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PBT/W07/00215

der Deutschen Forschungsgemeinschaft durchgeführt. Daneben sind Institutionen im Länderbereich, insbesondere die Universitäten, am wissenschaftlichen Austausch mit Polen beteiligt. Das Bundesministerium für Forschung und Technologie hat 1973 mit dem Wissenschaftleraustausch im Verhältnis zu Polen begonnen. In diesem Jahr stehen für polnische Wissenschaftler mindestens — wie die abgekürzte Formel lautet — 60 Mann/Monate zur Verfügung. Der Deutsche Akademische Austauschdienst hat mit der polnischen Akademie der Wissenschaften im Oktober 1970 eine Vereinbarung abgeschlossen, wonach jährlich zehn Stipendien für ein Jahr an polnische Wissenschaftler vergeben werden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
für polnische Wissenschaftler mindestens — wie die abgekürzte Formel lautet — 60 Mann/Monate zur Verfügung. Der Deutsche Akademische Austauschdienst hat mit der polnischen Akademie der Wissenschaften im Oktober 1970 eine Vereinbarung abgeschlossen, wonach jährlich zehn Stipendien für ein Jahr an polnische Wissenschaftler vergeben werden. Daneben werden jährlich bis zu zehn Wissenschaftler für mehrwöchige Aufenthalte ausgetauscht. Es ist nicht vorgesehen, diese Zahlen generell zu erhöhen. Dennoch können darüber hinaus jederzeit polnische Wissenschaftler zu Studienaufenthalten bis zu drei Monaten eingeladen werden. In diesem Jahr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
60 Mann/Monate zur Verfügung. Der Deutsche Akademische Austauschdienst hat mit der polnischen Akademie der Wissenschaften im Oktober 1970 eine Vereinbarung abgeschlossen, wonach jährlich zehn Stipendien für ein Jahr an polnische Wissenschaftler vergeben werden. Daneben werden jährlich bis zu zehn Wissenschaftler für mehrwöchige Aufenthalte ausgetauscht. Es ist nicht vorgesehen, diese Zahlen generell zu erhöhen. Dennoch können darüber hinaus jederzeit polnische Wissenschaftler zu Studienaufenthalten bis zu drei Monaten eingeladen werden. In diesem Jahr wird auch der Austausch über die Deutsche Forschungsgemeinschaft beginnen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
Vereinbarung abgeschlossen, wonach jährlich zehn Stipendien für ein Jahr an polnische Wissenschaftler vergeben werden. Daneben werden jährlich bis zu zehn Wissenschaftler für mehrwöchige Aufenthalte ausgetauscht. Es ist nicht vorgesehen, diese Zahlen generell zu erhöhen. Dennoch können darüber hinaus jederzeit polnische Wissenschaftler zu Studienaufenthalten bis zu drei Monaten eingeladen werden. In diesem Jahr wird auch der Austausch über die Deutsche Forschungsgemeinschaft beginnen, die im Juni 1974 eine Vereinbarung mit der polnischen Akademie der Wissenschaften über wissenschaftliche Zusammenarbeit abgeschlossen hat. Die Vereinbarung betrifft

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
polnischen Akademie der Wissenschaften über wissenschaftliche Zusammenarbeit abgeschlossen hat. Die Vereinbarung betrifft Umweltwissenschaften, die Ozeanographie, die Neurobiologie und die molekulare Biologie. Es ist zunächst ein Austausch von 50 Mann/ Wochen jährlich vorgesehen. Sollte von polnischer Seite der Wunsch bestehen, mehr Wissenschaftler zu Forschungsarbeiten in die Bundesrepublik Deutschland zu entsenden, so könnte diesem Wunsch von unserer Seite entsprochen werden. Partnerschaften zwischen polnischen und deutschen Universitäten sind noch nicht abgeschlossen worden, jedoch besteht auf beiden Seiten Interesse hieran. Derzeit sind 13 Partnerschaften im

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
atomaren Feuers immer neue öffentliche Ehrfurcht und Begeisterung hervorgerufen hat — der Sachverstand der Bevölkerung wurde übrigens damals nicht angezweifelt —, nach einer langen Zeit, in der die Kernenergie das hochdotierte öffentliche Hätschelkind gewesen ist, wird es weltweit unruhig um diese Technologie. Wissenschaftler erheben mehr und mehr die kritische Stimme, während andere — meist solche, die von der Kernenergie leben — mit Unbedenklichkeitserklärungen dagegenhalten. Aus einer Position der gesunden Skepsis heraus ist diese Große Anfrage geboren worden. Nicht nur aus den Meinungen der Wissenschaftler ergibt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
Technologie. Wissenschaftler erheben mehr und mehr die kritische Stimme, während andere — meist solche, die von der Kernenergie leben — mit Unbedenklichkeitserklärungen dagegenhalten. Aus einer Position der gesunden Skepsis heraus ist diese Große Anfrage geboren worden. Nicht nur aus den Meinungen der Wissenschaftler ergibt sich, daß unsere Urteilsgrundlage nach wie vor schwankend ist. Nach wie vor ist diese gesunde Skepsis angebracht, und die Bundesregierung bestätigt dies auch mit langen Problemlisten in ihrer Antwort auf unsere Große Anfrage. Skepsis ist angebracht, ob das technisch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
Keine ausreichende Berücksichtigung findet bislang das Problem des wachsenden Bedarfs an Fachpersonal für die Reaktoranlagen und deren Wartung. Dr. Haenschke hat hierauf hingewiesen. Nach Schätzungen werden nach Durchführung des jetzigen Reaktorprogramms 10 000 bis 20 000 Fachleute — und hier weniger Wissenschaftler als hochqualifizierte Techniker — benötigt. Durch die Strahlendosisbegrenzung ist der Aufwand an Personal gegenüber konventionellen Kraftwerken ein Vielfaches. Es besteht daher die Gefahr, daß bei verstärktem Ausbau der Kernenergie notwendige Wartungs- und Reparaturarbeiten nicht mehr sachgemäß durchgeführt werden können. Unmittelbares Ziel

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
Stapel von wissenschaftlichen Gutachten liegen, in denen vor der Entwicklung der Kernenergie gewarnt wird. Auch ein Buch von Herrn Gruhl habe ich dort liegen. (Vogel [Ennepetal] [CDU/CSU] : Das ist gut!) Vor wenigen Tagen ist uns die Stellungnahme von 650 Wissenschaftlern zugegangen, die sich für die friedliche Nutzung der Kernenergie aussprechen, Wissenschaftler, die nicht in der Wirtschaft verankert, sämtlich aber Fachleute sind. Wenn kein Vertreter der Reaktorsicherheits-Kommission und kein Vertreter des TÜV darunter ist, so sicherlich nicht, weil diese Fachleute gegen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
Kernenergie gewarnt wird. Auch ein Buch von Herrn Gruhl habe ich dort liegen. (Vogel [Ennepetal] [CDU/CSU] : Das ist gut!) Vor wenigen Tagen ist uns die Stellungnahme von 650 Wissenschaftlern zugegangen, die sich für die friedliche Nutzung der Kernenergie aussprechen, Wissenschaftler, die nicht in der Wirtschaft verankert, sämtlich aber Fachleute sind. Wenn kein Vertreter der Reaktorsicherheits-Kommission und kein Vertreter des TÜV darunter ist, so sicherlich nicht, weil diese Fachleute gegen die friedliche Nutzung der Kernenergie wären, sondern wahrscheinlich, weil sie sich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
möchten. Wir müssen erkennen, daß eine kontinuierliche, aber besonnene Fortentwicklung auf dem Gebiet der friedlichen Nutzen der Kernenergie nur m i t den Menschen in unserem Lande möglich ist und möglich sein wird. Vor wenigen Tagen haben mehr als 650 Wissenschaftler eine Erklärung unterschrieben, in der es heißt, die Gefahren der Kernenergie würden derzeit in ausreichendem Maße beherrscht, und dies sei auch für den weiteren Ausbau wegen der laufenden Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zu den Sicherheitsproblemen gewährleistet, um gleich anschließend in einem

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
gewährleistet, um gleich anschließend in einem Nebensatz die Probleme der Endlagerung und des Transports des Plutoniums der Aufmerksamkeit der staatlichen Organe zu empfehlen. Aber es gibt auch in der Bundesrepublik und in der übrigen Welt eine noch größere Zahl von Wissenschaftlern und Spezialisten, unter ihnen auch Nobelpreisträger, die sich sehr viel differenzierter, vorsichtiger, kritischer verhalten, die in jüngster Zeit eindringlich auf die noch zu lösenden Probleme und deren Folgen hinweisen, ohne daß sich diese mahnenden Stimmen ganz einfach in eine ideologische

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
die noch zu lösenden Probleme und deren Folgen hinweisen, ohne daß sich diese mahnenden Stimmen ganz einfach in eine ideologische linke Ecke stellen ließen. Meine Damen und Herren, in aller Bescheidenheit darf ich mich vielleicht auch zu den Ingenieuren und Wissenschaftlern zählen, und gerade deshalb erlaube ich mir, vor möglicher Überheblichkeit, vor dem Glauben an die Allmacht des menschlichen Geistes zu warnen. Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort freimütig dargelegt, welche Fragen es noch zu beantworten, welche Probleme es noch zu

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
vor dem Glauben an die Allmacht des menschlichen Geistes zu warnen. Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort freimütig dargelegt, welche Fragen es noch zu beantworten, welche Probleme es noch zu lösen gilt, Probleme nicht nur technischer Art. Wir werden die Wissenschaftler nach den Antworten fragen, wir werden sie fragen müssen, ob wir auf ihre Zuversicht hin Entscheidungen treffen und die Verantwortung übernehmen können. Ich fürchte aber, es gibt Fragen, die sie nicht beantworten können, es gibt Fragen, die nicht in ihre

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
auf Grund der Erfahrungen der Vergangenheit. Denn es ist uns allen klar geworden: Die Frage des Standorts von Kernkraftwerken ist zu einer Schlüsselfrage für das Energieprogramm geworden. Es ist — das ist bekannt — keine andere Technologie der Nachkriegszeit auch durch die Wissenschaftler zu so erbitterten Kontroversen aufgestachelt worden. Diese Kontroversen der Experten schlugen sich auch in heftigen Streitgesprächen der Bürger nieder. Aus diesem Siedekessel von Meinungen schrieb einst ein Pfarrer aus dem Landkreis Emmendingen — wo bekanntlich Wyhl liegt — seinerzeit an den Bundesinnenminister

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
war die Lage, mit der sich die betroffene Bevölkerung seinerzeit zunächst einmal auseinandersetzen mußte. Dies hing auch damit zusammen, daß die Initiatoren dieser Programme die Bevölkerung nicht frühzeitig und rechtzeitig umfassend informiert hatten. Die Folge dieser einander widersprechenden Aussagen von Wissenschaftlern über die Notwendigkeit der Erstellung von Kernkraftwerken, die möglichen Auswirkungen auf die Menschen, das Klima und die Landschaft und der Beschreibungen eventueller Risiken war deshalb ein Klima der Angst. So geriet dieser Prozeß der Meinungs- und Willensbildung auch in den

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
PBT/W16/00019

Diskussion über die Abschaffung der Gewerbesteuer, die in Ihrem Konzept enthalten ist, wurden die Gemeinden verunsichert. Ich kann nur sagen, dass wir die Finger davon lassen sollten. Der frühere Vorsitzende des Sachverständigenrates, Herr Wiegard, hat in kluger Voraussicht gesagt, die Wissenschaftler seien 30 Jahre gegen die Gewerbesteuer angerannt und sie könnten dieses Anrennen auch weiterhin aushalten. Wir sollten die Gewerbesteuer beibehalten, weil sie für die Handlungsfähigkeit dieser Körperschaftsebene dringend gebraucht wird und die Investitionen für das Wachstum von entscheidender Bedeutung sind

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.2006 (2006-02-16) [PBT/W16/00019]
haben wir erstmalig festgeschrieben, dass Kinderbetreuungskosten erwerbsbedingt sein können. Sie sind bei erwerbstätigen Eltern und Alleinerziehenden Betriebsausgaben und Werbungskosten. Ich bin sehr froh, dass das im Gesetz festgeschrieben ist. Vielleicht erinnern Sie sich noch, Frau Scheel: Vor zehn Jahren haben Wissenschaftler das bei Finanzminister Theo Waigel vorgebracht. Dieser hat das in den Papierkorb gesteckt. Wir haben das jetzt verwirklichen können. (Christine Scheel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es wäre doch besser gegangen!) Es ist unser Wunsch und unser Wollen, das wir in die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.2006 (2006-02-16) [PBT/W16/00019]
wir mit weiteren Fällen in der Bundesrepublik Deutschland. Wir erleben jetzt offensichtlich eine Ausbreitung in die nordischen Länder. Sehr dynamisch ist die Ausbreitung nach Süden, nach Österreich, Slowenien, Italien, Griechenland. Ich persönlich gehe nach Rücksprache mit unseren Experten und mit Wissenschaftlern davon aus, dass wir auch in der Bundesrepublik Deutschland mit weiteren Fällen zu rechnen haben. Die Beobachtung und die Beprobung der Wildvögel sind für die Tierseuchenbekämpfung ungeheuer wichtig, um sich möglichst frühzeitig ein klares Bild von dem Geschehen zu verschaffen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.2006 (2006-02-16) [PBT/W16/00019]
voranzutreiben, um vielleicht in absehbarer Zeit einen Markerimpfstoff zur Verfügung zu haben. Dieser hätte dann den Vorteil, dass durch eine serologische bzw. eine Blutuntersuchung festgestellt werden kann, ob ein Tier, das geimpft worden ist, das Virus in sich trägt. Die Wissenschaftler sagen mir, dass sie nach heutigem Stand wohl noch zwei Jahre brauchen, um über seriöse Grundlagen für einen Impfstoff zu verfügen. Wir werden die Anstrengungen enorm verstärken, damit es zu einem früheren Zeitpunkt einen Markerimpfstoff gibt, der das Problem der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.2006 (2006-02-16) [PBT/W16/00019]
darüber am Montag auch im Agrarrat weiterreden. Denn es ist ähnlich wie bei anderen großen Entwicklungen und Seuchen: Je mehr sich international um dieses Thema kümmern, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass wir weiterkommen. Ich möchte ausdrücklich sagen, dass unsere Wissenschaftler und unser Bundesinstitut in Deutschland sich intensiv darum kümmern, die bei den Tieren bestehende Impfproblematik zu einem guten Ergebnis zu führen. Wir brauchen das auch deshalb, weil wir bei aller rigorosen und konsequenten Vorgehensweise nicht davon ausgehen können, dass wir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.2006 (2006-02-16) [PBT/W16/00019]
und die intensive Forschung bezüglich der Tierimpfung. Aufgrund der aufgefundenen Schwäne stellt sich natürlich die Frage nach den Ursachen für die Geschehnisse in Italien, in Griechenland und jetzt auch im Norden unseres Landes, auf Rügen. Ich wiederhole hier, was ein Wissenschaftler im Krisenstab gestern darauf schlicht und einfach gesagt hat: Wir wissen es nicht. (Beifall bei Abgeordneten der LINKEN) Ich empfehle allen, die sich mit diesem Thema intensiver beschäftigen, keine Anekdoten oder Vermutungen zu verbreiten, sondern sich auf seriöser wissenschaftlicher Basis

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.2006 (2006-02-16) [PBT/W16/00019]
PBT/W08/00221

war Profes Hochschullehrer in Hannover. Er stand weder damals noch steht er heute in besonderen Beziehungen zu den gesetzlichen Krankenkassen oder ihnen nahstehenden Einrichtungen noch zur pharmazeutischen Industrie und ihren Verbänden. Da es sich bei Professor Schönhöfer um einen profilierten Wissenschaftler handelt, wird er relativ häufig zu wissenschaftlichen Vorträgen eingeladen. Insgesamt sind Professor Schönhöfer 15 Dienstreisen für Vorträge genehmigt worden, zu denen er vor und nach seinem Eintritt in das Bundesgesundheitsamt eingeladen worden war. Die Reisekosten sind überwiegend von den Veranstaltern

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
Standardzulassungen beim Bundesgesundheitsamt. Ferner ist er für die Fachbereichskommission „Prävention" zur Erarbeitung eines „Gesamtprogramms zur Krebsbekämpfung" als Mitglied und auf Veranlassung der Deutschen Gesellschaft für Sozialmedizin benannt worden. Privatdozent Dr. Greiser, seine Abteilung sowie eine Vielzahl durch ihn beauftragter externer Wissenschaftler waren und sind an den nachfolgend genannten Projekten beteiligt: 1. Mitglied einer Hochschul-Beratungsgruppe, die 1975 einen Entwurf für das Programm „Forschung und Technologie im Dienste der Gesundheit" erarbeitet hat; 2. Multizentrische Interventionsstudie zu klassischen Risikofaktoren im Hinblick auf Herz-Kreislauf-Krankheiten und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
19. April 1980 in Essen zu diesem Punkt betont — ich darf zitieren —: Nur der dauernde, unter Umständen auch institutionalisierte Dialog zwischen dem Parlament und pluralistisch orientierten Wissenschaftsgremien aller Disziplinen, wie z. B. der DFG, unter Einbeziehung auch ausländischer international anerkannter Wissenschaftler kann zu befriedigenden Lösungen führen. Wir Liberale vertreten den Grundsatz, daß Technology Assessment nicht eine Frage der Organisation einer Bürokratie sein kann, sondern eine Verpflichtung, eine politische Aufgabe der Parlamente. Es wäre natürlich schön, wenn man sich darunter etwas Konkretes

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]