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in die Luft zu bekommen, leider nicht erreichen wird. Das sollte uns aber nicht daran hindern, das Äußerste zu tun, um so bald wie möglich von einem einseitigen amerikanischen Monopol auf diesem Gebiete unabhängig zu werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten geplant wird. Damit werden Kriterien für die Zukunft gesetzt. Man sollte ein Erbe abtragen, das der frühere Minister hinterlassen hat, nämlich, wie ich vorhin schon sagte, die Verzettelung der Mittel, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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Zusammenhang herzustellen. Diese nun einmal begonnenen Projekte können nicht einfach abgebrochen werden. Ich stimme Ihnen zu, das gilt insbesondere für die Kernenergie, für die Luft- und Raumfahrtforschung, aber vor allem natürlich auch für den Bereich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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) — Ja, das ist anzuerkennen, Herr Kollege Leicht. Ich glaube aber nicht, daß Sie das allein für sich in Anspruch nehmen können, (Abg. Leicht: Das habe ich auch nicht behauptet!)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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meines Ministeriums praktisch nur der Hochschulbereich — und da eigentlich auch nur der Komplex Hochschulneubau — ein Problem, das behandelt wurde. Dies war das dringendste Problem — jedenfalls von der Bundesseite aus gesehen. Der Einzelplan 31 sieht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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hat weiß Gott nicht übertrieben. Ich brauche dem nichts hinzuzufügen. Was das Verfahren der Thesen anbetrifft, das beim Hochschulrahmengesetz angewendet worden ist, so muß ich Ihnen sagen, daß ich bisher den festen Eindruck habe,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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„Wer soll das bezahlen?" möchte ich sagen: Das kann nur im Bildungsbudget festgestellt werden, das in der Bund-Länder-Kommission nach Art. 91 b ,des Grundgesetzes gemeinsam erarbeitet werden soll. Dabei muß immer wieder darauf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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mit einer Sperre belegt worden und kein anderer. (Widerspruch bei der SPD.) — Natürlich, das stimmt! (Abg. Haehser: Das ist hinter dem Mond!) - Nein, das stimmt genau.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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Natürlich, das stimmt! (Abg. Haehser: Das ist hinter dem Mond!) - Nein, das stimmt genau. Das ist genau ausgerechnet. — Meine Damen und Herren, Sie wären ja gar nicht so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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, Vorbereitungen zu treffen, z. B. durch überplanmäßige Anforderungen beim Finanzminister, damit er das Personal bekommt, das für ihn denkt, wenn er schon nicht die Richtlinien gibt — - vielleicht auf diesem Weg mal - oder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Althammer? Moersch (FDP) : Darf ich das erst zu Ende führen. (Abg. Dr. Martin: Es ist nicht abgestimmt, Herr Moersch!) —
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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vorhin ja gesagt. Meine Damen und Herren, es ist doch eine Tatsache, daß das Verfahren, das diese Bundesregierung eingeschlagen hat, im Verhältnis zu den Kräften, die ihr zur Verfügung standen, sehr zügig und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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Phasenverschiebung, d. h. mit einer Gedankenverzögerung von zirka vier Jahren dasselbe Programm in vier Jahren verkünden werden, das heute bereits für uns für die siebziger Jahre maßgeblich ist. (Beifall bei cien Regierungsparteien.) Vizepräsident Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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, wir wissen es. — Ich bitte Sie aber, zu berücksichtigen, daß das allgemeine Bildungswesen, das System der weiterführenden Schulen in den ländlichen Räumen der einzelnen Länder in den letzten Jahren ganz bevorzugt ausgebaut worden ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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. Ich habe heute vormittag ein Schreiben des Vizepräsidenten der Deutschen Bundesbank, Dr. Otmar Emminger, erhalten, das folgenden Wortlaut hat: Wie ich der heutigen Presse entnehme, sind Ausführungen, die ich kürzlich vor dem Raiffeisenverband
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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stillzulegen und sie damit dem Kreislauf echt zu entziehen. Deshalb beantragen wir, in das vorhandene Sonderkonto, das bereits mit 100 Millionen DM ausgestattet ist, weitere 1500 Millionen DM einzustellen. Zur Deckung wird, übrigens einem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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nicht mitbekommen. (Abg. Vogel: Immer diese Nein-Sager!) — Das ist das einzige Wort, das Sie verstehen. Das bedeutet also, daß auf der Ausgabenseite 1,5 Milliarden DM global erwirtschaftet werden sollen. Meine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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quantifizierbar. Wir unterscheiden uns in der Antwort auf die Frage, ob es zweckmäßig und möglich ist, das zu quantifizieren. Dieser Meinung sind wir nicht; das haben wir im Haushaltsausschuß auch schon deutlich gesagt. Deshalb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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die der Herr Bundesfinanzminister eben abgegeben hat, in Zusammenhang mit dem jetzigen Tagesordnungspunkt steht. Ich glaube, das bezog sich auch auf die Auseinandersetzung über diesen Antrag. Ich meine, ich sollte die Gelegenheit, da ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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notwendig ist, denn durch den neuen Gruppierungsplan sind die Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit — ein Thema, über das wir uns in den letzten beiden Tagen öfters unterhalten haben —, Titelnummern 531 01 bis 531 10, den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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früher in den Haushaltsgesetzen geregelt haben, übernommen worden ist. Insofern — so objektiv sollte man sein, das zuzugeben — ist es auch nicht richtig, wenn in einigen Publikationen davon gesprochen worden ist, daß dieses Parlament
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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, Sie hatten gestern die Freundlichkeit, mich sehr scharf des Nichtzuhörens zu bezichtigen. Ich bitte Sie, das Protokoll von vorgestern nachzulesen. Ich habe nichts anderes getan, als mich mit dem Punkt, den Sie gestern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1970 () [PBT/W06/00057]
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folgendes bekannt. Die Fraktion der CDU/CSU hat mit Schreiben vom 11. November dieses Jahres mitgeteilt, das für den verstorbenen Ernst Kuntscher, Stade, Herr Franz H. Buch, Niederkassel-Mondorf (Siegkreis) , und für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1971 () [PBT/W06/00152]
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, für die die Opposition den Deckungsvorschlag wieder einmal — ich sage „wieder einmal", weil wir das am laufenden Band erleben — schuldig geblieben ist. Man kann mit so globalen Argumenten, wie sie Herr Kollege
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1971 () [PBT/W06/00152]
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Versorgung für die rund 2,5 Millionen Kriegsopfer gelungen ist. Wir hoffen aber — und wir bitten darum, das besonders zu bedenken —, daß auch Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, die veränderten Verhältnisse
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1971 () [PBT/W06/00152]