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mit Herrn Lenzer einigen!) — Was Herr Laermann vorhin sagte, enthielt ja schon einige solcher Anklänge, wie er überhaupt in meinen Augen heute einen sehr begrüßenswerten Ausflug in die Technikgeschichte und in die Technikphilosophie gemacht hat. Solche Gruppen von Bürgern und Wissenschaftlern haben sich seinerzeit bereits in der Anti-AKW-Bewegung gebildet, in der Bewegung gegen die Atomkraftwerke, und sie haben, denke ich, die hochrangigste und effektivste Technikfolgenabschätzung überhaupt bisher in unserem Land betrieben. (Beifall bei den GRÜNEN) Solche Gruppen sind jetzt dabei, sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1984 () [PBT/W10/00108]
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um sage und schreibe 1,63 DM erhöhen; um 1,63 DM, Herr Verkehrsminister. (Pfeffermann [CDU/CSU]: Die Arbeitnehmer werden sich über Ihre Milchmädchenrechnung freuen!) Verursacherbezogen müßte sich also der Benzinpreis verdoppeln. Wieso werden eigentlich in den Fachbehörden des Bundes von hochdotierten Wissenschaftlern Gutachten erstellt, die anschließend von den verantwortlichen Ministern schlichtweg ignoriert werden? Ich kann Ihnen die Antwort geben: (Pfeffermann [CDU/CSU]: Nicht geben, sondern lesen! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU) weil nämlich nicht die Erkenntnisse unabhängiger Forscher zählen, sondern letztlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1984 () [PBT/W10/00108]
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und Kollegen, Haushaltsentwürfe haben ja eine politische Funktion. Sie verleihen letztendlich dem Willen der Regierung und vor allem auch der Parlamentsmehrheit Ausdruck, was gemacht werden soll, welche Schwerpunkte in der Arbeit gesetzt werden sollen. Sie sind - so hat es der Wissenschaftler Fritz Neumark einmal gesagt - zahlen- und ziffernmäßig der exakte Ausdruck des politischen Handlungsprogramms einer Regierung. Deswegen ist es absolut richtig, die Frage zu stellen: Welche Signalwirkung geht eigentlich von den Planungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung aus? Den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.2012 () [PBT/W17/00191]
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seiner Präsidentin durchgesetzten Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung", (Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Das Parlament wollte die Stiftung auch!) die für die Planung einer Ausstellung nunmehr im dritten Jahr 2,5 Millionen Euro bekommt, eine Stiftung, in der nach wie vor nur Wissenschaftler aus Polen und Ungarn vertreten sind, aber weder Wissenschaftler aus Tschechien noch aus der Slowakei noch aus dem übrigen Osteuropa, eine Stiftung, in deren Gremien nach wie vor weder der Zentralrat der Juden noch Roma und Sinti vertreten sind, obwohl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.2012 () [PBT/W17/00191]
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Bönstrup] [CDU/CSU]: Das Parlament wollte die Stiftung auch!) die für die Planung einer Ausstellung nunmehr im dritten Jahr 2,5 Millionen Euro bekommt, eine Stiftung, in der nach wie vor nur Wissenschaftler aus Polen und Ungarn vertreten sind, aber weder Wissenschaftler aus Tschechien noch aus der Slowakei noch aus dem übrigen Osteuropa, eine Stiftung, in deren Gremien nach wie vor weder der Zentralrat der Juden noch Roma und Sinti vertreten sind, obwohl die deutschen Juden ja wohl die ersten deutschen Vertriebenen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.2012 () [PBT/W17/00191]
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auszugeben, nicht nur für den Bund, sondern für den gesamten Staat, Bund und Länder. Ein Großteil dieser Mittel geht tatsächlich an die Länder. Ich will ausdrücklich sagen: Ich finde das auch gut so. Wir können uns freuen, wenn ein junger Wissenschaftler als Doktorand bei einem Max-Planck-Institut angestellt wird. Dann kommt er sozusagen in unsere Bundeszuständigkeit. Kollegin Raatz hat deutlich gemacht, dass wir eigentlich genug Rucksäcke zu tragen haben, um diesem eine vernünftige wissenschaftliche Perspektive und ein anständiges Arbeitsverhältnis zu bieten. Aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.2014 () [PBT/W18/00051]
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noch erklärend, sondern weltfremd und arrogant. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abschließend zur Erinnerung: Exakt heute vor 14 Jahren wurde Enver Simsek hingerichtet. Er war das erste NSU-Opfer. Überhaupt erleben wir seit längerem einen gesellschaftlichen Rechtsruck. Wissenschaftler warnen seit langem davor. Es ist höchste Zeit, dass wir gemeinsam dagegen vorgehen und dass sich das auch im Haushalt widerspiegelt. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Vielen Dank. - Das Wort hat jetzt Sönke
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.2014 () [PBT/W18/00051]
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mit seinem Humboldt-Forum viel mehr als nur ein weiteres Museum, wie man als Passant oder Tourist denken könnte. (Beifall bei der CDU/CSU - Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ein Millionengrab!) Bürgerinnen und Bürger aus aller Welt, aber auch Wissenschaftler erfahren und erforschen dort die kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklungen der Völker. (Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was ist denn mit den Spendern beim Humboldt-Forum?) Dieses europaweit einmalige Konzept hat daher Strahlkraft und Tragweite weit über Berlin hinaus. Deshalb kann ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.2014 () [PBT/W18/00051]
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verändert und verbessert werden könnte. Ich will drei Beispiele herauspicken und hier kurz vorstellen: Erstens. Wir wollen, dass Deutschland den Weltagrarbericht unterstützt und international verantwortlich handelt. Was es bedeutet, international verantwortlich zu handeln, wird in ebendiesem Weltagrarbericht skizziert. Über 500 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben darin im Jahr 2008 den Stand des Wissens über die globale Landwirtschaft, ihre Geschichte und ihre Zukunft zusammengetragen. Menschen aus ganz unterschiedlichen Kulturen, Religionen und Denkschulen -waren daran beteiligt. Diese Arbeit ist mit dem Weltklimabericht vergleichbar, der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.2014 () [PBT/W18/00041]
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verbessert werden könnte. Ich will drei Beispiele herauspicken und hier kurz vorstellen: Erstens. Wir wollen, dass Deutschland den Weltagrarbericht unterstützt und international verantwortlich handelt. Was es bedeutet, international verantwortlich zu handeln, wird in ebendiesem Weltagrarbericht skizziert. Über 500 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben darin im Jahr 2008 den Stand des Wissens über die globale Landwirtschaft, ihre Geschichte und ihre Zukunft zusammengetragen. Menschen aus ganz unterschiedlichen Kulturen, Religionen und Denkschulen -waren daran beteiligt. Diese Arbeit ist mit dem Weltklimabericht vergleichbar, der inzwischen für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.2014 () [PBT/W18/00041]
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nur über Transparenz diskutieren, sondern auch Transparenz haben. Mein tüchtiger Parlamentarischer Staatssekretär Peter Bleser hat mir heute einen guten Vorschlag unterbreitet. Er hat gesagt: Lasst doch einmal Vertreter der amerikanischen FDA, also der Food and Drug Administration, amerikanische und europäische Wissenschaftler - wir werden sie nicht zusammen einsperren - miteinander diskutieren. Wir stellen Fragen, und wir lassen uns auch über unterschiedliche Positionen informieren. Es wird sicherlich viele Punkte geben, wo wir einen völlig anderen Ansatz haben, dem die andere Seite nicht folgen kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.2014 () [PBT/W18/00041]
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Konsumenten nach Klarheit und Wahrheit orientieren. Auch hier für all diejenigen, die diese Kommission nicht kennen: Die Lebensmittelbuch-Kommission ist das Gremium, das erarbeitet, woraus zum Beispiel Früchtetee, Geflügelwürstchen oder Alaska-Seelachs bestehen sollten. Wer sitzt in diesem Gremium? Zu gleichen Teilen Wissenschaftler, Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung sowie Verbraucherverbände und die Lebensmittelwirtschaft. Wenn Letztere nicht will, dass ein Leitsatz oder eine Definition neu gefasst wird, dann blockiert sie eben. Wir wollen, dass die Verbrauchererwartung künftig das stärkste Gewicht bekommt. Das ist bisher nicht der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.2014 () [PBT/W18/00041]
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entsprechenden Voten in den öffentlichen Anhörungen, aus der eindeutigen Stimmungslage in der deutschen Wirtschaft, aus der unzweifelhaften Ablehnung aller Wirtschaftsmi- nister aller Länder und aus der ebenso deutlichen Ablehnung des neuen Kanzlers, des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, vieler Wissenschaftler und sogar einiger Gewerkschaften lernen kann. Gleichwohl - ich sage es ausdrücklich - ist die Zurückhaltung der neuen Bundesregierung bei der ehemals so heißgeliebten umlagefinanzierten Berufsausbildung lobenswert und hoffentlich zum Wohle unserer Jugendlichen von Dauer. (Jörg Tauss [SPD]: Ach was!) Die Umlagefinanzierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.12.1998 () [PBT/W14/00011]
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eine ganze Menge Umgehungsmöglichkeiten gibt, ist schon sehr deutlich dargestellt worden. Es wird zu Verlagerungen ins Ausland kommen. Man wird energieintensive Bereiche zusammenlegen usw. usf. Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft werden damit aber mit Sicherheit nicht besser. Das hat ein Wissenschaftler aus Regensburg, Markus Dendl, vor kurzem in einem sehr lesenswerten Aufsatz in der "FAZ" vom 28. November 1998 dargestellt. Er schrieb, daß die Vermehrung von Arbeitsplätzen eine rotgrüne Mär bleiben wird. Ich kann Ihnen diesen Artikel gerne zur Verfügung stellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.12.1998 () [PBT/W14/00011]
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dort, wo sie es nicht sind, hilft eben gerade die internationale Kultur- und Bildungspolitik dabei, diese Freiräume zu schaffen. Dank der Martin Roth- und der Philipp Schwartz-Initiative sind wir zu einem Hoffnungsland für verfolgte und bedrängte Künstlerinnen und Künstler und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler geworden. Ich glaube, das ist durchaus etwas, worauf man stolz sein kann – auch gerade mit Blick auf unsere eigene Geschichte. Liebe Kolleginnen und Kollegen, deshalb will ich mich für die parteiübergreifende Unterstützung unserer internationalen Kultur- und Bildungspolitik ganz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2019 () [PBT/W19/00073]
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sie es nicht sind, hilft eben gerade die internationale Kultur- und Bildungspolitik dabei, diese Freiräume zu schaffen. Dank der Martin Roth- und der Philipp Schwartz-Initiative sind wir zu einem Hoffnungsland für verfolgte und bedrängte Künstlerinnen und Künstler und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler geworden. Ich glaube, das ist durchaus etwas, worauf man stolz sein kann – auch gerade mit Blick auf unsere eigene Geschichte. Liebe Kolleginnen und Kollegen, deshalb will ich mich für die parteiübergreifende Unterstützung unserer internationalen Kultur- und Bildungspolitik ganz herzlich bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2019 () [PBT/W19/00073]
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90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN) Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen: Frau Abgeordnete Roth, Ihre Beschreibung der Entwicklung ist richtig, und die Konsequenz, die wir daraus ziehen, ist, dass wir unsere Initiativen für verfolgte Künstlerinnen und Künstler, Journalistinnen und Journalisten, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler intensivieren, also Initiativen wie die Martin Roth- oder die Philipp Schwartz-Initiative, die bedauerlicherweise auf großen Bedarf stoßen, auch in den Ländern, die Sie beschrieben haben. Wir sind über einige Ankündigungen, die es zum Beispiel in Brasilien gegeben hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2019 () [PBT/W19/00073]
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und bei der LINKEN) Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen: Frau Abgeordnete Roth, Ihre Beschreibung der Entwicklung ist richtig, und die Konsequenz, die wir daraus ziehen, ist, dass wir unsere Initiativen für verfolgte Künstlerinnen und Künstler, Journalistinnen und Journalisten, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler intensivieren, also Initiativen wie die Martin Roth- oder die Philipp Schwartz-Initiative, die bedauerlicherweise auf großen Bedarf stoßen, auch in den Ländern, die Sie beschrieben haben. Wir sind über einige Ankündigungen, die es zum Beispiel in Brasilien gegeben hat, durchaus besorgt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.2019 () [PBT/W19/00073]
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Zeit als je zuvor. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Und – ganz aktuell – mit dem Tenure-Track-Programm haben wir gerade heute Mittag unser Ziel erreicht. Der zentrale Impuls für mehr Planbarkeit und Transparenz im Karriereverlauf von jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ist gesetzt. So locken wir die Besten der Besten zu uns, und so machen wir Deutschland stark für die Zukunft. Liebe Kolleginnen und Kollegen, genau vor einer Woche haben wir das Futurium eröffnet. Dieses spektakuläre Zukunftshaus liegt gleich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.2019 () [PBT/W19/00112]
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je zuvor. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Und – ganz aktuell – mit dem Tenure-Track-Programm haben wir gerade heute Mittag unser Ziel erreicht. Der zentrale Impuls für mehr Planbarkeit und Transparenz im Karriereverlauf von jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ist gesetzt. So locken wir die Besten der Besten zu uns, und so machen wir Deutschland stark für die Zukunft. Liebe Kolleginnen und Kollegen, genau vor einer Woche haben wir das Futurium eröffnet. Dieses spektakuläre Zukunftshaus liegt gleich hier um
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.2019 () [PBT/W19/00112]
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Geld reduziert und kein zusätzlicher Professor gewonnen! Der liebe Kollege Rupprecht sollte bei Boris Johnson anheuern als Hilfssheriff für Etikettenschwindel. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) Als ich im Jahr 2018 hier im Plenum den Braindrain deutscher Wissenschaftler angeprangert habe, war die Kollegin Staffler ja noch lauthals der Meinung, dank CSU-Politik sei alles in Butter. Pustekuchen! Hören Sie lieber auf die Expertenkommission Forschung und Innovation. Die hat schon im Februar Zweifel angemeldet und stattdessen Promotionsstipendien für internationale KI-Experten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.2019 () [PBT/W19/00112]
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Folgendes: Vernünftige Subventionen sind degressiv. Irgendwann laufen sie aus und zwar dann, wenn das Ziel einer Subvention erreicht ist. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Das Ziel dieser Subvention war eine ausreichende Wohnraumversorgung. Dass dieses Ziel erreicht ist, sagen Ihnen alle Wissenschaftler, Gutachter und auch der Städtetag. (Heinz Seiffert [CDU/CSU]: Das stimmt nicht!) - Herr Seiffert, Sie können hundertmal behaupten, dass dies nicht stimmt. Natürlich stimmt es: Der Wohnungsmarkt ist gesättigt. Wenn Sie dann noch die demografische Entwicklung bedenken, durch die der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.10.2004 () [PBT/W15/00133]
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All das kann der Richter nicht sofort abschätzen und er kann die Schäden nicht sofort kalkulieren. Der Bundesrat meint nun, als Hilfestellung für die Beurteilung einer Erfolgsaussicht könne zum Beispiel ein qualifiziertes Privatgutachten dienen, wenn dieses Gutachten von einem renommierten Wissenschaftler stamme. Mal ganz ehrlich: Ich möchte den Richterkollegen sehen, der sich von einem Privatgutachten beeindrucken lässt und auf dessen Grundlage eine Entscheidung fällt. Wir wissen doch alle, wie wir solche Privatgutachten zu bewerten haben: Wes Brot ich ess, des Lied
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.10.2004 () [PBT/W15/00133]
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ist ein anachronistischer Befähigungsnachweis für die Ausübung des Professorenberufs. Sie ist einseitig auf eine isolierte For schungsleistung bezogen und wird den modernen Anforderungen an den Hoch schullehrerberuf nicht gerecht. Seit langem wird die Habilitation als patriarchales Ritual kritisiert, das insbesondere Wissenschaftlerinnen den Zugang zu Leitungsfunktionen an Hochschulen erschwert. Anders als die Expertenkommission wirft das Ministe rium zu Recht über den Wegfall der Habilitation als Berufsvoraussetzung hi-n aus die Frage nach der Abschaffung des Habilitationsrechts auf. Nur eine Abschaf fung der Habilitation
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.10.2000 () [PBT/W14/00125]
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in den vergange nen vier Jahren gefordert haben, was sie aber nicht durchsetzen konnten. Ich komme nun auf die Details zu sprechen. Im Detail steckt bekannter maßen - in der Regel - immer der Teufel. Wie wird der Übergang von promo vierten Wissenschaftlern in den Professorenberuf organisiert? Ich habe mich sehr darüber gefreut, Kollege Rachel, dass auch die CDU-Fraktion den Weg der Juniorprofessur für vernünftig hält, nämlich jungen Leute die Chance zu ge ben, eigenständig zu forschen, und ihnen dies als Qualifikation anerkennen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.10.2000 () [PBT/W14/00125]