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zwischen BSE und Tierbestands- bzw. Betriebsgröße besteht. Da stimmen mich eher die BSE-Fälle in bäuerlichen Familienbetrieben nachdenklich. Zumindest ist das Erklärungsmuster vorschnell. Es gibt keinen Beleg dafür, dass das Auftreten von BSE eine Folge der Industrialisierung ist. Immerhin erklärten führende Wissenschaftler bei der Ausschusssitzung am 5. Januar dieses Jahres, dass ihnen bei BSE so gut wie alles unklar sei. Da stellt sich schon die Frage, woher die offizielle Politik ihre Klarheit nimmt. Die Einschätzung der Bündnisgrünen nach der Wörlitzer Tagung, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2001 () [PBT/W14/00143]
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CDU/CSU) Deshalb möchte ich versuchen, konkrete Vorschläge zu machen. Wir dürfen bei aller Ernsthaftigkeit dieses Problems nicht durch unüber legte Schnellschüsse dafür sorgen, dass die Sachlichkeit auf der Strecke bleibt. Ein Grundproblem der BSE-Krise besteht doch darin, dass die Wissenschaftler bis zum heutigen Tag über die genauen Ursachen und die Übertragungswege von BSE noch völlig im Ungewissen sind. Eines scheint jedoch ziemlich sicher zu sein, nämlich dass bei den circa 180 000 BSE-Fällen in Großbritannien Tiermehl die Hauptinfektionsquelle war. Solange
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2001 () [PBT/W14/00143]
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im Zweifelsfall den Verbraucherschutz in den Vor dergrund stellen. Aber das darf nicht dazu führen, dass man die bisherigen wis senschaftlichen Erkenntnisse völlig außer Acht lässt und täglich neue Möglich keiten ungeprüft in die Diskussion wirft. Wenn man heute einen Wissenschaftler fragt: "Ist es hundertprozentig ausgeschlossen, dass der BSE-Erreger unter bestimmten Voraussetzungen auch über die Luft übertragen werden kann?", dann wird er mit Nein antworten müssen. Die Presse wird dann die Überschrift bringen: BSE-Übertragung auch über die Luft möglich! - Was sollen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2001 () [PBT/W14/00143]
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Lippmann [PDS]: Warum nicht im Oktober 98?) Ebenfalls durch ihn wurde im Mai 1999 ein unabhängiges wissenschaft liches Institut mit der Untersuchung der Problematik von DU-Munition beauf tragt. Er hat in der vergangenen Woche mit einer Gruppe namhafter unab hängiger Wissenschaftler zum Thema DU-Munition Gespräche geführt und die Öffentlichkeit über das Ergebnis unterrichtet. In der gestrigen Sitzung des Ver teidigungsausschusses hat der Bundesminister wieder umfassend informiert und die Ausschussmitglieder aufgefordert, weitere Vorschläge zu den laufenden DU-Untersuchungen einzubringen. (Heidi Lippmann [PDS]: Und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2001 () [PBT/W14/00143]
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Informationen - alle diese Maßnahmen eingeleitet. Wir werden auch in Zukunft alles tun, was zum Schutz von Gesundheit und körperlicher Unversehrtheit der Soldaten und übrigens auch der im Kosovo lebenden Zivilbevölkerung notwendig ist und was nach unabhängigem Rat von Medizinern und Wissenschaftlern entsprechend vorgeschlagen wurde. Das haben wir in der Vergangenheit getan und werden es auch in Zukunft tun. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Meine lieben Kolleginnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2001 () [PBT/W14/00143]
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SPD): Ich denke, dass die Kolleginnen und Kollegen der Opposition dafür Verständnis haben, dass man wenigstens den Versuch macht, auf pauschale und nicht belegte Vorwürfe mit Tatsachen zu antworten. Erstens. Ich habe am 10. Januar 2001 mit einer Reihe unabhängiger Wissenschaftler - darunter waren auch anerkannte Arbeitsmediziner - der Uni versitäten Köln, Bonn und Mainz zusammengesessen, die sich mit Nuklearmedizin beschäftigen. Ich verzichte mit Rücksicht auf die Zeit, alle Namen vor zulesen. Ich habe im Rahmen einer Pressekonferenz darauf aufmerksam gemacht, dass ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2001 () [PBT/W14/00143]
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ärzt liche Hilfe anzubieten. Über die Frage der Entschädigung wird übrigens später zu reden sein, wenn wissenschaftliche Untersuchungen den Beweis eines Zusammenhangs erbracht haben. Aber - und hier gibt es Differenzen - wir können uns nicht darauf ausruhen, dass wir nur die Wissenschaftler zitieren, die unsere Hoffnung stüt zen, dass uranhaltige Munition keine direkten Auswirkungen hat. Wir müssen vielmehr auf den drei unterschiedlichen Ebenen, die ich genannt habe, den Verdacht konstatieren, dass Waffen wie die Uranmunition, unterschiedslos gegen Bevölkerung wie Soldaten wirkend, dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2001 () [PBT/W14/00143]
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Auf dem Balkan ist Munition mit abgereichertem Uran zur besonders ef fektiven Panzerbekämpfung eingesetzt worden. Die Vorteile sind uns allen sehr deutlich geschildert worden. Mögliche Nachteile für die Gesundheit der Solda ten bis hin zu Langzeitwirkungen bei Betroffenen werden von Wissenschaftlern allerdings sehr unterschiedlich beurteilt und von Ihnen, Herr Verteidigungsminister, nicht ehrlich diskutiert. Solange wir so unterschiedliche Meinungen be kannter Wissenschaftler erhalten, solange wenige fundierte Kenntnisse zu die sem Thema vorliegen, können wir es uns nicht leisten, ein Risiko einzugehen. In
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2001 () [PBT/W14/00143]
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sehr deutlich geschildert worden. Mögliche Nachteile für die Gesundheit der Solda ten bis hin zu Langzeitwirkungen bei Betroffenen werden von Wissenschaftlern allerdings sehr unterschiedlich beurteilt und von Ihnen, Herr Verteidigungsminister, nicht ehrlich diskutiert. Solange wir so unterschiedliche Meinungen be kannter Wissenschaftler erhalten, solange wenige fundierte Kenntnisse zu die sem Thema vorliegen, können wir es uns nicht leisten, ein Risiko einzugehen. In dem Papier, das wir heute unmittelbar vor der Aktuellen Stunde be kommen haben, ist die Rede davon, dass die NATO
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2001 () [PBT/W14/00143]
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gewisser Seite hört. Die Gegner der Gesetzesinitiative glauben, eine gesetzliche Reglementierung sei unnötig. Man sagt, Herr Kollege Feilcke, man könne alles mit Rücksichtnahme und Toleranz lösen. (Jochen Feilcke [CDU/CSU]: Richtig!) Dies ist aber nicht möglich, da nach Ansicht renommierter Wissenschaftler 60 Prozent der Raucher in Deutschland nikotinabhängig, also süchtig sind; sie sind verständlicherweise gar nicht in der Lage, Rücksicht zu nehmen und für eine gesunde Luft für ihre Mitmenschen zu sorgen. Nun hat kurz vor den Schlußberatungen des federführenden Gesundheitsausschusses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.02.1998 () [PBT/W13/00216]
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Damit befaßt sich der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Eine erste Aussprache zu diesem Antrag hat bereits im Juni 1997 stattgefunden. Die Anwendung von Antibiotika bei Tieren birgt grundsätzlich die Gefahr der Resistenzbildung bei Mensch und Tier, so die Wissenschaftler. Öffentlichkeit und Verbraucher sind hierüber zunehmend beunruhigt. Die Bundesregierung nimmt diese Sorge ernst und setzt sich bereits seit längerem intensiv mit diesem Thema auseinander. Der Schutz der Gesundheit des Menschen steht für die Bundesregierung an erster Stelle. Daher müssen alle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.02.1998 () [PBT/W13/00216]
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bei Menschen hat für großes Aufsehen gesorgt und die Verbraucher verunsichert. Die Rückführung des Phänomens allein auf die Verwendung von Antibiotika als Masthilfen oder Tiermedikamente ist jedoch zu einfach. Bei näherer Betrachtung ergibt sich ein differenzierteres Bild. So betonen zahlreiche Wissenschaftler, daß derartige Resistenzen in erster Linie auf die übermäßige und nicht selten ungezielte Anwendung von Antibiotika in der Humanmedizin zurückzuführen seien. Gleichwohl ist es geboten, die Verwendung von Antibiotika in der Tierzucht fortwährend zu prüfen und sorgsam darauf zu achten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.02.1998 () [PBT/W13/00216]
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die Sowjetunion für ihre konventionelle Rüstung doppelt soviel wie die Vereinigten Staaten ausgegeben, und ihre Investitionen in die strategische Nuklearrüstung waren dreimal so hoch wie die der Vereinigten Staaten. Ein Mann, der selbst aus der Sowjetunion kommt, der ein führender Wissenschaftler an der Moskauer Akademie der Wissenschaften gewesen ist, Woslenski, hat unlängst einen Satz geschrieben, den ich für bemerkenswert halte: Es ist an der Zeit, — so schreibt dieser Mann, der die Kommunisten kennt — zu begreifen, daß die Sowjetunion in Europa nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.06.1981 () [PBT/W09/00041]
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geplant war, mit einem Gesamtbetrag von 2,4 Milliarden DM im Jahre 1981 vorzunehmen. Von diesem Betrag muß der Bund nach den Abmachungen 1,2 Milliarden DM tragen. Das war Ihr Angebot vor der Wahl an junge Leute, an Studenten und an Wissenschaftler. Meine Damen und Herren, Sie sagen: Wir reden nicht vom Haushalt. Ich aber rede jetzt davon. Im Haushalt 1981 sind ganze 680 Millionen DM vorgesehen; das bedeutet eine Kürzung von 40 Prozent. (Westphal [SPD]: Haben Sie einen Erhöhungsantrag gestellt?) Meine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.06.1981 () [PBT/W09/00041]
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Gesetzen sind öffentliche Anhörungen vorgesehen. Beim Naturschutzgesetz ist die von der Bundesregierung angestrebte Vollkompetenz des Bundes für diesen Gesetzgebungsbereich politisch nicht durchsetzbar. Es werden daher einem Kompromißvorschlag Chancen zu geben sein, den inzwischen auf Anregung der Interparlamentarischen Arbeitsgemeinschaft ein aus Wissenschaftlern des Umweltrechts bestehender unabhängiger Arbeitskreis zum Umweltrecht vorgelegt hat. (Abg. Dr. Schäfer [Tübingen] : Na und?!) In Ordnung. Dieser Kompromißvorschlag baut auf eine Rahmenkompetenz des Bundes auf. (Abg. Dr. Schäfer [Tübingen]:: Wir haben mit Ihrer mangelnden Einsicht schon gerechnet!) — Herr Kollege
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1973 () [PBT/W07/00057]
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allein nicht aus, um Erholungsgebiete zu schaffen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben nun genügend Gesetzesvorlagen auf dem Tisch, den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Vorlage der Bundesregierung, das Beratungsergebnis des Arbeitskreises Umweltrecht und viele beachtenswerte Beiträge von Wissenschaftlern. Jetzt gilt es, zur Sache zu kommen. (Ironischer Beifall bei den Regierungsparteien.) Meine Fraktion wird es an intensiver Mitarbeit nicht fehlen lassen, damit aus den Vorlagen ein Bundesgesetz entsteht, das .den Erfordernissen der Zukunft gerecht wird und praktikable Regelungen an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1973 () [PBT/W07/00057]
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auf dem Gebiet des Wasserhaushalts. Einzeländerungen des Grundgesetzes, besonders wenn es sich um die Einfügung weniger Wörter handelt, unterliegen schon als solche seit langem starker Kritik und sind auch in der Bevölkerung unpopulär. Aber es wäre grundfalsch, eine Streitfrage der Wissenschaftler und der Verfassungspolitiker auf dem Rücken der Bevölkerung auszutragen, die zum Umweltschutz ja nicht nur Sonntagsreden und Ankündigungen in Parteiprogrammen hören und lesen, sondern von den verantwortlichen Politikern lieber heute als morgen Taten sehen will. Von den Unionsparteien ist zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1973 () [PBT/W07/00057]
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Standort in Niedersachsen", wohl in der Hoffnung, dass ein strukturschwaches Gebiet mit wenig Besiedelung wenig Widerstand leisten würde. Wir wissen heute, dass dies eine trügerische Hoffnung war. Was folgte, war im Jahr 1983 die politische Einflussnahme auf einen Bericht von Wissenschaftlern, die geschrieben haben: Sinnvoll und notwendig ist die Suche nach einem alternativen Standort. Es reicht nicht aus, nur einen Standort zu untersuchen. - Was ist passiert? Genau diese Sätze wurden aus dem Bericht gestrichen, nachdem aus dem Kanzleramt ein Emissär zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2013 () [PBT/W17/00243]
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geschrieben haben: Sinnvoll und notwendig ist die Suche nach einem alternativen Standort. Es reicht nicht aus, nur einen Standort zu untersuchen. - Was ist passiert? Genau diese Sätze wurden aus dem Bericht gestrichen, nachdem aus dem Kanzleramt ein Emissär zu den Wissenschaftlern geschickt wurde und Weisung erteilt hat, den Hinweis auf die Suche nach einem alternativen Standort aus dem Bericht zu nehmen. Eine politische Einflussnahme auf wissenschaftliche Arbeit ist ziemlich einmalig in solchen Bereichen. (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2013 () [PBT/W17/00243]
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zeigt uns heute, dass nicht einmal die Hälfte davon gebaut wurde. Damals bestand die Sorge, dass der Salzstock Gorleben alleine zu klein wäre, um die anfallenden radioaktiven Abfälle aufzunehmen. Aus diesem entsorgungspolitischen Grund hatte damals Professor Helmut Röthemeyer als verantwortlicher Wissenschaftler der PTB weitere Standorte diskutiert, allerdings niemals aufgrund sicherheitstechnischer Bedenken. Es war die feste Leitlinie der damaligen christlich-liberalen Bundesregierung und der sie tragenden Fraktionen, dass eine verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie immer im Gleichklang mit einer sicheren Entsorgung der radioaktiven Abfälle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2013 () [PBT/W17/00243]
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Informationsveranstaltungen des Bundesministeriums für Forschung und Technologie. Die Ergebnisse wurden in drei Bänden mit dem Titel Entsorgung publiziert. Es gab eine Gemeinsame Informationsstelle des Bundes und des Landes Niedersachsen in Lüchow bzw. in Gatow. Von der PTB wurden Vorträge von Wissenschaftlern in der betroffenen Region organisiert und durchgeführt. Der PTB-Zwischenbericht wurde veröffentlicht, und es gab weitere, teilweise sehr detaillierte Veröffentlichungen und Formate der PTB: PTB aktuell, PTB-Infoblatt und Pressemitteilungen. Vizepräsident Eduard Oswald: Frau Kollegin, das blinkende Licht ist kein Sympathiezeichen. (Reinhard
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2013 () [PBT/W17/00243]
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Schluss. - Auch die Gorleben-Kommission war eingebunden. Darin saßen demokratisch legitimierte Kommunalpolitiker. Wenn ich überhaupt einen Benefit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses feststellen kann, dann liegt er darin, dass die Diskussion um Gorleben als Erkundungsstandort historisch aufgearbeitet wurde und dargelegt wurde, dass die Wissenschaftler und Fach-beamten damals integer waren und sich nicht hätten manipulieren lassen. Ich danke allen, die an der Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses so fleißig mitgewirkt haben. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Vizepräsident Eduard
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2013 () [PBT/W17/00243]
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hervorgeht, (Reinhard Grindel [CDU/CSU]: Es ist nicht ungewöhnlich, dass man sich darauf beruft, was Zeugen sagen!) deren Berufsleben darin bestand, Gorleben gegen alle Bedenken als Standort durchzuboxen. Ich gestehe gerne zu: Es fällt jedem schwer, auch Politikern, Beamten oder Wissenschaftlern, lebenslange Überzeugungen, eigene Arbeitsleistungen und eigenes Handeln mit ein bisschen Abstand kritisch zu hinterfragen und die Überzeugungen gegebenenfalls über Bord zu werfen. Aber dennoch: Ausreichend ist das nicht. Ich möchte einige Beispiele geben; einige hat die Kollegin Vogt schon vorweggenommen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2013 () [PBT/W17/00243]
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freundschaftlich verbunden fühlt, die ihn auf den richtigen Weg gebracht haben. (Heiterkeit.) Vizepräsident Schoettle: Herr Logemann! Logemann (FDP) : Herr Minister, wie hoch schätzen Sie den Finanzbedarf für die Durchführung des Mansholt-Plans — wobei ich bemerke, daß nach den Berechnungen eines deutschen Wissenschaftlers die Realisierung eines solchen Plans etwa 300 Milliarden DM bis zum Jahre 1980 kosten könnte —? Höcherl, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Solche Zahlen sind einem an einen bescheidenen Haushalt gewöhnten Minister nicht zugänglich. (Heiterkeit.) Vizepräsident Schoettle: Noch einmal Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1968 () [PBT/W05/00205]
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Forschung und Technologie, dem Deutschen Akademischen Austauschdienst und seit kurzem auch von der Deutschen Forschungsgemeinschaft durchgeführt. Daneben sind Institutionen im Länderbereich, insbesondere die Universitäten, am wissenschaftlichen Austausch mit Polen beteiligt. Das Bundesministerium für Forschung und Technologie hat 1973 mit dem Wissenschaftleraustausch im Verhältnis zu Polen begonnen. In diesem Jahr stehen für polnische Wissenschaftler mindestens — wie die abgekürzte Formel lautet — 60 Mann/Monate zur Verfügung. Der Deutsche Akademische Austauschdienst hat mit der polnischen Akademie der Wissenschaften im Oktober 1970 eine Vereinbarung abgeschlossen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 () [PBT/W07/00215]