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noch glauben, wenn Sie Hunderttausende von Jugendlichen zu einem Leben ohne berufliche Perspektive verdammen? (Beifall der Abg. Frau Unruh [GRÜNE]) Sehen Sie eigentlich keinen Zusammenhang zwischen der zunehmenden Aggression, dem Alkoholismus, der zunehmenden Jugendkriminalität und einer solchen Politik? Viele hochrangige Wissenschaftler sehen diesen Zusammenhang, aber Sie weigern sich, davon überhaupt Kenntnis zu nehmen. Sehen Sie keine Verbindung zwischen den Krawallen in Kreuzberg, dem Widerstand in der Hafenstraße in Hamburg und Ihrer Politik, die der Jugend keine Chance läßt, gleichberechtigt am Leben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1987 () [PBT/W11/00041]
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der Bundesregierung weit hinter den Möglichkeiten zurück, die der Haushalt des Auswärtigen Amtes eigentlich bieten könnte. Wir denken, daß sich vielfältige Möglichkeiten zur Verstärkung des gesellschaftlichen Engagements für eine Friedens- und Entspannungspolitik gegenüber Osteuropa bieten, sei es durch Verstärkung des Wissenschaftler- und Lektorenaustausches und ein Angebot zur Errichtung von Gastlehrstühlen für Friedens- und Umweltforschung in osteuropäischen Nachbarländern, sei es durch Förderung der grenzüberschreitenden Friedensarbeit von Basisgruppen, sei es durch Einführung von Schüleraustauschprogrammen. Abschließend möchten wir auch unterstreichen, daß wir Reformmaßnahmen im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1987 () [PBT/W11/00041]
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das Bruttosozialprodukt. Wären da nicht die Arbeitslosigkeit und zunehmende Zinssteigerungsängste und die galoppierende Staatsverschuldung, dann würden sie sich wohl befriedigt zurücklehnen, denn die Prognose einer Fast-Stagnation für 1989 weisen sie ja ohnehin als ungerechtfertigten Pessimismus zurück. Wir glauben, daß die Wissenschaftler recht behalten werden: Im nächsten Jahr wird es düsterer. Mit einem Wirtschaftswachstum von nur noch 1 bis 1,5 % wären wir das Schlußlicht unter allen Industrieländern. Sogar eine Stagnation halten die Gutachter für möglich — Folge einer verfehlten Finanzpolitik, wie sie sagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1988 () [PBT/W11/00077]
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März 1988 auf die Anfrage des Kollegen Michels habe ich bereits darauf hingewiesen, daß das Bundesgesundheitsamt beauftragt worden war, durch Sachverständige prüfen zu lassen, inwieweit sich Fleisch von australischen Wildschweinen von dem der europäischen Wildschweine und Hausschweine unterscheidet. Die aus Wissenschaftlern und Experten der Lebensmittelüberwachung zusammengesetzte Arbeitsgruppe kam dabei zu dem Ergebnis, daß bei der sensorischen Prüfung auf Geschmack, Geruch und Konsistenz alle drei Fleischarten voneinander unterschieden werden können. Auch differiert die hellere Farbe des rohen Fleisches australischer Wildschweine zu der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1988 () [PBT/W11/00077]
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werden. Die Bundesrepublik hat ihre nationale Mitgliedschaft im Antarktis-Vertrag stets auch für eine Verbreiterung der europäsichen Zusammenarbeit in der Antarktisforschung genutzt. 1988/89 stellt die Bundesrepublik das Polarforschungsschiff Polarstern für die europäische Polarstudie EPOS zur Verfügung. Im Rahmen dieses Forschungsvorhabens werden Wissenschaftler aus verschiedenen europäischen Ländern in international zusammengesetzten Teams gemeinsam in der Antarktis forschen. Eine allgemeine Beschränkung der Forschung in der Antarktis wäre weder im Interesse der Bundesrepublik noch im Interesse des Umweltschutzes. Häufig liefern gerade die wissenschaftlichen Programme der Polarforschung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1988 () [PBT/W11/00077]
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oder Luft im Zusammenhang mit dem Abbau von Bodenschätzen oder anderen industriellen Unternehmungen können zu erheblichen ökologischen und nicht mehr umkehrbaren Auswirkungen führen. Wir sollten es doch als alarmierend ansehen, wenn heute in der Presse veröffentlicht wird, daß Greenpeace und Wissenschaftler festgestellt haben, daß auch bereits in der Antarktis Umweltverschmutzung vorhanden ist. (Frau Garbe [GRÜNE]: Jetzt schon!) Nehmen Sie das doch einmal ernst! Dann wird vieles Gerede hier ganz anders zu beurteilen sein. Die Politik der Antarktisvertragsstaaten hat sich in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1988 () [PBT/W11/00077]
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gut! Das ist vorausschauende Politik!) Das ist das Verdienst — das darf man in den Bundestagsprotokollen des Jahres 1978 einmal nachlesen — der damaligen Opposition, wo der Kollege von Geldern die Rede für die Fraktion gehalten hat. Meine Damen und Herren, die Wissenschaftler des Forschungsausschusses für die Antarktis kamen damals zu dem Ergebnis, daß die Umweltrisiken von Rohstoffaktivitäten zwar hoch sind, aber Rohstoffaktivitäten nicht von vornherein ausgeschlossen werden müssen. Der Entschluß, kein absolutes Moratorium zu verhängen, sondern eventuell Rohstoffaktivitäten einer wirksamen Beschränkung und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1988 () [PBT/W11/00077]
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der Einweihung des Denkmals des spanischen Bildhauers Chillida war, gesagt hat, wir möchten bitte weder Guernica noch das Baskenland in der Frage eines solchen Institutes präjudizieren. Das ist die Meinung. Wenn Sie dann erfahren, daß es eine private Gruppe von Wissenschaftlern gibt, die sich jetzt zusammengesetzt hat, um sozusagen den Nukleus eines solchen Institutes zu bilden, und daß ein wesentlicher Vorschlag sein wird, daß sich dieses Institut zur Aufgabe machen soll, auch Wehrdienstverweigerer zu beraten, wie wir das inzwischen erfahren haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1988 () [PBT/W11/00077]
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Existenzbedrohung für Israel; viertens globale ökologische Folgen eines Brandes der Ölfelder. Nimmt man diese Drohungen ernst — und wir haben allen Grund dazu — , werden Terroranschläge gegen Zentren der Industriestaaten zum Merkmal des drohenden Krieges gehören. Vor zwei, drei Jahren begannen deutsche Wissenschaftler die Verwundbarkeit moderner Industriegesellschaften genauer zu untersuchen. Die nüchternen und zugleich erschreckenden Ergebnisse, u. a. Ende 1988 in Berlin und im Juni 1990 in Hamburg diskutiert, führen zu dem eindeutigen Schluß, daß eine moderne Gesellschaft weder zur Kriegführung noch zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1991 () [PBT/W12/00002]
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das reale Risiko, daß die großen Biotope der Erde in ihrer heutigen Form nicht überleben könnten. Es besteht die Gefahr, daß außerhalb der Konfliktregion wesentlich mehr Menschen an den indirekten Folgen des Golfkrieges sterben als durch die Kampfhandlungen. Obwohl viele Wissenschaftler inzwischen entsprechende Studien vorgelegt haben, sind diese Erkenntnisse bisher politisch nicht wirksam geworden — ein weiteres Glied in der Kette des Versagens der Politiker. Als wäre das alles nicht genug, besteht die reale Gefahr, daß im Golfkrieg Atomwaffen eingesetzt werden. Erst
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1991 () [PBT/W12/00002]
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FDP]: Weil es da in Kanistern ist!) ohne Gefährdung der Bevölkerung und der Umwelt möglich ist und welche Vorkehrungen im einzelnen vor Ort zur Sicherheit der Bevölkerung ergriffen werden sollen. Es ist einfach unverständlich, daß die Bundesregierung den Sachverstand der Wissenschaftler und der besorgten Bürger vor Ort nicht nutzt, denn die wollen alle dasselbe wie die Bundesregierung. Ich möchte Ihnen auch noch einmal sagen: Es ist eine absurde Unterstellung, daß die Opposition nicht auch den möglichst schnellen Abzug der Chemiewaffen will
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1990 () [PBT/W11/00195]
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haben am 6. Juni hier im Hause den Müttern erklärt, es brauche sich niemand von ihnen um das Wohlergehen ihrer Kleinst- und Kleinkinder Sorgen zu machen. Sie würden ungefährdet aufwachsen können. Woher wissen Sie das eigentlich? Natürlich gibt es viele Wissenschaftler, die Ihnen das bestätigen. Aber es gibt mindestens genauso viele, die sagen, daß die Langzeitrisiken und -gefahren so groß seien, daß man solch leichtfertige Aussagen nicht machen darf. (Beifall bei der SPD — Dr. Bötsch [CDU/CSU]: Das waren allenfalls Bremer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1986 () [PBT/W10/00250]
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des Gesetzes keine nennenswerten Impulse für die Wohneigentumsbildung zu erwarten sind. Und die Bilanz im Städtebaurecht? Das als Jahrhundertwerk angekündigte Baugesetzbuch ist in Wahrheit ein unausgereifter Schnellschuß geworden. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Trotz aller guten Ratschläge von Wissenschaftlern und Bauexperten haben die Koalitionsfraktionen die Novelle durch die parlamentarischen Gremien gepeitscht. Sie verwässert den Umweltschutz im Städtebau, (Dr. Möller [CDU/CSU]: Dann schreiben Sie mal an den Gemeinde- und Städtetag; die sagen genau das Gegenteil!) sie läßt einer planlosen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1986 () [PBT/W10/00250]