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was man unter „Angriff“ sonst verstehen könnte. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP) Ich will auch ausdrücklich sagen, dass die Tatsache, dass die Debattenkultur, die, wie von Wissenschaftlern bemängelt wird, schlechter geworden ist – auch die gesellschaftliche Debattenkultur ist schlechter geworden –, im Wesentlichen an Ihnen liegt. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Lachen bei der AfD) Das hat man gerade an der Rede und an Ihren Behauptungen gemerkt. Kein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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Herbst hineingeht. Was denken Sie sich? Und welche Sprache verwenden Sie hier? Sie wollen ablenken. Sie wollen vom Täter zum Opfer werden. Das wird Ihnen aber nicht gelingen. Das Spannende ist: Wenn Sie die Gelegenheit haben, in Videokonferenzen mit den Wissenschaftlern zu diskutieren, die Sie auf Schildern in Gefängniskleidung zeigen, dann schweigen Sie still, dann scheuen Sie die Debatte. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP) Da würde der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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Sie sich! (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN) Sie laufen auf Anti-Corona-Demos mit, auf denen Bilder von Virologen am Galgen zu sehen sind. (Karsten Hilse [AfD]: Wollen Sie die Demonstrationsfreiheit abschaffen?) Sie lancieren Hetzkampagnen gegen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, mit deren Arbeit Sie nicht einverstanden sind. Damit kommen Sie vielleicht bei autoritären Seelenverwandten wie Putin, Orban, Erdogan oder el-Sisi gut an, aber ganz gewiss nicht hier. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Forschung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN) Sie laufen auf Anti-Corona-Demos mit, auf denen Bilder von Virologen am Galgen zu sehen sind. (Karsten Hilse [AfD]: Wollen Sie die Demonstrationsfreiheit abschaffen?) Sie lancieren Hetzkampagnen gegen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, mit deren Arbeit Sie nicht einverstanden sind. Damit kommen Sie vielleicht bei autoritären Seelenverwandten wie Putin, Orban, Erdogan oder el-Sisi gut an, aber ganz gewiss nicht hier. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Forschung und Lehre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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Arbeit ist eine Grundvoraussetzung für Wissenschaftsfreiheit. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Wissenschaft kann Politik beraten, aber Politik darf Wissenschaft nicht instrumentalisieren. Es stehen Vorwürfe gegen das BMI im Raum, es habe Wissenschaftlern nahegelegt, die Coronafolgen in düsteren Farben zu zeichnen. Die Pandemie ist aus unserer Sicht schlimm genug, das muss gar nicht erst aufgebauscht werden; aber das Innenministerium muss hier schleunigst offenlegen, was da gelaufen ist. Denn bei politischer Einflussnahme ist das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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und Gesellschaft lösen müssen, eine konstruktive Idee haben. Mir ist ganz klar, dass Sie an Fakten und Sachargumenten nicht interessiert sind, aber ich nenne trotzdem ein paar; denn so führt man politische Debatten. Im letzten Jahr haben circa 1 800 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus aller Welt den bislang umfassendsten Datensatz zur globalen Wissenschaftsfreiheit vorgelegt. Sie haben die Wissenschaftsfreiheit seit 1900 im zeitlichen Verlauf weltweit untersucht. Dabei haben sie auch einen neuen Index, den Academic Freedom Index, entwickelt. Er basiert auf Schlüsselelementen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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lösen müssen, eine konstruktive Idee haben. Mir ist ganz klar, dass Sie an Fakten und Sachargumenten nicht interessiert sind, aber ich nenne trotzdem ein paar; denn so führt man politische Debatten. Im letzten Jahr haben circa 1 800 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus aller Welt den bislang umfassendsten Datensatz zur globalen Wissenschaftsfreiheit vorgelegt. Sie haben die Wissenschaftsfreiheit seit 1900 im zeitlichen Verlauf weltweit untersucht. Dabei haben sie auch einen neuen Index, den Academic Freedom Index, entwickelt. Er basiert auf Schlüsselelementen wie der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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beeinflusst wurden und werden. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Aber das hindert Sie in der AfD keineswegs, hier weiterhin Unwahrheiten zu verbreiten und dadurch das Vertrauen in unsere Wissenschaft zu zerstören. Die Leopoldina vereinigt herausragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler; unter ihnen sind 30 Nobelpreisträger. Wenn so viele kluge Köpfe zusammen interdisziplinär abwägen und eine Position erarbeiten, die sie alle mittragen können, dann ist das als Entscheidungsgrundlage für die Politik eben ernster zu nehmen als Einzelmeinungen; (Beatrix von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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und werden. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Aber das hindert Sie in der AfD keineswegs, hier weiterhin Unwahrheiten zu verbreiten und dadurch das Vertrauen in unsere Wissenschaft zu zerstören. Die Leopoldina vereinigt herausragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler; unter ihnen sind 30 Nobelpreisträger. Wenn so viele kluge Köpfe zusammen interdisziplinär abwägen und eine Position erarbeiten, die sie alle mittragen können, dann ist das als Entscheidungsgrundlage für die Politik eben ernster zu nehmen als Einzelmeinungen; (Beatrix von Storch [AfD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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eine Position erarbeiten, die sie alle mittragen können, dann ist das als Entscheidungsgrundlage für die Politik eben ernster zu nehmen als Einzelmeinungen; (Beatrix von Storch [AfD]: Dann ist das keine Wissenschaft!) diese werden nämlich häufig von Personen kundgetan, die zwar Wissenschaftler, aber keine Experten für die aufgeworfene Fragestellung sind. (Beifall der Abg. Leni Breymaier [SPD]) Die AfD stellt auch immer wieder die Geschlechter- und Genderforschung als eine Ideologie dar, die nicht an deutschen Hochschulen gefördert werden sollte. Aber Artikel 5 des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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das Geschlecht als eine Dimension von Forschung berücksichtigt wird, werden Forschungsergebnisse in ihrer Aussagekraft und Anwendbarkeit besser. Das werden Sie wohl nicht mehr begreifen. Wenn Sie in der AfD-Fraktion mangelnde Wissenschaftsfreiheit beklagen, dann müssen Sie dazu Stellung nehmen, dass aktuell Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die durch die Pandemiebekämpfungsvorschläge in der Öffentlichkeit stehen, in sozialen Medien angefeindet werden und sogar Morddrohungen erfahren. Das geschieht leider genauso mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus der Klimaforschung und auch aus der Geschlechter- und Genderforschung. Dieses Ausmaß an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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als eine Dimension von Forschung berücksichtigt wird, werden Forschungsergebnisse in ihrer Aussagekraft und Anwendbarkeit besser. Das werden Sie wohl nicht mehr begreifen. Wenn Sie in der AfD-Fraktion mangelnde Wissenschaftsfreiheit beklagen, dann müssen Sie dazu Stellung nehmen, dass aktuell Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die durch die Pandemiebekämpfungsvorschläge in der Öffentlichkeit stehen, in sozialen Medien angefeindet werden und sogar Morddrohungen erfahren. Das geschieht leider genauso mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus der Klimaforschung und auch aus der Geschlechter- und Genderforschung. Dieses Ausmaß an Aggression und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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Sie in der AfD-Fraktion mangelnde Wissenschaftsfreiheit beklagen, dann müssen Sie dazu Stellung nehmen, dass aktuell Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die durch die Pandemiebekämpfungsvorschläge in der Öffentlichkeit stehen, in sozialen Medien angefeindet werden und sogar Morddrohungen erfahren. Das geschieht leider genauso mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus der Klimaforschung und auch aus der Geschlechter- und Genderforschung. Dieses Ausmaß an Aggression und Hass, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern entgegenschlagen, hat es in der Bundesrepublik so noch nicht gegeben. Das ist zutiefst bedrückend und verstörend. Aber anstatt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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der AfD-Fraktion mangelnde Wissenschaftsfreiheit beklagen, dann müssen Sie dazu Stellung nehmen, dass aktuell Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die durch die Pandemiebekämpfungsvorschläge in der Öffentlichkeit stehen, in sozialen Medien angefeindet werden und sogar Morddrohungen erfahren. Das geschieht leider genauso mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus der Klimaforschung und auch aus der Geschlechter- und Genderforschung. Dieses Ausmaß an Aggression und Hass, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern entgegenschlagen, hat es in der Bundesrepublik so noch nicht gegeben. Das ist zutiefst bedrückend und verstörend. Aber anstatt sich von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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die Pandemiebekämpfungsvorschläge in der Öffentlichkeit stehen, in sozialen Medien angefeindet werden und sogar Morddrohungen erfahren. Das geschieht leider genauso mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus der Klimaforschung und auch aus der Geschlechter- und Genderforschung. Dieses Ausmaß an Aggression und Hass, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern entgegenschlagen, hat es in der Bundesrepublik so noch nicht gegeben. Das ist zutiefst bedrückend und verstörend. Aber anstatt sich von Verschwörungstheoretikern wie den sogenannten Querdenkern zu distanzieren, bestätigen Sie sie lieber noch durch solche parlamentarischen Ablenkungsmanöver wie dieses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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in der Öffentlichkeit stehen, in sozialen Medien angefeindet werden und sogar Morddrohungen erfahren. Das geschieht leider genauso mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus der Klimaforschung und auch aus der Geschlechter- und Genderforschung. Dieses Ausmaß an Aggression und Hass, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern entgegenschlagen, hat es in der Bundesrepublik so noch nicht gegeben. Das ist zutiefst bedrückend und verstörend. Aber anstatt sich von Verschwörungstheoretikern wie den sogenannten Querdenkern zu distanzieren, bestätigen Sie sie lieber noch durch solche parlamentarischen Ablenkungsmanöver wie dieses heute. Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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denen viel Geld und damit viel Macht im Spiel ist. Exemplarisch dafür steht, neben anderen Feldern, die Klimawissenschaft. Nur: Deren Einflussnahme geschieht nicht ganz so plump wie die des Innenministeriums, sie ist eigentlich noch schlimmer; denn vielfach dienen sich als Wissenschaftler getarnte Aktivisten den Politikern regelrecht an, zum Beispiel Steven Schneider, von dem der berühmte Ausspruch stammt – ich zitiere mit Ihrer Genehmigung, Frau Präsidentin –: Um Aufmerksamkeit zu erregen, brauchen wir dramatische Statements und keine Zweifel am Gesagten. Jeder von uns ... muss
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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der berühmte Ausspruch stammt – ich zitiere mit Ihrer Genehmigung, Frau Präsidentin –: Um Aufmerksamkeit zu erregen, brauchen wir dramatische Statements und keine Zweifel am Gesagten. Jeder von uns ... muss entscheiden, wieweit er eher ehrlich oder eher effektiv sein will. Und alle Wissenschaftler, die gern öffentliche Gelder und damit Macht und Einfluss wollen, entschieden sich eher früher als später dazu, effektiv zu sein. Besondere Beispiele dafür sind die diversen Klima- und Umweltinstitute, die nach der IPCC-Gründung wie Pilze aus dem Boden schossen, zum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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Noch viel besser ist, dass der Geldstrom mit jedem neuen Gesetz, mit jeder neuen EU-Verordnung immer größer wird, zum Beispiel der New Green Deal mit sage und schreibe 750 Milliarden Euro. Dafür kauft sich die Politik Wissenschaft und lassen sich Wissenschaftler kaufen. Deshalb müssen wir diesen Eklat zum Anlass nehmen, zu handeln. Sorgen wir dafür, dass Wissenschaft wieder Wissenschaft wird, dass der Zweifel die Mutter aller Forschung ist, in der immer kontrovers diskutiert wird und bei der nicht die Politik bestimmt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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Sie hier machen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Das glaubt Ihnen doch niemand. Sie sind aus meiner Sicht unglaubwürdig. (Beifall bei der SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, in vielen Gegenden der Welt werden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verfolgt und in ihrer Arbeit eingeschränkt. Das ist für viele lebensbedrohlich und macht wissenschaftliches Arbeiten und berufliche Werdegänge unmöglich. Die Verursacher kommen aber nicht aus demokratischen Systemen oder aus dem, wie Sie auch sagen würden, „linken Mainstream“. Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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machen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Das glaubt Ihnen doch niemand. Sie sind aus meiner Sicht unglaubwürdig. (Beifall bei der SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, in vielen Gegenden der Welt werden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verfolgt und in ihrer Arbeit eingeschränkt. Das ist für viele lebensbedrohlich und macht wissenschaftliches Arbeiten und berufliche Werdegänge unmöglich. Die Verursacher kommen aber nicht aus demokratischen Systemen oder aus dem, wie Sie auch sagen würden, „linken Mainstream“. Sie kommen aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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muss immer möglich bleiben. Ich bin deshalb froh, in einem Land zu leben, das die internationale Kooperation von Bildung, Wissenschaft und Forschung intensiviert. Ich bin froh, in einem Land zu leben, das zum Beispiel durch die Philipp-Schwartz-Initiative der Alexander-von-Humboldt-Stiftung verfolgten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern Stipendien anbietet, damit sie hier weiter forschen können. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN) Meine sehr verehrten Damen und Herren, heute ist der Internationale Tag der Frauen und Mädchen in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]
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möglich bleiben. Ich bin deshalb froh, in einem Land zu leben, das die internationale Kooperation von Bildung, Wissenschaft und Forschung intensiviert. Ich bin froh, in einem Land zu leben, das zum Beispiel durch die Philipp-Schwartz-Initiative der Alexander-von-Humboldt-Stiftung verfolgten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern Stipendien anbietet, damit sie hier weiter forschen können. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN) Meine sehr verehrten Damen und Herren, heute ist der Internationale Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft, und
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Arbeiterkinder dreimal geringere Chancen haben, überhaupt an eine Hochschule zu kommen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ja, es gibt ein Recht auf Wissenschaft; aber es gibt kein Recht, Ihnen zuzustimmen. Die Wissenschaft ist frei, der Diskurs zu Wissenschaft und Wissenschaftlern bleibt frei. Schützen Sie mit uns gemeinsam die Demokratie! Schützen wir gemeinsam die Wissenschaftsfreiheit! Danke schön. (Beifall bei der SPD) Vizepräsident in Dagmar Ziegler: Danke schön. – Das Wort geht an Andreas Steier von der CDU/CSU-Fraktion. (Beifall bei der CDU
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mehr geben!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, natürlich kann man über Studienergebnisse und Handlungsempfehlungen der Wissenschaft diskutieren. Ja, man muss es sogar, vor allem weil es je nach Themengebiet oftmals unterschiedliche Erkenntnisse gibt. Das ist Wissenschaft. Politische Entscheidungen jedoch muss kein Wissenschaftler treffen, egal ob es ein Virologe ist oder ein Klimaforscher, egal ob es ein Juraprofessor ist oder ein Soziologe. Die Wissenschaftler brauchen keine demokratische Mehrheit zu organisieren, und sie müssen sich auch nicht der Diskussion vor Ort mit den Bürgerinnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2021 () [PBT/W19/00209]