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Einrichtungen, die Erfahrungen hierbei haben, wie dem Haus der Geschichte oder dem Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa in Oldenburg. Das wird geschehen. Mir ist im Augenblick nicht bekannt, wer eingeladen wird. Hinweise von Ihnen zu Wissenschaftlern oder anderen Personen, die dazu profunde Kenntnisse haben, beziehen wir gern ein. Aber ich gehe davon aus, dass das in der Breite schon geschieht und dass wir nicht nur Vertreter aus Polen einladen, sondern auch Wissenschaftler aus anderen osteuropäischen Ländern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2008 () [PBT/W16/00135]
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Hinweise von Ihnen zu Wissenschaftlern oder anderen Personen, die dazu profunde Kenntnisse haben, beziehen wir gern ein. Aber ich gehe davon aus, dass das in der Breite schon geschieht und dass wir nicht nur Vertreter aus Polen einladen, sondern auch Wissenschaftler aus anderen osteuropäischen Ländern. Vizepräsidentin Petra Pau: Danke schön. Das Wort zu einer Zusatzfrage hat die Kollegin Angelica Schwall-Düren. Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD): Herr Staatsminister, ich freue mich sehr, dass es Ende des Monats zu der Reise nach Warschau kommt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2008 () [PBT/W16/00135]
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nicht, auch wenn Sie uns das immer wieder weismachen wollen. Die Zahlen sind regierungsamtlich. Schauen Sie sich den Zweiten Periodischen Sicherheitsbericht, den Bericht der Bund-Länder-AG vom November 2007 oder die Resolution von tausend Expertinnen und Experten, von Juristen, Kriminalisten und Wissenschaftlern, an. Das sind die richtigen Daten und Fakten, die Sie ernst nehmen sollten. Wenn wir uns die politische Bilanz einerseits und die Parolen, die Herr Koch verzapft, andererseits anschauen, stellen wir fest, dass da ein eklatanter Widerspruch besteht. Wo ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2008 () [PBT/W16/00135]
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Wochen und Monaten wieder zurückgegangen. Die Übergriffe haben zugenommen. Das wäre ein Thema gewesen. Das Kurdenproblem ist natürlich ein schwieriges Problem. Es gibt keine einfachen Lösungen. Wenn der Menschenrechtsverein sich in einer großen Konferenz mit möglichen Lösungsvorschlägen beschäftigen will und Wissenschaftler, Politiker und Journalisten zu einer Konferenz einlädt, die zunächst auch vom Ministerpräsidenten und vom Parlamentspräsidenten genehmigt war, und wenn diese Konferenz, auf der Lösungen gefunden werden sollen, einen Tag vorher ohne jede Begründung abgesagt wird, dann ist das nicht in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1993 () [PBT/W12/00177]
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Aufhebung des Butterzolls zustimmten, erwartet hätte, kostete die Landwirtschaft allein 450 Millionen DM. (Zurufe von der Mitte.) Man kann sich kaum noch vorstellen, daß sich der Besatz mit Vollarbeitskräften in bäuerlichen Familienwirtschaften noch weiter herabdrücken ließe, wie es von manchen Wissenschaftlern für notwendig gehalten wird. Auf diesem Gebiet sind wir praktisch bereits an der Abbaugrenze der Menschenkraft angelangt. Daß den Anstrengungen zur Rationalisierung und Modernisierung sowie zur Steigerung der Produktivität je Arbeitskraft, denen von der Industrie, wie der Herr Bundeswirtschaftsminister einräumen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1961 () [PBT/W03/00146]
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eben noch nicht gefolgt, wir haben es in der amtlichen Agrarpolitik nicht entsprechend angewendet. Und bitte, meine Damen und Herren, aus all dem resultiert doch die große Unruhe draußen im Landvolk. Nach meinen Feststellungen haben gerade auch die Stimmen prominenter Wissenschaftler — einer wurde hier schon zitiert — in den letzten Monaten und Jahren sehr stark zu dieser Unruhe beigetragen. Ich kann hierzu über die Schlagzeilen berichten, die anläßlich einer Tagung der Evangelischen Akademie draußen in den Bauernzeitungen und in den Kreiszeitungen standen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1961 () [PBT/W03/00146]
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ausgewiesen wird. Sie haben uns einige Ausführungen gemacht und im Grünen Bericht dargelegt, warum das nicht möglich sei. Glauben Sie, beides konnte uns nicht überzeugen! Wir haben bereits im Ausschuß für Ernährung und Landwirtschaft darüber gesprochen. Dort waren die vier Wissenschaftler mit anwesend. Sie haben dort die gleichen Gründe vorgetragen. Der Ernährungsausschuß konnte nicht überzeugt werden, daß es nicht möglich sein sollte, einen derartigen Lohnvergleich anzustellen. Es ist doch eigenartig, daß man das heute mit den zur Verfügung stehenden Unterlagen nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1961 () [PBT/W03/00146]
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vom IFO-Institut München hat es schon, bevor es ein Landwirtschaftsgesetz gab, fertiggebracht, einen Stundenlohnvergleich und eine Disparitätssumme zu errechnen. Wir haben diese Unterlagen schon gehabt, als wir damals hier im Hause das Landwirtschaftsgesetz berieten. Auch Herr Dr. Padberg und die Wissenschaftler des Beirates haben es noch beim ersten Grünen Bericht fertiggebracht, neben dem Lohnanspruch der Lohnarbeitskräfte auch den Lohnanspruch der Familienarbeitskräfte auszurechnen, die in einer Globalsumme angegeben sind. Sie haben auch den Überschuß bzw. den Disparitätsbetrag nicht nur für das damals
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1961 () [PBT/W03/00146]
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Herr Kollege, ich habe dargelegt, wie das Stahlforschungsprogramm insgesamt konzipiert wurde. Ich habe gesagt, daß unabhängig von einem Gutachten, das normalerweise erstellt wird, bei einem derartigen Programm natürlich die einschlägigen Interessentengruppen, sprich: die Unternehmensseite durch sachverständige Vertreter aus den Unternehmen, Wissenschaftler aus den Hochschulen und natürlich die Gewerkschaften, gehört werden. Wir legen auf diesen Sachverstand großen Wert. Was das Projekt von Hoesch betrifft, so sind die vorläufigen Antragsunterlagen im BMFT geprüft und mit dem Projektträger und dem Vorsitzenden des Sachverständigenausschusses erörtert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1980 () [PBT/W08/00204]
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eigenem Schwerpunkt in der Forschungsagenda ein neues Gewicht gegeben wird. Ich glaube, dass das wichtig ist, weil sich die Menschen fragen, was die Gesellschaft und was der Staat tun können. Wir fragen auch: Was können die Tüftler, die Erfinder, die Wissenschaftler dazu beitragen, dass Menschen, die in ihrer angestammten Wohnung bleiben wollen, tatsächlich möglichst lange dort bleiben können? Um es Ihnen bildhaft und konkret darzustellen: Wir fördern beispielsweise das Projekt "AlterLeben", die "Mitalternde Wohnung". Das sind neue Aktivitäten, aber es ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2011 () [PBT/W17/00145]
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Sie jetzt eine Forschung beginnen, die in einigen Jahren zu Ergebnissen führt? Thomas Rachel, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung: Herr Kollege Müntefering, die Frage der Versorgung des ländlichen Raumes geht offensichtlich weit über den Aspekt der Wissenschaftler und Forscher hinaus; sie betrifft auch Fragen der Gesundheitspolitik, die kommunale Verantwortung und die ortsnahe Zurverfügungstellung entsprechender Aktivitäten. Das muss in den Bereichen verantwortet und diskutiert werden, die dafür zuständig sind. Wir versuchen, Lösungswege mit auf den Weg zu bringen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.2011 () [PBT/W17/00145]
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Aber das wollen Sie wohl in Kauf nehmen. (Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Reden Sie doch mal mit Ministerpräsident Carstensen! - Weiterer Zuruf vom BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN: Warum legen Sie nichts vor?) Der Innovationsstandort Deutschland wird nur dann bestehen, wenn unabhängige Wissenschaftler Forschung ohne Scheuklappen betreiben und Demonstrationen auch bei solchen Technologien durchführen dürfen. Es wird schwer werden, den Chinesen oder Indern diese Technologie zu verkaufen, die ja nun einmal jede Woche ein neues Kohlekraftwerk ans Netz nehmen und Mengen dort speichern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2011 () [PBT/W17/00091]
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würde? Es ist völlig ausgeschlossen, daß wir uns in Europa wieder zu einem Flickenteppich entwickeln, der dadurch gekennzeichnet ist, daß jeder Nationalstaat seine eigenen Vorstellungen verwirklichen will. Ich plädiere deshalb nachdrücklich für eine europäische Zulassung und für ein mit unabhängigen Wissenschaftlern besetztes Gremium, das entsprechende Zulassungskriterien erarbeiten und begleiten soll, so daß wir in Europa eine einheitliche Regelung haben. Wer den Binnenmarkt ernst nimmt und wer vor allen Dingen den Verbrauchern verspricht, daß durch nationale Maßnahmen tatsächlich etwas für den Verbraucherschutz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1999 () [PBT/W14/00059]
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Standard aufweist, wie dies in der Bundesrepublik Deutschland der Fall ist. (Dr. Faltlhauser [CDU/CSU): Das muß endlich auch einmal gesagt werden!) Selbstverständlich ist das aber auch ein Verdienst der vielen an der Entwicklung, Herstellung und Prüfung von Arzneimitteln beteiligten Wissenschaftler und Fachkräfte. Ich meine, das sollte auch einmal gesagt werden. Dennoch ist — durchaus mit einiger Berechtigung — die Forderung nach noch mehr Arzneimittelsicherheit, die Suche nach noch größerer Herabminderung von Arzneimittelrisiken zum Mittelpunkt der öffentlichen und natürlich auch der fachöffentlichen Diskussion
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.1984 () [PBT/W10/00111]
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der CDU/CSU drückt sich vor der Verantwortung. Statt zu handeln, schlug sie "Studien zur Klärung des Sachverhaltes" im Ausschuss vor. Das ist völlig überflüssig. Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat bereits in zwei Expertenrunden zwölf Fachleute und Wissenschaftler befragt. Über den zwingenden Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gibt es keinen Klärungsbedarf mehr. Ich frage nun: Hat Schwarz-Gelb die Studien schon in Auftrag gegeben, und gibt es schon Ergebnisse? Damit keine Missverständnisse aufkommen: Ohne Recycling geht in der Papierindustrie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
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ihr seit langem einräumt, rechtfertigen. In diesem Geist haben wir erst in der letzten Sitzungswoche das Wissenschaftsfreiheitsgesetz verabschiedet. Zusätzliche Kontrollinstrumente sind mit dieser Grundüberzeugung nicht vereinbar. Dem grundsätzlichen Misstrauen der Grünen setzt die CDU/CSU Vertrauen in die Integrität unserer Wissenschaftler und in die bestehenden Kontrollmechanismen entgegen. Zur Begründung Ihres Antrags verweisen Sie weiter auf den Anspruch der Bürger, "auf nachvollziehbare Weise zu erfahren, welche Wissenschaftler welche -Forschung mit welchen Ergebnissen und mit welchen -öffentlichen Fördermitteln durchführen und welche -Kooperationspartner dabei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
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vereinbar. Dem grundsätzlichen Misstrauen der Grünen setzt die CDU/CSU Vertrauen in die Integrität unserer Wissenschaftler und in die bestehenden Kontrollmechanismen entgegen. Zur Begründung Ihres Antrags verweisen Sie weiter auf den Anspruch der Bürger, "auf nachvollziehbare Weise zu erfahren, welche Wissenschaftler welche -Forschung mit welchen Ergebnissen und mit welchen -öffentlichen Fördermitteln durchführen und welche -Kooperationspartner dabei einbezogen werden". Diesen Ansatz halte ich für sehr einseitig und deshalb nicht statthaft. Zwar stimme ich Ihnen zu, dass Bürger ein Recht auf Informationen zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
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nicht statthaft. Zwar stimme ich Ihnen zu, dass Bürger ein Recht auf Informationen zur Verwendung öffentlicher Forschungsgelder haben. Andererseits sind jedoch auch Forscher und Forschungseinrichtungen, beteiligte -Unternehmen und Private ebenfalls Grundrechtsträger. Bereits heute haben wir umfangreiche Informations-vorschriften sowie Nebentätigkeitsvorschriften für Wissenschaftler. Ich erinnere aber daran, dass gerade das Personalrecht primär im Verantwortungsbereich der Bundesländer liegt. Sollte es hier Nachholbedarf geben, so muss man an konkreten Fällen Lösungsansätze erörtern. Hier findet sich jedoch im Antrag der Grünen nichts. Wir haben bereits ausreichend
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
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Arbeiten beispielsweise ein Ziel oder Forschungsergebnisse und Daten angegeben werden müssen. So stellt sich doch die Frage, ob nicht ein Kern von grundgesetzlich garantierter Wissenschaftsfreiheit und Freiheit von Forschung durch solch eine Vorgehensweise berührt oder möglicherweise beeinträchtigt ist, indem man Wissenschaftler tatsächlich dazu verpflichtet, ihre Daten gegen ihren Willen zu veröffentlichen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass es -Situationen, Ergebnisse und Resultate gibt, die eine Wissenschaftlerin oder einen Wissenschaftler bewegen, nicht zu veröffentlichen. Allerdings gilt es an dieser Stelle, die jeweilige Motivlage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
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Wissenschaftsfreiheit und Freiheit von Forschung durch solch eine Vorgehensweise berührt oder möglicherweise beeinträchtigt ist, indem man Wissenschaftler tatsächlich dazu verpflichtet, ihre Daten gegen ihren Willen zu veröffentlichen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass es -Situationen, Ergebnisse und Resultate gibt, die eine Wissenschaftlerin oder einen Wissenschaftler bewegen, nicht zu veröffentlichen. Allerdings gilt es an dieser Stelle, die jeweilige Motivlage genau zu prüfen. So muss unter allen Umständen ausgeschlossen werden, dass eine Forscherin oder ein Forscher die von ihr oder von ihm generierten Ergebnisse
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
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von Forschung durch solch eine Vorgehensweise berührt oder möglicherweise beeinträchtigt ist, indem man Wissenschaftler tatsächlich dazu verpflichtet, ihre Daten gegen ihren Willen zu veröffentlichen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass es -Situationen, Ergebnisse und Resultate gibt, die eine Wissenschaftlerin oder einen Wissenschaftler bewegen, nicht zu veröffentlichen. Allerdings gilt es an dieser Stelle, die jeweilige Motivlage genau zu prüfen. So muss unter allen Umständen ausgeschlossen werden, dass eine Forscherin oder ein Forscher die von ihr oder von ihm generierten Ergebnisse - etwa im Rahmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
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eine Forscherin oder ein Forscher die von ihr oder von ihm generierten Ergebnisse - etwa im Rahmen einer klinischen Studie - nur selektiv veröffentlicht, um etwa bestimmte unerwünschte Ergebnisse für die eigene Forschung oder den Finanzier derselben zu verschleiern. Dessen ungeachtet sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hinsichtlich ihrer Präferenz, von einer Veröffentlichung abzusehen, in ihrer Entscheidung zu respektieren, sei es aus möglicherweise ethischen oder anderen Gründen oder vielleicht deshalb, weil die -gewonnenen Erkenntnisse sich noch in einem Stadium befinden, wo die Veröffentlichung - anders als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
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oder ein Forscher die von ihr oder von ihm generierten Ergebnisse - etwa im Rahmen einer klinischen Studie - nur selektiv veröffentlicht, um etwa bestimmte unerwünschte Ergebnisse für die eigene Forschung oder den Finanzier derselben zu verschleiern. Dessen ungeachtet sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hinsichtlich ihrer Präferenz, von einer Veröffentlichung abzusehen, in ihrer Entscheidung zu respektieren, sei es aus möglicherweise ethischen oder anderen Gründen oder vielleicht deshalb, weil die -gewonnenen Erkenntnisse sich noch in einem Stadium befinden, wo die Veröffentlichung - anders als das im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
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zum angeblichen Schutze der Wissenschaft. Anträge von Grünen und Linken können mittlerweile mit demselben Wortlaut aus vorangegangenen Reden abgelehnt werden. Für uns Liberale ist die Unabhängigkeit der Wissenschaft - im Gegensatz zum Verständnis der Grünen - eine selbst auferlegte Verpflichtung eines jeden Wissenschaftlers. Es gehört zur Aufgabe des Wissenschaftlers, Verantwortung zu übernehmen und die Überparteilichkeit seiner Forschung zu sichern. Das unterstreicht auch die Resolution des Deutschen Hochschulverbandes "Zur Unparteilichkeit von Wissenschaft". Jene Resolution, die von den Grünen ins Feld geführt wird, um staatlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]
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von Grünen und Linken können mittlerweile mit demselben Wortlaut aus vorangegangenen Reden abgelehnt werden. Für uns Liberale ist die Unabhängigkeit der Wissenschaft - im Gegensatz zum Verständnis der Grünen - eine selbst auferlegte Verpflichtung eines jeden Wissenschaftlers. Es gehört zur Aufgabe des Wissenschaftlers, Verantwortung zu übernehmen und die Überparteilichkeit seiner Forschung zu sichern. Das unterstreicht auch die Resolution des Deutschen Hochschulverbandes "Zur Unparteilichkeit von Wissenschaft". Jene Resolution, die von den Grünen ins Feld geführt wird, um staatlich verordnete Transparenz und Regeln zu fordern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.2012 () [PBT/W17/00201]