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Privatrechtskodifikation nachgedacht. Das Bürgerliche Gesetzbuch für das Königreich Sachsen wurde am 2. Januar 1863 durch die Publikationsverordnung verkündet und trat am 1. März 1865 in Kraft. Es galt bis zum 1. Januar 1900 als das Bürgerliche Gesetzbuch als Reichsgesetz in Kraft gesetzt wurde. Dieses BGB war seinerseits auch durch das Sächsische Bürgerliche Gesetzbuch als modernste Kodifikation seiner Zeit beeinflusst worden. Derzeit werden die Materialien zu den Entwürfen von 1852, 1860 sowie zur Endfassung 1863 in einem Gemeinschaftsprojekt von Frank Ludwig Schäfer von
Sächsisches Bürgerliches Gesetzbuch by 134.245.56.104, u.a. () [WPD17/S07/02126]
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Regelungen wurden kontrovers diskutiert. So wies der Bundesverband Solare Mobilität in einer Stellungnahme auf grundsätzliche Abweichungen zum umzusetzenden EU-Beschluss hin und befürchtet eine Ausgrenzung von privaten und halböffentlichen Ladestellenanbietern. Die Richtlinie wurde ohne größere Änderungen zum 17. März 2016 in Kraft gesetzt. Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 29. März 2017 eine Verordnung zur Änderung der Ladesäulenverordnung erlassen. Darin wird unter anderem geregelt, dass Betreiber von Ladepunkten jedem Nutzer von Elektromobilen das punktuelle Laden ohne vorherige Authentifizierung ermöglichen müssen. Dies kann erfolgen durch kostenlose
Stromtankstelle by Aka, u.a. () [WPD17/S08/72421]
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katholischen Bereich regeln die jeweiligen KODA-Ordnungen, dass die kirchlichen Arbeitgeber entweder das KODA-Recht oder – ausnahmsweise – die allgemeinen Vertragsrichtlinien der Caritas (AVR Caritas) anwenden sollen. Die von der KODA vereinbarten arbeitsrechtlichen Regelungen werden durch den jeweiligen Diözesanbischof zwar als Kirchenrecht in Kraft gesetzt (strittig, ob als bischöfliches Gesetz oder als kirchlicher Verwaltungsakt), erlangen aber dennoch keine unmittelbare Geltung in die Arbeitsverhältnisse hinein und entfalten keine normative Wirkung wie ein Tarifvertrag. Die KODAen oder die Arbeitsrechtliche Kommission des Caritasverbandes (AK Caritas) sind kirchenrechtlich als
Arbeitsrecht der Kirchen by Mattstei, u.a. () [WPD17/A06/07564]
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die Arbeitsrechtliche Kommission des Caritasverbandes (AK Caritas) sind kirchenrechtlich als Beratungsgremium des Diözesanbischofs zu werten. Nach Canon 127 des kirchlichen Gesetzbuches Codex Iuris Canonici (CIC) sind daher ggf. die bischöfliche Verwaltungsregelungen unwirksam, die der Bischof ohne Beteiligung der KODA in Kraft setzt. Aufgrund der Entscheidung für dieses Kommissionsmodell sollen nach juristischer Auffassung Arbeitskampfmaßnahmen (insbesondere Streik und Aussperrung) im kirchlichen Bereich nicht möglich sein. Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen Die Frage, ob eine Gewerkschaft Arbeitnehmer in kirchlichen Einrichtungen zum Streik aufrufen darf, um den
Arbeitsrecht der Kirchen by Mattstei, u.a. () [WPD17/A06/07564]
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könne die ebenfalls verfassungsrechtlich garantierte Betätigungsfreiheit der Koalitionen (Gewerkschaften, Art. 9 GG) und somit das Streikrecht nicht ausschließen. Das Streikrecht sei in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMC) und der Europäischen Sozialcharte (ESC), die in Deutschland als „für alle geltende Gesetze“ in Kraft gesetzt worden seien, verankert. Daher verstoße ein Streikverbot gegen den Schrankenvorbehalt von Art. 140 GG. Weder die Entscheidung der Kirchen gegen konflikthafte Auseinandersetzungen um die Regelung der Arbeitsbedingungen durch Tarifvertrag und Arbeitskampf und für den „Dritten Weg“, noch das Wesen der
Arbeitsrecht der Kirchen by Mattstei, u.a. () [WPD17/A06/07564]
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IG Kultur Derenburg GfKJ/IG-K: 0 Sitze (−1) Einzelbewerber Frank Schade: 0 Sitze (−1) Städtepartnerschaften Georgsmarienhütte, Niedersachsen (Städtefreundschaft) Herdecke, Nordrhein-Westfalen Meerbusch, Nordrhein-Westfalen Wolfenbüttel, Niedersachsen (Städtefreundschaft) Wappen, Flagge und Banner Das aktuelle Wappen wurde am 23. Juli 2016 im Amtsblatt in Kraft gesetzt und durch das frühere ersetzt; seine Blasonierung ist: „In Schwarz ein gefugter und gezinnter silberner Rundturm mit Sockel und schwarzer Toröffnung, begleitet vorn von einem silbernen Schild mit roter Hirschstange und hinten von einem silbernen Spangenhelm mit roten Hirschstangen als
Blankenburg (Harz) by Adkott2, u.a. () [WPD17/B00/20061]
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von Biodiesel in Deutschland und auf europäischer Ebene. Die Internationale Organisation für Normung publizierte die dazugehörige Methodik in der Norm ISO 14044, die den Standard für eine ISO-konforme Ökobilanzierung darstellt. Des Weiteren wurde am 27. Oktober 2003 die Energiesteuerrichtlinie in Kraft gesetzt. Sie ist die rechtliche Basis für die nationalen Verordnungen und Gesetze in Bezug auf Steuervergünstigungen für Biokraftstoffe. Die Richtlinie war nur sechs Jahre gültig, konnte aber bei Bedarf zeitlich ausgedehnt werden. Den Mitgliedstaaten wurde freie steuerliche Gestaltung zugesichert, solange die
Biodiesel by FNBot, u.a. () [WPD17/B00/30966]
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sein. P028 verlangt explizit auch die Zugänglichkeit aller präsentierten PDF-Dokumente. PDF-Dokumente müssen für Menschen mit Behinderung lesbar sein oder deren Inhalte in anderer, gleichwertiger Form, beispielsweise als Textdokument zur Verfügung stehen. Sobald die WAI eine neuere Form der WCAG in Kraft setzt, muss innerhalb von drei Monaten die interdisziplinäre Kommission zusammentreffen und befinden ob und wie der Standard P028 aktualisiert werden soll. Für die Umsetzung auf kantonaler und kommunaler Ebene wurde innerhalb des Vereins für eGovernment-Standards (eCH) die Fachgruppe Accessibility gebildet. Sie
Barrierefreies Internet by Alfrejg, u.a. () [WPD17/B00/17062]
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mit den Hochstiften Würzburg und Eichstätt sowie in Kurmainz, dem benachbarten protestantischen Fürstentum Bayreuth, der kleinen schwäbischen Herrschaft Wiesensteig und Ellwangen eines der Hauptzentren der frühneuzeitlichen Hexen- und Zaubererverfolgung in Süddeutschland. In Bamberg wurde 1507 die „Constitutio Criminalis Bambergensis“ in Kraft gesetzt, die unter anderem die Strafe für Hexerei auf Tod durch Verbrennen festlegte: Infolge lang anhaltender, teils gewalttätiger Machtauseinandersetzungen zwischen Bürgern und dem jeweiligen regierenden Fürstbischof Bambergs, einer durch Missernten in der Kleinen Eiszeit und Kriegseinwirkungen ausgelösten Hungersnot und eines starken
Bamberg by TaxonBot, u.a. () [WPD17/B00/11034]
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tamilischen Sprache in den Nord- und Ostprovinzen zu treffen, und war eine politische Geste, um die Tamilen zu beruhigen. Im Oktober wurden die inhaftierten und arrestierten ITAK-Parlamentarier freigelassen. 1958 wurde mit dem Landwirtschaftsminister Philip Gunawardene der „Paddy Lands Act“ in Kraft gesetzt. Er gab den kleinen Landpächtern mehr Rechte und Sicherheiten gegenüber den Landbesitzern. 1959 wurde das Wahlrecht geändert. Das Wähleralter wurde von 21 auf 18 Jahre herabgesetzt. Der „Paddy Lands Act“ verursachte eine starke Opposition innerhalb der Regierung. Am 18. Mai
S. W. R. D. Bandaranaike by Mogelzahn, u.a. () [WPD17/S08/78833]
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dreier Häuser in Carcassonne, Béziers und Sallèles an die Zisterzienser zum Ausdruck, die zuvor von Häretikern enteignet wurden. Die Schenkungsurkunde war die erste, die er als „Vizegraf von Béziers und Carcassonne“ unterzeichnete. Auch hatte Montfort umgehend den Kirchenzehnt wieder in Kraft gesetzt, der im Languedoc seit Generationen nicht mehr erhoben wurde, und einen jährlichen Zins von drei Denaren pro Haushalt zugunsten des Heiligen Stuhls eingeführt. Um den Kreuzzug war es Ende August 1209 allerdings weniger gut bestellt, nachdem die meisten Kreuzritter nach
Simon de Montfort, 5. Earl of Leicester by Leto Kynes, u.a. () [WPD17/S08/62917]
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Beschaffung von acht Airbus A319-100 und unterschrieb im April einen dementsprechenden Vertrag. Ab 31. März 1998 bestand mit der Resolution 1160 des Weltsicherheitsrates jedoch ein Embargo gegen Jugoslawien. Am 7. September 1998 hatte die EU ein Start- und Landeverbot in Kraft gesetzt, 10 Tage später wurden die letzten Flüge nach Großbritannien eingestellt. Im März 1999 wurde jeder Betrieb wiederum bis im Juni eingestellt. Einen Monat vor Wiederaufnahme von Flügen nach Europa flog die Swissair im Februar 2000 als erste Gesellschaft wieder nach
Air Serbia by 109.47.0.62, u.a. () [WPD17/A05/24254]
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einen größeren Umfang des Informationsaustausches als auch mehr direkte Kontakte zwischen den Verwaltungsdienststellen vor, um die Zusammenarbeit effizienter zu machen und sie zu beschleunigen. Der deutsche Gesetzgeber hat entsprechend nachgezogen und mit Wirkung vom 1. Januar 2013 an das in Kraft gesetzt. Soweit die deutschen Steuerbehörden den zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten Auskünfte im Wege der Amtshilfe erteilen, die für die Steuerfestsetzung in diesem Staat von Bedeutung sind, z. B. bei Arbeitnehmern, die nicht im Wohnsitzstaat arbeiten, erfolgte dies bisher nach Maßgabe
Amtshilfe by Invisigoth67, u.a. () [WPD17/A04/01519]
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Richtlinie 2000/78/EG (Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie) von den Mitgliedsstaaten unter anderem die Umsetzung des Verbots der Altersdiskriminierung durch Anpassung der nationalen Gesetze bis spätestens zum 2. Dezember 2006. In Deutschland wurde zu diesem Zweck auf den 18. August 2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft gesetzt. Benachteiligungen aufgrund des Alters sind somit im Anwendungsbereich dieses Erlasses ausdrücklich nicht mehr zulässig. Die Richtlinie 2000/78/EG lässt allerdings in Artikel 6 ausdrücklich bestimmte angemessene Formen einer Ungleichbehandlung wegen des Alters zu. US-amerikanisches Recht In den USA verbietet der Age
Altersdiskriminierung by FNBot, u.a. () [WPD17/A03/33002]
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Bayern geltenden Fassung durch das Gesetz, betreffend die Einführung des Reichsgesetzes über die Freizügigkeit vom 1. November 1867 und des Reichsgesetzes über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870 vom 8. Januar 1873 in Kraft gesetzt, so dass auch dessen Einwohner Angehörige des Deutschen Reiches wurden. 1914 trat das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz in Kraft, das seither im Deutschen Reich und später in der Bundesrepublik Deutschland maßgeblich war. Diese Regelung führte eine der Sache nach einheitliche Reichs-Staatsangehörigkeit
Abstammungsprinzip by Wikischlumpf, u.a. () [WPD17/A03/17568]
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den USA, nach dem Speicherraum (für den es die Angaben 27.400 oder 28.776 oder 29.093 Millionen m³ gibt) der dritt- oder viertgrößte. Der Staudamm ist Teil des großangelegten Missouri-Staumdammprojekts Pick-Sloan-Programms , dass der US-Kongress mit dem Flood Control Act 1944 in Kraft setzte. Der Bau des Oahe-Staudamms begann 1948. Er ist nach der Oahe Indian Mission benannt, die 1874 von den Sioux eingerichtet worden war. Der 75 m hohe Damm wurde am 17. August 1962 von John F. Kennedy eingeweiht. Das Kraftwerk begann
Lake Oahe by Martina Nolte, u.a. () [WPD17/L13/08564]
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Rahmen einer gesetzlichen Betreuung von einem katholischen Träger betreut werden, als Pflegebedürftige von einem Pflegedienst in katholischer Trägerschaft versorgt werden. als Arbeitnehmer vom Wirkungsbereich der KDO erfasst werden. Die jeweiligen Ortsbischöfe müssen jeweils für ihr Bistum die KDO förmlich in Kraft setzen. Alle Bischöfe in Deutschland haben dies getan. Die Bischöfe sind verpflichtet, für ihr Bistum jeweils einen Diözesandatenschutzbeauftragten zu bestellen (§ 16 KDO). Der Diözesandatenschutzbeauftragte ist in Ausübung seiner Tätigkeit unabhängig und nur dem kirchlichen Recht bzw. dem für die Kirchen verbindlichen
Anordnung über den kirchlichen Datenschutz by Stechlin, u.a. () [WPD17/A17/50290]
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Progresista ist vor allem wegen der wirtschaftspolitischen Entscheidungen, der Desamortización de Madoz, der Gesetze über den Eisenbahnbau und der Neuordnung des Bankwesens von Bedeutung. Die Erweiterung der Freiheitsrechte sollte durch die neue Verfassung erreicht werden. Diese Verfassung wurde nicht in Kraft gesetzt. El Bienio Moderado (Die zwei Regierungsjahre der Moderados) Verschiedene Aufstände im ganzen Land, die teilweise von den örtlichen Milizen unterstützt wurden, veranlassten die Königin im Juli 1856, O’Donnell zum Regierungspräsidenten zu ernennen. Da er nicht über eine Mehrheit im Parlament
Leopoldo O’Donnell by Bwbuz, u.a. () [WPD17/L07/19990]
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eine Mehrheit im Parlament verfügte, ließ er die Cortes durch die Königin auflösen. Damit wurde die Debatte über eine neue Verfassung ohne Ergebnis abgebrochen. Die Verfassung von 1845 wurde mit einigen durch kein Parlament beschlossenen Änderungen per Dekret wieder in Kraft gesetzt. Eine Meinungsverschiedenheit zwischen der Königin und O’Donnell waren 1856 Anlass für seinen Rücktritt. Die Königin ernannte daraufhin Ramón María Narváez zum Regierungspräsidenten. Die Neuwahlen der Cortes im März 1857 brachten eine überwältigende Mehrheit der Moderados, der Partei des Regierungspräsidenten. Die
Leopoldo O’Donnell by Bwbuz, u.a. () [WPD17/L07/19990]
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bzw. 2012/13 zwischen 22 und 33 Kinder pro Schuljahr auf. Die Hauptschüler besuchen die Sprengelhauptschule Debant, das nächstgelegene Gymnasium befindet sich in Lienz. Sicherheit und Gesundheitswesen Nach der Brandkatastrophe 1875 wurde im Jahr 1879 eine Feuerordnung der Gemeinde Lavant in Kraft gesetzt. Dennoch dauerte es vermutlich auf Grund von Geldmangel bis zum 27. Oktober 1889, als im Beisein der 23 Gründungsmitglieder und dem damaligen Bezirksverbandsobmanns die Freiwillige Feuerwehr Lavant gegründet. Anfangs verfügte die Feuerwehr über eine zweispännige Landfahrspritze K 1600 und Ausrüstung
Lavant (Tirol) by Hannes 24, u.a. () [WPD17/L07/35099]
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Rad-/Gehweg angelegt wird. Teile der Trasse wurde Anliegern verkauft . Weiterhin sollen Flächen für den künftigen U-Bahnhof Gebersdorf sowie für eine oberirdische Abstellanlage vorgehalten werden. Zur Sicherung ihrer Planungen hat die Stadt Nürnberg ein Bebauungsplanverfahren angestoßen und eine Vorkaufsrechtssatzung in Kraft gesetzt . Der Landkreis Fürth und die Stadt Zirndorf haben jeder für sich im Mai/Juni 2011 beschlossen, die Reaktivierung der Bibertbahn nicht weiter zu verfolgen. Zirndorf ist nicht bereit sich an den Betriebskosten einer möglicherweise privat betriebenen Bibertbahn zu beteiligen. Die
Bibertbahn by JamesP, u.a. () [WPD17/B06/92683]
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Basel Action Network in Seattle angeprangert wird, da die USA rund 80 Prozent ihres Elektronikschrotts exportieren. Mittlerweile sind 186 Staaten der Vereinbarung beigetreten. Die Afrikanische Union hat in den Neunzigerjahren als Erweiterung zum Basler Übereinkommen das Bamako-Übereinkommen ausgehandelt und in Kraft gesetzt. Siehe auch Abfallvermeidung Abfalltechnik Elektronikschrott Weblinks Sekretariat der Basler Konvention Chronologie und Text des Übereinkommens 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Basler Übereinkommens Basel Convention, Vertrag verfügbar in ECOLEX-the gateway to environmental law (englisch) Einzelnachweise Verordnung (EG) Nr. 1013/2006des Europäischen Parlaments
Basler Übereinkommen by Leyo, u.a. () [WPD17/B05/89665]
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auch für die Eigentumsverhältnisse, obwohl die Bevölkerung des Ortes heute zu 52,9 Prozent aus evangelischen und zu 25,1 Prozent aus katholischen Christen besteht. Die vertraglichen Regelungen wurden zuletzt nach der umfangreichen Sanierung und feierlichen Wiedereröffnung am 29. Januar 1977 in Kraft gesetzt. Diesen gingen Vereinbarungen von 1886 und vom 27. November 1974 voraus. Die Federführung für Unterhaltungsmaßnahmen hat die evangelische Gemeinde, die katholische beteiligt sich jeweils zur Hälfte an den Kosten. Das evangelische Pfarramt in Bechtolsheim gehört zur Landeskirche Hessen-Nassau und betreut
Simultankirche Bechtolsheim by Crazy1880, u.a. () [WPD17/S17/31106]
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Le Coq, die Generalmajoren Karl Wilhelm Ferdinand von Funck, Karl Friedrich Wilhelm von Gersdorff und Johann Adolf von Thielmann sowie Oberst Friedrich von Langenau im Frühjahr 1810 das neue sächsische Reglement. Dieses wurde mit dem 1. Mai 1810 offiziell in Kraft gesetzt. Weitere Veränderungen im Rahmen der sächsischen Militärreformen: Verjüngung des Offizierskorps Verminderung des chirurgischen Personals bei gleichzeitiger Verbesserung des Militärmedizinwesens Wegfall der Gewehre für Offiziere – stattdessen Dienstvollzug mit gezogenem Degen Abgabe der Fahnen der Artillerie an das Hauptzeughaus – Vereidigung der Mannschaft
Sächsische Armee by Cavaliere grande, u.a. () [WPD17/S18/18826]
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Protection and Safety Act of 2006 (H.R.4472) ist ein Gesetz zur Verschärfung der Kontrolle von Sexualstraftätern in den USA. Das Gesetz wurde am 20. Juli 2006 vom US-Senat verabschiedet und am 27. Juli 2006 US-Präsident George W. Bush in Kraft gesetzt. Adam Walsh, der Namensgeber des Gesetzes, war 1981 im Alter von sechs Jahren entführt und ermordet worden. Das Gesetz sieht eine Registrierung der DNA-Proben von Sexualstraftätern vor. Mit den gesammelten DNA-Daten soll laut US-Justizminister Alberto Gonzales eine nationale Datenbank von
Adam Walsh Child Protection and Safety Act of 2006 by Forevermore, u.a. () [WPD17/A16/53408]