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Ausschuss) - zu dem Antrag der Abgeordneten Marcus Weinberg, Ilse Aigner, Bernward Müller (Gera), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Ulla Burchardt, Jörg Tauss, Willi Brase, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland - zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Cornelia Hirsch, Volker Schneider (Saarbrücken), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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und der Fraktion der SPD Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland - zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Cornelia Hirsch, Volker Schneider (Saarbrücken), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland - zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Kai Gehring, Krista Sager, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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der Fraktion DIE LINKE Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland - zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Kai Gehring, Krista Sager, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland - Drucksachen 16/6945, 16/5811, 16/5968, 16/7504 - Berichterstattung: Abgeordnete Marcus Weinberg Ulla Burchardt Cornelia Pieper Dr. Petra Sitte Priska Hinz (Herborn) b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cornelia Pieper, Patrick Meinhardt, Uwe Barth, weiterer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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16/6945, 16/5811, 16/5968, 16/7504 - Berichterstattung: Abgeordnete Marcus Weinberg Ulla Burchardt Cornelia Pieper Dr. Petra Sitte Priska Hinz (Herborn) b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cornelia Pieper, Patrick Meinhardt, Uwe Barth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland - Drucksache 16/7262 - Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die Aussprache eine halbe Stunde vorgesehen. - Ich höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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die Fraktion Die Linke und der Kollegin Priska Hinz (Herborn) für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Protokoll.17 Wir kommen damit zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung auf Drucksache 16/7504 zu mehreren Anträgen zum indisch-deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch. Der Ausschuss empfiehlt unter Nr. 1 seiner Beschlussempfehlung die Annahme des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD auf Drucksache 16/6945. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Wer stimmt dagegen? - Gibt es Enthaltungen? - Dann ist die Beschlussempfehlung einstimmig angenommen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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und der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der FDP-Fraktion angenommen. Wir kommen damit zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 16/7262 zum indisch-deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch. Wer stimmt für diesen Antrag? - Wer stimmt dagegen? - Gibt es Enthaltungen? - Dann ist der Antrag mit den Stimmen der Unionsfraktion und der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen abgelehnt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 28 auf: Beratung des Antrags der Abgeordneten Rainder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2007 () [PBT/W16/00133]
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Vorgehensweise hat meines Erachtens auch die Arbeit der Kommission geprägt. Ich begrüße es besonders, daß in dieser Enquete nicht nur die Umweltpolitiker aller Fraktionen des Deutschen Bundestages, sondern auch die Sozialpartner aus Industrie und Gewerkschaften, Experten- und Umweltverbände und hervorragende Wissenschaftler an einem Tisch sitzen. Dem hohen Einsatz dieser Mitglieder der Enquete-Kommission ist es zu verdanken, daß es in der erstaunlich kurzen Zeit von nur eineinhalb Jahren gelungen ist, das komplexe Thema in pragmatischer Selbstbeschränkung zu strukturieren und den Zwischenbericht konsensual
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.12.1993 () [PBT/W12/00199]
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Herren, ich möchte zum Schluß darauf hinweisen, daß sich die Mitglieder dieser Enquete-Kommission in einer angenehmen, wenn auch direkten Art auseinandersetzen. Ich möchte deshalb für unsere Fraktion ebenfalls die Gelegenheit nutzen, sowohl den Mitgliedern der Kommission, den dort mitarbeitenden Sachverständigen, Wissenschaftlern, gesellschaftlichen Gruppen als auch den Mitarbeitern des Sekretariats für diese Arbeit herzlich zu danken. Ich hoffe, daß wir bei Erstellung des Endberichts sagen können: Wir haben ein Stück des Wegs zu einer nachhaltig umweltverträglichen Entwicklung zurückgelegt. Herzlichen Dank. (Beifall im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.12.1993 () [PBT/W12/00199]
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Kleinen Anfrage, noch nicht einmal vergeben worden war an ein entsprechendes Institut oder an eine wissenschaftliche Einrichtung. Ich denke, meine Damen und Herren, hier ist die Bundesregierung im Schuldnerverzug. Aber wir wissen aus Untersuchungen von Verbandsseite und auch von einzelnen Wissenschaftlern, daß bald etwas geschehen muß. Bloße Ankündigungen ersetzen keine Lösungen. Das Thema, meine Damen und Herren, ist nicht neu. Es ist auch nicht „über uns gekommen" , wie der Bundeskanzler zu sagen pflegt, wenn er von ihm nicht vorausgesehene Entwicklungen zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.02.1989 () [PBT/W11/00128]
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haben also gefordert, daß die Bundesregierung einen Bericht über die praktische Umsetzung und die bisherigen Ergebnisse dieser programmatischen Schwerpunkte der Raumordnung vorlegen sollte. Das wiederum war den Koalitionsparteien jedoch zu gefährlich; sie haben diesen Antrag niedergestimmt. Ich habe also bei Wissenschaftlern nachlesen müssen, was von diesen programmatischen Schwerpunkten der Raumordnung zu halten ist. Herr Eusterbrock von der Universität Münster hat eine sehr interessante Arbeit über die Beteiligung des Bundesraumordnungsministers bei raumbedeutsamen Maßnahmen des Bundes vorgelegt. Dort heißt es: Mit den programmatischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.02.1989 () [PBT/W11/00128]
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schon wieder einmal die Grundfesten unserer Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik erschüttert sehen, wenn Werbebeschränkungen in Aussicht stehen. Es besteht doch aber wohl kein Zweifel darüber, daß es nicht länger zu verantworten ist, daß die Babynahrungshersteller um ihrer Umsätze willen die von Wissenschaftlern und Gesundheitspolitikern unbestrittenen Vorteile des Stillens ignorieren und alle Bemühungen zur Stillförderung unterlaufen. Ich betone noch einmal, daß es keineswegs ausreicht, auf die Segnungen der EG zu verweisen, zumal der vorliegende Richtlinienentwurf in vielen Punkten entscheidend von den Mindestempfehlungen der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.02.1989 () [PBT/W11/00128]
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geht dabei nicht nur um unsere Gefühle und Empfindungen. Es geht auch darum, daß sich natürlich auch in Polen jahrzehntelang Deutschfeindlichkeit unter dem Stalinismus und Nachstalinismus entwickelt hatte, die jetzt wirklich keine Nahrung mehr bekommen darf. Ich will eine polnische Wissenschaftlerin zitieren, Leiterin des polnischen Westinstituts in Posen, die in einem bemerkenswerten Artikel daran erinnert hat, wie verklemmt und verbohrt diese Beziehungen über 40 Jahre zwischen Polen und Deutschen waren. Sie waren im eiskalten Keller des Kalten Krieges; denn nicht nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1991 () [PBT/W12/00010]
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uns gab es solche negativen Gefühle, sondern auch in Polen. (Koschyk [CDU/CSU]: Das war der Guttenberg-Kreis!) Ich zitiere: Die Menschen, die in den polnischen Westgebieten leben, sind von der Warschauer stalinistischen und poststalinistischen Regierung immer wieder instrumentalisiert worden. Die Wissenschaftlerin geht sehr kritisch mit der Warschauer Politik im Kalten Krieg ins Gericht. Wieder Zitat: Zu schwerwiegenden Fehlgriffen gegenüber der angestammten Bevölkerung Schlesiens, Ermlands und Masurens hat diese Politik in Polen geführt. Das Verschweigen — so fährt sie fort — der zivilisatorischen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1991 () [PBT/W12/00010]
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Tagesordnungspunktes die Enquete offiziell zugeleitet. Zweitens. Die sozialdemokratische Fraktion wünscht die baldmöglichste Beratung der Enquete nebst Anlagenband hier im Plenum. Drittens. Sobald der Enquetebericht nebst Anlage den Ausschüssen überwiesen ist, werden wir darauf dringen, daß die Enquete unter Hinzuziehung der Wissenschaftler, die sie erstellt haben, und unter Beteiligung anderer Sachverständiger in öffentlicher Anhörung beraten wird. Das entspricht der Bedeutung der Angelegenheit, nämlich der Aufgabe, die soziale Sicherung für die Zukunft in unserem Lande sinnvoll zu regeln. (Beifall bei der SPD.) Vizepräsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.10.1966 () [PBT/W05/00062]
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die Offenmarktpapiere und die Schuldverschreibungen vorgetragen hat, spricht — ich will mich vorsichtig ausdrücken — von einem bedenklichen Mangel an Einsicht in die Gegebenheiten. Hier bitte ich, Herr Minister, sich einmal in der Sozialenquete, die doch auf Veranlassung der Regierung von den Wissenschaftlern erstellt worden ist, die Ziffer 467 zu Gemüte zu führen. Dort wird eindeutig — im Gegensatz zu den vorhergehenden Ziffern 463 bis 66, die sich mit der Frage der Offenmarktpolitik befassen — ausgeführt, worin der riesige Unterschied besteht zwischen der Anlage in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.10.1966 () [PBT/W05/00062]
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Teilung von Fragen!) Normalisierung der Verhältnisse und die Beendigung des Lockdowns in Deutschland. Diese Forderung kommt nicht von ungefähr, sondern beruht auf wissenschaftlichen Grundlagen, zum Beispiel der Studie von Professor Ioannidis von der Stanford University. Er gehört zu den meistzitierten Wissenschaftlern der Welt. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Lockdowns keinen signifikanten Einfluss auf die Ausbreitung von Covid-19 haben. (Beifall bei der AfD) Die restriktiven Maßnahmen sind epidemiologisch sinnlos, richten aber enormen Schaden an. Die gleiche Auffassung vertritt die WHO. Wissenschaftler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.2021 () [PBT/W19/00227]
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Wissenschaftlern der Welt. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Lockdowns keinen signifikanten Einfluss auf die Ausbreitung von Covid-19 haben. (Beifall bei der AfD) Die restriktiven Maßnahmen sind epidemiologisch sinnlos, richten aber enormen Schaden an. Die gleiche Auffassung vertritt die WHO. Wissenschaftler der Uni München haben festgestellt, dass die dritte Coronawelle auch ohne Bundesnotbremse bereits vor Ostern ausgebremst war. Entsprechend haben deutsche Gerichte in den letzten Monaten viele Anordnungen aufgehoben, da diese keine ausreichende wissenschaftliche Grundlage hatten. Mit der vorliegenden Verordnung wollen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.2021 () [PBT/W19/00227]
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dazu führen können, diese Freiheiten wieder zu kassieren. Hören Sie auf, die Menschen zu verängstigen und gegeneinander auszuspielen! (Beifall bei der AfD) In den öffentlichen Anhörungen der letzten Wochen konnten wir im Gesundheitsausschuss, aber auch im Unterausschuss Pandemie hören, dass Wissenschaftler die Ansteckungsgefahr im Freien als äußerst gering einschätzen. Beenden Sie daher die unsägliche Maskenpflicht im Freien! Öffnen Sie die Spielplätze für unsere Kleinsten, die Biergärten und Gaststätten im Außenbereich! Lassen Sie uns Sport ohne Gängelei treiben! Und hören Sie endlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.2021 () [PBT/W19/00227]
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bekanntlich kein Linker – aus dem „Focus“ bekannt ist. Er nimmt Bezug auf ebendieses Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages und schreibt – ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin –: In Wahrheit allerdings erfährt man bei genauer Lektüre des Gutachtens, dass die Wissenschaftler den Befürwortern einer Vermögensabgabe juristische Brücken bauen, die direkt in die Depots der Reichen führen könnten. So heißt es da: • „Dadurch, dass die Vermögensabgabe im Grundgesetz in Art. 106 Abs. 1 Nr. 5 ausdrücklich normiert wurde, ist sie grundsätzlich verfassungsrechtlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.2021 () [PBT/W19/00227]
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wichtigste Mittel zur Eindämmung der Pandemie ist und wir eine möglichst breite Durchimpfung brauchen. Die Pandemie kann nicht durch Impfnationalismus bekämpft werden, sondern wir brauchen einen globalen Ansatz. Und wir sind uns darüber einig, dass es eine herausragende Leistung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern war, innerhalb kürzester Zeit einen Impfstoff zu entwickeln. Aber da fangen dann schon die Differenzen mit den Linken an. Es ist schade, dass Sie nicht auch die unternehmerischen Leistungen in vielen Betrieben in den letzten Wochen und Monaten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.2021 () [PBT/W19/00227]
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zur Eindämmung der Pandemie ist und wir eine möglichst breite Durchimpfung brauchen. Die Pandemie kann nicht durch Impfnationalismus bekämpft werden, sondern wir brauchen einen globalen Ansatz. Und wir sind uns darüber einig, dass es eine herausragende Leistung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern war, innerhalb kürzester Zeit einen Impfstoff zu entwickeln. Aber da fangen dann schon die Differenzen mit den Linken an. Es ist schade, dass Sie nicht auch die unternehmerischen Leistungen in vielen Betrieben in den letzten Wochen und Monaten gewürdigt haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.2021 () [PBT/W19/00227]
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eine kleine Zahl, aber wir sind uns ganz sicher, dass wir damit Personen treffen, die wirklich Verantwortung tragen. Die chinesische Regierung hat mit einem Keulenschlag darauf reagiert, indem sie Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Beamte, Diplomaten, Familienangehörige von Abgeordneten und sogar Wissenschaftler von renommierten, international tätigen Instituten mit entsprechenden Personensanktionen überzogen hat. Ich habe Verständnis dafür, dass das Europäische Parlament sagt: Unter diesen Bedingungen können wir dem Investitionsabkommen mit China nicht zustimmen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Aydan Özoğuz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.2021 () [PBT/W19/00227]
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besonders betonen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU) Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten gemeinsam in einem überaus produktiven Austausch mit vielen Akteuren gestanden, die sich intensiv mit der zukünftigen Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen beschäftigen, Wissenschaftler an Hochschulen, Fachverbände, Modellflug- und Luftsportverbände, die teilweise über Zehntausende Mitglieder haben. Die haben wir entsprechend in die Gesetzgebung eingebunden. Sie alle haben durch ihre Hinweise und ihre Rückmeldungen einen überaus wertvollen Beitrag geleistet, für den ich mich an dieser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.2021 () [PBT/W19/00227]
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zwei Jahre zurückliegende syrisch-türkische Krise! (Uta Zapf [SPD]: Das ist zwei Jahre her! Heute ist alles anders!) Die Türkei ist weder Brücke noch Vorbild für die arabische Welt. Dies bestätigen Ihnen nicht nur Herr Winkler, sondern auch viele andere Professoren, Wissenschaftler und Fachleute. Sie brechen mit der Aufnahme der Verhandlungen mit einem Grundsatz. Sie nehmen Verhandlungen auf, ohne dass die politischen Kopenhagener Kriterien erfüllt sind. Ankara missachtet die Menschenrechte. Die Zypern-frage ist weiter offen. Das Völkerrecht wird verletzt. Ankara verletzt das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2004 () [PBT/W15/00148]
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Nanoforschung für die integrale Begleitforschung ausgegeben werden, denn frühzeitige Technikfolgenabschätzung hilft, später große Schäden und hohe Kosten zu vermeiden. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Dritter Punkt: Überprüfung des Rechtsrahmens. In Anlehnung an die Empfehlungen der Wissenschaftler halten wir diese Überprüfung für notwendig, um etwaige Hindernisse für menschen- und gesellschaftsverträgliche Innovationen durch und mit Nanotechnologie aus dem Weg zu räumen. Dazu erwarten wir im Herbst 2005 einen Bericht der Bundesregierung. Auf dessen Basis werden wir etwaigen Handlungsbedarf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2004 () [PBT/W15/00148]