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Dr. Burkhard Hirsch: Herr Kollege, Ihre Zusatzfrage. Horst Kubatschka (SPD): Herr Staatssekretär, ist es richtig, daß die im sogenannten Modell II der amerikanischen Wissenschaftler angeführte Urandichte, der sogenannte superdichte Modellkem, von 6 bis 6,5 Gramm pro Kubikzentimeter bereits 1993 von Wissenschaftlern einer französischen Firma im Labor getestet wurde und Ergebnisse erreicht wurden? Diese Firma dürfte der Münchener Universität nicht unbekannt sein. Bernd Neumann, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie: Dieser Sachverhalt ist mir nicht bekannt. Aber wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.1995 () [PBT/W13/00060]
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eine Alternative aufzustellen, bei Vorhandensein verdichteteren Brennstoffes dies in der Studie mit Sicherheit zum Ausdruck gekommen wäre. Vizepräsident Dr. Burkhard Hirsch: Ihre zweite Zusatzfrage. Horst Kubatschka (SPD): Herr Staatssekretär, ist die Bundesregierung bereit, über die Ergebnisse der Studie der amerikanischen Wissenschaftler sowohl unter Einbeziehung der Fachleute der TU München als auch unabhängiger Nuklearforscher zu diskutieren? Bernd Neumann, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie: Die Bundesregierung ist dazu selbstverständlich bereit. Sie ist auch gehalten, das zu tun, weil
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.1995 () [PBT/W13/00060]
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Enquete-Kommission Gentechnik hatte sich nach eingehenden Beratungen auf das Votum verständigt, für die Freisetzung genmanipulierter Mikroorganismen zumindest ein fünfjähriges Moratorium zu empfehlen. Inzwischen haben sich zumindest die Regierungsfraktionen im Ausschuß für Forschung und Technologie auf Druck der Industrie und interessierter Wissenschaftler weit von dieser Position entfernt. Kaum wird der erste Antrag auf Freisetzung gestellt — wie derzeit vom Max-Planck-Institut in Köln — , ist die Forderung nach einem Moratorium hinfällig. Auch die SPD hat ihre Forderung nach einem Moratorium aufgeweicht. Es soll nur noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1989 () [PBT/W11/00137]
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und Herren! Die gezielte Freisetzung genetisch veränderter Lebewesen in die Umwelt stellt an uns in besonderer Weise die Frage, wie wir unserer Verantwortung zum Schutz von Leben, von Mensch und Umwelt gerecht werden wollen. Mit den Freisetzungsexperimenten verlassen nämlich die Wissenschaftler ihre Forschungslabors und arbeiten im Freiland. Das kann bedeuten, daß die Folgen ihrer Experimente nicht rückholbar in die Natur, in den Evolutionsprozeß eingehen können. Ich denke, daß gerade für unseren Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen, die in die Umwelt freigesetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1989 () [PBT/W11/00137]
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andere Haltung einnehmen als im Dezember. Aber wir haben hier doch eine Chance, einmal der Öffentlichkeit deutlich zu machen, wie die Meinung zu der einen oder anderen Frage ist. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der GRÜNEN) Seit Jahren fordern Wissenschaftler, Umweltverbände, die Wasserwirtschaft und die SPD die Bundesregierung auf, notwendige drastische Maßnahmen zum Schutz des Trinkwassers vor Pflanzenschutzmitteln durchzusetzen — ich nehme hier zu der Sammelpetition 104 Stellung. Professor Dr. Otmar Wassermann aus Kiel, der Bundesverband der Wasserwirtschaft und der BUND
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1989 () [PBT/W11/00137]
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die unterschrieben haben, hier entsprechend ernst nehmen sollten. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Meine sehr verehrten Damen und Herren, erst heute erschien im Bonner „General-Anzeiger" wieder eine Mitteilung, das Seehundsterben an der Nordsee gehe weiter. Hier haben wieder Wissenschaftler dazu Stellung genommen, wie es um die Nordsee bestellt ist, und zum Ausdruck gebracht, daß die Probleme noch nicht gelöst sind. Es steht außer Zweifel: Schnelles Handeln ist dringend erforderlich. Dabei wird es auch darauf ankommen, nicht bei den Nachsorge-und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1989 () [PBT/W11/00137]
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haben am 6. Juni hier im Hause den Müttern erklärt, es brauche sich niemand von ihnen um das Wohlergehen ihrer Kleinst- und Kleinkinder Sorgen zu machen. Sie würden ungefährdet aufwachsen können. Woher wissen Sie das eigentlich? Natürlich gibt es viele Wissenschaftler, die Ihnen das bestätigen. Aber es gibt mindestens genauso viele, die sagen, daß die Langzeitrisiken und -gefahren so groß seien, daß man solch leichtfertige Aussagen nicht machen darf. (Beifall bei der SPD — Dr. Bötsch [CDU/CSU]: Das waren allenfalls Bremer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1986 () [PBT/W10/00250]
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des Gesetzes keine nennenswerten Impulse für die Wohneigentumsbildung zu erwarten sind. Und die Bilanz im Städtebaurecht? Das als Jahrhundertwerk angekündigte Baugesetzbuch ist in Wahrheit ein unausgereifter Schnellschuß geworden. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Trotz aller guten Ratschläge von Wissenschaftlern und Bauexperten haben die Koalitionsfraktionen die Novelle durch die parlamentarischen Gremien gepeitscht. Sie verwässert den Umweltschutz im Städtebau, (Dr. Möller [CDU/CSU]: Dann schreiben Sie mal an den Gemeinde- und Städtetag; die sagen genau das Gegenteil!) sie läßt einer planlosen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1986 () [PBT/W10/00250]
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für deren sofortige wirksame Bekämpfung die Bundesregierung die volle Verantwortung trägt? Die Behandlung dieser Frage in einem angesehenen Blatt wie der „Süddeutschen Zeitung" zeigt, wie stark sich die Bundesregierung mit ihrer konjunkturpolitischen Inaktivität in Widerspruch nicht nur zu Sachverständigen und Wissenschaftlern, sondern nunmehr auch zur öffentlichen Meinung befindet. (Beifall bei der SPD.), Bundesregierung und Bundeswirtschaftsminister trifft die volle Verantwortung dafür, daß in ihrer über zwölfjährigen Amtszeit keine konjunkturpolitischen Maßnahmen in ausreichender Auswahl für die zu erwartenden Gefahrenfälle vorbereitet, geschweige denn angewendet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.04.1962 () [PBT/W04/00023]
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in ein echtes wissenschaftliches Gremium gehört für mein Empfinden ein Mann wie der Präsident des Statistischen Bundesamts hinein. Es sollte von Ihnen, Herr Bundeswirtschaftsminister, klargestellt werden — und ich bitte darum, wenn es irgend geht, es heute zu tun —, daß jene Wissenschaftler, die hier objektive Grundlagen schaffen sollen, nicht mißbraucht werden, wirtschaftspolitische Vorschläge zu machen, wie sie die Bundesregierung gern haben möchte, sondern ihr Material in wissenschaftlicher Objektivität der Öffentlichkeit und der Bundesregierung vorgelegt wird. (Beifall bei der SPD.) Herr Bundeswirtschaftsminister, Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.04.1962 () [PBT/W04/00023]
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der SPD.) Es ist wohl dringend angebracht, Herr Innenminister, daß Sie etwas mehr Druck dahinter setzen. Noch ein anderes Wort. Der Innenausschuß hatte die Möglichkeit, das Bundesamt für zivilen Bevölkerungsschutz zu besuchen. Wir hatten Gelegenheit, die Arbeitsräume und Laboratorien der Wissenschaftler und Techniker zu sehen. Diese Herren leisten dort eine ausgezeichnete Arbeit, aber wie sie dort untergebracht sind, ist unter aller Würde. Wenn solche Leistungen vollbracht werden, dann einzig und allein dank des Idealismus der Leute, die dort arbeiten. Es ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.04.1962 () [PBT/W04/00023]
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leisten dort eine ausgezeichnete Arbeit, aber wie sie dort untergebracht sind, ist unter aller Würde. Wenn solche Leistungen vollbracht werden, dann einzig und allein dank des Idealismus der Leute, die dort arbeiten. Es ist notwendig, daß bessere Arbeitsmöglichkeiten für die Wissenschaftler und Techniker dieses Bundesamtes geschaffen werden. (Zustimmung bei der SPD.) Nun zum Tit. 602 — Aufwendungen für den Bundesluftschutzverband. Hier waren 20 340 000 DM vorgesehen. Der Haushaltsausschuß hat diese Summe um 1 Million DM reduziert. Wir meinen aber, daß die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.04.1962 () [PBT/W04/00023]
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übergeben zu lassen. Dagegen trifft es nach den uns gegebenen Auskünften nicht zu, daß Aldridge Cleaver von der Freien Universität eingeladen worden ist. Bei Frau Davis handelt es sich nach Auffassung des Präsidialamtes der Freien Universität um eine qualifizierte junge Wissenschaftlerin, die längere Zeit in Deutschland studiert hat und die deutsche Sprache beherrscht. Über die gegen sie erhobenen strafrechtlichen Vorwürfe hat ein Gericht noch nicht entschieden. Ferner weise ich darauf hin, daß sie nach meiner Kenntnis die Einladung der Freien Universität
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1971 () [PBT/W06/00105]
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Zusatzfrage mehr stellen. Herr Abgeordneter Hansen! Hansen (SPD) : Herr Staatssekretär, unabhängig davon, daß es in erster Linie Sache der einladenden Universität ist, wen sie einlädt, möchte ich Sie fragen: Teilen Sie meine Auffassung, daß es bei der Einladung von ausländischen Wissenschaftlern (Abg. Dr. Marx [Kaiserslautern] : Was heißt „Wissenschaftler?") in erster Linie darauf ankommt, die wissenschaftliche Qualifikation zu prüfen, daß aber rassistische oder ideologische Vorurteile bei einer solchen Einladung keine Rolle spielen dürften? (Zuruf von der CDU/CSU: Aber kriminelle!) Dr. von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1971 () [PBT/W06/00105]
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SPD) : Herr Staatssekretär, unabhängig davon, daß es in erster Linie Sache der einladenden Universität ist, wen sie einlädt, möchte ich Sie fragen: Teilen Sie meine Auffassung, daß es bei der Einladung von ausländischen Wissenschaftlern (Abg. Dr. Marx [Kaiserslautern] : Was heißt „Wissenschaftler?") in erster Linie darauf ankommt, die wissenschaftliche Qualifikation zu prüfen, daß aber rassistische oder ideologische Vorurteile bei einer solchen Einladung keine Rolle spielen dürften? (Zuruf von der CDU/CSU: Aber kriminelle!) Dr. von Dohnanyi, Parlamentarischer Staatssekretär heim Bundesminister für Bildung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1971 () [PBT/W06/00105]
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Frage wurde natürlich nicht im Kabinett entschieden, aber ich glaube, man könnte das hier auch für die Bundesregierung erklären -, daß wir unter gar keinen Umständen etwa dazu übergehen werden, hier eine Art Hexenjagd zu veranstalten und vielleicht in allen Fällen Wissenschaftler, die wir zur freien Beratung der Bundesregierung heranziehen wollen, vorher durch den Verfassungsschutz daraufhin überprüfen zu lassen, ob sie uns politisch genehm sein können; einen solchen Weg werden wir nicht einschlagen. Vizepräsident Dr. Jaeger: Zu einer Zusatzfrage Herr Abgeordneter Wohlrabe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1971 () [PBT/W06/00105]
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über Demokratisierungsbestrebungen in den verschiedenen Ländern, gibt es in diesem Sinne kein Sicherheitsrisiko. Herr Kollege Wohlrabe, Sie werden mir zugeben, daß eine solche Kommission in der Bundesrepublik möglicherweise gar nicht mehr zustande käme, wenn man dazu überginge, den jeweils betroffenen Wissenschaftlern zu sagen: Wir werden aber erst über den Verfassungsschutz prüfen lassen, ob Sie wirklich in unser politisches Bild passen. Das ist nicht möglich. Diese Bundesregierung wird das nicht tun. Vizepräsident Dr. Jaeger: Zu einer Zusatzfrage Herr Abgeordneter Sperling. Dr. Sperling
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1971 () [PBT/W06/00105]
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Herr Kollege, ich habe doch ganz klar differenziert. Vielleicht sollte ich es noch einmal versuchen. Ich habe gesagt, daß dort, wo in Institutionen Kontakt mit bestimmten Unterlagen usw. besteht, solche Maßnahmen notwendig sein mögen, daß aber die Bundesregierung, wenn sie Wissenschaftler zur Beratung der Bundesregierung in wissenschaftlichen Fragen beruft, unter gar keinen Umständen etwa dazu übergehen sollte, jeweils zu überprüfen, welche politische Meinung diese Damen und Herren haben. Im übrigen werden wir, Herr Kollege, doch auch in unseren Bücherschränken den Sartre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1971 () [PBT/W06/00105]
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erwähnen: Bis zu welchem Alter sind Jugendliche in dem hier zur Debatte stehenden Bereich gegen nicht gewaltsame Handlungen — Gewalt bleibt ja ohnehin in jedem Falle verboten — absolut zu schützen? Welche Handlungen fallen unter diesen Begriff? Inwieweit können wir dem von Wissenschaftlern — unter anderem von dem Psychologen Professor Metzger — erhobenen Vorwurf nachgehen, die Justiz unterscheide nicht zwischen echten, für die Entwicklung unter Umständen positiven Liebesbeziehungen zwischen jungen Menschen und sexuellen Handlungen außerhalb dieses Rahmens? Müssen Erziehungs- und Betreuungsverhältnisse zu Kindern und Jugendlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1971 () [PBT/W06/00105]
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die unverlangte Zusendung von Pornographie ebenfalls ausdrücklich unter Strafe gestellt wird. Außerdem sollen pornographische Darstellungen, die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Mißbrauch von Kindern oder — nach dem neuen Vorschlag — sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben, allgemein verboten bleiben. Kompetente Wissenschaftler haben in diesem Zusammenhang die Auffassung vertreten, daß Darstellungen von Gewalttätigkeiten ganz allgemein, also auch ohne sexuelle Motivation, in ihrer negativen Wirkung wesentlich ernster einzuschätzen seien als die Pornographie. Deshalb haben wir in unserer Fraktion angeregt, das Herstellungs- und Verbreitungsverbot
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1971 () [PBT/W06/00105]
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Das ist ein Riesenunterschied. Das sind gerade die Gründe dafür, warum wir einen Gesetzentwurf zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vorgelegt haben, zu der auch Leistungsdynamisierungen gehören. Das war der Grund für die Bundesregierung und auch die Koalitionsfraktionen, dem Vorschlag vieler Wissenschaftler, zur Stärkung der häuslichen Pflege die Leistungen im ambulanten Sektor anzuheben und parallel dazu die Leistungen im stationären Bereich zu kürzen, um zu einer ausgewogenen Finanzierung zu kommen, nicht zu folgen. Denn wir glauben, dass auch die Finanzierung der Pflege
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2008 () [PBT/W16/00135]
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verschiedene Richtungen aufgenommen. Sie wissen, dass in der Koalitionsvereinbarung auch auf das europäische Netzwerk Bezug genommen wird, dem zurzeit Polen, Ungarn, die Slowakei und wir angehören. Ich hatte eine Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines Konzeptes eingesetzt. Dieser Gruppe gehörten zwei verantwortliche Wissenschaftler aus Ungarn und Polen an. Ich habe im Laufe der Jahre 2006 und 2007 eine Reihe von Gesprächen, auch mit dem damaligen polnischen Kulturminister - er gehört der Regierung inzwischen nicht mehr an -, vorgenommen. Kürzlich, Anfang dieses Jahres - am 11. Januar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2008 () [PBT/W16/00135]
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Ihre zweite Nachfrage. Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Staatsminister, Sie wurden in einem weiteren Presseorgan, in der Welt, Ende vergangenen Jahres zitiert, dass Sie, um Irritationen auszuräumen, Anfang 2008 zu einem wissenschaftlichen Symposium mit osteuropäischen Wissenschaftlern einladen möchten. Ich möchte gerne wissen, wann dieses Symposium stattfinden soll, welche Wissenschaftler aus welchen osteuropäischen Ländern Sie bereits eingeladen haben und ob Sie schon Zusagen erhalten haben. Bernd Neumann, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin: Im Augenblick befindet sich mein Entwurf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2008 () [PBT/W16/00135]
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Staatsminister, Sie wurden in einem weiteren Presseorgan, in der Welt, Ende vergangenen Jahres zitiert, dass Sie, um Irritationen auszuräumen, Anfang 2008 zu einem wissenschaftlichen Symposium mit osteuropäischen Wissenschaftlern einladen möchten. Ich möchte gerne wissen, wann dieses Symposium stattfinden soll, welche Wissenschaftler aus welchen osteuropäischen Ländern Sie bereits eingeladen haben und ob Sie schon Zusagen erhalten haben. Bernd Neumann, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin: Im Augenblick befindet sich mein Entwurf, die Ausgangsbasis, für das "sichtbare Zeichen" in der Kabinettsabstimmung. Es ist vorher im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2008 () [PBT/W16/00135]
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ist erst einmal der Grundstein gelegt, die Diskussionsgrundlage geschaffen. Wenn man ein Symposium durchführt, muss man ja wissen, worüber man redet. Es ist ernsthaft geplant, unmittelbar danach ein internationales Symposium durchzuführen, bei dem dieser Entwurf zur Diskussion steht. Daran sollen Wissenschaftler aus den unterschiedlichsten Ländern teilnehmen. Das Ganze ist in der Vorbereitung, insbesondere - wie soll ich sagen? - bei den zuständigen Einrichtungen, die Erfahrungen hierbei haben, wie dem Haus der Geschichte oder dem Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2008 () [PBT/W16/00135]