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Dieselgate klar zu äußern, (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) klar zu sagen: Nachrüstung auf Kosten der Unternehmen, weil sie schlechte Ware geliefert haben. Und jetzt kommen Sie – zweitens – mit dieser etwas obskuren Konstruktion. Nach unserer Auffassung und der Auffassung vieler Wissenschaftler und sogar Gerichtspräsidenten wäre es am Ende sogar klüger, zu sagen: Wir machen ein Gesetz, das den Eintritt der Verjährung verhindert. – Das ist nicht ohne Beispiel; zum Beispiel kann man das im Kartellrecht bei besonderen Ereignissen längst machen. Meine Damen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.2018 () [PBT/W19/00039]
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findet im Verteidigungsausschuss eine öffentliche Anhörung zu verschiedenen Fragen bezüglich unbemannter Luftfahrzeuge statt. Im Wintersemester 2014/15 bietet die Humboldt-Universität zu Berlin ein Seminar zu Drohnenkriegen an – ein Thema, zu dem nicht nur Professor Herfried Münkler, sondern auch zahlreiche andere deutsche Wissenschaftler forschen und regelmäßig publizieren. Mit anderen Worten: Seit Jahren wird in unserem Land von der Küste bis in die Alpen ausgiebig über Drohnen diskutiert. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Also, hören Sie endlich auf, zu behaupten, es gebe keine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.2018 () [PBT/W19/00039]
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und darf Sie bitten, nun die dritte Zwischenfrage nicht mehr zu stellen. (Abg. Pawelczyk: Jetzt müßten Sie eigentlich über die Fingernägel reden! — Abg. Dr. Klepsch: Wo ist denn eigentlich unser Minister?) Aber es geht ja weiter. Es ist interessant, daß Wissenschaftler, die sich mit wehrtechnischer Forschung befassen, insbesondere im Hochschulbereich zunehmend diffamiert werden. Staatssekretär Berkhan hat in der Fragestunde erklärt: Die Forschung stößt im Hochschulbereich zunehmend auf Schwierigkeiten. (Abg. Dr. Klepsch: Wo ist denn eigentlich der Minister?) Vor kurzem wurde ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.03.1971 () [PBT/W06/00111]
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Bereich der globalen Gesundheit sind. Antibiotika zählen zu den wichtigsten medizinischen Errungenschaften und sind in der modernen Medizin unverzichtbar. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Deshalb ist es richtig, dass wir ein Helmholtz-Institut für Pharmazeutische Forschung Saarland haben, wo die Wissenschaftler nach Substanzen und Strategien suchen, um der zunehmenden Ausbreitung dieser resistenten Erreger entgegenzuwirken. Mit dem Haushalt 2021 ermöglichen wir nun, zu erforschen, ob es mikrobielle Organismen gibt, die Menschen besiedeln und die als potenzielle Quelle neuer Wirkstoffe infrage kommen. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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Steuern. Es müssen aber auch die Politik und das Handeln der Bundesregierung in dieser Krise an Verlässlichkeit gemessen werden. Wie werden Entwicklungen in der Krise antizipiert, Herr Minister? Wird in Szenarien gedacht? Da sind wir beim Thema „zweite Welle“. Viele Wissenschaftler haben vor der Sommerpause Politikerinnen und Politiker aller Couleur darauf hingewiesen, dass wir mit einer zweiten Krise im Herbst rechnen müssen. Da ist es für uns Freie Demokraten unerklärlich und für die von Schließung Betroffenen schmerzlich, dass Sie, Herr Minister
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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ist bereits angekündigt. Egal – Flugzeuge sind eh Teufelszeug, die die allgegenwärtige und immer schlimmer werdende Klimakrise verschärfen. Die Klimakrise existiert zwar nur in den Köpfen einiger Fantasten wie Greta und Co sowie ihrer Stichwortgeber, sogenannter Klimawissenschaftler, der Homöopathen unter den Wissenschaftlern, wie sie der Kabarettist Vince Ebert mal so treffend bezeichnete. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD) Aber wenn man eine Lüge ständig wiederholt, wird sie eben zur Wahrheit; das wussten schon Demagogen in finstersten Zeiten. Hat man die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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hierbei handelt es sich um ein Thema, welches insbesondere junge Menschen betrifft. Knapp die Hälfte aller 20- bis 30-Jährigen in Deutschland trägt mindestens ein Tattoo auf der Haut. Ich habe mich in den vergangenen Monaten intensiv mit Tätowierern und mit Wissenschaftlern über diese Thematik ausgetauscht. Klar wurde dabei: Tattoos sind dabei nicht bloß Modeaccessoire oder ein vergänglicher Trend. Tattoos sind für ihre Trägerinnen und Träger nicht selten Ausdruck ihrer Persönlichkeit oder die dauerhafte Visualisierung besonderer Erinnerungen. Tattoos können vielen Menschen helfen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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müssen, ist, dem Irrglauben zu verfallen, man könnte in einen Baum unendlich Löcher bohren und einfach Äste hineinstecken, die dann anwachsen müssen und Teil des Ganzen werden. So etwas könnte tatsächlich im Einzelfall klappen, aber nicht dauerhaft und immer. Wenn Wissenschaftler der Politik gefallen wollen und politische Schlagwörter benutzen, um Forschungsgelder abzugreifen, und Politiker von Forschern ideologiegetriebene Forschung erwarten, wird es dagegen langfristig schwierig für beide Seiten und dient nicht dem Wohl unseres Landes. Natürlich haben wir als Parlament in diesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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Warum soll das nicht auch mit Lehramtsstudenten möglich sein? Sie sind dazu bereit, meine Damen und Herren. (Beifall bei der LINKEN) In Ihrem Geschäftsbereich, Frau Ministerin, befindet sich eines der größten Wissenschaftssysteme der Welt. Ich bin mir sicher, dass Hunderte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler freiwillig bereit wären, unseren Schulen bei der Digitalisierung zu helfen. Waren wir nicht das Land der Ideen, oder war das nur eine PR-Aktion? Meine Damen und Herren, hier muss es besser gehen, und Sie dürfen die Schulen nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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das nicht auch mit Lehramtsstudenten möglich sein? Sie sind dazu bereit, meine Damen und Herren. (Beifall bei der LINKEN) In Ihrem Geschäftsbereich, Frau Ministerin, befindet sich eines der größten Wissenschaftssysteme der Welt. Ich bin mir sicher, dass Hunderte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler freiwillig bereit wären, unseren Schulen bei der Digitalisierung zu helfen. Waren wir nicht das Land der Ideen, oder war das nur eine PR-Aktion? Meine Damen und Herren, hier muss es besser gehen, und Sie dürfen die Schulen nicht weiter hängen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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ist machbar, das ist finanzierbar – man muss es nur wollen. (Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Die soziale Spaltung in unserem Bildungs- und Wissenschaftssystem fängt in der Schule an und setzt sich bei den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern fort. Viele von ihnen leben in prekären Verhältnissen; Arbeitsverträge sind zeitlich kurz begrenzt, sodass sie nur von der Hand in den Mund leben. Darum fordern wir als Linke einen Fonds von 3,4 Milliarden Euro für die Schaffung von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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das ist finanzierbar – man muss es nur wollen. (Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Die soziale Spaltung in unserem Bildungs- und Wissenschaftssystem fängt in der Schule an und setzt sich bei den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern fort. Viele von ihnen leben in prekären Verhältnissen; Arbeitsverträge sind zeitlich kurz begrenzt, sodass sie nur von der Hand in den Mund leben. Darum fordern wir als Linke einen Fonds von 3,4 Milliarden Euro für die Schaffung von Dauerstellen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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das war ein wichtiger und richtiger Schritt. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Ich will die Summen gerne noch einmal nennen: Für die Impfstoffentwicklung – auch international – haben wir 230 Millionen Euro investiert, in CEPI, damit viele Wissenschaftler – auch das international – sich austauschen, weiterforschen. Wir haben 750 Millionen Euro in die klinische Impfstoffentwicklung sowie die Ausweitung der Herstellungs- und Abfüllkapazitäten investiert. Das sind wichtige Schritte, um am Ende dann auch Betriebsstätten – übrigens auch in Deutschland – damit zu unterstützen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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in den Rachen der Außeruniversitären, und die Hochschulen schauen in die Röhre. (Beifall bei der FDP) Exzellenz? Bitte. Aber nicht zugunsten einer Zweiklassengesellschaft Hochschulen versus Außeruniversitäre. Dass das ein freier Demokrat Ihnen erklären muss, Frau Karliczek! Fast die Hälfte der Wissenschaftler sehen die Coronaauswirkungen auf die Lehre als problematisch an, (Zuruf von der SPD: Sag bloß!) fast 60 Prozent als negativ für Transfer und Forschungskooperation. Und die Koalition sperrt sich immer noch gegen einen Digitalpakt Hochschule und gegen die Gründung einer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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Priorität für Forschung und Bildung in unseren Haushalten. Zu den Leitbildern im Einzelnen: Leitbild 1: Exzellenz. Deutschland war vormals die führende Wissenschaftsnation, und es waren die Nazis, die diese Wissenschaftskultur, diese Exzellenz, letztendlich zertrümmert haben mit dem Ergebnis, dass exzellente Wissenschaftler Deutschland verlassen haben. Es war im Nachkriegsdeutschland keine Selbstverständlichkeit, dass der Begriff „Exzellenz“ gelebt wurde. Ganz im Gegenteil: Er ist bis heute umstritten. Wir haben trotzdem 2005 – gemeinsam mit der SPD übrigens – beschlossen, dass wir die Exzellenzinitiative einführen. Wir haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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dem Ausland in Deutschland ist seit 2009 um 66 Prozent gestiegen, und die Zahl der ausländischen Professoren, die in Deutschland tätig sind, ist zwischen 2012 und 2018 um 21 Prozent gestiegen. Man sieht eindeutig: Deutschland ist hoch attraktiv für ausländische Wissenschaftler, und die deutsche Wissenschaft ist weltoffen und international vernetzt. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Leitbild 3: strukturbildende Pakte. Wir haben eine Vielzahl von Bund-Länder-Pakten ins Leben gerufen, die die Wissenschaftsarchitektur im Land substanziell verändert haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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diese zehn Jahre garantiert bekommen? Und das ist nur die Grundfinanzierung. Das heißt nicht, dass durch die Projektfinanzierung nicht noch zusätzliches Geld darüber hinaus hinzukommt. Das ist ein sicherer, verlässlicher Aufwuchs, der eine super Grundlage für die Arbeit der außeruniversitären Wissenschaftler bietet. Als Gegenleistung erwarten wir von den Wissenschaftlern top wissenschaftliche Leistungen, und, Herr Sattelberger, ganz intensiv fordern wir ein, dass die Transferleistungen massiv zunehmen. Leitbild 4: mehr Geld, Priorität bei Forschung und Bildung im Haushalt. Nur noch wenige Zahlen: Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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nur die Grundfinanzierung. Das heißt nicht, dass durch die Projektfinanzierung nicht noch zusätzliches Geld darüber hinaus hinzukommt. Das ist ein sicherer, verlässlicher Aufwuchs, der eine super Grundlage für die Arbeit der außeruniversitären Wissenschaftler bietet. Als Gegenleistung erwarten wir von den Wissenschaftlern top wissenschaftliche Leistungen, und, Herr Sattelberger, ganz intensiv fordern wir ein, dass die Transferleistungen massiv zunehmen. Leitbild 4: mehr Geld, Priorität bei Forschung und Bildung im Haushalt. Nur noch wenige Zahlen: Wir haben die Forschungsausgaben seit 2005 von 7 Milliarden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.2020 () [PBT/W19/00197]
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hier in der Tat etwas tun muss - bei den energie-intensiven Industrien, die im internationalen Wettbewerb stehen? Man erlebt sein blaues Wunder, wenn man versucht, das herauszubekommen. Wir haben im Bundestag etliche Anfragen gestellt, wir waren beim Finanzministerium, und wir haben Wissenschaftler gefragt. Es ist nicht herauszubekommen, wer genau welche Subventionen bekommt. Das ist ein sehr intransparenter Wust. Man kann überhaupt nicht nachvollziehen, wohin das Geld fließt. An ein paar Stellen bekommt man es aber plötzlich heraus. Durch hartnäckiges Nachfragen erfährt man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.2012 () [PBT/W17/00172]
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Wohle der Menschen zu nutzen. Warum, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, wollen Sie die Zielsetzung des Rahmenprogrammes der Gesundheitsforschung nicht wahrnehmen? Ich zitiere aus dem gemeinsamen Vorwort von Ministerin Schavan und dem damaligen Gesundheitsminister Rösler: Aus der Zusammenarbeit von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern entstehen die Ansätze, die bei entsprechender Weiterentwicklung und erfolgreicher Übertragung in die medizinische Praxis den Menschen in unserem Land ein beschwerdefreies, selbstbestimmtes und langes Leben ermöglichen. Damit nimmt das Programm den Menschen als Ganzes in den Fokus. Die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.2012 () [PBT/W17/00172]
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Menschen zu nutzen. Warum, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, wollen Sie die Zielsetzung des Rahmenprogrammes der Gesundheitsforschung nicht wahrnehmen? Ich zitiere aus dem gemeinsamen Vorwort von Ministerin Schavan und dem damaligen Gesundheitsminister Rösler: Aus der Zusammenarbeit von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern entstehen die Ansätze, die bei entsprechender Weiterentwicklung und erfolgreicher Übertragung in die medizinische Praxis den Menschen in unserem Land ein beschwerdefreies, selbstbestimmtes und langes Leben ermöglichen. Damit nimmt das Programm den Menschen als Ganzes in den Fokus. Die Koalition hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.2012 () [PBT/W17/00172]
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am Gesundheitsforschungsprogramm formuliert. Demnach meinen Sie, das Programm diene mehr der Stärkung der Gesundheitswirtschaft als dem Ziel, kranken Menschen schnell neu entwickelte Hilfsangebote -zugänglich zu machen. Sie sehen da offenbar einen Gegensatz, den es meiner Meinung nach so nicht gibt. Wissenschaftler, die Krankheiten erforschen und Unternehmen, die Produkte und Geräte für Diagnose und Therapie herstellen und vertreiben, tun das, um kranken und hilfebedürftigen Menschen zu helfen. Den Bedarf dieser Menschen zu decken ist das Ziel. Was denn sonst? Dabei kann man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.2012 () [PBT/W17/00172]
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in Zukunft schneller aus der Grundlagenforschung und der klinischen Forschung in die medizinische Regelversorgung und damit zu den Patienten kommen. Dieser Prozess, der in der Vergangenheit manchmal Jahrzehnte gedauert hat, soll durch neue Strukturen und neue Formen der Zusammenarbeit von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern beschleunigt werden. In ihrem Antrag vermissen Sie Maßnahmen, die zum Beispiel die pflegerischen Leistungen für chronisch Kranke verbessern. Inzwischen sind wir ein Jahr weiter und wie Sie wissen, werden solche Maßnahmen im -Gesundheitsministerium vorbereitet. Auch im Hinblick auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.2012 () [PBT/W17/00172]
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schneller aus der Grundlagenforschung und der klinischen Forschung in die medizinische Regelversorgung und damit zu den Patienten kommen. Dieser Prozess, der in der Vergangenheit manchmal Jahrzehnte gedauert hat, soll durch neue Strukturen und neue Formen der Zusammenarbeit von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern beschleunigt werden. In ihrem Antrag vermissen Sie Maßnahmen, die zum Beispiel die pflegerischen Leistungen für chronisch Kranke verbessern. Inzwischen sind wir ein Jahr weiter und wie Sie wissen, werden solche Maßnahmen im -Gesundheitsministerium vorbereitet. Auch im Hinblick auf die Verbesserung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.2012 () [PBT/W17/00172]
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ein Novum - Spanien. Spanien wurde bisher gerne als Land angeführt, das schon gentechnisch veränderten Mais anbaut, ohne dass sich daraus Probleme ergeben. Sie sehen mir sicherlich nach, dass ich in diesem Zusammenhang darauf hinweise, dass sich Positionen auch verändern können. Wissenschaftler aus Frankreich und Österreich haben Bedenken in toxikologischer und allergologischer Hinsicht geäußert. Wissenschaftler aus meinem Ministerium nachgeordneten Behörden halten aufgrund des Vorsorgeprinzips weitere Prüfungen für notwendig. Im Rahmen der Ressortabstimmung ist festgestellt worden, dass sich nicht alle Ressorts diese wissenschaftliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2004 () [PBT/W15/00104]