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die Entsendung von Herrn Stoiber sein; das müssen auch inhaltliche Vorschläge sein. Gleichzeitig muss natürlich klar sein, dass sich die Kommission einer externen Evaluierung unterzieht. Die Kommission muss bereit sein, die Einsparung bei den Verwaltungskosten um 25 Prozent extern, von Wissenschaftlern, von einer unabhängigen Institution, von einer Unernehmensberatung oder Ähnlichem, überprüfen zu lassen. Ansonsten könnte man solche Ersparnismodelle immer so rechnen, dass es passt. Wenn 25 Prozent versprochen werden, muss es die Kommission auch auf 25 Prozent bringen, belastbar und extern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.2007 () [PBT/W16/00126]
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Dort wird auf den Widerspruch zwischen den Aufgaben im Bereich der Nachbarschaftspolitik und unserer eigenen Visapolitik aufmerksam gemacht, durch den wir die Erfüllung unserer Aufgaben selbst erschweren. Wir müssen ein Interesse daran haben, dass Menschen zu uns kommen - junge Menschen, Wissenschaftler -, dass es zu einem Austausch, zu menschlichen Beziehungen kommt. Im Hinblick auf die Stabilität dieser Länder ist es eine zentrale Aufgabe, dafür zu sorgen, dass diese Länder ein europäisches Bild erhalten, dass sie wissen, wo es langgeht. Die Transformationsstaaten, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.2007 () [PBT/W16/00126]
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die Gebühren für Visa zu verringern. Die Gebühren werden nun erhöht, weil die Nachbarländer Mitglieder des Schengen-Raums sind. Ich glaube, wir müssen noch intensiv daran arbeiten, dass Menschen nach Europa, in die Europäische Union, kommen können: Schüler, Studenten, Kulturschaffende und Wissenschaftler. Dieser Aufgabe müssen wir uns widmen, um uns nicht selbst im Weg zu stehen. Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt: Letzter Redner in dieser Debatte ist nun der Kollege Thomas Silberhorn für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.2007 () [PBT/W16/00126]
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soll. - Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache und erteile der Kollegin Bärbel Höhn, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort. Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Spanien sitzen Wissenschaftler zusammen und beraten über die letzten Einzelheiten des 4. IPCC-Berichts, der am Samstag veröffentlicht werden soll. Die Nachrichten in diesem IPCC-Bericht sind alarmierend. Der Klimawandel geht schneller voran als bisher angenommen. Auch wenn Länder wie China und die USA momentan
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.2007 () [PBT/W16/00126]
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wie vor ganz im Zeichen des Klimaschutzes: von den historischen Beschlüssen auf europäischer Ebene im Frühjahr über die Verleihung des Friedensnobelpreises an den Weltklimarat und Al Gore bis zur im Dezember dieses Jahres in Bali stattfindenden Weltklimakonferenz. Die Aussagen der Wissenschaftler sind eindeutig. Alle Berichte liegen vor. Alle Reden sind gehalten. Jetzt ist die Zeit zum Handeln gekommen. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU - Eva Bulling-Schröter [DIE LINKE]: So ist es!) Ein besseres Zeitfenster als die Weltklimakonferenz in Bali
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.2007 () [PBT/W16/00126]
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Woche klarmachen, dass ein Emissionsbudget von 2 Tonnen pro Kopf, also eine gerechte Lastenverteilung auf der Welt, das Ziel der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages und damit der Bundesrepublik Deutschland ist; das ist ein entscheidender Punkt. Genauso wie es die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler empfehlen, wollen wir 2020 das 40-Prozent-Ziel und mit der Reduzierung von heute 10 Tonnen Emissionen pro Kopf auf 2 Tonnen 2050 das 80-Prozent-Ziel erreichen. Folgendes bleibt festzuhalten: Als Umweltpolitiker und auch als Vertreter einer Seite der Koalition würde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.2007 () [PBT/W16/00126]
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dass ein Emissionsbudget von 2 Tonnen pro Kopf, also eine gerechte Lastenverteilung auf der Welt, das Ziel der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages und damit der Bundesrepublik Deutschland ist; das ist ein entscheidender Punkt. Genauso wie es die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler empfehlen, wollen wir 2020 das 40-Prozent-Ziel und mit der Reduzierung von heute 10 Tonnen Emissionen pro Kopf auf 2 Tonnen 2050 das 80-Prozent-Ziel erreichen. Folgendes bleibt festzuhalten: Als Umweltpolitiker und auch als Vertreter einer Seite der Koalition würde ich mir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.2007 () [PBT/W16/00126]
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auf dem Gebiet der Atomforschung viel leichter zu erkennen seien als die Gefahren auf anderen Gebieten, z. B. der Lebensmittelfärbung. Ich kann diesen Standpunkt des Herrn Ministers nicht teilen. Ich halte ihn im Interesse der Bevölkerung für gefährlich. Viele namhafte Wissenschaftler, die man in Genf z. B. nicht zu Wort kommen ließ, nehmen einen gegenteiligen Standpunkt ein. Deshalb, meinen wir, ist ein solches Kernenergiegesetz dringend erforderlich. Die Gefährlichkeit der Kernbrennstoffe erfordert unbedingt eine öffentliche Kontrolle. Wir halten es für falsch, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1956 () [PBT/W02/00152]
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Meine Herren arbeiten zur Zeit an der Begründung, damit er in der nächsten Woche dem Bundeskabinett zugeleitet werden kann. Der Gesetzentwurf selbst ist fertig. Ich darf aber sagen, daß die von ,der Opposition und die von den der Opposition nahestehenden Wissenschaftlern geäußerten Bedenken dazu beigetragen haben, noch einmal den Schutz der Bevölkerung vom technischen und vom haftungsrechtlichen Standpunkt aus und von den im Ausland gewonnenen Erfahrungen aus aufs genaueste zu überprüfen. Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, wären die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1956 () [PBT/W02/00152]
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davon überzeugt. Ich unterlasse deshalb die Beweisführung. Ich bitte Sie, mit Vorsicht in die ideologischen Kämpfe einzutreten mit der Bemerkung „Geschäftigkeit gewisser Kreise auf dem Gebiet der Kernenergie." Solange die Bundesregierung keine Lizenz erteilt, kann niemand in Deutschland, weder die Wissenschaftler der privaten noch die der öffentlichen Hand, auf diesem Gebiet irgend etwas außer Forschungsarbeiten unternehmen. Bei Forschungsarbeiten sind wir angesichts des von Ihnen erwähnten 10- bis 15jährigen Rückstands dankbar dafür, wenn sich die öffentliche Hand — Bund, Länder —, die Industrie in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1956 () [PBT/W02/00152]
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Tatsachen nicht gibt, es sei denn der Ausbau der physikalischen und chemischen Institute unserer Universitäten und Technischen Hochschulen, und diese vollendeten Tatsachen werden Sie genauso wie ich dankbaren Herzens begrüßen. Sie haben mit Recht auf die Gefahren hingewiesen, die die Wissenschaftler erwähnen. Sie haben eins nicht gesagt: Wo ist einem deutschen Wissenschaftler durch die Bundesregierung untersagt worden, sich über die Gefahren zu äußern? Mir ist kein Fall bekannt. Ich kenne den Fall des amerikanischen Professors Muller. Aber glauben Sie, daß ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1956 () [PBT/W02/00152]
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chemischen Institute unserer Universitäten und Technischen Hochschulen, und diese vollendeten Tatsachen werden Sie genauso wie ich dankbaren Herzens begrüßen. Sie haben mit Recht auf die Gefahren hingewiesen, die die Wissenschaftler erwähnen. Sie haben eins nicht gesagt: Wo ist einem deutschen Wissenschaftler durch die Bundesregierung untersagt worden, sich über die Gefahren zu äußern? Mir ist kein Fall bekannt. Ich kenne den Fall des amerikanischen Professors Muller. Aber glauben Sie, daß ein amerikanischer Staatsbürger, öffentlicher ordentlicher Professor einer amerikanischen Universität, von der Bundesregierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1956 () [PBT/W02/00152]
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öffentlicher ordentlicher Professor einer amerikanischen Universität, von der Bundesregierung ein Redeverbot in Genf erhalten hat, in Genf, wo wir nur durch Beobachter vertreten waren? Das glauben Sie doch selber nicht, Herr Kollege. Es gibt keinen einzigen Fall, daß ein deutscher Wissenschaftler, sei es direkt oder indirekt, aufgefordert worden ist, über die drohenden Gefahren der radioaktiven Verseuchung der Atmosphäre, des Wassers einen Vortrag n i c h t zu halten. Was die amerikanische Atomenergiekommission tut, habe doch ich nicht in diesem Hause
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1956 () [PBT/W02/00152]
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wissenschaftlichen Forschung und Lehre niemals einem 'deutschen Forscher einen Maulkorb umhängen wird. Dazu stehe ich, dazu bekenne ich mich, und dabei wird es auch bleiben, solange die politischen Verhältnisse so sind wie zur Zeit. Wir hören nicht gern, 'daß manche Wissenschaftler, echte und vermeintliche Wissenschaftler, immer dann ihre Warnungsrufe ausstoßen, wenn die Amerikaner Atombombenversuche machen, aber schweigen, wenn die Sowjetrussen genau dasselbe tun. (Beifall bei der CDU/CSU.) Für diese Verschiedenheit der Maßstäbe haben wir kein Verständnis. Ohne Zweifel sind alle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1956 () [PBT/W02/00152]
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niemals einem 'deutschen Forscher einen Maulkorb umhängen wird. Dazu stehe ich, dazu bekenne ich mich, und dabei wird es auch bleiben, solange die politischen Verhältnisse so sind wie zur Zeit. Wir hören nicht gern, 'daß manche Wissenschaftler, echte und vermeintliche Wissenschaftler, immer dann ihre Warnungsrufe ausstoßen, wenn die Amerikaner Atombombenversuche machen, aber schweigen, wenn die Sowjetrussen genau dasselbe tun. (Beifall bei der CDU/CSU.) Für diese Verschiedenheit der Maßstäbe haben wir kein Verständnis. Ohne Zweifel sind alle diese Experimente irgendwie ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1956 () [PBT/W02/00152]
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ersatzlos abzuschaffen. Es kann aber auf Dauer keine Lösung sein, daß die Regierung nur einzeln mit den Gewerkschaften und den Arbeitgebern spricht; denn so wichtige Stimmen wie die der Verbraucher oder beispielsweise auch der Sparer, aber auch die Stimmen unabhängiger Wissenschaftler dürfen nicht vor den Toren dieses Forums bleiben. Sicher läßt sich am Verfahren des sozialen Dialogs vieles verbessern. Dies muß in Angriff genommen werden. Ohne Zweifel würde eine Verkleinerung des Kreises diesen Dialog wirksamer machen. Aber ich betone nochmals: unabhängige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.02.1978 () [PBT/W08/00075]
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SPD und FDP nicht mit Inhalt und Zielvorstellungen einverstanden erklären kann. Wenn wir unseren Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „AIDS" stellen, wollen wir damit ganz deutlich machen, daß es uns nicht darum geht, die Diskussion aus der Gesellschaft in ein Wissenschaftlergremium zu tragen. Wir erwarten, daß in der Enquete-Kommission Lösungsvorschläge erarbeitet werden, die es möglich machen, die Diskussion erfolgversprechend in die Gesellschaft zu tragen. Aufgabe der Kommission darf es nach meiner Auffassung keinesfalls sein, Vorschläge zu erarbeiten, die darauf hinauslaufen, eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1987 () [PBT/W11/00011]
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offensichtlich nicht zugänglich war, sagt folgendes aus: Bei insgesamt über 12 000 Einzelanalysen sind nur bei 200 überhaupt Spuren dieser Mittel nachgewiesen worden. (Frau Weyel [SPD]: Wer hat die denn gemacht?) — Das waren Institute, das war teilweise IPS, das waren Wissenschaftler, die mit modernen Analysemethoden versucht haben, in diesem schwierigen Bereich Einzelergebnisse zu analysieren. Ich denke, daß dies zugänglich gemacht wird. (Frau Blunck [SPD]: 90 % der schleswig-holsteinischen Trinkwasserbrunnen sind hoch belastet!) Ich würde auch anregen, Frau Kollegin Blunck, daß wir die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1987 () [PBT/W11/00011]
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hat, daß er mit seinen Feststellungen dazu beigetragen hat, daß diese Aktuelle Stunde stattfindet. Ich begrüße ausdrücklich, daß hier angekündigt worden ist, daß wir Gelegenheit haben werden, diese Fragen im Ausschuß eingehend zu besprechen — ich hoffe, unter Hinzuziehung auch der Wissenschaftler, die wir brauchen — , um darstellen zu können, was wir feststellen und was wir nicht feststellen können. (Lennartz [SPD]: Sehr gut! — Weitere Zurufe von der SPD) Ich halte den Hinweis für wichtig, daß das Regierungshandeln an die Gesetze gebunden ist, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1987 () [PBT/W11/00011]
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Mann [GRÜNE]: Das Parlament haben die noch nie ernst genommen!) es jetzt aber ablehnen, auch amerikanische Experten zu dieser Anhörung einzuladen. (Hört! Hört! bei der SPD — Mann [GRÜNE]: Das ist unverschämt!) Da Sie wissen, daß die große Mehrheit der amerikanischen Wissenschaftler, voran der Nobelpreisträger, dem SDI-Programm mehr als kritisch gegenüberstehen, möchten Sie Ihre politische Unschuld durch Nichtanhören und durch Nichtzuhören schützen. Nur der mangelnde sachliche Ernst und der politische Dilettantismus der Kohl-Regierung machen es möglich, daß die Bundesregierung die Entscheidung über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1985 () [PBT/W10/00172]
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Geld. Wir haben es vielmehr mit einem Aufbruch der Unternehmen zu tun. Eureka ist keine staatliche Veranstaltung, die davon lebt, daß Regierungen Geld hineinpumpen. Eureka ist ein Zusammenspiel des Staates in seiner hoheitlichen Funktion und der Initiative von Unternehmern und Wissenschaftlern. Gemeinsam entsteht ein Europa der Technologien. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Wir haben schon' bisher — Herr Kollege Rumpf hat darauf hingewiesen — hervorragende technologische Spitzenleistungen in Europa erreicht, wenn wir gemeinsam ans Werk gegangen sind. Ariane, Spacelab und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1985 () [PBT/W10/00172]
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von großen und kleinen Ländern, und nur wenn sich alle beteiligen, alle etwas einbringen, wenn alle mitarbeiten und selbst die Vorteile verspüren, wird sie erfolgreich sein. Eureka — das zeigt sich am Projekt des europäischen Forschungsnetzes — gelingt nur "dann, wenn wir Wissenschaftler und ihre Datenverarbeitungsgeräte aus unterschiedlichen Ländern und unterschiedlichen Systemen miteinander sprechfähig machen, wenn wir ein gemeinsames Netz und eine Infrastruktur so errichten, daß alle gemeinsam zu einer einzigen wissenschaftlichen Gemeinschaft zusammenwachsen, daß die europäische Wissenschaft nicht zersplittert ist, genauso wenig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1985 () [PBT/W10/00172]
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und Inangriffnahme von Infrastrukturprojekten geschehen, die geeignet sind, die innereuropäischen Grenzen abzubauen. Meine Damen und Herren, wer Technologie um ihrer selbst willen entwickeln will, ist noch immer gescheitert. Nur wenn man Ziele setzt, nur wenn man insbesondere den Ingenieuren und Wissenschaftlern den Zwang auferlegt, fertige Systeme abzuliefern, wird es einen Ansporn dafür geben, auch im Technologiebereich neue Anstrengungen zu machen und neue Lösungen zu finden. Wir Sozialdemokraten halten es nicht in erster Linie für wichtig, Technologien zu beherrschen, sondern wir halten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1985 () [PBT/W10/00172]
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bestreiten können, wenn dies von der Mehrheit der Bevölkerung gewünscht wird. (Mann [GRÜNE]: Das ist fast ein Visionär wie Riesenhuber!) Wenn wir solche Ziele setzen, ist es selbstverständlich, daß die genannten Programme aufgelegt werden müssen. Hierbei werden unsere Ingenieure und Wissenschaftler auch neue Technologien entwickeln, anwenden und beherrschen. Wenn man die Dinge so zurechtrückt, kann etwas daraus werden. Das alles wird selbstverständlich erhebliche zusätzliche öffentliche Finanzmittel kosten. Es soll eine 50 %ige Beteiligung der Industrie vorgesehen sein. Da frage ich: Wo
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1985 () [PBT/W10/00172]
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Europas in technologischer Hinsicht zu sichern in der Lage sind. Das unstreitig vorhandene hohe wissenschaftliche und technologische Potential der Gemeinschaft wird aber nicht immer optimal genutzt. Es gibt Defizite bei der Kooperation in Forschung und Entwicklung, in der Mobilität der Wissenschaftler, im Fluß von Gütern und Dienstleistungen europäischer Herkunft. Auch die große Vielfalt untereinander konkurrierender europäischer Industrieunternehmen und ihrer privaten sowie national orientierten öffentlichen Kunden erschweren zweifellos gelegentlich ein Zusammenwachsen dieses gemeinsamen Marktes. Die gegenwärtige Situation wird auch von den für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1985 () [PBT/W10/00172]