemen. Wir haben auch eine hervorragende, leistungsfähige Bundeswehr, die einen entscheidenden Beitrag im westlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1979 () [PBT/W08/00192]
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Tierversuche zielt eigentlich auf eine präventive Risikoeinschätzung bei neuen Arzneimitteln, auf die zu verzichten, so meine ich, eine große Gefahr bedeuten würde. Vizepräsident Stücklen: Eine Zusatzfrage. Stutzer (CDU/CSU): Frau Staatssekretärin, können Sie mir die Frage beantworten, warum immer mehr Wissenschaftler und auch Mediziner zu Tierversuchsgegnern werden und ob nicht durch die Einrichtung einer zentralen Datenbank auf der einen Seite die Zahl der Tierversuche reduziert werden könnte und auf der anderen Seite so manche unerwünschten Arzneimittelwirkungen beim Menschen, die trotz Tierversuche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1983 () [PBT/W10/00039]
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die trotz Tierversuche eintreten, verhindert werden könnten? Frau Karwatzki, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, die maßgeblichen ärztlichen und wissenschaftlichen Organisationen sind der Ansicht, daß auf Tierversuche leider nicht verzichtet werden kann. Wie groß die Zahl der Tierversuchsgegner bei den Ärzten und Wissenschaftlern ist, läßt sich nicht verbindlich sagen, so daß ich den Tenor Ihrer Frage nicht bestätigen kann. Von Tierversuchsgegnern unter den Ärzten und Wissenschaftlern weiß ich, daß bei ihnen teilweise sachliche, aber auch emotionale Gründe maßgeblich sind. (Zuruf von den GRÜNEN
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1983 () [PBT/W10/00039]
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auf Tierversuche leider nicht verzichtet werden kann. Wie groß die Zahl der Tierversuchsgegner bei den Ärzten und Wissenschaftlern ist, läßt sich nicht verbindlich sagen, so daß ich den Tenor Ihrer Frage nicht bestätigen kann. Von Tierversuchsgegnern unter den Ärzten und Wissenschaftlern weiß ich, daß bei ihnen teilweise sachliche, aber auch emotionale Gründe maßgeblich sind. (Zuruf von den GRÜNEN: Welche?) Beim Bundesgesundheitsamt werden bereits Daten über Tierversuche mit dem Ergebnis gespeichert, daß, sobald Versuchsergebnisse bekannt sind, Unterlagen bei der Zulassung für Arzneimittel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1983 () [PBT/W10/00039]
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verzichtet und durch andere Methoden ersetzt hat? Frau Karwatzki, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, das trifft zu. Vizepräsident Stücklen: Eine weitere Zusatzfrage, Frau Abgeordnete Nickels. Frau Nickels (GRÜNE): Frau Staatssekretärin, wären Sie dazu bereit, mir die Tierversuchsgegner unter den Ärzten und Wissenschaftlern zu nennen, bei denen nach Ihrer Kenntnis für ihre Gegnerschaft zu Tierversuchen emotionale und sachlich nicht zutreffende Gründe vorliegen? Frau Karwatzki, Parl. Staatssekretär: Im Mittelpunkt des emotionalen Bereichs ist schlicht und ergreifend die Tierliebe zu nennen. (Frau Nickels [GRÜNE]: Die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1983 () [PBT/W10/00039]
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der Stickoxid-Emissionen, gleichzeitig aber auch einen Anstieg der Kohlenmonoxid- und Kohlenwasserstoff-Emissionen zur Folge hätten, so, wie ich das vorhin bereits gesagt habe. Vizepräsident Stücklen: Zusatzfrage, bitte sehr. Frau Geiger (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, sicher sind doch auch Sie wie viele Wissenschaftler der Meinung, daß die Waldschäden auf die anhaltend hohe Schadstoffbelastung der Luft auch durch die Kraftfahrzeuge zurückzuführen sind. Teilen Sie nicht auch die Auffassung, daß es angesichts der Tatsache, daß unsere Wälder sehr krank sind und vor allem auch unsere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1983 () [PBT/W10/00039]
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nachdrücklich alle Maßnahmen, die zu einer Verbesserung der Zahngesundheit, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen führen. Es bestehen keine Zweifel, daß die Kariesanfälligkeit durch Fluoridanwendung, Verbesserung der Mundhygiene und Änderung des Ernährungsverhaltens wesentlich vermindert werden kann. Dagegen weichen die Auffassungen der Wissenschaftler über Nutzen und Risiko der Zuführung von Fluorid über das Trinkwasser erheblich voneinander ab. Aus diesem Grund wird zur Zeit in der Bundesrepublik kein Trinkwasser fluoridiert. Ich verweise hierzu auf die Antwort des Herrn Parlamentarischen Staatssekretärs Zander vom 14. Dezember
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1982 () [PBT/W09/00129]
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mit dramatischen Folgewirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt herbeiführen, und erläutert, globale Aussagen über Beschäftigungswirkungen dieser technologischen Entwicklungen seien nur sehr begrenzt möglich und mit großer Unsicherheit behaftet. Das ist bei nahezu allen Prognosen auch sicher richtig. Es mag auch für Wissenschaftler sinnvoll sein, solche Anmerkungen zu machen. Für die breite Masse der Betroffenen — nach Umfragen fürchten mehr als die Hälfte aller Bundesbürger um ihren Arbeitsplatz — ist das kein Trost, ist es vor allem auch keine Aussage, die die Befürchtungen dieser Menschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1982 () [PBT/W09/00129]
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hier die Differenz klargemacht. Die Differenz liegt darin — — (Dr. Steger [SPD]: Denken Sie an Ihre Fraunhofer-Rede!) — Wenn ich in der Fraunhofer-Rede sage, daß zur Leistung auch Muße gehört, dann halte ich dies uneingeschränkt aufrecht. Wenn ich gesagt habe, daß ein Wissenschaftler auch einmal im Wald spazieren gehen soll, so halte ich das auch uneingeschränkt aufrecht. (Catenhusen [SPD]: Auch bei Forschungsministern gilt das!) Denn ich halte es nicht für glücklich, wenn Forscher mit administrativen Tätigkeiten zugedeckt werden und in dem Bereich dann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1982 () [PBT/W09/00129]
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Subjektförderung, nicht aber der Objektförderung erfolgen. Wohin uns die langen Jahre intensiver Objektförderung geführt haben, zeigt das Beispiel „Neue Heimat" schlaglichtartig. Ob die Subjektförderung in der Form des Wohngeldes als einer gebundenen Transferleistung die beste Lösung ist, wird von vielen Wissenschaftlern bezweifelt. Abgesehen davon, daß das Wohngeld zu Mißbrauch einlädt, partizipieren auch die Vermieter an der subventionierten Nachfrage und damit an den Subventionen. Daher spricht vieles für Zuwendungen, über deren Verwendung der Empfänger frei entscheiden kann. (Müntefering [SPD]: Jetzt kommt die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1986 () [PBT/W10/00188]
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US-Sicherheitspolitik auf unsere Wirtschaft zugelassen. (Zustimmung bei der SPD) Seit zwei Jahren klagen die europäischen Forscher, die Kommissare der Europäischen Gemeinschaft, klagen Regierungsgutachter und namhafte Diplomaten, (Kittelmannn [CDU/CSU]: Nennen Sie doch mal einige Namen dieses Namhaften!) die Zusammenarbeit der Wissenschaftler und der Forscher über den Atlantik hinweg leide daran, daß die US-Administration ihre Sicherheitskontrollen immer enger zieht, (Dr. Schierholz [GRÜNE]: EG-Entschließung!) daß der Verteidigungsminister immer mehr Einfluß auf die Forschungsinhalte bekommt, daß der Austausch mit den europäischen und deutschen Forschern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.04.1986 () [PBT/W10/00212]
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Sensortechniken. (Zurufe von der SPD) Meine Damen und Herren, auch das alles hat zivile Anwendungen. Herr Stahl und Herr Vosen, Sie waren doch dabei, als uns Herr Teltschik im Forschungsausschuß von seiner Kommission, von einer Kommission von Sachverständigen, von deutschen Wissenschaftlern und Ingenieuren, die in den Vereinigten Staaten waren, die dort die Möglichkeit hatten, in 22 Forschungszentren ausführliche, offene Gespräche mit den Amerikanern zu führen, berichtet hat. Sie waren alle beeindruckt von der Offenheit, mit der die Amerikaner diese ihre Forschungsergebnisse
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.04.1986 () [PBT/W10/00212]
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Problematik für alle Zeitungsleser unübersehbar gemacht. Meldungen über Dioxinverseuchungen reißen nicht ab. Keine Region und keine Gegend der Bundesrepublik ist vor Krebsgiften sicher. In Kindergärten und Wohnungen, in Stadtbezirken wie in Erholungsgebieten, in der Kleidung und in der Nahrung haben Wissenschaftler lebensgefährliche Giftkonzentrationen aufgespürt. Giftmülldeponien wurden sogar als Baugrundstücke verkauft, wie Beispiele in Dortmund oder in meiner Heimatstadt Bielefeld belegen. (Kleinert [Marburg] [GRÜNE]: Unglaublich!) Neben den mangelhaft abgesicherten Giftmülldeponien gefährden zirka 50 000 Altmüllplätze das Trinkwasser. Hinzu kommen zahlreiche Müllverbrennungsanlagen, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.1984 () [PBT/W10/00081]