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Zielen aufgelöst wird, das heißt, in erster Linie muß Forschungspolitik auf deutlich mehr Interdisziplinarität ausgerichtet werden. (Beifall bei der F.D.P. und der CDU/CSU - Zustimmung des Abg. Wolf-Michael Catenhusen [SPD]) Das gilt, Herr Päselt, nicht nur für die Wissenschaftler, sondern auch für die Forschungspolitik selbst. Es kommt meines Erachtens entscheidend darauf an, Zusammenhänge und Interdependenzen zwischen den verschiedenen Forschungsbereichen zu erkennen und diesen Abhängigkeiten durch interdisziplinäre Kooperation zu entsprechen. Nicht nur Umweltpolitik ist Querschnittsaufgabe, ist Querschnittspolitik. Auch Forschungs- und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1996 () [PBT/W13/00080]
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sondern natürlich und gerade von denjenigen, die in Forschung und Entwicklung tätig sind. Das heißt im Klartext: Wir können uns eine vernünftige Forschungs- und Entwicklungspolitik überhaupt nicht vorstellen, wenn dazu nicht die notwendigen Voraussetzungen in Bildung und Ausbildung gelegt werden. Wissenschaftler, Techniker, Ingenieure, aber auch Kulturschaffende fallen nun mal nicht wie reife Pflaumen vom Baum, sondern die muß das Bildungssystem in bester Qualifikation hervorbringen. Deswegen dürfen wir das eine nicht von dem anderen trennen. (Beifall bei der F.D.P., der
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Beseitigung von Umweltschäden doch noch Jahrzehnte auf hochwertige Reparaturtechniken angewiesen. Fazit: Ich muß das eine verstärken, ohne beim anderen nachzulassen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es gibt keine strenge Proportionalität zwischen der Höhe der Forschungsmittel und der Denkgeschwindigkeit von Wissenschaftlern. Deswegen ist die stereotype Forderung nach mehr Geld in der Umweltforschung, die immer wieder gestellt wird, unsererseits abzulehnen. Ich finde auch, die für 1996 allein im Zukunftsministerium vorgesehenen 2 Milliarden DM insgesamt können sich im internationalen Vergleich wahrlich sehen lassen
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und Reaktorsicherheit: - wobei bei Ihnen eine ganz bestimmte wissenschaftstheoretische Untermauerung dahintersteht -, nie auf einen Nenner kommen, weil wir eine freiere Forschung und eine Entwicklung haben wollen, die die Zukunft offen aufarbeitet. (Wolf-Michael Catenhusen [SPD]: Wir meinten die Handelnden, nicht die Wissenschaftler!) Von daher, denke ich, mögen da Unterschiede bleiben. Aber im ganzen, meine Damen und Herren, würde ich es begrüßen, wenn solche Diskussionen über Schwerpunkte, die für die Zukunft zu setzen sind, in diesem Hause öfter und intensiver stattfinden könnten. (Beifall
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Technikfolgenabschätzung (federführend) Ausschuß für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuß ZP8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ludwig Elm, Wolfgang Bierstedt, Maritta Böttcher, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS Weiterführung von Maßnahmen zur Integration der bis 1996 im Wissenschaftler-Integrations-Programm (WIP) geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler - Drucksache 13/3491 - Überweisungsvorschlag: Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die gemeinsame Aussprache eine Stunde vorgesehen, wobei die Gruppe der PDS fünf Minuten erhalten soll. - Ich sehe keinen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1996 () [PBT/W13/00080]
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für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuß ZP8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ludwig Elm, Wolfgang Bierstedt, Maritta Böttcher, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS Weiterführung von Maßnahmen zur Integration der bis 1996 im Wissenschaftler-Integrations-Programm (WIP) geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler - Drucksache 13/3491 - Überweisungsvorschlag: Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die gemeinsame Aussprache eine Stunde vorgesehen, wobei die Gruppe der PDS fünf Minuten erhalten soll. - Ich sehe keinen Widerspruch. Dann verfahren
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Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuß ZP8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ludwig Elm, Wolfgang Bierstedt, Maritta Böttcher, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS Weiterführung von Maßnahmen zur Integration der bis 1996 im Wissenschaftler-Integrations-Programm (WIP) geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler - Drucksache 13/3491 - Überweisungsvorschlag: Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die gemeinsame Aussprache eine Stunde vorgesehen, wobei die Gruppe der PDS fünf Minuten erhalten soll. - Ich sehe keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so
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mit uns gemeinsam über Hochschule und Forschung in Deutschland nachzudenken und zu diskutieren. Vielleicht ist es sogar symptomatisch, daß er heute nicht hier ist. Das neue Jahr hat für die deutschen Hochschulen in Ost und West, für die Studierenden und Wissenschaftler so schlecht begonnen, wie das alte endete. Seit Jahren leidet das deutsche Hochschulsystem unter einer chronischen Unterfinanzierung, da sich der Bund mehr und mehr aus seiner Verantwortung stiehlt. Die Hochschulbauförderung verdient mittlerweile den Namen nicht mehr. Die Zahl der BAföG-Empfänger
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des Programms sind der Ausbau von Fachhochschulen, die Förderung von Frauen in der Wissenschaft und die Nachwuchsförderung, dazu eine Verstärkung der europäischen Zusammenarbeit. All diese Projekte sind angelaufen. Sie bedürfen aber, wie die immer noch geringe Repräsentanz von Frauen als Wissenschaftlerinnen und Professorinnen zeigt, der konsequenten Fortsetzung und Verbesserung. Das wichtigste Sonderprogramm ist das Hochschulerneuerungsprogramm, das seit 1991 den wissenschaftlichen Strukturwandel in Ostdeutschland begleitet und dem Verfassungsauftrag von der Gleichheit der Lebensverhältnisse für ganz Deutschland für die Hochschulen Gestalt geben sollte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1996 () [PBT/W13/00080]
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begleitet und dem Verfassungsauftrag von der Gleichheit der Lebensverhältnisse für ganz Deutschland für die Hochschulen Gestalt geben sollte. Schwerpunkte sind die personelle Erneuerung, Qualifizierungsmaßnahmen, dringend notwendige Investitionsleistungen sowohl im Hochschulbau als auch in der apparativen Ausstattung der Hochschulen und das Wissenschaftler-Integrations-Programm. Das Hochschulerneuerungsprogramm läuft in diesem Jahr aus. Der SPD geht es in ihrem heutigen Antrag um folgendes. Die Hochschulsonderprogramme müssen in ihrer Intention fortgeschrieben werden, soll sich die Situation der Hochschulen nicht weiter verschlechtern. Die vielfältigen Zielstellungen haben sich nicht
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Wer die schwierigen Prozesse in Ostdeutschland kennt, weiß, daß dort bereits heute die Evaluation der ersten hastigen Strukturentscheidungen von 1991/92 stattfinden muß. Ausbauziele müssen neu diskutiert werden, weil es eben noch keine „blühenden Landschaften" gibt. Ein besonderes Problem ist das WissenschaftlerIntegrations-Programm. Das WIP stellt sich mittlerweile als klassischer Fall einer möglicherweise wohlgemeinten Aktivität dar, die auf der völligen Unkenntnis ostdeutscher Verhältnisse basierte, nämlich der Annahme, an ostdeutschen Universitäten habe es keine Forschung gegeben, so daß die Universitäten über Forscher der ehemaligen
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daß die Universitäten über Forscher der ehemaligen Akademie der Wissenschaften froh sein müßten. Da dies nicht so war, mußte das WIP scheitern.. Elf Monate vor Ende des WIP sind die Ziele des Programms nicht erreicht. 1 500 mehrfach evaluierte hochqualifizierte Wissenschaftler der ehemaligen Akademien sind nicht integriert; gerade einmal 5 Prozent der Geförderten haben den Wechsel geschafft. Der massive Stellenabbau an den Hochschulen der neuen Länder, besonders im akademischen Mittelbau, und die praktische Auflösung der Industrieforschung sind dafür die wichtigsten Gründe
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Aussicht auf wirkliche Integration auslaufen, würden die auf hoher politischer Ebene gemachten Zusagen unerfüllt bleiben. Der Sinn der bisherigen Förderung wäre nicht nur in Frage gestellt, sondern in sein Gegenteil verkehrt. Die bisherige WIP-Förderung wäre als bloße Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Wissenschaftler anzusehen. Deshalb ist es unverantwortlich, wenn sich Minister Rüttgers auf den Standpunkt stellt, sein Ministerium habe sich ausreichend gekümmert und nun seien die neuen Länder am Zuge. So einfach ist das nicht. Die Förderung muß fortgesetzt werden, weil die neuen
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Minister Rüttgers auf den Standpunkt stellt, sein Ministerium habe sich ausreichend gekümmert und nun seien die neuen Länder am Zuge. So einfach ist das nicht. Die Förderung muß fortgesetzt werden, weil die neuen Länder, weil Deutschland auf die Arbeit dieser Wissenschaftler nicht verzichten kann und nicht verzichten will. (Beifall bei der SPD und der PDS) Hier sind wir beim zweiten Punkt: Für die SPD ist es unverzichtbar, daß ein gesamtdeutsches Programm zustande kommt. Im sechsten Jahr der neuen Einheit müssen wir
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schwierigen Problemen von Hochschule und Wissenschaft verhält, zeigt sich an verschiedenen Stellen: sei es der unsägliche und meines Erachtens verfassungswidrige Regierungsentwurf zur 18. BAföG-Novelle, sei es das Mauern bei der Weiterführung der Hochschulprogramme. Auf eine Kleine Anfrage unserer Gruppe zum Wissenschaftler-Integrations-Programm und zu seiner Weiterführung antwortet die Bundesregierung, daß sie stets betont habe, daß es eine Verlängerung des WIP über das Jahr 1996 hinaus mit einer Beteiligung des Bundes nicht geben werde. Eine inhaltlich-sachliche Begründung für diese Position wurde nicht gegeben
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den unterschiedlichen Einschätzungen. Zweitens. Angesichts der Untätigkeit der Bundesregierung ist der Antrag der SPD zu begrüßen. Er wird von uns grundsätzlich unterstützt, auch wenn er in einigen Passagen etwas ungenau und unverbindlich ist, vor allem bei Fragen, die mit dem Wissenschaftler-Integrations-Programm und dem Hochschulerneuerungsprogramm zusammenhängen. So wird beispielsweise in dem Antrag die nebulöse Forderung unterbreitet, zusätzliche Fördermöglichkeiten für innovative Forschung zu schaffen. In solchen Passagen ähnelt der SPD-Antrag der Antwort der Bundesregierung auf unsere Anfrage. In dieser Antwort heißt es: Gleichwohl
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Einzelfall eine Förderung auch für Personen und Vorhaben, die bis Ende 1996 im Rahmen des WIP gefördert werden, über diesen Zeitpunkt hinaus ermöglichen. Also „im Einzelfall". - Wegen der Schwächen des Antrags der SPD und der Vernachlässigung der speziellen Probleme des Wissenschaftler-IntegrationsProgramms haben wir dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Hierzu meine dritte Bemerkung: Die Lösung des WIP-Problems ist denkbar einfach. Bei den im Wissenschaftler-Integrations-Programm geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern handelt es sich ausschließlich um Personen, die mehrfach positiv mit dem Ergebnis evaluiert wurden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1996 () [PBT/W13/00080]
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ermöglichen. Also „im Einzelfall". - Wegen der Schwächen des Antrags der SPD und der Vernachlässigung der speziellen Probleme des Wissenschaftler-IntegrationsProgramms haben wir dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Hierzu meine dritte Bemerkung: Die Lösung des WIP-Problems ist denkbar einfach. Bei den im Wissenschaftler-Integrations-Programm geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern handelt es sich ausschließlich um Personen, die mehrfach positiv mit dem Ergebnis evaluiert wurden, sie dauerhaft in der Forschung zu beschäftigen und ihre Forschungstätigkeit aus öffentlichen Mitteln zu finanzieren. Die einzig vernünftige und akzeptable Lösung des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1996 () [PBT/W13/00080]
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im Einzelfall". - Wegen der Schwächen des Antrags der SPD und der Vernachlässigung der speziellen Probleme des Wissenschaftler-IntegrationsProgramms haben wir dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Hierzu meine dritte Bemerkung: Die Lösung des WIP-Problems ist denkbar einfach. Bei den im Wissenschaftler-Integrations-Programm geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern handelt es sich ausschließlich um Personen, die mehrfach positiv mit dem Ergebnis evaluiert wurden, sie dauerhaft in der Forschung zu beschäftigen und ihre Forschungstätigkeit aus öffentlichen Mitteln zu finanzieren. Die einzig vernünftige und akzeptable Lösung des WIP-Problems besteht
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Wegen der Schwächen des Antrags der SPD und der Vernachlässigung der speziellen Probleme des Wissenschaftler-IntegrationsProgramms haben wir dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Hierzu meine dritte Bemerkung: Die Lösung des WIP-Problems ist denkbar einfach. Bei den im Wissenschaftler-Integrations-Programm geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern handelt es sich ausschließlich um Personen, die mehrfach positiv mit dem Ergebnis evaluiert wurden, sie dauerhaft in der Forschung zu beschäftigen und ihre Forschungstätigkeit aus öffentlichen Mitteln zu finanzieren. Die einzig vernünftige und akzeptable Lösung des WIP-Problems besteht darin, bei
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an den Hochschulen der DDR nicht geforscht wurde und die Hochschulen deshalb begierig Forscherinnen und Forscher aus außeruniversitären Forschungsakademien aufnehmen und finanzieren würden, selbst wenn sie ihr eigenes Personal dabei abbauen müßten, ändern nichts an den Zusagen, die die im WissenschaftlerIntegrations-Programm bisher geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erhalten haben. Die Zusagen sind nicht zurückgenommen, und wir halten sie nicht für zurücknehmbar. Es muß zu Entscheidungen über die perspektivische personengebundene Förderung kommen. Um auch die Kolleginnen und Kollegen aus der Koalition zu ermutigen
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der DDR nicht geforscht wurde und die Hochschulen deshalb begierig Forscherinnen und Forscher aus außeruniversitären Forschungsakademien aufnehmen und finanzieren würden, selbst wenn sie ihr eigenes Personal dabei abbauen müßten, ändern nichts an den Zusagen, die die im WissenschaftlerIntegrations-Programm bisher geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erhalten haben. Die Zusagen sind nicht zurückgenommen, und wir halten sie nicht für zurücknehmbar. Es muß zu Entscheidungen über die perspektivische personengebundene Förderung kommen. Um auch die Kolleginnen und Kollegen aus der Koalition zu ermutigen, unserem Antrag zur
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nicht geforscht wurde und die Hochschulen deshalb begierig Forscherinnen und Forscher aus außeruniversitären Forschungsakademien aufnehmen und finanzieren würden, selbst wenn sie ihr eigenes Personal dabei abbauen müßten, ändern nichts an den Zusagen, die die im WissenschaftlerIntegrations-Programm bisher geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erhalten haben. Die Zusagen sind nicht zurückgenommen, und wir halten sie nicht für zurücknehmbar. Es muß zu Entscheidungen über die perspektivische personengebundene Förderung kommen. Um auch die Kolleginnen und Kollegen aus der Koalition zu ermutigen, unserem Antrag zur Weiterführung des
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erhalten haben. Die Zusagen sind nicht zurückgenommen, und wir halten sie nicht für zurücknehmbar. Es muß zu Entscheidungen über die perspektivische personengebundene Förderung kommen. Um auch die Kolleginnen und Kollegen aus der Koalition zu ermutigen, unserem Antrag zur Weiterführung des Wissenschaftler-Integrations-Programms zuzustimmen, möchte ich sie an die Haltung des bisherigen Berliner Wissenschaftssenators erinnern, des CDU-Mitglieds Erhardt, der für eine unbefristete Weiterführung des WIP eintritt. Wir werden es möglicherweise gleich von Herrn Dr. Guttmacher noch bestätigt bekommen - so wie er es bereits
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eintritt. Wir werden es möglicherweise gleich von Herrn Dr. Guttmacher noch bestätigt bekommen - so wie er es bereits in seiner Aussage vom April des vergangenen Jahres getan hat -, daß es der ausdrückliche Wunsch der F.D.P.-Bundestagsfraktion ist, das Wissenschaftler-Integrations-Programm mindestens bis zum Jahr 2000 in das neue Hochschulsonderprogramm aufzunehmen. Vizepräsident Dr. Burkhard Hirsch: Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist abgelaufen. Sie müssen zum Schluß kommen. Dr. Ludwig Elm (PDS): Die Annahme unseres Antrags ist geeignet, diesen Wunsch, der frühzeitig und
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