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Wenn man sich hier rechtmäßig aufhält und ein Kind bekommt, dann ist das Kind willkommen und qua Geburt deutscher Staatsbürger. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Manfred Grund [CDU/CSU]: Hat Frau Künast keine Redezeit bekommen?) Sie würden auch keiner deutschen Wissenschaftlerin, die für drei oder vier Jahre in die USA geht, um sich fortzubilden oder vielleicht ihre Doktorarbeit zu schreiben, und neues Wissen und Berufserfahrung gesammelt hat, sagen: Bitte verzichten Sie freiwillig auf die US-Staatsbürgerschaft Ihres auf US-Territorium geborenen Kindes, weil
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.04.2015 () [PBT/W18/00100]
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für eine drängende Herausforderung unserer Zeit Lösungsansätze. Er ist an die Öffentlichkeit gegangen und hat für diese Aufgabe ein Gremium eingerichtet. Außerdem hat er gesagt, wer in diesem Gremium, bestehend aus 21 Personen, vertreten ist. Ausgewogenheit. In dieser Kommission sind Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, die Wirtschaft und die Gewerkschaften vertreten. Ja, liebe Kollegen und Kolleginnen, auch Banken und Versicherungen sind in ihr vertreten. Die Frage, die ich mir stelle, lautet aber: Gibt es für Sie eigentlich gute und schlechte Fachleute, gute und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.04.2015 () [PBT/W18/00100]
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drängende Herausforderung unserer Zeit Lösungsansätze. Er ist an die Öffentlichkeit gegangen und hat für diese Aufgabe ein Gremium eingerichtet. Außerdem hat er gesagt, wer in diesem Gremium, bestehend aus 21 Personen, vertreten ist. Ausgewogenheit. In dieser Kommission sind Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, die Wirtschaft und die Gewerkschaften vertreten. Ja, liebe Kollegen und Kolleginnen, auch Banken und Versicherungen sind in ihr vertreten. Die Frage, die ich mir stelle, lautet aber: Gibt es für Sie eigentlich gute und schlechte Fachleute, gute und schlechte Argumente
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.04.2015 () [PBT/W18/00100]
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worden ist, zwar eine gute Planungsunterlage sein kann, aber diesem Hohen Hause und den politischen Parteien niemals eine politische Entscheidung abnehmen kann. Ich glaube, daß man auch das rechtzeitig vorher sehen und nicht allzu große Hoffnungen auf die Arbeiten der Wissenschaftler setzen sollte. Das, was wir in den skandinavischen Ländern, z. B. in Schweden, auf diesem Gebiet bis jetzt gesehen haben, erweist nur die Richtigkeit dieser Voraussage von Präsident Dr. Fürst. Ein weiteres Problem, und zwar eines der schwersten, die uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.1958 () [PBT/W03/00037]
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keine „regierungsamtliche" Geschichtsdarstellung enthalten. Eine solche Darstellung läge nicht im Interesse der Bundesrepublik Deutschland und entspricht deshalb auch nicht der Auffassung der Bundesregierung. Die Grundkonzeption für das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn ist von einer Kommission unabhängiger Wissenschaftler erarbeitet und über hundert gesellschaftlichen Gruppen, Institutionen, Einzelpersonen, einschließlich Parteien und Fraktionen des Deutschen Bundestages, zur Stellungnahme zugeleitet worden. Viele der eingegangenen Anmerkungen und Ergänzungswünsche wurden, soweit dies im Rahmen der nur Leitlinien enthaltenden Grundkonzeption möglich war, von der Kommission
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1986 () [PBT/W10/00189]
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für alle, die an diesem Museum interessiert sind. Ich möchte hinzufügen, daß vorgesehen ist, in einer Aufbauphase einen Rechtsträger zu schaffen. Dieser selbständige Rechtsträger bildet ein Gremium, in dem die Vertreter des Parlaments, des Landes Berlin, vielleicht auch anderer Länder, Wissenschaftler und die gesellschaftlich relevanten Kräfte, alle zusammen, mitwirken. Ich glaube, daß Ihrem Wunsche damit Rechnung getragen werden kann. Vizepräsident Westphal: Eine weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Duve. Duve (SPD): Herr Staatssekretär, sind Sie denn bereit, zur Kenntnis zu nehmen, daß Ihre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1986 () [PBT/W10/00189]
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meines Erachtens auch unter dem Blickwinkel neu zu begreifen, daß in einigen Jahren das Durchschnittsalter der Bevölkerung in Deutschland bei etwa 50 Jahren liegen wird. Der in der Wirtschaft Deutschlands erforderliche Innovationsschub kann dann aber nicht allein von den jungen Wissenschaftlern kommen. Das System der Weiterbildung ist also so zu gestalten, daß die Arbeitskräfte in bestimmten Zeitabständen auf den aktuellen Wissensstand in ihrem Fachgebiet gebracht werden und damit die geforderte Innovationskraft aufbringen und darstellen. Die entsprechende Lösungssuche muß von allen Partnern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.1994 () [PBT/W12/00203]
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GRÜNEN]: Das ist Käse!) - Das ist kein Käse, Frau Kollegin, sondern das ist wahr. Wir sollten uns allerdings über eine Frage Gedanken machen, bei der das Ausländerrecht eigentlich keine Rolle spielt: Warum verlassen so viele Hochqualifizierte - deutsche Ärzte, Ingenieure und Wissenschaftler - das Land? Das kann ja nicht am Ausländerrecht liegen. Warum also? Da muss doch an den anderen Rahmenbedingungen der Beschäftigung etwas nicht stimmen. Das heißt, wir müssen die Wirtschaft mehr in die Verantwortung nehmen, damit sie die Rahmenbedingungen für die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2012 () [PBT/W17/00162]
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Jahre nicht zu vertreten. Aber man sollte die Frage der Sorge um die Zukunft — ich verwende lieber den Begriff „Sorge" — nicht nur mit modischen flotten Sprüchen über Gentechnologie verbinden, Herr Kollege Vogel, wobei ich Ihnen empfehle, sich bei den führenden Wissenschaftlern der Bundesrepublik Deutschland noch einmal genauer zu informieren über den wirklichen Stand und die Grenzen, nicht nur mit Gentechnologie und Katastrophenbildern über Kernkraftwerke. Wenden Sie Ihre Sorge in der Verantwortung für die Zukunft gegenüber der nächsten Generation einmal dieser Frage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1983 () [PBT/W10/00005]
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abzubauen. Ich möchte auch darauf hinweisen, daß die Vorruhestandsregelung, die Sie j a immer wieder ins Gespräch bringen, von Ihrem eigenen SPD-Schattenwirtschaftsminister, Herrn Professor Krumm, mit der Aussage begleitet worden ist, daß bestenfalls — das deckt sich mit den Aussagen anderer Wissenschaftler — 30 % der frei werdenden Arbeitsplätze wieder besetzt werden. Und dann weiß man noch nicht, ob das Bezieher von Arbeitslosengeld und von Arbeitslosenhilfe gewesen sind. Meine Damen und Herren, die Probleme unserer Alterssicherung sind lösbar. Dies setzt aber auch voraus, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1983 () [PBT/W10/00005]
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GRÜNEN: Das ist doch gar nicht wahr!) hat ein Kollege aus Bayern, der CSU-Landtagsabgeordnete Glück, jüngst in seiner Broschüre zu recht als töricht und selbstmörderisch bezeichnet. (Zurufe von den GRÜNEN) Ich bin mit ihm der Meinung, wir brauchen viele qualifizierte Wissenschaftler in unserem Land, um eine möglichst naturverträgliche Technik zu entwickeln. Wirksame Umweltpoltik darf nicht länger als Fortschrittsbremse diffamiert werden. Der Umweltschutz muß als Wegweiser zu einer tatsächlichen, modernen Zivilisation betrachtet werden. Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1983 () [PBT/W10/00005]
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gemeinsam allen Versuchen der Verwässerung dieses Gesetzes entgegentreten würden. Aber auch in diesem Bereich werden wir ohne die Eigenverantwortung jedes einzelnen Bürgers nicht auskommen. Ich denke an die Formulierung Walter Scheels, daß es nicht angeht, wenn in einer Gesellschaft die Wissenschaftler für alles Erforschbare, die Techniker für alles Machbare, die Wirtschaftler für alles Verkaufbare und nur die Politiker für die Verantwortung zuständig sind. Wenn wir die Probleme unserer Gesellschaft lösen wollen und wenn wir sie vor allem als freie Bürger lösen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1983 () [PBT/W10/00005]
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Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) Vor allem ist dieser Aufschwung der Lohn der Arbeit der Menschen in Deutschland: der Lohn von wagemutigen Unternehmern und gut ausgebildeten Arbeitnehmern, von engagierten Erziehern, Lehrern und liebevollen Eltern, von international renommierten Wissenschaftlern und kreativen Ingenieuren. Sie alle sind es, die diesen Aufschwung möglich gemacht haben. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) Die Aufgabe der Politik ist es dabei, die Weichen richtig zu stellen (Beifall des Abg. Oskar Lafontaine [DIE LINKE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.2007 () [PBT/W16/00111]
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sie werden darzustellen versuchen, daß mit der Errichtung einer vierten Abteilung, der sogenannten Planungsabteilung, nunmehr die Methoden des modernen Industriemanagements auch in Ihrem Kanzleramt durch Sie eingeführt worden seien; Sie werden darstellen, daß, beginnend mit diesem Jahr, von Ihnen berufene Wissenschaftler und Wirtschaftler sich als Beratergremium für 1,2 Millionen DM bei Ihnen einfinden werden. Das alles werden Sie versuchen. Und dann werden die Propagandisten des Presseamtes das Ganze mit einem Stück betulicher Idylle umgeben, wie sie auch in Ihren Jugenderinnerungen so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.04.1968 () [PBT/W05/00168]
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sich relativ unbedeutsamen technischen Fehler dadurch reagiert, daß sie selbst die Schleuse durch das Containment geöffnet hat. Deshalb war es wichtig, diesen Fall zu untersuchen. Ich teile auch die Auffassung der Oppositionsfraktionen, daß es durchaus einmal wichtig war, sogenannte kritische Wissenschaftler anzuhören und die amtlichen Sachverständigen diesen „kritischen Wissenschaftlern" gegenüberzustellen. Als Ergebnis möchte ich festhalten, daß wir eine Bestätigung der Einschätzung der amtlichen Sachverständigen und des Bundesumweltministeriums gefunden haben, nämlich dahin gehend, daß wir Ende 1987 — damals war das, glaube ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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sie selbst die Schleuse durch das Containment geöffnet hat. Deshalb war es wichtig, diesen Fall zu untersuchen. Ich teile auch die Auffassung der Oppositionsfraktionen, daß es durchaus einmal wichtig war, sogenannte kritische Wissenschaftler anzuhören und die amtlichen Sachverständigen diesen „kritischen Wissenschaftlern" gegenüberzustellen. Als Ergebnis möchte ich festhalten, daß wir eine Bestätigung der Einschätzung der amtlichen Sachverständigen und des Bundesumweltministeriums gefunden haben, nämlich dahin gehend, daß wir Ende 1987 — damals war das, glaube ich — von einem Kernschmelzunfall, dem sogenannten GAU, weit entfernt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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Einschätzung der amtlichen Sachverständigen und des Bundesumweltministeriums gefunden haben, nämlich dahin gehend, daß wir Ende 1987 — damals war das, glaube ich — von einem Kernschmelzunfall, dem sogenannten GAU, weit entfernt waren. Ich habe keine Zeit, auf den schillernden Begriff des „kritischen Wissenschaftlers" im Detail einzugehen, obwohl das sehr reizvoll wäre. Nur soviel: Mich haben diese Leute deshalb nicht überzeugt, weil sie die Antwort auf die Frage, mit welcher Wahrscheinlichkeit weitere technische Pannen zum sogenannten GAU geführt hätten, eigentlich nicht gegeben haben. (Weiss
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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vorher und nachher widersprochen hätten. Es ging um unterschiedliche Fragestellungen, was man zur Kenntnis nehmen muß. Vizepräsident Stücklen: Bitte, Herr Abgeordneter Weiss. Weiss (München) (GRÜNE/Bündnis 90): Herr Kollege Friedrich, Sie haben bemängelt, daß von den von Ihnen als kritische Wissenschaftler bezeichneten Menschen keine quantifizierbaren Wahrscheinlichkeitsabschätzungen über mögliche Eintrittswahrscheinlichkeiten der von ihnen untersuchten Szenarien vorgelegt worden seien. Sie haben sie in Gegensatz zu den amtlichen Gutachtern gestellt. Ich frage Sie umgekehrt: Welche quantifizierten Wahrscheinlichkeitsberechnungen haben denn die amtlichen Untersuchungen ergeben? Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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man die Kontrolle effizient gestalten? Denn eines muß man heute ja sehen, meine Damen und Herren: Nicht mehr der Waffenexport als solcher ist das eigentliche Thema, sondern viel wichtiger sind heute die Frage der Blaupausen, die Frage der Mitwirkung von Wissenschaftlern und die Frage der Mitwirkung von Firmen in den betreffenden Ländern. (Beifall bei der FDP) Das müssen wir festhalten. Dennoch glaube ich, das Amt in Eschborn darf nicht zu einem Amt gegen die Wirtschaft werden, sondern muß ein Amt für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen! — Enthaltungen? — Dann ist diese Beschlußempfehlung einstimmig angenommen worden. Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 10 auf: Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes betreffend die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern — Drucksache 11/7984 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft (19. Ausschuß) — Drucksache 11/8304 — Berichterstatter: Abgeordnete Graf von Waldburg-Zeil Frau Odendahl Frau Hillerich (Erste Beratung 230. Sitzung) Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Beratung 30
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen! — Enthaltungen? — Dann ist diese Beschlußempfehlung einstimmig angenommen worden. Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 10 auf: Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes betreffend die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern — Drucksache 11/7984 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft (19. Ausschuß) — Drucksache 11/8304 — Berichterstatter: Abgeordnete Graf von Waldburg-Zeil Frau Odendahl Frau Hillerich (Erste Beratung 230. Sitzung) Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Beratung 30 Minuten vorgesehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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insbesondere Frauen verbesserte Möglichkeiten eingeräumt werden sollen, um eine wissenschaftliche Tätigkeit auch dann ausüben zu können, wenn sie durch Familienpflichten besonders in Anspruch genommen sind und deshalb nur halbtags berufstätig sein können. Bisher läßt das Hochschulrahmengesetz Verlängerungen der Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Beamten- oder Angestelltenverhältnis vor allem dann zu, wenn sie aus familiären oder arbeitsmarktpolitischen Gründen beurlaubt waren. Bei Teilzeitbeschäftigung ist das bisher nicht möglich. Die von der CDU/CSU seit langem vertretene Auffassung stellt sich immer mehr als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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verbesserte Möglichkeiten eingeräumt werden sollen, um eine wissenschaftliche Tätigkeit auch dann ausüben zu können, wenn sie durch Familienpflichten besonders in Anspruch genommen sind und deshalb nur halbtags berufstätig sein können. Bisher läßt das Hochschulrahmengesetz Verlängerungen der Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Beamten- oder Angestelltenverhältnis vor allem dann zu, wenn sie aus familiären oder arbeitsmarktpolitischen Gründen beurlaubt waren. Bei Teilzeitbeschäftigung ist das bisher nicht möglich. Die von der CDU/CSU seit langem vertretene Auffassung stellt sich immer mehr als richtig heraus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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auch Teilzeitausbildung in ganz besonderer Weise geeignet sind, das Problem der Vereinbarkeit von beruflicher Tätigkeit einerseits und Kinder- und Familienpflege andererseits zu lösen. Das gilt vor allem auch für die Betreuung von alten, kranken oder behinderten Angehörigen, womit besonders viele Wissenschaftlerinnen in den Jahren der Qualifikation durch Promotion und Habilitation belastet sind. Die mit diesem Gesetzentwurf eröffnete Möglichkeit, auch befristete Teilzeitarbeitsverhältnisse im Bereich der Wissenschaft aus familiären oder aus arbeitsmarktpolitischen Gründen zu verlängern, ist daher sehr zu begrüßen und ein positiver
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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Frau Hillerich? Frau Dr. Wisniewski (CDU/CSU): Bitte schön. Vizepräsident Westphal: Bitte schön, Frau Hillerich. Frau Hillerich (GRÜNE/Bündnis 90): Frau Kollegin Wisniewski, wenn Sie schon so lange die Möglichkeit der Teilzeitarbeit für Frauen begrüßen, weshalb wollen Sie dann den Wissenschaftlerinnen, die jetzt schon an der Hochschule auf der Basis von Teilzeitverträgen arbeiten, die Möglichkeit der Fristverlängerung nicht zugestehen? Frau Dr. Wisniewski (CDU/CSU): Darauf kommen wir gleich, Frau Hillerich. — Aus rechtlichen Gründen, wie Sie wissen. Ebenso erfreulich ist es unter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]