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öffentlich gemacht wurde, nicht mehr patentiert werden kann. Öffentlich gemacht ist eine Erfindung dann, wenn sie außerhalb des Betriebes in einem Probelauf auf ihre Entwicklungsreife hin getestet wurde oder wenn über sie ein wissenschaftlicher Austausch stattgefunden hat. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind gezwungen abzuwägen: Einerseits müssen sie ihre Forschungsergebnisse zeitnah publizieren, um im internationalen Forschungswettlauf mitzuhalten und Reputation zu erwerben. Auf der anderen Seite wird dadurch eine ökonomische Verwertung der eigenen Erfindung ausgeschlossen, da vor einer Patentanmeldung die Geheimhaltung der Erfindung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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Forschungsergebnisse zeitnah publizieren, um im internationalen Forschungswettlauf mitzuhalten und Reputation zu erwerben. Auf der anderen Seite wird dadurch eine ökonomische Verwertung der eigenen Erfindung ausgeschlossen, da vor einer Patentanmeldung die Geheimhaltung der Erfindung verlangt wird. Mit diesem Konflikt hatten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im deutschen Patentrecht nicht immer zu kämpfen. Denn bis zum Ende der 70er-Jahre gab es in Deutschland eine sechsmonatige Neuheitsschonfrist. Diese wurde jedoch im Zuge des Straßburger und des Europäischen Patent-übereinkommens 1978/1979 abgeschafft. Eine Wiedereinführung der Neuheitsschonfrist allein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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publizieren, um im internationalen Forschungswettlauf mitzuhalten und Reputation zu erwerben. Auf der anderen Seite wird dadurch eine ökonomische Verwertung der eigenen Erfindung ausgeschlossen, da vor einer Patentanmeldung die Geheimhaltung der Erfindung verlangt wird. Mit diesem Konflikt hatten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im deutschen Patentrecht nicht immer zu kämpfen. Denn bis zum Ende der 70er-Jahre gab es in Deutschland eine sechsmonatige Neuheitsschonfrist. Diese wurde jedoch im Zuge des Straßburger und des Europäischen Patent-übereinkommens 1978/1979 abgeschafft. Eine Wiedereinführung der Neuheitsschonfrist allein in Deutschland
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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einem späteren Zeitpunkt als dem der möglichen Erstveröffentlichung ergibt. Auch - vermeidbare - Gründe wie zu hohe Kosten oder der Arbeitsaufwand werden angeführt, die eine Schonfrist rechtfertigen könnten. Zu denken gibt die Studie damit allerdings noch in ganz anderer Hinsicht. Wenn patentinaktive Wissenschaftler darüber klagen, dass ihnen Informationen zu ihren Patentierungsmöglichkeiten fehlen, und selbst die patentaktiven Forscher über Nichtanmeldungen aufgrund des Arbeitsaufwandes oder der Kosten klagen, so bewegt man sich im hochschulpolitischen Feld der Wirksamkeit der Transferstellen, die bei der Patentierung behilflich sein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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von Truppeneinheiten vorzulegen? Gumbel, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung: Ich bin dazu bereit, Herr Abgeordneter. Vizepräsident Dr. Dehler: Die Fragen IX/18 bis IX/20 des Abgeordneten Dr. Müller (München) Wie beurteilt die Bundesregierung die durch Mittelkürzungen des Bundesverteidigungsministeriums drohende Abwanderung von Wissenschaftlern der Luft- und Raumfahrtindustrie in die Vereinigte Arabische Republik? Beabsichtigt die Bundesregierung, den Vorschlag des Präsidenten der Deutschen Physikalischen Gesellschaft aufzugreifen, eine besondere Form der Wehrdienstleistung für Mathematik- und Physikstudenten einzuführen? Hat die Bundesregierung eine Übersicht darüber, wie die Wehrdienstleistung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1966 () [PBT/W05/00069]
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Ich habe dort vor zwei Tagen die Frage gestellt, was sozial gerechter sei. Herr Professor Meinhold, der natürlich nicht für sich in Anspruch nimmt, die Weisheit gepachtet zu haben, aber immerhin als Vorsitzender des Sozialbeirates eine beachtenswerte Persönlichkeit und ein Wissenschaftler von hohem Rang ist, hat dort erklärt, daß nach seiner Meinung Steuererhöhungen in einer expandierenden Wirtschaft größere Kostenüberwälzungsvorgänge und damit größere Preissteigerungen hervorrufen als Beitragserhöhungen. Er hat ferner für seine Person als Wissenschaftler festgestellt, daß jede Form der Verteuerung, sei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1966 () [PBT/W05/00069]
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des Sozialbeirates eine beachtenswerte Persönlichkeit und ein Wissenschaftler von hohem Rang ist, hat dort erklärt, daß nach seiner Meinung Steuererhöhungen in einer expandierenden Wirtschaft größere Kostenüberwälzungsvorgänge und damit größere Preissteigerungen hervorrufen als Beitragserhöhungen. Er hat ferner für seine Person als Wissenschaftler festgestellt, daß jede Form der Verteuerung, sei es über Steuern, sei es über Beiträge, nicht allein die unmittelbar Belasteten, sondern die Gesamtheit infolge der Überwälzung betreffe und daß bei Steuererhöhungen keineswegs von einer sozial gerechteren Maßnahme gesprochen werden könne. (Abg.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1966 () [PBT/W05/00069]
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Bestandteil der Machtausübung ist. Für die Tschechoslowakei zeigt sich gerade in den letzten Monaten, daß die Menschen nicht länger in der Lüge leben wollen. So haben — und das ist ein Novum — 3 270 tschechoslowakische Intellektuelle, Theater- und Filmleute, Schriftsteller und Wissenschaftler — darunter viele, die bis jetzt schwiegen — einen Protestbrief gegen die jetzige Verfolgung geschrieben. Zunehmend solidarisieren sich mit den Verfolgten in der Tschechoslowakei nicht nur viele hier, sondern auch viele in Polen, in Ungarn, in der DDR und in der Sowjetunion
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1989 () [PBT/W11/00134]
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und der Außenminister auch nicht. Hinterher wird so getan, als wäre das die Logik gewesen. Nein, Sie haben versucht, eine notwendige politische „Konfrontation" mit der Regierung des Iran zu vermeiden. Sie haben dadurch Dutzende von Staaten, viele Außenminister, Hunderte von Wissenschaftlern düpiert. Das war ein falsches Verhalten, Herr Außenminister. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der PDS) Vizepräsident Dr. Burkhard Hirsch: Nun spricht der Abgeordnete Heinrich Lummer. (Joseph Fischer [Frankfurt] [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.1995 () [PBT/W13/00070]
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Nein, wir sind nicht dabei; wir sind da an der Seite Polens und anderer Staaten. – Das finde ich sehr peinlich. Diese Woche dann hat Frau Merkel gesagt, sie möchte prüfen, ob wir nicht 2050 klimaneutral werden können. Nach Ansicht aller Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ist das das Minimum, was wir tun müssen, um die drohende Klimakrise aufzuhalten. – Dies müsse aber noch innerhalb des Klimakabinetts geprüft werden, vielleicht am 29. Mai. – Mich würde interessieren: Welche neuen Erkenntnisse und Informationen zur Klimakrise werden Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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sind nicht dabei; wir sind da an der Seite Polens und anderer Staaten. – Das finde ich sehr peinlich. Diese Woche dann hat Frau Merkel gesagt, sie möchte prüfen, ob wir nicht 2050 klimaneutral werden können. Nach Ansicht aller Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ist das das Minimum, was wir tun müssen, um die drohende Klimakrise aufzuhalten. – Dies müsse aber noch innerhalb des Klimakabinetts geprüft werden, vielleicht am 29. Mai. – Mich würde interessieren: Welche neuen Erkenntnisse und Informationen zur Klimakrise werden Sie bis zum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]
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und mit durchgesetzt haben. Ich habe allerdings auch meinen Zweifel, ob wir tatsächlich eine Chance haben, das Abkommen zu erhalten. Aber dieses Abkommen, dieser Spatz in der Hand, ist besser als die Taube auf dem Dach. Wenn man mit israelischen Wissenschaftlern, ehemaligen Generalen, Think-Tank-Experten hinter den Kulissen spricht, hört man sogar aus israelischen Mündern: Na ja, wir würden uns mit Blick auf den Iran natürlich etwas anderes vorstellen. Aber das Abkommen ist besser als nichts. – Deswegen sollten wir alles versuchen, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.2019 () [PBT/W19/00100]