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sind, zu Sätzen bezahlt werden, die der Staat — wie von Elmenau wörtlich sagte — im allgemeinen den Angestellten zahlt, deren Qualifikationen zum Beamten nicht ausreichen. Wir sind daher der Meinung, daß ein einheitliches Tarifsystem, das den wissenschaftsimmanenten Voraussetzungen Rechnung trägt, für Wissenschaftler geschaffen werden sollte, das auch dem internationalen Vergleich standhält. Wir sind der Meinung, daß dieses Problem nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden kann, und wir sind vor allem daran interessiert, daß zwischen den einzelnen Ministerien bald eine Klärung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1966 () [PBT/W05/00052]
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werden müssen. Ich darf mit Genehmigung des Herrn Präsidenten vielleicht ein Beispiel zitieren, das sehr augenfällig ist und das von einer Forschungsanstalt in der unmittelbaren Nachbarschaft Bonns stammt. Nach den beiden Gehaltsstreifen, die mir hier vorliegen — und zwar eines deutschen Wissenschaftlers, der 26 Jahre alt und ledig ist, und eines spanischen Gastarbeiters, eines Hilfsarbeiters, der ebenfalls 26 Jahre alt und verheiratet ist —, beträgt der Unterschied im Einkommen beider, die an der gleichen Anstalt beschäftigt sind, lediglich 75,15 DM. Ich glaube, meine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1966 () [PBT/W05/00052]
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Hilfsarbeiters, der ebenfalls 26 Jahre alt und verheiratet ist —, beträgt der Unterschied im Einkommen beider, die an der gleichen Anstalt beschäftigt sind, lediglich 75,15 DM. Ich glaube, meine sehr verehrten Kollegen, daß ein solcher Unterschied wenn man betrachtet, daß der Wissenschaftler jahrelang studiert hat — einfach keinen Anreiz dafür bilden kann, daß junge Menschen heute in der Bundesrepublik in der wissenschaftlichen Forschung tätig sind. Wir sollten uns bemühen, dieses Problem nicht auf die lange Bank zu schieben, sondern es schnell zu behandeln
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1966 () [PBT/W05/00052]
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durch einen gesonderten Tarifvertrag regeln. Dieser Tarifvertrag müßte viel flexibler sein als der BAT. Er müßte etwa vorsehen: erstens Sonderregelungen, wie wir sie heute für die Kernforschungs-Institute bereits haben, zum zweiten Zulagen, etwa in der Art der Zulagen, die die Wissenschaftler der MaxPlanck-Gesellschaft erhalten, drittens Gewährung der Endvergütung vor der Zeit, so wie das unsere Kultusminister bei den Hochschullehrern anordnen dürfen. Sie müßte viertens vorsehen eine wesentlich günstigere Gestaltung des Stellenkegels, weiterhin ein Aufrücken bis zur Gruppe BAT I a, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1966 () [PBT/W05/00052]
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oder fünf Jahren die Möglichkeit zu geben, sie wirklich zu erdienen. Alle diese Fragen sind am 14. Januar diskutiert worden, und ich hoffe, daß der Herr Minister inzwischen Gelegenheit hatte, mit seinen Verhandlungen schon weiterzukommen. Was ist der Staat den Wissenschaftlern schuldig? Das Otium cum dignitate. Mit dem Otium, meine Damen und Herren, hat es heute nicht allzuviel auf sich. Wir wissen, daß die Lehrstuhlinhaber ein gut Teil ihrer Zeit damit beschäftigt sind, ihren Lehrstuhl zu verwalten. Ihnen die Dignitas zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1966 () [PBT/W05/00052]
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Aufgabe. Lassen Sie mich zum Abschluß noch eine Bitte hinzufügen. Hier ist gar zu viel von den Naturwissenschaften, gar zu viel von der Technik gesprochen worden. Man hört immer wieder: „Kernforschungseinrichtungen", „Raumfahrt" oder „Flugwissenschaften". Ich meine, eine Regelung für die Wissenschaftler sollte so getroffen werden, daß auch die armen Geisteswissenschaftler daran teilhaben können, (Beifall bei der FDP) die heute kaum nach Amerika abgeworben werden. Ein altes Studentenwort sagte, daß Justinian die Ehren verleihe und Galenus die Schätze. Heute sind die Schätze
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1966 () [PBT/W05/00052]
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Bundesregierung stark beschäftigt hat. Unsere Hochschuldiskussion, unsere Diskussion über Wirtschafts- und Berufsfragen wird zunehmend durch die Tatsache bestimmt, daß wir eine Knappheit an Menschen, eine Knappheit vor allem auch an qualifizierten Menschen haben. Deshalb ist dieses Problem der Besoldung unserer Wissenschaftler, das Problem auch der Abwanderung, das Sie erwähnt haben, Herr Kollege Müller, mit großem Ernst zu betrachten. Es erfordert Entscheidungen und Initiativen. Auch wenn ich die Zahl, die ich auch vor einiger Zeit in der Zeitung gelesen habe, daß 8,2
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1966 () [PBT/W05/00052]
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auch für den mit Recht erwähnten wissenschaftlichen Mittelbau Verbesserungen gebracht, u. a. durch die Erfüllung der Forderung, die der Herr Kollege Hellige noch einmal erhoben hat, durch die Möglichkeit des Aufrückens in die Gruppe BAT I a für entsprechend qualifizierte Wissenschaftler. Die noch in diesem Jahre zu erwartenden weiteren Tarifänderungen werden z. B. Verbesserungen im Rahmen der Aufrückungszulage bringen. Der Kabinettsausschuß für Wissenschaft hat in der vergangenen Woche, wie ich sagte, bestimmte weitere Verbesserungen auf dem Gebiet der Großforschung gebilligt, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1966 () [PBT/W05/00052]
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Rot-Grün beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie im Jahre 2022 leider nicht schaffen können. (Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie nicht!) Ich bin davon überzeugt, dass wir ihn auch 2025 nicht schaffen werden. (Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber eine Menge Wissenschaftler sehen das anders!) Auch 2030 werden wir ihn wahrscheinlich nicht schaffen, wenn wir so weitermachen wie bisher. Deshalb brauchen wir die Laufzeitverlängerung. Ich sage Ihnen: Die Menschen wissen, dass wir die Laufzeitverlängerung brauchen, (Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wissen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.07.2010 () [PBT/W17/00055]
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Einnahmen der Parteien an Beiträgen und Spenden in der nächsten Zukunft einigermaßen unkalkulierbar macht, ist in der Kritik nie bedacht worden. Die Vertreter und Vertreterinnen von Union, F.D.P., GRÜNEN und SPD haben länger als ein Jahr gemeinsam mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sehr sorgfältig die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils diskutiert. Obwohl ich als Sozialdemokratin die Grundzüge des Urteils stärker bejahen kann als manche anderen Parteivertreter, muß ich doch auch sagen: Die Grundsätze des Bundesverfassungsgerichtsurteils und die Praxis tun sich manchmal schwer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1993 () [PBT/W12/00190]
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Parteien an Beiträgen und Spenden in der nächsten Zukunft einigermaßen unkalkulierbar macht, ist in der Kritik nie bedacht worden. Die Vertreter und Vertreterinnen von Union, F.D.P., GRÜNEN und SPD haben länger als ein Jahr gemeinsam mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sehr sorgfältig die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils diskutiert. Obwohl ich als Sozialdemokratin die Grundzüge des Urteils stärker bejahen kann als manche anderen Parteivertreter, muß ich doch auch sagen: Die Grundsätze des Bundesverfassungsgerichtsurteils und die Praxis tun sich manchmal schwer, zueinander zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1993 () [PBT/W12/00190]
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die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in dieses Gesetz eingegangen. Unserer Ansicht nach ist der § 50 Abs. 4 ein zentraler Punkt dieses Gesetzes. Der Vorwurf eines Verfassungswissenschaftlers aus Speyer geht ins Leere. (Zuruf von der F.D.P.: Ist der überhaupt ein Wissenschaftler?) Die Diskussionen, die in letzter Zeit unter dem Stichwort „verdeckte Parteienfinanzierung" laufen, dürfen nicht im Zusammenhang mit den Fraktionen des Deutschen Bundestages geführt werden. Diese Klarstellung ist uns besonders wichtig. Auch der Vorwurf, der gestern erhoben wurde und heute in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1993 () [PBT/W12/00190]
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zu ernst. Darum lehne ich das ab. (Beifall bei der CDU/CSU.) Vor wenigen Tagen hat nun der Herr Bundeskanzler die Materialien zum Bericht zur Lage der Nation, die unter Federführung des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen von einem Gremium von Wissenschaftlern erarbeitet wurden, dem Hause vorgelegt. Abgesehen davon, daß ich es für richtig gehalten hätte, bei dem großen Geldaufwand für die „Schwarze-Broschüre" erst einmal den Bericht der Wissenschaftler abzuwarten und dann eine fundierte, allgemein verständliche Darstellung herauszubringen, muß heute leider festgestellt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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Nation, die unter Federführung des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen von einem Gremium von Wissenschaftlern erarbeitet wurden, dem Hause vorgelegt. Abgesehen davon, daß ich es für richtig gehalten hätte, bei dem großen Geldaufwand für die „Schwarze-Broschüre" erst einmal den Bericht der Wissenschaftler abzuwarten und dann eine fundierte, allgemein verständliche Darstellung herauszubringen, muß heute leider festgestellt werden, daß Herr Schwarze in seinem Auftragsbuch zahlreiche anfechtbare Angaben über die DDR bringt. Mitbürger aus der DDR, die Sie befragen — geben Sie es ihnen einmal zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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Angaben werden teilweise durch die gründliche Erarbeitung der Materialien der Kommission von Prof. Dr. Ludz, über die ich bereits sprach, nicht bestätigt. Ich möchte Ihnen nur zwei Beispiele geben. Sie sehen dann, daß das eine Auftragsbuch, nämlich die Ausarbeitung der Wissenschaftler, die Schrift „DDR heute" widerlegt; ihm zumindest widerspricht, und daß damit zwei Aufträge ganz unterschiedlichen Charakters, die mit Steuermitteln finanziert wurden, dazu beigetragen haben, zumindest klarzulegen, daß das eine Buch, nämlich das von Herrn Schwarze, vollkommen überflüssig gewesen wäre. Erstens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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begründen, den Ansatz für die Öffentlichkeitsarbeit um 400 000 DM zu kürzen. Herr Wohlrabe hat hier die von meinem Hause im letzten Jahr angekaufte Broschüre „DDR heute" von Hans Werner Schwarze kritisiert und sie den unter meiner Federführung von unabhängigen Wissenschaftlern erstellten Materialien zum Bericht zur Lage der Nation gegenübergestellt. Abgesehen von der Tatsache, daß auch bei den Materialien die wissenschaftliche Verantwortung bei den Wissenschaftlern lag und liegen muß — das ist auch im Vorwort vermerkt —, ist eine solche Gegenüberstellung seriöserweise nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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Broschüre „DDR heute" von Hans Werner Schwarze kritisiert und sie den unter meiner Federführung von unabhängigen Wissenschaftlern erstellten Materialien zum Bericht zur Lage der Nation gegenübergestellt. Abgesehen von der Tatsache, daß auch bei den Materialien die wissenschaftliche Verantwortung bei den Wissenschaftlern lag und liegen muß — das ist auch im Vorwort vermerkt —, ist eine solche Gegenüberstellung seriöserweise nicht zulässig. (Abg. Wohlrabe: Nur Tatbestände, Herr Minister!) — Tatbestände! Es ist so einfach, mit wenigen aus dem Zusammenhang gerissenen Zahlen, Angaben und Feststellungen einen anerkannten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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aus der Vergangenheit mit sehr interessanten Dingen, die im Hause immer noch zentnerweise lagern, dienen. (Beifall bei der SPD.) Wenn wir seine Angaben mit den Zahlen aus den „Materialien" vergleichen, dann darf ich daran erinnern, daß eine große Gruppe von Wissenschaftlern eine sehr lange Zeitspanne — über eindreiviertel Jahr — brauchte, um die „Materialien" zu erstellen. Viele Zahlen, von denen Sie heute im Vergleich gesprochen haben, waren damals noch gar nicht bekannt. Sie hätten nicht einmal in dieser Weise kritisieren können, wenn nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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wird. Wir sehen auch mit Sorge, daß nun neue Organisationsformen geschaffen werden sollen, die offenbar doch nicht in der notwendigen Weise mit den Betroffenen besprochen worden sind, sonst wäre es meines Erachtens nicht möglich, daß z. B. der Verband der Wissenschaftler an Forschungsinstituten zu diesen vorgeschlagenen Neuorganisationen der bundesfinanzierten Forschungseinrichtungen die Feststellung treffen kann — ich zitiere mit Genehmigung des Herrn Präsidenten —: „Bundesminister Leussink hat sich um die deutsche Wissenschaft nicht verdient gemacht." Das stellt ein solcher Kreis hier als Ergebnis ganz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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sich die Industrie als Gesellschafter zurückgezogen und ihren Anteil — es waren 30 Millionen DM — der öffentlichen Hand übertragen. Glauben Sie, daß es heute in Karlsruhe ein blühendes Kernforschungszentrum gäbe ohne die — natürlich neben der Tätigkeit aller Beteiligten — zusätzliche Beratung durch Wissenschaftler und Wirtschaftler? Ohne die erwähnte Zusammenarbeit (Zuruf von der FDP: Das bestreitet ja keiner) — warten Sie nur ab — hätte es sicherlich die unbestreitbaren Erfolge auf dem Gebiet der Kernenergie überhaupt nicht gegeben. (Beifall bei der CDU/CSU.) Es gibt natürlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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aber auch die schon seit langem fällige Beachtung der Sozialwissenschaften, die in der Gründung der Deutschen Gesellschaft für Friedens- und Konfliktforschung ihren Niederschlag gefunden hat, verdienen hier Erwähnung. Wir werten in diesem Zusammenhang den festzustellenden Rückgang der Abwanderung junger deutscher Wissenschaftler ins Ausland, die vermehrte Rückgewinnung deutscher Forscher aus dem Ausland und sogar eine festzustellende vermehrte Bewegung von ausländischen Wissenschaftlern an deutsche Forschungseinrichtungen als besonders erfreulich. (Beifall bei den Regierungsparteien. - Abg. Dr. Schober: Das ist keine Folge der sozialliberalen Politik! - Weitere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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und Konfliktforschung ihren Niederschlag gefunden hat, verdienen hier Erwähnung. Wir werten in diesem Zusammenhang den festzustellenden Rückgang der Abwanderung junger deutscher Wissenschaftler ins Ausland, die vermehrte Rückgewinnung deutscher Forscher aus dem Ausland und sogar eine festzustellende vermehrte Bewegung von ausländischen Wissenschaftlern an deutsche Forschungseinrichtungen als besonders erfreulich. (Beifall bei den Regierungsparteien. - Abg. Dr. Schober: Das ist keine Folge der sozialliberalen Politik! - Weitere Zurufe von der CDU/CSU: Weil die NASA den Hahn zudreht!) — Ich stelle hier lediglich die Tatsache fest. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1971 () [PBT/W06/00100]
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Sie bis zu 1 Milliarde Euro einsparen müssen. Vielleicht erfahren wir heute einmal etwas Neues dazu. Wir sind bei wichtigen Kennzahlen und Technologierankings zurückgefallen und wir haben in der Forschung restriktivere Gesetze als andere Nationen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, den Wissenschaftlern und den forschenden Unternehmen ist es ziemlich gleichgültig, wer nun an welcher Stelle schuld ist: die Ministerin, die Länder oder die Weltkonjunktur. Fazit ist: Wir sind nach wie vor nicht die Spitze, wie es die Ministerin immer gerne für uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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Fehler nach dem anderen nach dem Prinzip: „Augen zu und durch“ bzw. „Mit dem Kopf durch die Wand“ und merkt nicht, dass nach der ersten Wand die zweite kommt. Sie holt sich eine Beule nach der anderen – zum Schaden der Wissenschaftler, der Forscher und der Hochschulen in unserem Land. Wenn Sie uns vorwerfen, wir seien unseriös, im gleichen Atemzug aber die Mittel für den Hochschulbau kürzen und versuchen, das Geld in die Exzellenzinitiative umzuschichten, dann kann man Ihnen das nicht durchgehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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dargestellt hat. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Jörg Tauss [SPD]: Unverschämtheit!) Das Thema Ganztagsschule hat in Ihrer Arbeit wesentlich mehr Bedeutung gehabt, als die Strukturen für Forschung und Innovationen wirklich zu verbessern. Gerade letzte Woche habe ich mit verschiedenen Wissenschaftlern der DFG gesprochen. Dort fiel der Satz: Strukturell lebt die Forschungslandschaft in Deutschland bis heute von der Ära Riesenhuber. (Jörg Tauss [SPD]: Mit den Folgekosten! – Dr. Reinhard Loske [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo war das?) Das ist nach sieben Jahren rot-grüner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]