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SPD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! "Dem Artenschutz sind keine Grenzen gesetzt" - so der "General-Anzeiger" zum Jubiläum der Bonner Konvention CMS. Schön wär's! Was wir derzeit erleben, ist der weltweit größte Artenschwund seit Bestehen der Menschheit. Nach Angaben von Wissenschaftlern sterben täglich bis zu 150 Arten. Unsere Erde wird in absehbarer Zeit einen großen Teil ihrer biologischen Vielfalt verloren haben, wenn sich nichts ändert - und das, obwohl man schon seit 100 Jahren versucht, gefährdete Arten unter Vollschutz zu stellen. Deshalb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.2000 () [PBT/W14/00095]
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somit das Verwertungsrecht an bestimmten Wildtieren der lokalen Bevölkerung zugesprochen wird. Damit ist das Interesse der Bevölkerung gewährleistet und die Wilderei hat kaum mehr eine Chance. Der Abschuss und die Verwertung einer begrenzten Anzahl der betroffenen Tiere unter Begleitung von Wissenschaftlern kann dann gestattet werden. Dass dies mit Augenmaß geschehen würde, verdeutlicht das Sprichwort: Die Kuh, die man melkt, schlachtet man nicht. In diesem Rahmen ist auch eine touristische Nutzung denkbar. Auch bei uns funktioniert dieses Konzept, wie zum Beispiel der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.2000 () [PBT/W14/00095]
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Zahl vertraglich vereinbarter Zusammenarbeit. Derzeit gibt es mindestens 228 Partnerschaften —1987 waren es 82 — zwischen 84 deutschen und 117 chinesischen Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen. Die Förderung umfaßt die Vergabe von Stipendien an Studenten beider Länder, die Unterstützung chinesischer und deutscher Wissenschaftler bei Forschungsvorhaben bzw. Lehrtätigkeit sowie Gerätespenden an ehemalige chinesische Stipendiaten. Außerdem wird die Teilnahme an wissenschaftlichen Tagungen und Kongressen bezuschußt. Ziel der Förderung ist der Ausbau der wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Wissenschaftlern beider Länder. Präsidentin Dr. Rita Süssmuth: Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 () [PBT/W12/00230]
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beider Länder, die Unterstützung chinesischer und deutscher Wissenschaftler bei Forschungsvorhaben bzw. Lehrtätigkeit sowie Gerätespenden an ehemalige chinesische Stipendiaten. Außerdem wird die Teilnahme an wissenschaftlichen Tagungen und Kongressen bezuschußt. Ziel der Förderung ist der Ausbau der wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Wissenschaftlern beider Länder. Präsidentin Dr. Rita Süssmuth: Herr Hilsberg. Stephan Hilsberg (SPD): Herr Staatsminister Schäfer, meine erste Zusatzfrage bezieht sich auf die Kontakte auf dem Gebiet der Nuklearindustrie und der Rüstungsforschung. Gibt es Kontakte zwischen deutschen und chinesischen Hochschulen, die sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 () [PBT/W12/00230]
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deutschen Teilnehmer eine Erfahrung von großer Bedeutung. Die wissenschaftlichen Förderungsmaßnahmen der Bundesregierung stehen grundsätzlich für alle chinesischen Partner offen. Über eine Stipendiengewährung entscheidet grundsätzlich die fachliche Qualifikation. Die Bundesregierung hatte nicht den Eindruck, daß die häufig besonders qualifizierten Studenten und Wissenschaftler, die für demokratisches Gedankengut offen sind, bei der Gewährung deutscher Stipendien oder im deutsch-chinesischen Wissenschaftleraustausch unterrepräsentiert sind. Die Erfahrung lehrt, daß eher das Gegenteil der Fall ist. Präsidentin Dr. Rita Süssmuth: Erste Zusatzfrage. Stephan Hilsberg (SPD): Herr Staatssekretär, was weiß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 () [PBT/W12/00230]
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alle chinesischen Partner offen. Über eine Stipendiengewährung entscheidet grundsätzlich die fachliche Qualifikation. Die Bundesregierung hatte nicht den Eindruck, daß die häufig besonders qualifizierten Studenten und Wissenschaftler, die für demokratisches Gedankengut offen sind, bei der Gewährung deutscher Stipendien oder im deutsch-chinesischen Wissenschaftleraustausch unterrepräsentiert sind. Die Erfahrung lehrt, daß eher das Gegenteil der Fall ist. Präsidentin Dr. Rita Süssmuth: Erste Zusatzfrage. Stephan Hilsberg (SPD): Herr Staatssekretär, was weiß die Bundesregierung über Auswahlverfahren in der Volksrepublik China, durch die dort die Studenten respektive Wissenschaftler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 () [PBT/W12/00230]
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Wissenschaftleraustausch unterrepräsentiert sind. Die Erfahrung lehrt, daß eher das Gegenteil der Fall ist. Präsidentin Dr. Rita Süssmuth: Erste Zusatzfrage. Stephan Hilsberg (SPD): Herr Staatssekretär, was weiß die Bundesregierung über Auswahlverfahren in der Volksrepublik China, durch die dort die Studenten respektive Wissenschaftler ausgewählt werden, die von seiten Chinas für dieses Austausch- oder Stipendiatenprogramm zur Verfügung stehen? Helmut Schäfer, Staatsminister: Ich kann Ihnen nicht alle Auswahlkriterien der chinesischen Seite hier vortragen. Das geht mehr in den Bereich des Bundesministers für Forschung. Wir können
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 () [PBT/W12/00230]
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sicher mit sehr wertvollen Erfahrungen nach Hause zurückkehren. Präsidentin Dr. Rita Süssmuth: Zweite Zusatzfrage. Stephan Hilsberg (SPD): Herr Staatssekretär, trifft es denn zu, daß sich die Bundesregierung keineswegs sicher sein kann, daß in diese Stipendiatenprogramme nicht auch solche Studenten und Wissenschaftler einbezogen sind, die durchaus anschließend in der Volksrepublik China als Verantwortungsträger dem System loyale ideologische Dienste zu leisten verstehen? Helmut Schäfer, Staatsminister: Herr Kollege, wir verfügen nicht über das vorhin von meinem Kollegen in einem Punkt angedeutete raffinierte Verfahren der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 () [PBT/W12/00230]
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rechter Gewalt verurteilt und bekämpft, brauchen wir uns nicht zu wundern, daß Jugendliche immer wieder solche Abscheulichkeiten begehen. Die Regierung hat sich in ihrer Antwort ziemlich ausführlich zu Gewalt und Kriminalität geäußert. Ich las die zehn Seiten mit Zahlentabellen, Fakten, Wissenschaftlerthesen und wurde den Eindruck nicht los: zu viele Allgemeinplätze und Absichtserklärungen, ermüdende Postulate. Wo bleibt die kritische — rich- tiger: die selbstkritische — Sicht und Auseinandersetzung der Regierung? Wo erfahren wir von den Versäumnissen der Regierung und ihrem festen Willen, endlich und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 () [PBT/W12/00230]
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Kamm geschoren werden. (Beifall bei der F.D.P., der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Durch viele Briefe, die mir als Bundestagsabgeordneter der F.D.P. im Laufe der letzten vier Jahren von Wissenschaftlern, Ingenieuren und Technikern — insbesondere aus Thüringen, aber auch aus anderen Gegenden — zugegangen sind, zog sich der Aspekt der in vielen Fällen als subjektiv ungerechtfertigt durchgeführten pauschalen Absenkung von Rentenansprüchen wie ein roter Faden. Ich möchte nicht verhehlen, daß sich diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 () [PBT/W12/00230]
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Präsident der Bundesbank, Professor Weber, haben hier hervorragende Arbeit geleistet. Erfreulicherweise bescheinigt heute die Fachwelt, dass sowohl die Maßnahmen der Notenbanken als auch der Staaten und Regierungen absolut richtig waren und dass es keine ernsthaften Alternativen dazu gab. Eine namhafte Wissenschaftlerin hat vor kurzem gemeint, sie würde diese Leistungen der Notenbanken und der Regierungen mit summa cum laude bewerten. Wir können mit Genugtuung feststellen, dass es gelungen ist, die größten Gefahren und Auswirkungen abzuwehren, und somit verhindert wurde, dass die Krise
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2010 () [PBT/W17/00014]
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Voraussetzungen nicht zu schaffen. Forschung und Lehre sind hochkommunikative und kooperative Prozesse. Beide haben sich in den letzten Jahren infolge neuer technischer und technologischer Möglichkeiten verändert. Fachleute sagen, die großen Erkenntnisse werden disziplinübergreifend geboren. Das heißt, interdisziplinäre Zusammenarbeit ist angesagt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, immerhin vier Fünftel ohne Professur, werden durch hierarchische Strukturen an einer Umgestaltung gehindert. Personelle Abhängigkeiten hindern sie an eigenverantwortlichem Lehren und Forschen. Nicht selten gleichen die prekären und zudem wiederholt befristeten, schlecht vergüteten Beschäftigungsverhältnisse einem Kampf um die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2010 () [PBT/W17/00014]
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zu schaffen. Forschung und Lehre sind hochkommunikative und kooperative Prozesse. Beide haben sich in den letzten Jahren infolge neuer technischer und technologischer Möglichkeiten verändert. Fachleute sagen, die großen Erkenntnisse werden disziplinübergreifend geboren. Das heißt, interdisziplinäre Zusammenarbeit ist angesagt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, immerhin vier Fünftel ohne Professur, werden durch hierarchische Strukturen an einer Umgestaltung gehindert. Personelle Abhängigkeiten hindern sie an eigenverantwortlichem Lehren und Forschen. Nicht selten gleichen die prekären und zudem wiederholt befristeten, schlecht vergüteten Beschäftigungsverhältnisse einem Kampf um die eigene Daseinberechtigung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2010 () [PBT/W17/00014]
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wir den Weg von Ministerin Schavan, den sie seit 2005 eingeschlagen hat. Es gehört zur Fairness, zu sagen, dass wir bereits in den vergangenen Jahren Erhebliches erreicht haben. Wir haben erreicht, dass durch die Exzellenzinitiative über 4 000 hochqualifizierte neue Wissenschaftler hinzugewonnen wurden. Das stärkt den Forschungsstandort Deutschland erheblich. So begrüßt DFG-Präsident Professor Kleiner, dass – ich zitiere - durch die Fortsetzung der Exzellenzinitiative und ihren substanziellen Mittelzuwachs die beeindruckende Aufbruchstimmung in der Wissenschaft und an unseren Hochschulen weitergetragen (Beifall bei der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2010 () [PBT/W17/00014]
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der Atomenergiefrage eigentlich etwa bei Null. Wir sind überhaupt noch nicht die gewichtigen Partner, die etwas bieten können. Wir haben wahrscheinlich Mühe, die Organisationen und die vielen Komitees, die gebildet worden sind, mit Sachverständigen zu besetzen. Wir haben eine Handvoll Wissenschaftler, eine Handvoll Techniker, eine Handvoll Physiker, die sich mit diesen Fragen beschäftigt haben und über das nötige Sachverständnis verfügen, um uns in diesen notwendigen Ausschüssen zu vertreten. Wir haben eigentlich praktisch noch gar nicht begonnen. Wir haben uns im letzten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.1956 () [PBT/W02/00137]
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Fall, daß man versucht, sie in die Schablone der eigenen Interessen zu pressen. Es ist auch Mode geworden, daß sich einander bekämpfende Gruppen jeweils auf wissenschaftliche Gutachten berufen. Dabei darf nicht übersehen werden, daß man sich angewöhnt hat, nur den Wissenschaftler gelten zu lassen, der das sagt, was man selber gerne hört. Der Durchschnittsbürger wird häufig durch die verschiedenen Deutungen und Äußerungen so hin- und hergerissen, daß es ihm fast nicht mehr möglich ist, sich selber ein Bild über die wichtigsten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1962 () [PBT/W04/00044]
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auf Sachkenntnis gegründeten Widerstand zu rechnen. (Abg. Ruf: Das können auch die Gewerkschaften tun!) — Leider sind sie dort sehr selten empfangen worden! Wenn die Mehrheit des Bundestags und wenn die Bundesregierung den _ernsten Willen gehabt hätten, die Gutachten unabhängiger Wissenschaftler ernst zu nehmen und den Rat dieser Wissenschaftler gerade auch bezüglich ihres eigenen Verhaltens zu berücksichtigen, dann wäre dazu in der Vergangenheit schon vielmals Gelegenheit gewesen. Wir haben daher — das müssen wir hier ganz offen sagen — kein großes Vertrauen, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1962 () [PBT/W04/00044]
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Das können auch die Gewerkschaften tun!) — Leider sind sie dort sehr selten empfangen worden! Wenn die Mehrheit des Bundestags und wenn die Bundesregierung den _ernsten Willen gehabt hätten, die Gutachten unabhängiger Wissenschaftler ernst zu nehmen und den Rat dieser Wissenschaftler gerade auch bezüglich ihres eigenen Verhaltens zu berücksichtigen, dann wäre dazu in der Vergangenheit schon vielmals Gelegenheit gewesen. Wir haben daher — das müssen wir hier ganz offen sagen — kein großes Vertrauen, daß sich das in Zukunft entscheidend verbessern wird. Eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1962 () [PBT/W04/00044]
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bei Neugeborenen zurückführen, wurde in den ersten Jahren durchweg auf Rezept verschrieben. Daß die Ärzte, die es verschrieben haben, sich durch eine Rezeptpflicht hätten zurückhalten lassen, ist deshalb nicht so sehr wahrscheinlich, weil eine Fülle von Gutachten ernsthafter und anerkannter Wissenschaftler vorlag, die dieses Mittel sehr empfohlen haben, die es gerade deshalb empfohlen haben, weil es eine Reihe von Nebenwirkungen nicht hat, die andere Mittel haben. Sie haben es z. B. auch deshalb empfohlen, weil es eine Gefahr nicht in sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1962 () [PBT/W04/00044]
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begründet halten, was bisher gesagt worden ist. Ich hatte erwartet, daß Sie dazu noch einmal etwas sagen. Ich möchte ausdrücklich feststellen, daß ich diesem Antrag voll zustimmen kann. Das Ministerium hat sich bereits in einem frühen Stadium mit den beteiligten Wissenschaftlern vor allem auf dem Gebiete der Orthopädie in Verbindung gesetzt. Wir haben bereits eingeleitet, daß im Zusammenwirken mit den Ländern die wissenschaftliche Forschung zur Entwicklung, Weiterentwicklung und Erprobung orthopädischer und sonstiger Hilfsmaßnahmen, die gerade bei dieser Art von Mißbildungen erforderlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1962 () [PBT/W04/00044]
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dort an der Küste leben, bereits heute unter den Auswirkungen des Klimawandels leiden, weil sich etwa die Stürme häufen und intensiver werden. Dies ist nur ein Beispiel von vielen. Der Klimawandel verändert die Lebensbedingungen auf dieser Erde. Die Warnungen der Wissenschaftler liegen auf dem Tisch. Wir müssen das Klima schützen, und es braucht Maßnahmen, um den Klimawandel insgesamt auf ein Maß zu begrenzen, das als verantwortbar gilt. Dies ist für uns Christdemokraten ein Kernanliegen unserer Politik. (Beifall bei der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.2014 () [PBT/W18/00077]
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in unserer Gesellschaft, (Beifall bei der SPD) der in Zukunft noch ausgebaut werden muss. Als Haushälter habe ich zusammen mit dem Kollegen Axel Fischer dafür gesorgt, dass die Mindestlohnkommission von einer Geschäftsstelle unterstützt wird. Auf der Grundlage der Arbeit von Wissenschaftlern ist die Mindestlohnkommission in der Lage, alle Folgeentwicklungen zu evaluieren: Wie wirkt sich der Mindestlohn auf Tarifverträge aus? Wie kann sichergestellt werden, dass der Mindestlohn nicht unterlaufen werden kann? Wie wird sich der Mindestlohn auf die Steuereinnahmen und die Sozialsysteme
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.2014 () [PBT/W18/00077]
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landet. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Elvira Drobinski-Weiß [SPD]) Dabei geht es um hohe Profite, und die werden mit allen Mitteln verteidigt. Im Film Gekaufte Wahrheit von Bertram Verhaag wird gezeigt, wie kritische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verleumdet, diffamiert und eingeschüchtert werden. Gerade weil ich selbst Wissenschaftlerin bin, finde ich das unerträglich. Das können wir so nicht hinnehmen. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dagegen hilft eben nur eine kluge Bündnispolitik. Bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.2014 () [PBT/W18/00077]
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bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Elvira Drobinski-Weiß [SPD]) Dabei geht es um hohe Profite, und die werden mit allen Mitteln verteidigt. Im Film Gekaufte Wahrheit von Bertram Verhaag wird gezeigt, wie kritische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verleumdet, diffamiert und eingeschüchtert werden. Gerade weil ich selbst Wissenschaftlerin bin, finde ich das unerträglich. Das können wir so nicht hinnehmen. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dagegen hilft eben nur eine kluge Bündnispolitik. Bei der Agrogentechnik
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.2014 () [PBT/W18/00077]
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Abg. Elvira Drobinski-Weiß [SPD]) Dabei geht es um hohe Profite, und die werden mit allen Mitteln verteidigt. Im Film Gekaufte Wahrheit von Bertram Verhaag wird gezeigt, wie kritische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verleumdet, diffamiert und eingeschüchtert werden. Gerade weil ich selbst Wissenschaftlerin bin, finde ich das unerträglich. Das können wir so nicht hinnehmen. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dagegen hilft eben nur eine kluge Bündnispolitik. Bei der Agrogentechnik zeigen wir, was eigentlich möglich ist, wenn Naturschutz, christliche Ethik
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.2014 () [PBT/W18/00077]