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SPD und den GRÜNEN) Wir bedanken uns noch einmal für das sachbezogene Engagement dieser Naturwissenschaftler, die nicht nur vor den Rüstungsgefahren warnen, sondern auch versuchen, in vorbildlicher demokratischer Mitverantwortung Wege aus diesen Gefahren aufzuzeigen. Es sind ja nicht allein deutsche Wissenschaftler, sondern mit ihnen zusammen vor allem Tausende amerikanischer Wissenschaftler, darunter zahlreiche Nobelpreisträger der Physik und Chemie, (Dr. Schierholz [GRÜNE]: 15!) die ihre warnende Stimme erheben. Es geht dabei nicht darum, jeden Einzelvorschlag politisch ungeprüft und auf Punkt und Komma zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1985 () [PBT/W10/00166]
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für das sachbezogene Engagement dieser Naturwissenschaftler, die nicht nur vor den Rüstungsgefahren warnen, sondern auch versuchen, in vorbildlicher demokratischer Mitverantwortung Wege aus diesen Gefahren aufzuzeigen. Es sind ja nicht allein deutsche Wissenschaftler, sondern mit ihnen zusammen vor allem Tausende amerikanischer Wissenschaftler, darunter zahlreiche Nobelpreisträger der Physik und Chemie, (Dr. Schierholz [GRÜNE]: 15!) die ihre warnende Stimme erheben. Es geht dabei nicht darum, jeden Einzelvorschlag politisch ungeprüft und auf Punkt und Komma zu übernehmen; das haben wir mit unserem Antrag auch nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1985 () [PBT/W10/00166]
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finanziell nur von Größenwahnsinnigen zu leisten und technisch voraussichtlich ohnehin undurchführbar. Deshalb fordern wir ein klares Nein zu einer Beteiligung der Bundesrepublik an solchen Plänen. Reagans Himmelfahrtskommando zu einer totalen Destabilisierung in politischen Krisenzeiten ist von der Vereinigung der besorgten Wissenschaftler in den USA u. a. folgendermaßen kommentiert worden — ich zitiere —: Die Sowjets werden ein BMD-Programm der USA nicht unter dem Aspekt irgendeiner utopischen Zukunftsperspektive interpretieren, sondern im Zusammenhang mit der in Gang befindlichen nuklearen Aufrüstung der USA, insbesondere mit der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1985 () [PBT/W10/00166]
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Länder, für die Produktion sozialer Gerechtigkeit, für die Verteidigung unserer Umwelt, also für die Organisation des Friedens gebraucht werden. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und Beifall der Abg. Frau Borgmann [GRÜNE]) Wir lehnen deshalb auch die Beteiligung von Unternehmen und Wissenschaftlern aus der Bundesrepublik an SDI ab. (Zuruf des Abg. Dr. Schierholz [GRÜNE]) Wir haben gute forschungs- und industriepolitische Gründe gegen eine Beteiligung. Der Verkauf der Forschungskapazitäten und -ergebnisse aus unseren Spitzenleistungen an die amerikanische Rüstungsbürokratie — und darum geht es in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.1985 () [PBT/W10/00185]
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vorher in Anspruch genommen wurden, die Ärzte großzügiger Kuren befürwortet haben als nachher. Franke, Parl. Staatssekretär: Wenn ich das, was die Wissenschaft zu diesen Fragen in jüngster Zeit gesagt hat — hier lenke ich Ihre Aufmerksamkeit insbesondere auf den Vortrag eines Wissenschaftlers auf dem letzten Deutschen Bädertag —, richtig werte, dann sollte man mit einer Konzentration auf Rehabilitation und auf Prävention einen größeren Gesundheitseffekt erreichen können als mit einer ganz breitgefächerten Anwendung, wie sie mit ziemlicher Sicherheit bis zum Jahre 1981 zu beobachten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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wollen. Wir sind gespannt. Wesentliche Voraussetzungen für den Erfolg von Forschungs- und Technologiepolitik sind nach Meinung der Union — und da gibt es eine nahtlose Übereinstimmung innerhalb der Koalitionsfraktionen — die Bereitschaft zur Eigeninitiative und der Mut zum Risiko, hohe Motivation von Wissenschaftlern und Technikern, grundsätzliche Bejahung von Forschung und Technik durch unsere Bürger, die Ernsthaftigkeit und Klarheit der politischen Anstrengungen und letztlich das Vertrauen in die Stetigkeit und Berechenbarkeit der politischen Linie. Diese Voraussetzungen fallen nicht in den Schoß, und sie sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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deshalb notwendig, weil sich Forschung und Technik vom Grundsatz her nicht für eine kurzfristige politische Steuerung nach Art der Konjunktursteuerung eignen. Erfolgreiche Forschung läßt sich nicht sozusagen auf Knopfdruck bewerkstelligen, sondern ist in der Regel an Institutionen und dort vorhandene Wissenschaftler gebunden. Sie bedarf auch der Geduld. (Catenhusen [SPD]: Eine wahrhaft neue Erkenntnis!) Unter Berücksichtigung dieser Charakteristika und Randbedingungen hat die Forschungs- und Technologiepolitik die bekannten Ziele, wie sie etwa auch schon im letzten Bundesforschungsbericht VI durchaus als allgemein akzeptierte Erkenntnis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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ich es zunächst einmal bewenden lassen. Ich gebe noch zwei besondere Schwerpunkte zu bedenken: Forschungsergebnisse und -kenntnisse lassen sich nicht allein über Datenträger, sondern am wirkungsvollsten über Köpfe transportieren. (Hört! Hört! bei der SPD) Dies setzt einmal mehr Mobilität von Wissenschaftlern und Ingenieuren und einen intensiveren Austausch von Fragen und Problemlösungen voraus. Es setzt auch mehr Kooperation zwischen Forschungsinstituten, Hochschulen einerseits und der Wirtschaft und Verwaltung andererseits voraus. Dies gilt in besonderem Maße für die Großforschungseinrichtungen. Maßnahmen zur Erfüllung dieser Forderung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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und deren Wachstum leisten. (Stahl [Kempen] [SPD]: Das sollen sie auch!) — Das ist Wissenschaftsfreiheit! Die Förderung des sogenannten Technologietransfers mit verschiedenen hier vorgesehenen Maßnahmen ist doch nichts anderes als eine Subventionierung der freien Wirtschaft. Von dem Nutzen, den daraus die Wissenschaftler angeblich ziehen sollen, ist in der Vergangenheit sehr wenig zu spüren gewesen und wird in der Zukunft vermutlich noch weniger zu spüren sein. Die Zusammenarbeit zwischen Großforschungseinrichtungen und freier Wirtschaft erweist sich nämlich fast immer als Einbahnstraße; denn die freie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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gemeinsam verabschiedet —, die in der Struktur stimmt und international herausragend zusammenarbeitet. Wir haben eine reich strukturierte Wirtschaft mit einem starken und vielfältigen Mittelstand, der in wichtigen Branchen im Export sehr erfolgreich ist. Wir haben eine Infrastruktur und eine industrieerfahrene Arbeitnehmerschaft, Wissenschaftler, Angestellte und Wirtschaftler. (Stahl [Kempen] [SPD]: Aber auch bei Interatom, und die wollen meine Frage beantwortet haben, was sie denn in fünf Jahren machen sollen!) Das sind die Voraussetzungen, aber das ist nicht ein Grund zur Selbstzufriedenheit, sondern nur ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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Großforschungseinrichtungen gespart haben, weil die Einkommen nicht so hoch steigen, wie vermutet worden war, voll dafür einsetzen können, daß junge Nachwuchswissenschaftler im Nachwuchsprogramm der Großforschungseinrichtungen in Stellen kommen, voll dafür einsetzen können, daß mit eingesparten Personalmitteln neue Stellen für junge Wissenschaftler geschaffen werden können, dann ist das eine großartige Sache. Das ist aber nur dadurch möglich geworden, daß der Haushaltsausschuß über seinen Schatten und über frühere Beschlüsse gesprungen ist. Deshalb möchte ich mich abschließend sehr herzlich für die enge, gute und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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Ende November kommen. Im Jahreswirtschaftsbericht sind die Personalkostenzulage auf Zuwachs für Forschungspersonal und ein Ausbau der Gemeinschaftsforschung angekündigt worden. Im BDI-Gespräch vom 13. Januar dieses Jahres wiederholen Sie diese Ankündigung noch einmal, ohne daß ich bisher etwas gesehen habe. Das Wissenschaftlertransferprogramm, dieses Vier-Millionen-DM-Programm, das wir im Haushalt einmütig beschlossen haben, steht zwar im Haushalt, aber es gibt immer noch keine Richtlinien im Bundesanzeiger. Umgekehrt, das Trainee-Programm, also das Programm, Leute aus der Industrie in die Großforschungseinrichtungen zu bringen, steht auch im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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dem Flexibilitätsbericht!) Aber diese Konzeption liegt auch immer noch nicht vor. Das einzige, was bis jetzt gemacht worden ist, waren die drei Programme, die ohnehin schon in den Schubladen der Vorgänger lagen, nämlich die technologieorientierte Unternehmensgründung, der ganze Bereich des Wissenschaftler-Transfers und das Programm Fertigungstechnik. (Abg. Dr.-Ing. Laermann [FDP] meldet sich zu einer Zwischenfrage) — Herr Laermann, ich habe leider nur noch zwei Minuten; ich bitte um Entschuldigung. Dies ist, glaube ich, typisch für die bisherige Forschungs- und Technologiepolitik. Es werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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Auflösung nicht mehr wirklich benötigter Einrichtungen erfolgt. Die Probleme unserer Großforschungszentren sind in den letzten Jahren ausreichend analysiert worden. Lange, allzu lange, Herr Kollege Stahl, ist darüber debattiert worden. Notwendige Entscheidungen, die Sie zu fällen gehabt hätten, sind ausgeblieben. Die Wissenschaftler als unmittelbar Betroffene haben uns in mehreren Anhörungen ihre Vorschläge unterbreitet, und ich meine, die Bediensteten dieser Forschungszentren haben in der Tat ein Anrecht darauf, daß wir jetzt endlich einmal unseren Beitrag leisten und handeln. Die Probleme sind nicht so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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beteiligen würde, sei es in Form der Finanzbeteiligung, sei es in der Form des Austausches von Mitarbeitern. Untersuchungen haben gezeigt, daß der beste Transfer — Herr Kollege Laermann hat auch darauf hingewiesen — von Forschungsergebnissen und Forschungsmethoden in die Praxis durch die Wissenschaftler selbst geschieht, die z. B. von einer Forschungseinrichtung in die Industrie wandern und umgekehrt. Angesichts bedeutender wirtschaftlicher Erfolge in den Vereinigten Staaten und Japan, die zu einem erheblichen Teil auf eben diesen raschen Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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geschieht, die z. B. von einer Forschungseinrichtung in die Industrie wandern und umgekehrt. Angesichts bedeutender wirtschaftlicher Erfolge in den Vereinigten Staaten und Japan, die zu einem erheblichen Teil auf eben diesen raschen Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis durch die Wissenschaftler selbst zurückzuführen sind, stellt sich auch bei uns die Frage, ob die Forschung angesichts des lebenslänglich angestellten staatlichen Forschers den künftigen Anforderungen überhaupt noch gerecht wird. 1983 hatten 25 % aller Wissen-sch aftler an unseren Großforschungseinrichtungen ein Durchschnittsalter von mehr als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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künftigen Anforderungen überhaupt noch gerecht wird. 1983 hatten 25 % aller Wissen-sch aftler an unseren Großforschungseinrichtungen ein Durchschnittsalter von mehr als 42 Jahren; im Jahr 1964 waren es 34 Jahre. Von den insgesamt mehr als 20 000 Mitarbeitern — darunter 5 000 Wissenschaftler — hatten 5 500 einen Kündigungsschutz auf Lebenszeit. Wir sind der Auffassung, daß befristete Arbeitsverträge zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der Forschung notwendig sind. Unsere Forschungseinrichtungen brauchen den ständigen Zufluß junger, kreativer Wissenschaftler. Die personelle Mobilität zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und öffentlicher Verwaltung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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insgesamt mehr als 20 000 Mitarbeitern — darunter 5 000 Wissenschaftler — hatten 5 500 einen Kündigungsschutz auf Lebenszeit. Wir sind der Auffassung, daß befristete Arbeitsverträge zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der Forschung notwendig sind. Unsere Forschungseinrichtungen brauchen den ständigen Zufluß junger, kreativer Wissenschaftler. Die personelle Mobilität zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und öffentlicher Verwaltung muß verbessert und der wechselseitige Übergang aus der Forschung in die Industrie erleichtert werden. Wenn hier nichts getan wird, entwickeln sich die Forschungszentren zu Forschungsfestungen, die neue Ideen und junge Forscher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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personelle Mobilität zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und öffentlicher Verwaltung muß verbessert und der wechselseitige Übergang aus der Forschung in die Industrie erleichtert werden. Wenn hier nichts getan wird, entwickeln sich die Forschungszentren zu Forschungsfestungen, die neue Ideen und junge Forscher und Wissenschaftler arbeitslos draußen vor der Tür stehen lassen. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Vor diesem Hintergrund, meine Damen und Herren, muß das Instrument der Zeitverträge dort, wo möglich, noch verbessert werden. Dort, wo das nicht möglich ist, muß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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Ob das jetzt kompetent oder inkompetent war, kann ich von hier aus nicht beurteilen. Die Forschungspolitik muß vor allem dazu beitragen, die Arbeits- und Lebensbedingungen zu verbessern, die Modernisierung der Volkswirtschaft voranzubringen und Umwelt- und Energieprobleme zu lösen. Techniker und Wissenschaftler in den Forschungseinrichtungen haben in der Vergangenheit eine hervorragende Arbeit geleistet — im Gegensatz zu dem, was draußen manchmal behauptet wird —, und diese hervorragende Arbeit leisten sie auch heute noch. Mit Sicherheit werden sie diese Arbeit auch noch in Zukunft leisten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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Beifall bei der SPD und der FDP) ich hoffe, auch im Namen des Herrn Genscher von der FDP. Die Qualität der deutschen Großforschungseinrichtungen läßt sich unschwer an der Statistik der Austauschwissenschaftler belegen. Daraus geht eindeutig hervor, daß wesentlich mehr ausländische Wissenschaftler bei uns als Gäste tätig sind als Deutsche im Ausland. Wer das nicht glaubt, besorge sich einmal die Tabelle, die von der AGF, der Arbeitsgemeinschaft für Großforschungseinrichtungen, veröffentlicht worden ist. Ich habe sie von dem früheren Vorsitzenden bekommen, von Herrn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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diese Statistik für unsere Wissenschaft allerdings seit Jahren ungewöhnlich betrüblich aussieht? Fischer (Homburg) (SPD): Herr Kollege Kleinert, ich bin mir natürlich völlig darüber im klaren, daß bei der Analyse der Qualifikation unserer Forschungseinrichtungen allein diese eine Komponente — Tätigkeit von ausländischen Wissenschaftlern hier und umgekehrt — nicht ausschlaggebend sein kann. Aber das ist ein Bein der Analyse. Ein anderes Bein ist der Punkt, den Sie angesprochen haben. Aber auch dieser Punkt ist nicht allein ausschlaggebend. Wir wissen ja, mit welchen Schwierigkeiten Wissenschaftler rechnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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ausländischen Wissenschaftlern hier und umgekehrt — nicht ausschlaggebend sein kann. Aber das ist ein Bein der Analyse. Ein anderes Bein ist der Punkt, den Sie angesprochen haben. Aber auch dieser Punkt ist nicht allein ausschlaggebend. Wir wissen ja, mit welchen Schwierigkeiten Wissenschaftler rechnen müssen, wenn sie in bestimmten Publikationen ihre Forschungsergebnisse veröffentlichen wollen, welche finanziellen Mittel eingesetzt werden müssen, damit diese Berichte überhaupt veröffentlicht werden können in solchen Zeitschriften, die internationales Ansehen haben. Auch das weiß ich zu schätzen. Das eine widerspricht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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der wissenschaftliche Nachwuchs in den Großforschungseinrichtungen und in anderen Forschungseinrichtungen verstärkt weiterhin gefördert wird. Ein nächster Punkt — er ist vorhin, glaube ich, schon einmal angesprochen worden, aber nicht so deutlich herausgehoben worden — ist für uns wesentlich, und zwar der, daß Wissenschaftler in Leitungsfunktion mit Zeitverträgen anzustellen und entsprechend zu dotieren sind, um qualifizierten Mitarbeitern und Wissenschaftlern auch die Möglichkeit des Aufstiegs zu geben. Denn heute ist es so, daß Lebenszeitforscher diese Möglichkeit verbauen. Das ist eine große Klage unter den qualifizierten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]
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nächster Punkt — er ist vorhin, glaube ich, schon einmal angesprochen worden, aber nicht so deutlich herausgehoben worden — ist für uns wesentlich, und zwar der, daß Wissenschaftler in Leitungsfunktion mit Zeitverträgen anzustellen und entsprechend zu dotieren sind, um qualifizierten Mitarbeitern und Wissenschaftlern auch die Möglichkeit des Aufstiegs zu geben. Denn heute ist es so, daß Lebenszeitforscher diese Möglichkeit verbauen. Das ist eine große Klage unter den qualifizierten Wissenschaftlern. Dies haben wir in den beiden Anhörungen — wer dort war, wird das bestätigen können
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1984 () [PBT/W10/00050]