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vor keinem Geschlecht, scheint damit also emanzipierter zu sein als Sie. (Beifall bei der AfD) Das Perfide daran ist, dass man diese unwissenschaftlichen Maßnahmen der Bevölkerung als Lösungskonzepte verkauft. Genau diese Fehlleistungen spiegeln sich auch in der Covid-Medikamentenforschung wider. Deutsche Wissenschaftler fordern mehr Geld für die Forschung und kritisieren zu Recht, dass seit Start der Pandemie von 1 Milliarde Euro nur 17,5 Millionen in die Medikamentenentwicklung geflossen sind. Der Rest findet sich in der Impfstoffforschung wieder. Das Virus wird sich jedoch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.04.2021 () [PBT/W19/00220]
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Gremium, das über keinerlei Entscheidungskompetenz verfügt (Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es geht auch um die Beratungskompetenz!) und im Zweifel wichtige Entscheidungsprozesse weiter verlangsamt. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Die Bundesregierung wird bereits jetzt von einem vielfältigen Portfolio an Wissenschaftlern beraten, darunter sind mit Vertretern der Leopoldina, des Deutschen Ethikrats, der Helmholtz-Zentren und anderer Institutionen die besten Köpfe der Republik, und ich kann deshalb nur sagen: An mangelnder wissenschaftlicher Beratung liegt es aktuell in Deutschland wirklich nicht. Vielen Dank. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.04.2021 () [PBT/W19/00220]
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die Wissenschaft hören. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mich sorgt, wie die Bundesregierung die Wissenschaft mit den Folgen der Coronapandemie allein lässt. Nach wie vor gibt es keine Hilfe, wenn Forschungskooperationen an Hochschulen durch die Pandemie gefährdet sind. Befristet beschäftigte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler brauchen Sicherheit, damit ihnen durch das starre WissZeitVG nicht der vorzeitige Abbruch der Karriere droht. Diese Sicherheit zu gewährleisten, wäre ein Job von Ministerin Karliczek, und da taucht sie einfach ab. Zum FDP-Antrag: Keiner hat ein Interesse an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.04.2021 () [PBT/W19/00220]
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hören. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mich sorgt, wie die Bundesregierung die Wissenschaft mit den Folgen der Coronapandemie allein lässt. Nach wie vor gibt es keine Hilfe, wenn Forschungskooperationen an Hochschulen durch die Pandemie gefährdet sind. Befristet beschäftigte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler brauchen Sicherheit, damit ihnen durch das starre WissZeitVG nicht der vorzeitige Abbruch der Karriere droht. Diese Sicherheit zu gewährleisten, wäre ein Job von Ministerin Karliczek, und da taucht sie einfach ab. Zum FDP-Antrag: Keiner hat ein Interesse an langsamen Zulassungsverfahren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.04.2021 () [PBT/W19/00220]
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durch Hinsetzen, auf weitere Zusatzfragen verzichtet. (Heiterkeit.) Ich danke Ihnen, Herr Bundesminister, und komme zu den Fragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für wissenschaftliche Forschung. Zunächst die Frage 108 des Herrn Abgeordneten Hübner: Welche Konsequenzen sind aus dem Hinweis deutscher Wissenschaftler daraus zu ziehen, daß in Anbetracht des bedeutenden Vorsprunges anderer Länder mit hockentwickelter Industrie in der Bundesrepublik Deutschland die Bildung eines „Instituts für Zukunftsforschung" dringend erforderlich, wenn nicht überfällig, ist? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: Die Max-Planck-Gesellschaft befaßt sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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räumliche Zusammenfassung von Instituten betrifft. Eine Koordinierung in den wissenschaftlichen Fragestellungen und in den ergänzenden Forschungsvorhaben ist wünschenswert. Sie erfolgt durch die großen wissenschaftlichen Selbstverwaltungsorganisationen und die Beratungsgremien der Bundesregierung, aber auch durch freie Vereinigungen wie etwa die Vereinigung deutscher Wissenschaftler, die sich dieser Fragen besonders annimmt. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine zweite Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Hübner. Hübner (SPD) : Herr Minister, ich habe Sie richtig verstanden. Wenn ich „Konzentration" sagte, spielte ich aber mehr darauf an, daß der Koordination, der Sie ja
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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und Gesetzgebung auf der Basis des vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Atomgesetzes. Es gibt aber einen wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch nicht nur im Rahmen von Euratom, sondern weltweit im Rahmen der Internationalen Atomenergieorganisation in Wien. Es gibt dort Kolloquien und Fachtagungen, in denen Wissenschaftler aus aller Welt, also auch aus Ost und West, diese Fragen gemeinsam behandeln. Vizepräsident Dr. Jaeger: Damit komme ich zu der Frage 111 des Abgeordneten Sander: Ist der Bau und Standort des Atomkraftwerkes bei Würgassen (Kreis Höxter) durch die Preußenelektra
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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sage Ihnen die Mitwirkung meines Ministeriums dafür zu. (Abg. Sander: Herzlichen Dank!) Vizepräsident Dr. Jaeger: Ich rufe die Frage Nr. 136 des Abgeordneten Moersch aus der Vorlage zu Drucksache V/2188 auf: Wer ist bei der Bundesregierung für die Rückführung deutscher Wissenschaftler im Ausland verantwortlich? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: An der Rückgewinnung der deutschen Wissenschaftler aus dem Ausland sind sowohl die Bundesregierung wie die Länderregierungen als auch die wissenschaftlichen Einrichtungen außerhalb der Hochschulen interessiert. Innerhalb der Bundesregierung ist das Bundesministerium
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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Ich rufe die Frage Nr. 136 des Abgeordneten Moersch aus der Vorlage zu Drucksache V/2188 auf: Wer ist bei der Bundesregierung für die Rückführung deutscher Wissenschaftler im Ausland verantwortlich? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: An der Rückgewinnung der deutschen Wissenschaftler aus dem Ausland sind sowohl die Bundesregierung wie die Länderregierungen als auch die wissenschaftlichen Einrichtungen außerhalb der Hochschulen interessiert. Innerhalb der Bundesregierung ist das Bundesministerium für wissenschaftliche Forschung federführend. Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, Abteilung Statistik, sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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der Bundesregierung ist diese Klarstellung durch die angedeutete Veränderung oder Verbesserung der Zuständigkeit wohl erreicht. Wir müssen uns natürlich mit den Ländern abstimmen. Wir haben aber für die Vorbereitung der Rückgewinnung, die Herstellung von Kontakten die sogenannte Vermittlungsstelle für deutsche Wissenschaftler im Ausland geschaffen. Die Personalkosten dieser Stelle trägt zur Zeit noch das Auswärtige Amt, ab 1969 das Bundesministerium für wissenschaftliche Forschung. Die Kosten für Informationsreisen und Informationsmaterial trägt schon heute das Bundesministerium für wissenschaftliche Forschung. Über die endgültige Organisation der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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Zeit leider gewisse Schwierigkeiten auf Grund der Knappheit der Mittel für Umzüge, wie ich mir habe sagen lassen. Vizepräsident Dr. Jaeger: Zu einer weiteren Zusatzfrage, Abgeordneter Moersch. Moersch (FDP) : Herr Minister, welche Garantie können Sie dafür geben, daß für die Wissenschaftler, denen von amtlichen deutschen Stellen Hoffnungen gemacht worden sind, dann auch eine Planstelle bei Universitäten bzw. Hochschulen frei gemacht oder geschaffen wird? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: Daß ich auf Grund der bekannten verfassungsrechtlichen Lage in bezug auf Universitäten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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Bereitschaft zunimmt, ebenfalls das Erforderliche zu tun. (Abg. Moersch: Den Glauben habe ich leider nicht!) Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Kiep. Kiep (CDU/CSU) : Herr Minister, sind Sie der Ansicht, daß sowohl in der Frage der Rückführung deutscher Wissenschaftler als auch in der Frage der der Rückführung vorausgehenden Abwanderung deutscher Wissenschaftler die Studienreform an unseren Universitäten eine entscheidende Rolle spielt? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: Ich glaube, daß auch die Studienreform eine bedeutsame Rolle spielt. Bei der Frage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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ich leider nicht!) Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Kiep. Kiep (CDU/CSU) : Herr Minister, sind Sie der Ansicht, daß sowohl in der Frage der Rückführung deutscher Wissenschaftler als auch in der Frage der der Rückführung vorausgehenden Abwanderung deutscher Wissenschaftler die Studienreform an unseren Universitäten eine entscheidende Rolle spielt? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: Ich glaube, daß auch die Studienreform eine bedeutsame Rolle spielt. Bei der Frage hinsichtlich der Wissenschaftler würde ich allerdings noch stärker den Gesichtspunkt der Hochschulreform
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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in der Frage der der Rückführung vorausgehenden Abwanderung deutscher Wissenschaftler die Studienreform an unseren Universitäten eine entscheidende Rolle spielt? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: Ich glaube, daß auch die Studienreform eine bedeutsame Rolle spielt. Bei der Frage hinsichtlich der Wissenschaftler würde ich allerdings noch stärker den Gesichtspunkt der Hochschulreform betonen. Das Problem der jüngeren Wissenschaftler besteht darin, daß sie in manchen Fakultäten — ich sage ausdrücklich nicht, in allen Fakultäten, sondern in manchen Fakultäten — in einer mehr hierarchischen Struktur noch nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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eine entscheidende Rolle spielt? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: Ich glaube, daß auch die Studienreform eine bedeutsame Rolle spielt. Bei der Frage hinsichtlich der Wissenschaftler würde ich allerdings noch stärker den Gesichtspunkt der Hochschulreform betonen. Das Problem der jüngeren Wissenschaftler besteht darin, daß sie in manchen Fakultäten — ich sage ausdrücklich nicht, in allen Fakultäten, sondern in manchen Fakultäten — in einer mehr hierarchischen Struktur noch nicht das Maß an selbständiger wissenschaftlicher Arbeitsmöglichkeit haben — vielleicht auch nicht das Maß an Mitwirkung in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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ernsthafte Reformbestrebungen, die auch innerhalb der Universitäten festzustellen sind, Verbesserungen in der hier beschriebenen Richtung erreichen. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dr. Schulze-Vorberg. Dr. Schulze-Vorberg (CDU/CSU) : Herr Bundesminister, welche Folgerungen wird die Bundesregierung daraus ziehen, .daß junge Wissenschaftler, die aus Deutschland nach Amerika abgewandert sind und dort z. B. bei der NASA arbeiten, ihre Abwanderung damit begründen, daß sie sich, obwohl sie sich finanziell drüben eigentlich gar nicht besserstehen, vor allem wenn man die Altersversorgung berücksichtigt, die es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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damit begründen, daß sie sich, obwohl sie sich finanziell drüben eigentlich gar nicht besserstehen, vor allem wenn man die Altersversorgung berücksichtigt, die es in der Bundesrepublik für Professoren gibt, zur Auswanderung veranlaßt gesehen hätten, weil die Arbeitsbedingungen gerade für junge Wissenschaftler drüben weitaus besser seien, während die Wissenschaftler hier in ihren besten Jahren — und .die liegen bei Naturwissenschaftlern erstaunlich früh — auf Grund unserer alten Hochschulverfassung nicht zum Zuge kommen? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: Ich habe eben schon angedeutet, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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sich finanziell drüben eigentlich gar nicht besserstehen, vor allem wenn man die Altersversorgung berücksichtigt, die es in der Bundesrepublik für Professoren gibt, zur Auswanderung veranlaßt gesehen hätten, weil die Arbeitsbedingungen gerade für junge Wissenschaftler drüben weitaus besser seien, während die Wissenschaftler hier in ihren besten Jahren — und .die liegen bei Naturwissenschaftlern erstaunlich früh — auf Grund unserer alten Hochschulverfassung nicht zum Zuge kommen? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: Ich habe eben schon angedeutet, daß die Reform unserer Hochschulverfassung und die Frage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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Denn die 60 % sollen doch nur eine vorläufige Regelung sein? Jahn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Auswärtigen: Nein, die Bundesregierung beabsichtigt das nicht. Sie beabsichtigt eine einheitliche Festsetzung auf 60 %, — übrigens die gleiche Höhe, die für die im Ausland tätigen Wissenschaftler und Lehrer einheitlich festgesetzt worden ist. Ich halte das auch für eine angemessene Form. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Kahn-Ackermann. Kahn-Ackermann (SPD) : Herr Staatssekretär, ist Ihnen bekannt, daß die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft über zwei Drittel der für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1967 () [PBT/W05/00130]
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zu beraten hat. Daß die Berufsgruppe der Ärzte von den Berufen im Gesundheitswesen im Bundesgesundheitsrat am stärksten vertreten ist, entspricht den Aufgaben, die dieses Gremium nach dem Beschluß über die Bildung eines Bundesgesundheitsrates wahrzunehmen hat. Die Zusammensetzung des Bundesgesundheitsrates mit Wissenschaftlern verschiedener Art und Ärzten unterschiedlichster Fächer und Organisationen berechtigt nicht zu dem Vorwurf der Wahrnehmung einseitiger Standesinteressen. Vizepräsident Westphal: Frau Nickels, eine Zusatzfrage. Frau Nickels (GRÜNE): Gibt es nach Auffassung der Bundesregierung in den letzten 10 bis 20 Jahren einen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1983 () [PBT/W10/00030]
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was im Blick auf die Zukunft ist. Ich möchte Ihnen im Hinblick auch auf die einzelnen Arbeitsgebiete, die Sie angesprochen haben, sagen: Wir werden, wie ich eben schon andeutete, die Ergebnisse dieses Hearings sehr sorgfältig auswerten und die Aussagen der Wissenschaftler, die Sie zitiert haben, mit anderen Aussagen vergleichen, die zu diesem Fragenkomplex lautgeworden sind. (Schäfer [Offenburg] [SPD]: Von wem?) Vizepräsident Westphal: Zusatzfrage des Abgeordneten Antretter. Antretter (SPD): Herr Staatssekretär, können Sie sich als eine der schnell wirkenden Maßnahmen gegen das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1983 () [PBT/W10/00030]
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nochmals sehr deutlich an die Länder, sich einen Ruck zu geben und sich klarzumachen, dass über diesen Hebel letztendlich auch Geld bei ihnen ankommen wird. Bereits bei einem Förderhebel von 1 : 6 würde sich die 1 Milliarde Euro rechnen. Die Wissenschaftler prognostizieren einen Hebel von 1 : 12. Also könnten damit auch die Länder ein steuerliches Geschäft machen. Ich verstehe nicht, warum es denen so schwerfällt, an dieser Stelle einzuschlagen. Ich möchte auch noch einmal deutlich sagen: Wenn wir das machen – egal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.2015 () [PBT/W18/00092]
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einmal außer Acht lassen. Mir geht es insbesondere um die persönlichen bzw. personenbezogenen Daten zu Behinderungen oder Krankheiten der einzelnen betroffenen Conterganopfer. Es ist sehr stark zu vermuten, dass die Firma Grünenthal bzw. eine Tochter- oder eine Nachfolgefirma und deren Wissenschaftler Zugang zu den personenbezogenen Daten haben oder zumindest hatten; ich meine nicht nur die elektronisch verfügbaren Daten, sondern auch das, was früher auf Papier festgehalten wurde. Können Sie das ausschließen? Dr. Hermann Kues, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.05.2010 () [PBT/W17/00042]
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zu fördern gedenken — zusätzlich ausgegeben werden. Das heißt, einem Mehr an Arbeit auf der einen Seite steht ein Weniger an Arbeit auf der anderen Seite gegenüber. (Frau Fuchs [Köln] [SPD]: Glauben Sie das wirklich?) Nur die Differenz ist Mehrbeschäftigung. Die Wissenschaftler nennen das den Netto-Effekt. Der Sachverständigenrat weist darüber hinaus auf folgendes hin — ich zitiere mit Genehmigung des Herrn Präsidenten —: Die Maßnahmen des Umweltschutzes verteuern, unveränderte Preise für Arbeit und alle anderen Produktionsfaktoren unterstellt, die Produktion in den unmittelbar und mittelbar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1984 () [PBT/W10/00108]
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GRÜNE meinen, wenn sie Technikfolgenabschätzung sagen. Zu unserem Konzept gehört nämlich vor allem eines: Der Schwerpunkt der vorausschauenden und bewertenden Technikfolgenabschätzung kann nach unserer Ansicht niemals bei Parlament oder Regierung liegen. Vielmehr muß die Zusammenarbeit betroffener Bevölkerungsgruppen mit den betroffenen Wissenschaftlern gefördert werden. Hierzu sind besonders die Dissidenten aus der Wissenschaft zu hören, und Parallelforschung wie etwa in der Arbeitsgemeinschaft der ökologischen Forschungsinstitute muß dazu ermöglicht werden. (Stahl [Kempen] [SPD]: Darüber müssen Sie sich mit Herrn Lenzer einigen!) — Was Herr Laermann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1984 () [PBT/W10/00108]