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PBT/W09/00032

niedriger oder höher als während der Rezession 1975, und von welchen Zahlen gehen Sie bei der Beantwortung dieser Fragen aus? Frau Fuchs, Parl. Staatssekretär: Ich wiederhole es noch einmal, Herr Kollege: Die Frage der „Stillen Reserve" ist eine Größenordnung, die Wissenschaftler verwenden, um ein latentes Erwerbspotential zu ermitteln. Sie hat nichts mit der Frage zu tun, wie viele Menschen über die registrierte Arbeitslosigkeit hinaus im Augenblick Arbeit suchen. Deswegen ist die „Stille Reserve" im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik für die jetzt bestehenden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 (1981-04-10) [PBT/W09/00032]
die registrierte Arbeitslosigkeit hinaus im Augenblick Arbeit suchen. Deswegen ist die „Stille Reserve" im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik für die jetzt bestehenden Anstrengungen keine Größenordnung. Ich sage noch einmal, daß die Frage, wie die „Stille Reserve" zu bewerten ist, auch bei Wissenschaftlern sehr umstritten ist. Präsident Stücklen: Eine Zusatzfrage. Stutzer (CDU/CSU): Frau Staatssekretärin, nachdem Sie auch meine zweite Zusatzfrage nicht beantworten konnten, frage ich Sie: Von welcher Größenordnung der „Stillen Reserve" ist die Bundesregierung für 1981 bei der Berechnung des potentiellen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 (1981-04-10) [PBT/W09/00032]
welche Differenzen würden sich hier ergeben, wenn bei diesen für eine vorausschauende Arbeitsmarktpolitik unverzichtbaren Berechnungen das Potential der „Stillen Reserve" nicht berücksichtigt würde? Frau Fuchs, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, ich wiederhole es noch einmal: Die „Stille Reserve" ist eine von Wissenschaftlern ermittelte Größe, die aussagen soll, wieviel Erwerbspotential es gibt, welche latente Arbeitsbereitschaft es über die registrierten Arbeitslosen hinaus gibt. Die Bundesregierung wird diese „Stille Reserve" für ihre arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten nicht zugrunde legen können, weil sie davon ausgeht, daß sich jeder

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 (1981-04-10) [PBT/W09/00032]
und Beruf zu sagen, was man denkt, weil man dadurch Nachteile erleidet. (Conradi [SPD]: So ist es ja auch!) Und das ist doch ein schwerwiegendes Ergebnis. Ich will wissen, ob dies bestätigt werden kann. Das soll untersucht werden, weil andere Wissenschaftler zu ähnlichen Schlußfolgerungen kommen. So kann meines Erachtens auch das Bild von schrecklichen, gewalttätigen Demonstrationen nicht darüber hinwegtäuschen: Diese junge Generation von heute ist keine rebellische, hat keine rebellische Einstellung, sondern ist tendenziell konservativ und resignativ. (Dr. Stark [Nürtingen] [CDU

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 (1981-04-10) [PBT/W09/00032]
PBT/W10/00146

Staaten halten, die dem Vertrag nicht beigetreten sind. Wir halten diese Auflagen für zureichend. Vizepräsident Westphal: Eine Zusatzfrage, Herr Verheugen. Verheugen (SPD): Hält die Bundesregierung es eigentlich mit der Zielsetzung des Atomwaffensperrvertrages für vereinbar, daß an deutschen Kernforschungszentren und Universitätseinrichtungen Wissenschaftler aus solchen Ländern ausgebildet und weitergebildet werden, Informationen erhalten, die dann in Länder zurückkehren, die dem Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten sind? Möllemann, Staatsminister: Ja, da sie dort nur in der friedlichen Nutzung der Kerntechnologie ausgebildet werden, widerspricht dies auch nicht unseren

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1985 (1985-06-20) [PBT/W10/00146]
denen auch noch 20 Minuten zubilligen. Ich habe noch eine Zusatzfrage der Kollegin Frau Dr. Hamm-Brücher zu der jetzt behandelten Frage des Abgeordneten Horn. Bitte schön. Frau Dr. Hamm-Brücher (FDP): Herr Staatsminister, hat die Bundesregierung überhaupt einen Überblick, wie viele Wissenschaftler aus Ländern, die hier bezeichnet worden sind, hier ausgebildet werden, und wird dieser Sachverhalt bei der Entscheidung irgendwie mitbedacht, ob solche Wissenschaftler hier überhaupt arbeiten dürfen? Möllemann, Staatsminister: Ich kann Ihnen die Frage im Augenblick nicht konkret beantworten; ich würde

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1985 (1985-06-20) [PBT/W10/00146]
Abgeordneten Horn. Bitte schön. Frau Dr. Hamm-Brücher (FDP): Herr Staatsminister, hat die Bundesregierung überhaupt einen Überblick, wie viele Wissenschaftler aus Ländern, die hier bezeichnet worden sind, hier ausgebildet werden, und wird dieser Sachverhalt bei der Entscheidung irgendwie mitbedacht, ob solche Wissenschaftler hier überhaupt arbeiten dürfen? Möllemann, Staatsminister: Ich kann Ihnen die Frage im Augenblick nicht konkret beantworten; ich würde das gern schriftlich tun. Vizepräsident Westphal: Ich rufe die Frage 15 des Abgeordneten Dr. Soell auf: Teilt die Bundesregierung die Auffassung, daß

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1985 (1985-06-20) [PBT/W10/00146]
Staaten dem Nichtverbreitungsvertrag angehören. Es ist fraglich, ob ein umfassender Teststopp den Beitritt der abseits stehenden Schwellenländer fördern würde, die das Nichtverbreitungsregime generell als diskriminierend bezeichnen. Vizepräsident Westphal: Eine Zusatzfrage, Herr Voigt. Voigt (Frankfurt) (SPD): Herr Staatsminister, stimmen Sie den Wissenschaftlern und auch Politikern in den Vereinigten Staaten zu, die der Auffassung sind, daß auf Grund neuer technologischer Entwicklungen inzwischen die Verifizierung eines umfassenden Teststopps erreicht werden kann, ohne daß durch Personen dauernd eine Inspektion an Ort und Stelle erfolgen müßte

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1985 (1985-06-20) [PBT/W10/00146]
nicht allzu großer Entfernung von denkbaren Testgebieten installiert werden können. Aber erstens ist zwischen denen, die es angeht, noch keine einvernehmliche Regelung über die Aufstellung solcher technischer Mittel in hinreichender Nähe zu Testorten in Sicht, und zweitens gibt es keinen Wissenschaftler, der behauptet, daß man auch relativ kleine Sprengmengen jetzt schon mit diesen Methoden erfassen könne. Wir meinen aber, daß ein genereller Stopp der Erprobung von nuklearen Waffen angestrebt werden sollte und daß er generell, nicht nur in bestimmten Größenordnungen, verifizierbar

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1985 (1985-06-20) [PBT/W10/00146]
Überprüfung zu schließender Abkommen, also eines umfassenden Teststoppabkommens unverzichtbar. Die Bundesregierung unterstützt ferner die Bemühungen der Konferenz um weitere Fortschritte auf dem Gebiet der Verifikationstechnik. Der von der Konferenz eingesetzten Gruppe seismologischer Experten gehören auch zwei von der Bundesregierung entsandte Wissenschaftler an. Weiter setzt sich die Bundesregierung dafür ein, die Testmöglichkeiten bis zur Erzielung eines umfassenden Verbots wenigstens schrittweise zu beschränken. Vizepräsident Westphal: Zusatzfrage, Herr Voigt. Voigt (Frankfurt) (SPD): Herr Staatsminister, Sie haben in der Beantwortung der vorhergehenden Fragen immer deutlich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1985 (1985-06-20) [PBT/W10/00146]
daß das möglich ist, haben ja einige der hier anwesenden Sozialdemokraten gestern gerade mit der Vorlage eines Vorschlages gezeigt. Vizepräsident Westphal: Sie müssen fragen, Herr Kollege Voigt. Voigt (Frankfurt) (SPD): Ich frage Sie, ob Sie bereit sind, ein Symposium deutscher Wissenschaftler zu organisieren, die sich mit Fragen der Verifikation in diesem Bereich beschäftigen, um zu prüfen, ob es auf Grund der Erkenntnisse der deutschen Wissenschaft hier eigenständige Vorschlagsmöglichkeiten gibt und ob ein solches Symposium gegebenenfalls auch öffentlich durchgeführt werden könnte. Möllemann

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1985 (1985-06-20) [PBT/W10/00146]
können — das haben wir bereits erreicht —, sondern sie auch, wenn auch nur schrittweise, zurückführen können. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Im Namen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der größten Fraktion dieses Hauses, fordere ich alle — Unternehmer, Arbeitnehmer, Gewerkschafter, Publizisten, Wissenschaftler, Erfinder, (Zuruf von der SPD: Und die FDP!) Manager (Zuruf von der SPD: Und die CDU!) und Politiker — auf, dazu beizutragen, daß wir das zurückgewinnen, was wir schon einmal hatten und was in den 70er Jahren unter der Verantwortung der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1985 (1985-06-20) [PBT/W10/00146]
PBT/W07/00232

Parlamentarische Staatssekretär Zander zur Verfügung. Die Fragen 41 und 42 der Abgeordneten Frau Funcke werden schriftlich beantwortet. Die Antworten werden als Anlagen abgedruckt. Ich rufe die Frage 43 des Abgeordneten Amling auf: Teilt die Bundesregierung die Auffassung amerikanischer und schwedischer Wissenschaftler, daß die zur Entkeimung von Getränken verwendete Chemikalie Baycovin (Pyrokohlensäurediäthylester = PKE) krebserregende Wirkung hat, und denkt sie gegebenenfalls an ein Verbot bei der Herstellung von Limonaden (ein Verbot bei der Herstellung von Wein besteht bereits) , oder schließt sie sich der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.03.1976 (1976-03-31) [PBT/W07/00232]
PBT/W11/00078

bezahlt dieses sogenannte Reformwerk? Wer wird überwacht? Wer wird ausgehorcht? Bei welchen Menschen wird Ihre Dampfwalzenpolitik sichtbar? Die Bundesregierung hat allen Mahnungen zum Trotz Ihr sogenanntes Reformwerk unter ungeheurem Zeitdruck produziert. So sieht es auch aus. Selbst konservative, Ihnen nahestehende Wissenschaftler, Herr Blüm, und fachkundige Journalisten halten das Werk für schlecht, unausgegoren und unsozial. Aber während die Lobbyisten in den letzten Monaten ungeheuer viel Geld und Tinte in die Kritik über die ihren Besitzstand angeblich gefährdenden Teile des GRG gesteckt haben

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1988 (1988-05-06) [PBT/W11/00078]
PBT/W10/00180

der sowjetischen Führung dürfte ihm die Mitgründung der Organisation und die Wahrnehmung seiner Funktion kaum möglich gewesen sein. Die von der Ärzteinitiative propagierten Themen und ihre Argumentation liegen auf einer Ebene mit dem Weltfriedensrat und der gleichfalls moskaugesteuerten Weltföderation der Wissenschaftler. Nach den der Bundesregierung vorliegenden Erkenntnissen wird unter Ausnutzung des hohen moralischen Ansehens der Ärzteschaft mit Hilfe der IPPNW versucht, im Sinne der kommunistischen Bündnisstrategie Einfluß auf die westliche Öffentlichkeit zu gewinnen. Mit der Initiative soll in nichtkommunistischen Personengruppen für

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1985 (1985-12-04) [PBT/W10/00180]
PBT/W12/00137

gerade in diesen Passagen sehr genau gelesen. Da steht kein Wort darüber, und Ausnahmegenehmigungen sollen nur für wissenschaftliche Zwecke erteilt werden. Das ist mir ein bißchen zu wenig. Das heißt nämlich, daß gerade im Amateurbereich, in dem ja noch kein Wissenschaftler ist, nichts mehr erlaubt sein wird. Das wird das Ende dieses Bereiches bedeuten, der in der Öffentlichkeit sowie für den Naturschutz und für das Naturverständnis sehr wichtig ist. Da werde ich nicht mitmachen. (Beifall bei der CDU/CSU — Siegfried Hornung

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1993 (1993-02-04) [PBT/W12/00137]
PBT/W13/00207

und der PDS) Ich bin sicher, daß ein Run darauf mit vielfältigen Chancen für Unternehmensgründungen und der Schaffung von Arbeitsplätzen im Hochtechnologiebereich einsetzen wird. Nicht nur reden, sondern auch handeln! (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Andernfalls werden Sie bald keinen Wissenschaftler mehr finden, der bereit ist, in Deutschland ein Unternehmen zu gründen. Stichwort: Handwerk, kleine und mittlere Unternehmen. Die kaum nennenswerte Förderung von Handwerk, Klein- und Mittelbetrieben wird schlicht auf dem Vorjahresniveau gehalten. Gerade aber die kleinen und mittleren Unternehmen sind

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1997 (1997-11-27) [PBT/W13/00207]
PBT/W13/00221

dokumentieren, wie viele und welche Kunstgegenstände durch Krieg und Verwüstung vernichtet wurden. Aufgabe der Stiftung ist es weiterhin, Kunstwerke in ihrem materiellen Bestand zu sichern und sie der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Eine Stiftung bietet darüber hinaus die Möglichkeit des Wissenschaftlerinnen- und Wissenschaftleraustausches. Kooperation und Zusammenarbeit von Archivaren, Kunsthistorikern und anderen Forscherinnen und Forschern werden so gefördert. Auch private Ansprüche müssen hier geprüft werden und selbstverständlich gewahrt bleiben. Die richtigen Stichworte sind auch heute mit dem SPD-Antrag gegeben. Wir sollten auch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.03.1998 (1998-03-04) [PBT/W13/00221]
viele und welche Kunstgegenstände durch Krieg und Verwüstung vernichtet wurden. Aufgabe der Stiftung ist es weiterhin, Kunstwerke in ihrem materiellen Bestand zu sichern und sie der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Eine Stiftung bietet darüber hinaus die Möglichkeit des Wissenschaftlerinnen- und Wissenschaftleraustausches. Kooperation und Zusammenarbeit von Archivaren, Kunsthistorikern und anderen Forscherinnen und Forschern werden so gefördert. Auch private Ansprüche müssen hier geprüft werden und selbstverständlich gewahrt bleiben. Die richtigen Stichworte sind auch heute mit dem SPD-Antrag gegeben. Wir sollten auch auf unsere

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.03.1998 (1998-03-04) [PBT/W13/00221]
PBT/W17/00174

Ja! Eine sehr gute Antwort!) Präsident Dr. Norbert Lammert: Kollege Müntefering. Franz Müntefering (SPD): Ich komme auf die Zahlenbasis der Strategie, die Sie uns vorgelegt haben, zurück. Als Grundlage nehmen Sie die Zahlen bis 2030. Das Statistische Bundesamt und viele Wissenschaftler verfügen über entsprechende Erkenntnisse bis zum Jahr 2050 oder 2060; das wissen auch Sie. Meine Frage: Wären Sie bereit, an dieser Stelle nachzuarbeiten und dem Deutschen Bundestag in absehbarer Zeit sozusagen den Teil zwei Ihrer Strategie vorzulegen, damit wir sehen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.2012 (2012-04-25) [PBT/W17/00174]
PBT/W09/00099

an das IFEU vergeben worden ist. Vizepräsident Windelen: Zu einer weiteren Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dr. Laufs. Dr. Laufs (CDU/CSU): Habe ich Sie, Herr Staatssekretär, richtig dahin gehend verstanden, daß sich die Bundesregierung nach wie vor über die Einschätzung anerkannter Wissenschaftler hinwegsetzen wird, die erhebliche Zweifel an der wissenschaftlichen Qualifikation dieses Instituts geäußert haben? Dr. Hartkopf, Staatssekretär: Herr Abgeordneter, ich habe in meiner Antwort gesagt, daß wir uns an der wissenschaftlichen Qualifikation für die jeweilige spezifische Aufgabe ausrichten. Dieses mag in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.1982 (1982-05-12) [PBT/W09/00099]
PBT/W15/00014

Probleme zu lösen, handele, antwortete er, das sei ein maßvoller Umgang. Er verstieg sich sogar noch dazu, zu sagen, dass die heutige Situation bzw. der Unmut der Bevölkerung, den man an vielen Punkten nachvollziehen kann, bei Politikern, His torikern und Wissenschaftlern dazu geführt hat, kreative Formen des Widerstandes oder der Äußerung zu entwickeln. (Dirk Niebel [FDP]: Er hat halt von den 68ern gelernt!) Ich sage Ihnen: Herr Koch entblödet sich nicht, eine geistige Armut darzustellen, die er in Form politischer Armut

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.12.2002 (2002-12-05) [PBT/W15/00014]
PBT/W12/00013

waren und immer noch sind. Er muß Kapazitäten erhalten und Investitionshindernisse abbauen. Wir haben schon frühzeitig darauf hingewiesen, daß Investitionen in großem Stil nicht zu erwarten sind, solange die Eigentumssicherheit nicht geklärt ist. (Beifall bei der SPD) Eine Konferenz von Wissenschaftlern und Praktikern am 5. März in Bonn ist nahezu einmütig zu dem Ergebnis gekommen, daß Rückgabe vor Entschädigung das größte Investitionshindernis sei. Aber der Fortschritt der Vernunft bei der Regierung erfolgt im Kriechgang. Wir diskutieren jetzt seit über einem Jahr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1991 (1991-03-12) [PBT/W12/00013]
Beispiel aus dem Bereich Forschung und Technologie kurz zu belegen: Die Mittel in Höhe von 800 Millionen DM vom BMFT, für die ehemalige AdW beantragt, wurden dort gestrichen und finden sich zum Teil und unaufgeschlüsselt im Einzelplan 60 wieder. Unsere Wissenschaftler verschwinden also in der allgemeinen Finanzverwaltung. Im nächsten Jahr dann verschwinden unsere Wissenschaftler, sofern noch als solche tätig und verfügbar, im Einzelplan 30, als reduzierte Größe. Forschung und Technologie — das sollte jedem klar sein, finde ich — ist aber ein Schlüssel

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1991 (1991-03-12) [PBT/W12/00013]
Höhe von 800 Millionen DM vom BMFT, für die ehemalige AdW beantragt, wurden dort gestrichen und finden sich zum Teil und unaufgeschlüsselt im Einzelplan 60 wieder. Unsere Wissenschaftler verschwinden also in der allgemeinen Finanzverwaltung. Im nächsten Jahr dann verschwinden unsere Wissenschaftler, sofern noch als solche tätig und verfügbar, im Einzelplan 30, als reduzierte Größe. Forschung und Technologie — das sollte jedem klar sein, finde ich — ist aber ein Schlüssel für die Zukunft unserer neuen Länder. Natürlich muß darüber nachgedacht werden, den BMFT-Haushalt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1991 (1991-03-12) [PBT/W12/00013]