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daß insoweit der Promotion die Wirkung einer zweiten Staatsprüfung beizumessen ist. Soweit die Promotion im Rahmen dieser Bestimmungen von der obersten Dienstbehörde für bestimmte Fachgebiete verlangt wird, ist die Promotionszeit auch auf das Besoldungsdienstalter anzurechnen. Für die im Angestelltenverhältnis beschäftigten Wissenschaftler kann Ihre Frage nur für den ab 1. Januar 1966 eingeführten Bewährungsaufstieg für Angestellte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung aus der Eingangsverhütungsgruppe II a BAT in die nächsthöhere Vergütungsgruppe I b BAT gelten. Die Dauer dieser Bewährungszeit beträgt für Angestellte mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.1967 () [PBT/W05/00124]
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Es hat sich nicht als notwendig erwiesen, für die Dauer der Bewährungsfrist die Promotion tarifvertraglich der zweiten Staatsprüfung gleichzustellen, da für Angestellte mit Forschungsaufgaben in den höheren Vergütungsgruppen unabhängig vom Bewährungsaufstieg eigene Tätigkeitsmerkmale bestehen, die nach den bisherigen Erfahrungen den Wissenschaftlern in der Regel den Aufstieg lange vor dem Ablauf der Bewährungsfrist ermöglichen. Vizepräsident Schoettle: Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Jahn (Braunschweig). Dr. Jahn (Braunschweig) (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, sind Sie nicht auch der Auffassung, daß, wenn beispielsweise die Biologische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.1967 () [PBT/W05/00124]
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im Rahmen der Strukturveränderungen Rechnung tragen. Dabei wird man die Feststellungen der Bundesregierung im Jugendbericht nicht übersehen dürfen, wonach zwischen der Dauer der Schulbildung und dem Leistungsstand im Beruf ein enger Zusammenhang besteht. Es verdient unser aller Beachtung, wenn nahmhafte Wissenschaftler feststellen, daß unser Schulwesen reformiert werden muß, da es unter seinen überkommenen Voraussetzungen nicht gelungen ist, das Leistungspotential der Jugend über das festgestellte Maß hinaus noch weiter auszuschöpfen. Dies sollte vor allem die Länder drängen, nach Wegen zu suchen, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.1967 () [PBT/W05/00124]
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Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Kühn? Er war wohl der erste, der sich gemeldet hat. Kubitza (FDP): Bitte! Kühn (Hildesheim) (CDU/CSU) : Herr Kollege Kubitza, sind Sie mit mir der Meinung, daß die notwendigerweise mit wissenschaftlicher Akribie erfolgende Untersuchung von Wissenschaftlern zu unterscheiden ist von der Arbeit der Politiker und daß für die politische Arbeit Entscheidungen gefordert werden, Entscheidungen, die in erster Instanz — als Durchgangsstelle — das Ministerium zu treffen hat? Kubitza (FDP) : Diese Meinung teile ich (Abg. Kühn [Hildesheim]: Also!) insoweit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.1967 () [PBT/W05/00124]
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die politische Arbeit Entscheidungen gefordert werden, Entscheidungen, die in erster Instanz — als Durchgangsstelle — das Ministerium zu treffen hat? Kubitza (FDP) : Diese Meinung teile ich (Abg. Kühn [Hildesheim]: Also!) insoweit, Herr Kollege Kühn. Aber hier geht es einfach darum, daß die Wissenschaftler, von denen man diese Studien angefordert hatte, ihre Arbeit in der Kurzfassung nicht mehr wiedererkennen konnten. Das ist etwas ganz anderes als die politische Akzentuierung, deren Notwendigkeit auch ich anerkenne. Vizepräsident Dr. Jaeger: Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.1967 () [PBT/W05/00124]
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dieser neue Menschentyp, der nicht mehr Stellung bezieht, im Endergebnis den Typ des Schlaumeiers ergibt. Insoweit sehe ich also keinen wesentlichen Widerspruch. Tatsächlich exkulpieren sich im politischen Alltag zu viele Persönlichkeiten von einer konkreten Willensbildung. Beamte, Lehrer, Richter, Geistliche, Wirtschaftler, Wissenschaftler, Techniker, Kaufleute und Handwerker meinen ja, keine politische Überzeugung vertreten zu dürfen. Sie seien döch für alle da, sie müßten über den Parteiungen, dem Streit der Meinungen stehen. Bei etlichen Bürgermeisterwahlen in meinem Lande Baden-Württemberg treffe ich in letzter Zeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.1967 () [PBT/W05/00124]
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Ordnung sind, und will ihre Leistung zeigen. Ohne auf andere Einzelheiten einzugehen — ich lasse hierbei einen Teil meiner Bemerkungen aus —, scheint mir dabei deutlich zu werden, daß wir einen neuen, anderen Weg gehen können. Denn die Fachleute, Praktiker und auch Wissenschaftler, hätten, wären sie die verantwortlichen Autoren dieses Berichts, den Finger auf die problematischen Stellen gelegt, und wir hätten daraus das entnehmen können, worauf es uns allen, auch der Regierung, zur Auswertung in Richtung auf neue; bessere Jugendpolitik ankommt. Es fehlt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.1967 () [PBT/W05/00124]
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Abg. Manuel Sarrazin [BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN] - Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wird ja eine tolle Feier!) Viele wissen nicht, dass der Weg zur ersten Eisenbahn außerordentlich schwierig war; denn die Bürger fühlten sich in ihrer Biedermeieridylle gestört. Es gab Wissenschaftler, die vorhersagten, ab etwa 25 Stundenkilometern würde man wahnsinnig, die Frauen würden unfruchtbar. (Heiterkeit bei der FDP und der CDU/CSU) Damals hat sich Gott sei Dank die Vernunft durchgesetzt, sodass wir heute dieses sehr ökonomische und ökologische Verkehrsmittel haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.2010 () [PBT/W17/00063]
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Mit über 3 Millionen türkischstämmigen Menschen im Land haben viele Deutsche enge Bande, Bekannte, Verwandte, Familie in der Türkei. Auch ich war letzte Woche in Ankara und in Istanbul. Dort habe ich mit Politikern gesprochen, natürlich auch mit Oppositionellen, mit Wissenschaftlern, habe die Türkisch-Deutsche-Universität besucht, für die sich Rita Süssmuth schon seit vielen Jahren einsetzt, habe Künstler und Unternehmer getroffen sowie Wahlbeobachter. Bei diesen Gesprächen hat sich eine junge Türkei, eine moderne Türkei gezeigt. Aber es kam eben auch genau die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.2015 () [PBT/W18/00129]
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ist, ihnen genügend hohe Gehälter zu zahlen, um sie zum Bleiben auf ihren Posten zu veranlassen. Hier muß also die Forschungsgemeinschaft durch eine von meinem Kollegen Gülich bereits angedeutete Änderung ihrer Zuständigkeit in den Stand gesetzt werden, Forschungszuschüsse an einzelne Wissenschaftler ungeachtet der sonstigen Besoldung, die sie haben, zu geben, damit sie auch auf ihren Posten bleiben können. Das ist eine zentrale Aufgabe, die sich durch den anderen Plan, den Sie vorgeschlagen haben, nicht lösen läßt. Deswegen bitte ich Sie, noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1956 () [PBT/W02/00151]
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weiterer Stationierungskosten zugestimmt hat. Zu der allgemeinen Beunruhigung kommen nun auch noch alarmierende Nachrichten über die Auswirkungen von Versuchen mit atomaren Waffen. Man hört, daß sogar schon in der Bundesrepublik radioaktiver Staub festgestellt worden ist und daß die Untersuchungen bekannter Wissenschaftler weitere besorgniserregende Ergebnisse gezeitigt haben. Gestern schrieb in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung" Herr Weinstein, daß wir viel zu wenig Radarwarngeräte haben. Wenn ich alles das zusammennehme, meine Herren und Damen, muß ich doch sagen: Man hat von der Regierung nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1956 () [PBT/W02/00151]
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der Meinung, daß im Bundeshaushalt im Plan 09 eine solche Summe bereitgestellt werden muß. Ich darf darauf hinweisen, daß Sofortmaßnahmen auch im Hinblick auf die Ausbildung von Atomingenieuren, die nach Meinung aller Fachleute ebenso notwendig ist wie die Ausbildung von Wissenschaftlern, erforderlich sind. Die Einrichtung von zehn neuen Fachabteilungen kostet den Bund rund 18 Millionen DM, wenn er willens ist, zu helfen. Ich darf darauf hinweisen, daß die Schulträger durch die Einrichtung einer neuen Fachabteilung mit mehr als einer Viertelmillion jährlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1956 () [PBT/W02/00151]
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für Ernährung um 90 000 DM. Damit Sie sich entscheiden können, muß ich Ihnen über die Deutsche Gesellschaft für Ernährung ein wenig sagen. Sie hat sich 1953 aus verschiedenen Organisationen der Ernährungswissenschaft gebildet. Geführt und unterstützt wird sie von namhaften Wissenschaftlern, z. B. Professor Kraut vom Arbeits') Siehe Anlage 27. physiologischen Institut der Max-Planck-Gesellschaft, Professor Dr. Lang vom Physiologisch-chemischen Institut der Universität Mainz, Professor Mellinghoff von der Städtischen Ferdinand-Sauerbruch-Krankenanstalt in Wuppertal, Professor Cremer aus Mainz, Professor Oberdisse aus Düsseldorf und anderen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1956 () [PBT/W02/00151]
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B. Professor Kraut vom Arbeits') Siehe Anlage 27. physiologischen Institut der Max-Planck-Gesellschaft, Professor Dr. Lang vom Physiologisch-chemischen Institut der Universität Mainz, Professor Mellinghoff von der Städtischen Ferdinand-Sauerbruch-Krankenanstalt in Wuppertal, Professor Cremer aus Mainz, Professor Oberdisse aus Düsseldorf und anderen bedeutenden Wissenschaftlern. Ich sage Ihnen das nur, damit Sie die Seriosität dieser Gesellschaft sehen. Diese Herren stehen der Gesellschaft für Forschungsarbeiten über allgemeine Ernährung, Krankenernährung und für den Ernährungsberatungsdienst zur Verfügung. Die Gesellschaft hat sich die Aufgabe gestellt, durch Forschung und durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1956 () [PBT/W02/00151]
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der Land- und Forstwirte bei der Einkommensbesteuerung und die starke steuerliche Privilegierung eines Teils dieses Berufsstandes haben in letzter Zeit Ausmaße erreicht, die nicht mehr mit der Verfassung vereinbar sind. Die Bundesregierung hatte Anfang 1977 eine unabhängige Kommission von acht Wissenschaftlern mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt. Die Vorschläge dieser Kommission zielen darauf ab, die Gewinnermittlung in der Landwirtschaft weitgehend an die Vorschriften anzupassen, die für die gewerbliche Wirtschaft gelten. Andererseits halten die Gutachter — wie übrigens auch die Bundesregierung — künftig steuerliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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vor. Erhebt sich dagegen Widerspruch? — Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 auf: Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/ CSU Programm zur Förderung des Auslandsaufenthaltes von Schülern, jungen Arbeitnehmern, Studenten und Wissenschaftlern — Drucksache 8/2458 — Wird das Wort zur Begründung oder gleich zur Debatte gewünscht? (Rühe [CDU/CSU]: Zur Debatte!) — Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Rühe. Rühe (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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das eigene Land, die eigene Arbeit, die eigenen Werturteile und Denkweisen zu überprüfen. Ich meine, daß deswegen gerade der Deutsche Bundestag erkennen müßte, wie wichtig es ist, die Auslandsbildung der jungen Generation in diesem Lande — Schüler, Lehrlinge, Studenten, junge Arbeitnehmer, Wissenschaftler — anzuregen und zu fördern. Dieser Zielsetzung dient die Initiative, die wir ergriffen haben. Auslandsaufenthalt, Auslandsbildung haben im übrigen auch eine freiheitliche und demokratische Seite. Es ist ja kein Zufall, daß totalitäre Regime ihre Bürger, gerade auch ihre jungen Bürger, an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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herum als jede Presseerklärung des Bundesbildungsministers, wenn Sie bevorzugt junge Leute einstellen, die Mobilität bewiesen und einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland vollzogen haben. Meine Damen und Herren, über die anderen Punkte im Zusammenhang mit den Studenten und den jungen Wissenschaftlern werden wir im Ausschuß zu debattieren haben. Wir haben gehört, daß die Koalition dieses Thema für nicht so wichtig hält und daß man möglicherweise den Versuch machen wird, Frau Schuchardt, diese Debatte zu einer Debatte über die aktuellen Probleme des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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Verhinderungsmechanismen? Obwohl Sie hier sehr betont auf junge Arbeitnehmer und Auszubildende hingewiesen haben — ich sehe das ganz unpolemisch —, lautete die Reihenfolge der Prioritäten — auch in Ihrem Antrag und leider auch bei uns — bisher eben nicht: Auszubildende, junge Arbeitnehmer, Schüler, Studenten, Wissenschaftler. Vielmehr wird den heutigen Programmen nach in folgender Reihenfolge gefördert: Wissenschaftler, Studenten, Schüler, und dann erst kommen die jungen Arbeitnehmer und die Auszubildenden. Dies scheinen Sie jetzt teilweise umkehren zu wollen; dabei helfen wir gern mit. Da Sie sich selbstkritisch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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hingewiesen haben — ich sehe das ganz unpolemisch —, lautete die Reihenfolge der Prioritäten — auch in Ihrem Antrag und leider auch bei uns — bisher eben nicht: Auszubildende, junge Arbeitnehmer, Schüler, Studenten, Wissenschaftler. Vielmehr wird den heutigen Programmen nach in folgender Reihenfolge gefördert: Wissenschaftler, Studenten, Schüler, und dann erst kommen die jungen Arbeitnehmer und die Auszubildenden. Dies scheinen Sie jetzt teilweise umkehren zu wollen; dabei helfen wir gern mit. Da Sie sich selbstkritisch geäußert haben, wollen wir das durchaus auch so beantworten. Aber, liebe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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Vorbemerkung zur Debatte am 8. November — ist Ihnen, meinen wir, allerdings ein Punkt unterlaufen, der Selbstironie zumindest als mögliche Perspektive in den Raum rückt. Wenn Sie sagen, Sie wollen mehr Freizügigkeit für den Austausch von Schülern, jungen Arbeitnehmern, Studenten und Wissenschaftlern und — wörtlich — sichtbare Verbesserungen bei der gegenseitigen Anerkennung von Abschlüssen, dann ist das gerade etwas, was Sie jetzt in der Bestrebung des Bildungsgesamtplans in der Innenpolitik aufkündigen. (Zuruf des Abg. Rühe [CDU/CSU]) Das erscheint uns paradox: Wir sehen da
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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einzugehen. Ich glaube aber nicht, daß die finanziellen Gründe wirklich ausschlaggebend sind. Es gibt eine vielfältige Beratung auch über die finanziellen Möglichkeiten; dennoch wird es nicht hinlänglich genutzt. Nun sagen Sie, man sollte den Studenten, den Arbeitnehmer, den Schüler, den Wissenschaftler darauf hinweisen, er sollte diese Chancen mehr wahrnehmen. Ich stimme Ihnen zu; das ist dringend erforderlich. Nur, wie sieht es mit denen, die zurückkommen, aus? Sie haben dem öffentlichen Dienst vorgeworfen, daß er die Zurückkommenden zu wenig berücksichtigt und ihnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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sich junge Menschen bereits während ihrer Ausbildung in anderen Ländern umsehen, andere Kulturen, Sprachen, Probleme, Ausbildungsinhalte kennenlernen. Gerade in einer fremden Umgebung können sie besonders gut Eigeninitiative, Selbständigkeit und Kontaktfähigkeit entwickeln. Und: Auslandsaufenthalte sind nicht nur für Studenten und junge Wissenschaftler wichtig; sie sind mehr und mehr auch für die Auszubildenden m der beruflichen Bildung wichtig. Dies gilt besonders für den Bereich der Europäischen Gemeinschaft. Wir wollen Freizügigkeit nicht nur für Akademiker. Wir wollen Freizügigkeit und Mobilität für alle Arbeitnehmer verwirklichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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der Auslandsämter. Ich glaube, wir können von den USA u. a. auch lernen, wie man ausländische Studenten freundlich und gastfreundlich betreut. Hieran hapert es bei uns hin und wieder leider auch. (Beifall bei der SPD) Auch aus dem Bereich des Wissenschaftleraustausches, der angesprochen wurde, sind erfreuliche Zahlen zu vermelden. Die Zahl der entsandten Lektoren ist von 315 im Jahre 1978 auf 375 gesteigert worden, die Zahl der Gastprofessoren soll allein zwischen dem letzten und dem nächsten Jahr von 106 auf 170
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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170 erhöht werden. Liebe Kollegen von der CDU, ich glaube, wir sind genauso tief wie Sie in den Startlöchern. Wir haben dieses Thema aufgegriffen und freuen uns, daß es Ihrerseits Unterstützung finden wird. Insgesamt haben wir die Zahl der entsandten Wissenschaftler von 320 auf 545 innerhalb von nur drei Jahren erhöht. Ähnlich sind auch die Zahlen in den Schüleraustauschförderungsprogrammen und in den Jugendaustauschprogranunen, soweit sie bei uns ressortieren. Ich nenne nur das uns allen am Herzen liegende German-American-Partnership-Program, für das wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]