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geschwächt wird, daß z. B. Schneebewegungen, die bisher im bewaldeten Bereich zur Ruhe gekommen sind, als Lawinen den Schutzwald verlassen und regelmäßig Siedlungen und Verkehrswege gefährden. Wenn sich die Entwicklung der letzten Jahre fortsetzt, kann man unterstellen — so sagen die Wissenschaftler —, daß größere Zusammenbrüche von Schutzwäldern und, als Folge davon, vermehrte Lawinenabgänge wohl erst in 10 bis 15 Jahren eintreten werden, falls das absterbende Holz stehen bliebe. Wir dürfen die Zeit nicht ungenutzt verstreichen lassen. Wir müssen heute handeln, um Schlimmeres
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1985 () [PBT/W10/00172]
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Präsident Frau Renger: Die Sitzung ist eröffnet. (Die Abgeordneten erheben sich.) Am 9. Juni 1974, in den frühen Morgenstunden des Sonntags, hat ein plötzliches Kreislaufversagen dem Leben eines engagierten Politikers und Wissenschaftlers, unseres Kollegen Günter Slotta, kurz vor Vollendung seines 50. Lebensjahres ein jähes Ende bereitet. Die traurige Nachricht traf uns unvermutet; denn wohl niemand von uns hat dies vorausgeahnt, als unser Kollege am letzten Donnerstag wegen eines Unwohlseins seine Arbeit hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1974 () [PBT/W07/00106]
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Günter Slotta gehörte zur Generation der Kriegsteilnehmer. Er diente als Fallschirmjäger und kehrte schwer verwundet als Beinamputierter aus dem Zweiten Weltkrieg heim. Doch diese schwere Verwundung hielt ihn nicht davon ab, sich mit großer Energie den Belastungen des Doppelberufes eines Wissenschaftlers und Politikers hinzugeben. Er trat 1962 in die SPD ein, wurde Stadtverordneter in Saarbrücken und Fraktionsgeschäftsführer, bekleidete viele Parteiämter und war zuletzt stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Saar der SPD. Er war seit 1969 Abgeordneter des Wahlkreises 244 (Saarbrücken-Stadt) . Während der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1974 () [PBT/W07/00106]
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übertragen den Sonderschutz des Schwerbehindertengesetzes auch auf die Heimarbeit, und wir setzen eine bedeutende Reform des Tarifvertragsgesetzes durch. Erstmals — und ich bitte Sie, da aufzumerken — werden viele tausend freie Mitarbeiter bei Funk und Fernsehen, werden Journalisten und Schriftsteller, Künstler und Wissenschaftler in die Lage versetzt, über ihre Verbände Tarifverträge zur Regelung der Honorar- und Arbeitsbedingungen abzuschließen. Wir verleihen diesen freien Mitarbeitern den Status der arbeitnehmerähnlichen Personen und machen sie damit tariffähig. Voraussetzung dafür ist, daß sie im Medienbereich zu einem Drittel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1974 () [PBT/W07/00106]
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der Finanzindustrie mit dem Ziel der Ausplünderung des Staates gegeben hat. Es ist evident, dass dieses System nur funktionieren konnte, wenn wenige Leute zeitgleich agiert haben. Wir reden also von schwerer bandenmäßiger Steuerhinterziehung. Dieses Netzwerk, bestehend aus Banken, Beratungsfirmen, Anwälten, Wissenschaftlern und Börsenhändlern, baute seinen Geschäftserfolg auf einer Erfindung, einer angeblichen Gesetzeslücke, die niemals existierte, auf. Um diese Mär zu verbreiten, wurden Wissenschaftler engagiert, die mit ihren Veröffentlichungen versuchten, die Rechtsmeinung zugunsten ihrer abstrusen Rechtskonstruktionen zu drehen. Ich muss zugeben, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.2017 () [PBT/W18/00241]
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Leute zeitgleich agiert haben. Wir reden also von schwerer bandenmäßiger Steuerhinterziehung. Dieses Netzwerk, bestehend aus Banken, Beratungsfirmen, Anwälten, Wissenschaftlern und Börsenhändlern, baute seinen Geschäftserfolg auf einer Erfindung, einer angeblichen Gesetzeslücke, die niemals existierte, auf. Um diese Mär zu verbreiten, wurden Wissenschaftler engagiert, die mit ihren Veröffentlichungen versuchten, die Rechtsmeinung zugunsten ihrer abstrusen Rechtskonstruktionen zu drehen. Ich muss zugeben, dass mich das Engagement einiger Wissenschaftler in diesem ganzen Cum/Ex-Komplex ganz besonders empört. Da war so manch beamteter Professor offenbar nicht genug
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.2017 () [PBT/W18/00241]
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Geschäftserfolg auf einer Erfindung, einer angeblichen Gesetzeslücke, die niemals existierte, auf. Um diese Mär zu verbreiten, wurden Wissenschaftler engagiert, die mit ihren Veröffentlichungen versuchten, die Rechtsmeinung zugunsten ihrer abstrusen Rechtskonstruktionen zu drehen. Ich muss zugeben, dass mich das Engagement einiger Wissenschaftler in diesem ganzen Cum/Ex-Komplex ganz besonders empört. Da war so manch beamteter Professor offenbar nicht genug ausgelastet mit Forschung und Lehre. Als Blaupause für die Aktivierung publizistischer Helfershelfer für eigene Zwecke könnte wiederum Émile Zolas Roman gedient haben; denn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.2017 () [PBT/W18/00241]
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Meine Kollegen haben schon erläutert, dass es sich bei den Cum/Ex-Geschäften um Steuergestaltungsmodelle rund um den Dividendenstichtag handelt. Dieses trickreiche Verwirrspiel, bei dem es einzig und allein darum ging, den Staat zu erleichtern, wurde von Investoren, Banken, Beratern und Wissenschaftlern für legal gehalten. Dass eine einmal gezahlte Steuer mehrfach zurückerstattet wird, hört sich rechtswidrig an. Dafür muss man kein Steuerexperte sein. Die Arbeit im 4. Untersuchungsausschuss hat uns eindeutig nähergebracht, wie einige wenige Marktakteure unsere geltenden Steuergesetze und entsprechende finanzgerichtliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.2017 () [PBT/W18/00241]
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auch einen Care Gap. Eine Frau in Deutschland, die 34 Jahre alt ist, leistet im Schnitt doppelt so viel unbezahlte Sorgearbeit wie der gleichaltrige Mann. Der „Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2017“ hat das kürzlich extra zum Thema gemacht und festgestellt, dass Wissenschaftlerinnen – oh Wunder, wir hätten es auch so gewusst, aber jetzt wird es auch in einem Bericht der Bundesregierung statistisch belegt – ein Riesenproblem damit haben, das zeitliche Zusammenfallen von Qualifizierungsphase und Familiengründung miteinander in Einklang zu bringen. An einer Stelle bin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.2017 () [PBT/W18/00241]
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der Opposition von „düsteren Kapiteln" im Bundeshaushalt spricht. Luftschutz! Jedermann wird mir zugeben, daß das keine freudige Angelegenheit ist. Luftschutz — nun, die Zeiten scheinen danach zu sein, daß man ernsthaft an den Schutz der Menschen vor der Genialität ihrer eigenen Wissenschaftler und ihren Konsequenzen denken könnte. Es ist nur merkwürdig: ehe man wirklich den Schutz der Menschen organisiert, weil man eine Gefahr für gegeben hält, organisiert man die Organisation des Schutzes und gibt dafür schon eine ganze Menge Geld aus, ohne
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1954 () [PBT/W02/00012]
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könnte. Darin liegt auch eine Gefahr, die Gefahr einer Überheblichkeit der Bundesregierung, die Gefahr, daß man den Wert und die Bedeutung des Bundestages nicht richtig einschätzt. Ich werde häufig an ein mir politisch wichtig erscheinendes Gespräch erinnert, das der geniale Wissenschaftler und Politiker Max Weber im Frühjahr des Jahres 1919 mit Ludendorff, mit dem eben gestürzten Diktator, geführt hat. Da fragt Ludendorff, ob denn die Demokratie, die man jetzt praktiziere, richtig sei. Max Weber hat das sehr nachdrücklich abgelehnt und hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1954 () [PBT/W02/00012]
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unseren künftigen Wohlstand. Das müssen wir auch in der politischen und medialen Kommunikation noch deutlicher machen. Auch die Exzellenzinitiative ist für mich ein ganz wichtiger Baustein für den Innovationsstandort Deutschland. Nur mit internationaler Ausstrahlungskraft werden wir dauerhaft erfolgreich die besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Welt anlocken können. Neben einer soliden Grundfinanzierung unserer Hochschulen gehört für mich dazu insbesondere die internationale Strahlkraft unseres Standorts. Wir brauchen Aushängeschilder. Lassen Sie mich auch das noch sagen: Internationale Sichtbarkeit bekommen wir nicht, wenn wir 300
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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Wohlstand. Das müssen wir auch in der politischen und medialen Kommunikation noch deutlicher machen. Auch die Exzellenzinitiative ist für mich ein ganz wichtiger Baustein für den Innovationsstandort Deutschland. Nur mit internationaler Ausstrahlungskraft werden wir dauerhaft erfolgreich die besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Welt anlocken können. Neben einer soliden Grundfinanzierung unserer Hochschulen gehört für mich dazu insbesondere die internationale Strahlkraft unseres Standorts. Wir brauchen Aushängeschilder. Lassen Sie mich auch das noch sagen: Internationale Sichtbarkeit bekommen wir nicht, wenn wir 300 Fächer oder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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Thema zur besten Debattenzeit kurz vor Weihnachten auf die Tagesordnung. Warum wohl? (Dr. Karamba Diaby [SPD]: Weil es wichtig ist! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Ist das jetzt falsch?) Seit Jahren steht das Wissenschaftszeitvertragsgesetz in der Kritik. 80 Prozent der jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler arbeiten mit befristeten Verträgen. Die Hälfte der Verträge ist kürzer als ein Jahr. Das Wichtigste für Forschung und Innovation sind aber unsere Nachwuchswissenschaftler. (Beifall bei der LINKEN – Dr. Karamba Diaby [SPD]: Alles erledigt!) Geringe Verdienste in Teilzeit und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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besten Debattenzeit kurz vor Weihnachten auf die Tagesordnung. Warum wohl? (Dr. Karamba Diaby [SPD]: Weil es wichtig ist! – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Ist das jetzt falsch?) Seit Jahren steht das Wissenschaftszeitvertragsgesetz in der Kritik. 80 Prozent der jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler arbeiten mit befristeten Verträgen. Die Hälfte der Verträge ist kürzer als ein Jahr. Das Wichtigste für Forschung und Innovation sind aber unsere Nachwuchswissenschaftler. (Beifall bei der LINKEN – Dr. Karamba Diaby [SPD]: Alles erledigt!) Geringe Verdienste in Teilzeit und unsichere Zukunftsaussichten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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besser gehoben werden, indem wir erstens den bedarfsorientierten Technologietransfer mehr als bisher in den Fokus rücken und indem wir zweitens die Verstetigung des Personalaustauschs bei Berufungen und über langfristige Stiftungsprofessuren ermöglichen. Hierzu gehören, wie schon erwähnt, insgesamt bessere Zukunftsaussichten für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler; denn nur so gelingen langfristige Beziehungen zu Netzwerkpartnern. Aber ich denke, darüber wird heute noch gesprochen. Deswegen an dieser Stelle nur so viel dazu. Drittens sollten sowohl Fraunhofer-Institute mit ihren Anwendungszentren als auch die AiF als leistungsfähige Forschungsplattform
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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werden, indem wir erstens den bedarfsorientierten Technologietransfer mehr als bisher in den Fokus rücken und indem wir zweitens die Verstetigung des Personalaustauschs bei Berufungen und über langfristige Stiftungsprofessuren ermöglichen. Hierzu gehören, wie schon erwähnt, insgesamt bessere Zukunftsaussichten für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler; denn nur so gelingen langfristige Beziehungen zu Netzwerkpartnern. Aber ich denke, darüber wird heute noch gesprochen. Deswegen an dieser Stelle nur so viel dazu. Drittens sollten sowohl Fraunhofer-Institute mit ihren Anwendungszentren als auch die AiF als leistungsfähige Forschungsplattform in Kooperationen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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im Jahr 1990 auf jetzt etwa 10 Prozent gesunken. Das darf aber nicht unseren Blick verstellen; denn immer noch zählen 800 Millionen Menschen zu den Ärmsten dieser Weltgemeinschaft. Hier haben wir viel zu tun. Vielfach habe ich den Eindruck – der Wissenschaftler Herfried Münkler hat das in den letzten Wochen immer wieder deutlich gemacht –, dass wir an den sozialen Folgen dieser Entwicklungen arbeiten, aber wenig tun, um die Entwicklungen selbst zu gestalten. Ich glaube, unsere Aufgabe als Bundesrepublik Deutschland und als Europäische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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und unternehmerischen Entwicklung unterstützt werden. Dazu gehört unter anderem die Unterstützung von Projekten zur Sicherung von Nahrung, Gesundheit und Bildung. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag, um grundlegende Menschenrechte zu wahren. Dazu gehört auch eine stärkere Förderung des Studierenden- und Wissenschaftleraustausches. Dieser Punkt ist mir als Bildungspolitiker sehr wichtig. (Beifall der Abg. Dr. Ute Finckh-Krämer [SPD]) Nicht zuletzt muss es eine Förderung des Aufbaus von Staats- und Verwaltungsstrukturen geben. Sie sind die Grundlagen für die wirtschaftliche Entwicklung dieser Länder. Frau Präsidentin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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SPD) Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Vielen Dank. – Als nächster Redner hat Arno Klare von der SPD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen, dass Wissenschaftler, zumal Naturwissenschaftler, nicht zu verbaler Pathetik und großem emotionalem Enthusiasmus neigen. Wenn dann aber Forscher des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung auf ihrer Internetseite schreiben: „Das“ – sie meinen den Vertrag von Paris – „ist ein Wendepunkt, an dem die große Transformation zur Nachhaltigkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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letzten Woche vorgenommen haben, machen aus diesem Gesetzentwurf keine wasserfeste gesetzliche Grundlage für gute Arbeit. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Lesen Sie es richtig!) Das hat für die Beschäftigten und für die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mitunter dramatische Auswirkungen. (Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]: Für ganze Generationen!) Warum dramatisch? Weil die ganzen Unsicherheiten für die Beschäftigten bleiben. Auch nach dieser Novelle sind an Hochschulen und an außeruniversitären Forschungseinrichtungen extrem kurze Vertragslaufzeiten und Kettenbefristungen weiterhin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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vorgenommen haben, machen aus diesem Gesetzentwurf keine wasserfeste gesetzliche Grundlage für gute Arbeit. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Tankred Schipanski [CDU/CSU]: Lesen Sie es richtig!) Das hat für die Beschäftigten und für die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mitunter dramatische Auswirkungen. (Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]: Für ganze Generationen!) Warum dramatisch? Weil die ganzen Unsicherheiten für die Beschäftigten bleiben. Auch nach dieser Novelle sind an Hochschulen und an außeruniversitären Forschungseinrichtungen extrem kurze Vertragslaufzeiten und Kettenbefristungen weiterhin möglich. So
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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werden wir nicht die gesamte Wissenschaftswelt retten. Dazu gehört viel mehr. Aber ich denke, nicht erst die Debatte um dieses Gesetz hat uns gezeigt, wie wichtig das Thema „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ ist, und zwar nicht nur für junge Wissenschaftler und ihre Zukunftsperspektiven, sondern auch für den Wissenschaftsstandort und – auch darüber haben wir heute früh schon geredet – die Innovationsfähigkeit Deutschlands. Auch dafür ist dieses Gesetz eine wichtige Grundlage. Die Debatte hat deutlich gemacht, dass beim verantwortungsvollen Umgang mit den Beschäftigten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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vor allem messbare Kriterien enthalten. Vorstellbar sind hier zum Beispiel Vorgaben zu Befristungsquoten, zur Ausgestaltung von Personalstrukturkonzepten und zur Gleichstellung. Denn – damit komme ich zum dritten Punkt – es ist mir und meiner Fraktion ein Herzensanliegen, dass wir wieder mehr engagierte Wissenschaftlerinnen gewinnen und diese dann auch in unserem Wissenschaftssystem halten. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Wir haben viele hervorragende Frauen. Fast 50 Prozent von ihnen promovieren. Wenn wir aber in den Hochschulen oder den außeruniversitären Forschungseinrichtungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]
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an Universitäten und Fachhochschulen will. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zweitens: bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Seit jeher ist es möglich, dass sich der maximal zulässige Befristungsrahmen je Kind um zwei Jahre verlängert. Damit von dieser familienpolitischen Komponente mehr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler profitieren, wollen wir einen Rechtsanspruch auf Vertragsverlängerung, wenn Eltern Kinder unter 18 Jahre betreuen. Diese höhere Verbindlichkeit hat auch der Bundesrat gefordert. Das dürfen Sie nicht ignorieren. Wissenschaftliche Karrieren mit Kind müssen endlich besser möglich sein. (Beifall beim
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2015 () [PBT/W18/00146]