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die SPD ihren Ursprung als Arbeitnehmerpartei nicht vergißt und sich wieder an den großen Abschnitten ihrer Geschichte orientiert. Daß der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt heute in seiner eigenen Partei eine Randfigur geworden ist, erschreckt mich. Daß für eine hervorragende sozialdemokratische Wissenschaftlerin, Frau Professor Gesine Schwan, von der ich einiges gelesen habe, was mich beeindruckt hat — das ist aber nicht das Entscheidende —, die die Sicherheitspolitik von Helmut Schmidt verteidigt, in der Grundwertekommission der SPD kein Platz mehr ist, macht mich betroffen. (Zuruf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.1984 () [PBT/W10/00082]
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nur um 50 % reduziert sein. (Beifall bei der CDU/CSU) Präsident Dr. Barzel: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Kleinert. (Zuruf von der CDU/CSU: Marburg!) — Kleinert (Marburg). Kleinert (Marburg) (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Von einem berühmten Wissenschaftler stammt die Beobachtung — jetzt zitiere ich —, daß jeder von uns sich an irgendeinem Punkt wie der Paranoiker benimmt, eine ihm unleidliche Seite der Welt durch eine Wunschbildung korrigiert und diesen Wahn in die Realität einprägt. (Zuruf von der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.1984 () [PBT/W10/00082]
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den Sozialabbau und die Abgabenerhöhungen der letzten Zeit bis Mitte der 80er Jahre mit rund 175 Milliarden DM belastet wird. Der sozial Schwächere wird einseitig belastet, und gleichzeitig werden Unternehmer und Besserverdienende um rund 35 Milliarden entlastet. Der Kommentar von Wissenschaftlern dazu ist: Hinter dem Tarnbegriff „Sparpolitik" verbirgt sich eine Politik der Einkommensumverteilung von unten nach oben. — Dieser Feststellung ist nichts hinzuzufügen. (Beifall bei der SPD) Auch der Arbeitsminister findet sich mit der Massenarbeitslosigkeit ab. (Daweke [CDU/CSU]: Wie können Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.1984 () [PBT/W10/00082]
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daß wir in dieser Debatte ähnliches eben nicht mehr gehört haben; wohl deswegen, weil die mit diesen Worten angegriffene Politik in den jeweiligen Ländern offensichtlich Erfolg gehabt hat. Vor einigen Tagen hat man erstaunt in der Presse gelesen, daß die Wissenschaftler des DGB jetzt sogar in eine Lobpreisung der Wirtschaftspolitik von Ronald Reagan eingetreten sind. Sie sprechen von einem Beschäftigungswunder in den USA. Dort habe man das Beschäftigungsziel im Verhältnis zu dem Stabilitätsziel sehr viel ernster genommen als bei uns. Man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.1984 () [PBT/W10/00082]
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Zielen der Nachhaltigkeit, der Armutsbekämpfung, der internationalen Gerechtigkeit und des Klimaschutzes würden wahrscheinlich Bände, nein, Bibliotheken füllen. Aber dann gibt es eine so bemerkenswerte internationale Anstrengung wie den Weltagrarbericht, von Weltbank und UN initiiert, an dem vier Jahre über 500 Wissenschaftler und Vertreter der Zivilgesellschaft gearbeitet haben. Hier hieße es, einmal Farbe zu bekennen. Sogar die USA, Kanada und Australien, nicht eben die Musterbeispiele internationaler Kooperation, haben den Bericht mit Einschränkungen unterzeichnet. Die Bundesrepublik hat auch unterschrieben, nur leider die Bundesrepublik
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.2010 () [PBT/W17/00028]
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Klaus Ernst (DIE LINKE): Danke, Herr Kollege, dass Sie die Frage zulassen. Ich will wissen, welche Studie Sie meinen. Mir liegt eine Aussage der Hans-Böckler-Stiftung vor. Ich will die Quelle nennen: Böckler Impuls, 3/2000. Dort heißt es – ich zitiere –: Die Wissenschaftler vom Institut Arbeit und Qualifikation … haben einen Überblick über den aktuellen Forschungsstand zusammengestellt. Darin berichten sie von zahlreichen empirischen Studien aus den USA und Großbritannien, die Jobzuwächse infolge von Mindestlohn-Erhöhungen statt der erwarteten Verluste beobachtet haben. (Dr. Heinrich L. Kolb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.2010 () [PBT/W17/00028]
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Boden-Luft-Raketen sowie des integrierten Luftverteidigungssystems Nadge beschränken. Vizepräsident Dr. Dehler: Eine Zusatzfrage. Genscher (FDP) : Herr Staatssekretär, darf man davon ausgehen, daß bei den von Ihnen genannten Gemeinschaftsproduktionen auch Rechte für die deutsche Wirtschaft erworben worden sind und Ausbildungsmöglichkeiten für deutsche Wissenschaftler bestanden haben? Gumbel, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung: Davon dürfen Sie ausgehen., Ich komme bei der Beantwortung Ihrer weiteren Fragen auf diesen Punkt noch einmal zurück. Vizepräsident Dr. Dehler: Eine weitere Zusatzfrage. Genscher (FDP) : Können Sie sagen, in welchem Verhältnis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1966 () [PBT/W05/00051]
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Ausland etwa bei 50 % der Gesamtbeschaffung liegen. Vizepräsident Dr. Dehler: Frage XIV/ 4 des Herrn Abgeordneten Genscher: Wird die Bundesregierung die Vertragsabschlüsse im Rahmen der Devisenabkommen davon abhängig machen, daß Gemeinschaftsproduktionen oder Lizenz- und know-how-Übertragungen und die Ausbildung junger technischer Wissenschaftler in den beteiligten Instituten und industriellen Forschungseinrichtungen vereinbart werden? Bitte, Herr Staatssekretär! Gumbel, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung: Vertragsabschlüsse im Rahmen der Devisenausgleichsabkommen und auch außerhalb solcher Abkommen betreffen sehr mannigfaltige und unterschiedliche Lieferungen und Leistungen. Sie können sich, um
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1966 () [PBT/W05/00051]
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eines militärischen Großgeräts oder Waffensystems erstrecken. In allen geeigneten Fällen wird entweder Gemeinschaftsentwicklung — wo erforderlich — und Gemeinschaftsproduktion oder Lizenzgewährung und knowhow-Übertragung zur Bedingung gemacht. Dabei liegt der Ausbildungseffekt sowohl behördenseitig als auch industrieseitig für die zu solchen Projekten abgestellten technischen Wissenschaftler in der Natur der Sache. Ihm gilt das besondere Interesse und das besondere Bemühen des Bundesministers der Verteidigung. Darüber hinaus hat der Bundesminister der Verteidigung mit verschiedenen Verteidigungsministern, beispielsweise dem Verteidigungsminister der USA und auch dem französischen Verteidigungsminister, von einzelnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1966 () [PBT/W05/00051]
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IV/2451 verwiesen haben, mit dem Schlußsatz in dem Bericht vereinbaren: „Die Bundesregierung wird bemüht sein, beschleunigt zu konkreten Ergebnissen zu kommen" ? Mittlerweile sind zwei Jahre vergangen. Kattenstroth, Staatssekretär des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung: Offenbar bedeutet es für die medizinischen Wissenschaftler eine beschleunigte Bearbeitung, mit dieser Aufgabe in zwei Jahren fertig zu werden. Das Problem ist derart kompliziert, wie Ihnen bekannt ist, Herr Abgeordneter, daß — so ist mir gesagt worden — es noch zwei Jahre dauern wird. Vizepräsident Dr. Dehler: Eine weitere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1966 () [PBT/W05/00051]
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tieferen Luftwege und der Lunge durch Thomasmehl. Die Frage, ob darüber hinaus die chronische Emphysem-Bronchitis — z. B. im Bergbau — ohne gleichzeitigen Nachweis silikotischer Veränderungen in der Lunge als Berufskrankheit anerkannt werden kann, ist am 17. Februar 1966 mit kompetenten medizinischen Wissenschaftlern in meinem Hause eingehend besprochen worden. Die Mehrheit hat die Frage verneint und angeraten, zunächst das Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchungen abzuwarten, die ich in Ihrer ersten Frage, Herr Abgeordneter, erwähnt habe. Vizepräsident Dr. Dehler: Ich danke Ihnen, Herr Staatssekretär. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1966 () [PBT/W05/00051]
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daß es keine nukleare Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Südafrika gibt. Vizepräsident Leber: Eine weitere Zusatzfrage, Frau Kollegin Erler. Frau Erler (SPD): Herr Staatssekretär, bleiben Sie deshalb bei der Behauptung der Bundesregierung, daß es lediglich rein private Kontakte von Wissenschaftlern gegeben hat? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, ich kann noch einmal wiederholen, daß es zu keinem Zeitpunkt eine Zusammenarbeit zwischen Regierungsstellen oder eine Zusammenarbeit, die von Regierungsstellen gefördert worden wäre, gegeben hat. Bei dem Fall, um den es jetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1979 () [PBT/W08/00189]
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SPD): Herr Staatssekretär, können Sie hier zusagen, daß Sie Ihren Einfluß geltend machen werden, daß die Zuwendungsempfänger, die entweder Projektmittel oder auch direkt Personalmittel bekommen, darauf aufmerksam gemacht werden, daß die Bundesregierung keine wie auch immer geartete atomare Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern — sei es auch im privaten Bereich — und der Südafrikanischen Union wünscht? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Frau Simonis, Sie haben die Auffassung der Bundesregierung zum Ausdruck gebracht. Ich habe vor dieser Fragestunde die in Frage kommenden Ressorts gebeten, zu dieser Frage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1979 () [PBT/W08/00189]
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ich gehe nicht davon aus, daß das, was ich hier gesagt habe, zu einer Änderung irgendeiner Praxis führen muß. Was die spezielle Frage betrifft, die Sie erwähnt haben, so hat die Bundesregierung wiederholt darauf hingewiesen, daß sie auf Begegnungen von Wissenschaftlern und Austausch von wissenschaftlichen Erkenntnissen außerhalb ihres Bereiches keinen Einfluß hat. Dies kann sie nicht ändern. Wenn Sie wollen, daß der Brief, den Sie offensichtlich in Händen haben — den Sie zitiert haben —, noch einmal überprüft wird, bin ich dazu bereit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1979 () [PBT/W08/00189]
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einschließlich der Anreicherung mit dem Trenndüsenverfahren, die Weiterentwicklung von Sicherungsmaßnahmen und früher auch die Wiederaufarbeitung. Die Wiederaufarbeitung ist mangels Interesses und auch mangels finanzieller Möglichkeiten in der Zwischenzeit eingestellt worden. Die personellen Aktivitäten bestehen in der Ausbildung, bei Gastaufenthalten von Wissenschaftlern und Ingenieuren aus den Partnerländern in deutschen Forschungseinrichtungen und manchmal auch in Industrieunternehmen, in der Entsendung von Ausbildungspersonal, Experten und Projektmitarbeitern in das Partnerland und in der Veranstaltung gemeinsamer Seminare, Arbeitstreffen und Symposien. Soweit die Zusammenarbeit den Transfer deutscher kerntechnischer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.1988 () [PBT/W11/00063]
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Zusatzfrage stellen, Herr Kollege Bindig? — Bitte sehr. Bindig (SPD): Wie kommen Sie zu der Einschätzung, daß nur relativ wenig Kenntnisse in andere Bereiche abwandern können? Ist Ihnen nicht bekannt, daß z. B. im Zusammenhang mit Brasilien eine namhafte Zahl von Wissenschaftlern, die zunächst im zivilen Atomtechnikbereich ausgebildet worden sind, diesen Bereich verlassen haben und im militärtechnischen Bereich wieder aufgetaucht sind? Dr. Probst, Parl. Staatssekretär: Der Bundesregierung ist das nicht bekannt. (Bindig [SPD]: Dann erkundigen Sie sich mal! — Jungmann [SPD]: Was ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.1988 () [PBT/W11/00063]
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Es sind die Älteren, Frauen und Männer, die die Vereine zusammenhalten und die Nachbarschaften menschlich gestalten. Wenn es einer mag, soll es auch möglich sein, jenseits einer Rentengrenze zu arbeiten - ein exotischer Einfall, wie ich zugebe. Aber es gibt viele Wissenschaftler und Mittelständler, es soll sogar Abgeordnete geben, die Freude daran haben, jeden Tag wieder aufzustehen und das, was sie gelernt haben, zu verwirklichen in einer Gesellschaft, die aus ihrer Vielfalt lebt und durch ihre Vielfalt reich ist. Das soll auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.10.2013 () [PBT/W18/00001]
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Schwierigkeiten wenigstens teilweise zu erleichtern? Bitte schön, Herr Staatssekretär! Dr. von Dohnanyi, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Bildung und Wissenschaft: Es bestehen bereits vielfache Verbindungen zwischen Bundesforschungsanstalten und vom Bund finanzierten Instituten einerseits sowie den Universitäten andererseits. So haben zahlreiche Wissenschaftler aus den Bundesforschungsanstalten Lehrverpflichtungen an Universitäten übernommen, während andererseits in bestimmten Einzelfällen Universitäten auf Grund besonderer Abmachungen Einrichtungen von Bundesforschungsanstalten benutzen. 'Schließlich arbeiten Doktoranden, Diplomanden und Studenten höherer Semester an Instituten des Bundes, wie Sie sie in Ihrer Frage erwähnt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1970 () [PBT/W06/00037]
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Kaum eine Woche vergeht, in der nicht neue Fakten und Vermutungen über die Verstrickung deutscher Firmen in die nuklearen und nichtnuklearen Rüstungsaktivitäten von Drittländern bekanntwerden. Die Chemiewaffenfabrik von Rabda, die illegale Unterstützung des pakistanischen Atomwaffenprogramms durch deutsche Firmen und deutsche Wissenschaftler, Blaupausen für den U-Boot-Bau in Südafrika und die Aktivitäten deutscher Firmen beim Raketenbau sind Stichworte, die aufzeigen, wie berechtigt die Sorge ist, wir könnten immer tiefer in trübe und unverantwortliche Waffengeschäfte verstrickt werden. Das deutsch-brasilianische Abkommen über die Zusammenarbeit auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.1989 () [PBT/W11/00167]
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GRÜNEN) Daraus ergibt sich unserer Auffassung nach die zwingende Konsequenz, daß wir die Zusammenarbeit mit Brasilien beenden, weil das militärische Parallelprogramm unkontrollierbar ist und weil ein ständiger Know-how-Transfer in diesen Bereich vor allem durch mit deutscher Hilfe ausgebildete Techniker und Wissenschaftler stattfindet. Ich denke, Henry Kissinger hat 1974 einen wahren Satz zu diesem Zusammenhang ausgesprochen. Er sagte: In einer Welt, in der viele Nationen Kernwaffen besäßen, würden die Gefahren immer größer. Es wäre unendlich schwieriger, wenn nicht unmöglich, unter einer großen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.1989 () [PBT/W11/00167]
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Regierungsentwurfs in der Form durchgeführt werden soll, daß die Länder im Wege der Auftragsverwaltung arbeiten. Hierin sehen wir einen so erheblichen Nachteil, daß wir dieser Grundgesetzänderung nicht zuzustimmen vermögen. Wir haben jetzt schon erhebliche Klagen darüber, daß ein Mangel an Wissenschaftlern, an Technikern bestehe und daß die finanziellen Möglichkeiten gar nicht dazu ausreichten, alle diese Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zu erledigen und zu einem praktischen Aufbau der Atomwirtschaft zu kommen. Wir werden nicht darum herumkommen — wenn wir wirklich an diese Dinge herangehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.1957 () [PBT/W02/00216]
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ungefähr neun Millionen chemische Formulierungen vorhanden sind. Wir wissen aber nur von einem Bruchteil, welche Auswirkungen diese tatsächlich für die Umwelt, für den Menschen haben. Wir können darüber nichts sagen. Es wäre vermessen, wenn sich irgendein auch noch so qualifizierter Wissenschaftler hinstellen und sagen würde, er kenne die Wirkungen. Das gibt es nicht. (Beifall bei den GRÜNEN) Gerade weil das so ist, sind wir gezwungen, zu einer anderen, vorsorgenden Umweltpolitik zu kommen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und den GRÜNEN) Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.1986 () [PBT/W10/00211]
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Landwirten nicht voll getragen werden könnten? Gallus, Parl. Staatssekretär: Auch das ist ein Teil der Gesamtwahrheit. Präsident Stücklen: Keine weiteren Zusatzfragen. Ich rufe die Frage 56 des Herrn Abgeordneten Dr. Kunz (Weiden) auf: Wie wird die Bundesregierung der Empfehlung der Wissenschaftler des Prognos-Instituts (Entwicklungschancen ländlicher Räume) entsprechen, daß alle Bundesministerien eine problemorientierte Politik zugunsten der schwach strukturierten ländlichen Räume betreiben und dabei auf die spezifischen Schwächen und Stärken der sehr unterschiedlichen ländlichen Räume eingehen sollten? Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Kunz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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Prognos-Instituts (Entwicklungschancen ländlicher Räume) entsprechen, daß alle Bundesministerien eine problemorientierte Politik zugunsten der schwach strukturierten ländlichen Räume betreiben und dabei auf die spezifischen Schwächen und Stärken der sehr unterschiedlichen ländlichen Räume eingehen sollten? Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Kunz, die Wissenschaftler des Prognos-Instituts haben auf die zur Zeit absehbaren Probleme aller Raumkategorien unseres Landes in Szenarien hingewiesen. Das Verdienst liegt darin, daß sie dabei die besonderen Probleme der schwach strukturierten ländlichen Räume aufzeigen. Es besteht danach die Gefahr, daß in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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Erwerbspersonen, etwa durch den Mikrozensus intensivieren, oder rät die Bundesregierung von solchen Versuchen im Hinblick auf die Problematik und den damit verbundenen Aufwand ab? Bitte sehr. Frau Fuchs, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, die sogenannte „Stille Reserve" ist Bestandteil eines von Wissenschaftlern entwickelten Konzepts zur Berechnung eines Erwerbspersonenpotentials. Damit wird der Versuch gemacht, neben den Erwerbstätigen und den Arbeitslosen eine Personengruppe mit latenter Arbeitsbereitschaft zu definieren. Alle diese Versuche sind anfechtbar, wie ich Ihnen schon einmal mitgeteilt habe. Denn auf Grund der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]