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Ausdruck kommen, aber wir sind der Meinung, diese Initiativen können nur wieder in Gang kommen, in Gang gesetzt werden mit einer Unterstützung der Weltöffentlichkeit. Nur dann sind wahrscheinlich die Voraussetzungen in absehbarer Zeit zu schaffen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.1984 () [PBT/W10/00077]
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. Meine Damen und Herren, die dringend notwendige Neuordnung des Schuldnerkündigungsrechts wurde gleich zu Beginn der Legislaturperiode in Gang gesetzt und sehr sorgfältig vorbereitet. Wenn wir uns in vergangene Zeiten zurückversetzen, so wissen wir, daß die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.1986 () [PBT/W10/00226]
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Dies ist keine Kollektivverdächtigung aller Behinderten. Niemand braucht Angst davor zu haben, wir wollten große Bürokratien in Gang setzen, mit Sicherheit nicht! Ich bleibe dabei, daß wir einen Behindertenbegriff brauchen, der gegen Mißbrauch gefeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1985 () [PBT/W10/00146]
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sollte man nicht vergessen. Vielleicht ist es doch des Nachdenkens wert, daß man, während Verhandlungen in Gang gesetzt werden, auch als Opposition in der öffentlichen Diskussion die gemeinsamen Interessen aller Deutschen mehr sieht als die parteipolitischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.09.1987 () [PBT/W11/00022]
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auch das Prinzip des Minderheitenschutzes verletzt wird. Dies ist bedauerlicherweise auch durch die Entscheidung des Karlsruher Gerichtes in Gang gesetzt worden. Was hier im Bundestag mit der Karlsruher Entscheidung einreißt, ist, daß die Regierungsparteien und damit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.1986 () [PBT/W10/00194]
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Kollegin Skarpelis abgestritten hat, daß wir nämlich erstens den zur Zeit anstehenden Modellversuch so schnell wie möglich in Gang setzen und zum zweiten eine ISDN-Nebenstellenanlage ausschreiben. Dann erreichen wir genau die Zielvorstellung des Präsidiums. Ich halte es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.1986 () [PBT/W10/00194]
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wir hier ein Junktim schaffen und sagen, wir wollen den Modellversuch erst nach erfolgter Ausschreibung einer ISDN-Nebenstellenanlage in Gang setzen, so würde das bedeuten, daß wir all die Arbeit, die wir anderthalb Jahre in dieser Kommission
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.1986 () [PBT/W10/00194]
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Bundespost wird hier argumentiert. Wir richten uns an diesen Vorschlägen aus und haben gesagt: Modellversuch sofort in Gang setzen — damit helfen wir etlichen Kollegen in diesem Hause — und gleichzeitig Ausschreiben einer ISDN-Nebenstellenanlage, um die einheitliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.1986 () [PBT/W10/00194]
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für die Bundesregierung, um all denen das Letzte zu nehmen, die gegen uns eine neue Kampagne in Gang setzen wollen: Die Bundesrepublik Deutschland geht von der in Europa bestehenden wirklichen Lage aus. Sie achtet die territoriale
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.1984 () [PBT/W10/00081]
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, als gäbe es nicht die Notwendigkeit, über die Frage nachzudenken, wie man denn Studienreform wirklich in Gang setzen kann. Sie sagen: Ruhe ist die erste Bürgerpflicht; bloß nicht jetzt darüber diskutieren; sonst kriegen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.1985 () [PBT/W10/00123]
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Bitte schön! Fiebig (SPD): Frau Staatssekretär, unter welchem Datum haben Sie diesen Prozeß in Gang gesetzt? Frau Karwatzki, Parl. Staatssekretär: Ich kann Ihnen das nicht auswendig sagen, Herr Kollege Fiebig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1985 () [PBT/W10/00155]
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im Grunde ist es eine Schande für alle Abgeordneten des Bundestages, wenn Mitglieder dieses Hauses eine Organklage in Gang setzen müssen, um sich ihr Informationsrecht vor dem Bundesverfassungsgericht zu erstreiten und die Bundesregierung zur Auskunftspflicht zu zwingen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.09.1984 () [PBT/W10/00085]
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die Ost-West-Beziehungen auf Jahre hinaus prägen. — Er hat recht. Der negative Ausgang wird die Rüstungsspirale in Gang setzen. Aber es ist unverkennbar, daß sich die Bundesregierung bemüht, Schadensbegrenzung zu betreiben. Das heißt zunächst
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.11.1983 () [PBT/W10/00035]
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bei Ihnen!) Was hat er gegen den deutschen Film, daß er so flott eine Entwicklung in Gang setzt, bei der am Ende nur noch der amerikanische Einheitsfilm fürs Einheitspublikum übrigbleibt, den sich nur die schwächer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1984 () [PBT/W10/00057]
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CSU — Zurufe von der SPD) Wir können eine Belebung der Wirtschaft nur von der Investitionsseite her in Gang setzen. Dort muß die Lösung liegen, und nun sagen Sie: Wer soll das alles kaufen, wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1982 () [PBT/W09/00140]
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Investitionen läßt sich auch unser Konsumniveau nachhaltig heben. Man mag die Frage stellen, ob ein Wachstumsprozeß in Gang gesetzt und aufrechterhalten werden kann, der primär von den Investitionen getragen ist. Es ist übrigens eine Formel,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1983 () [PBT/W10/00011]
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CDU/CSU) Nein, ich halte dieser Frage, ob ein Wachstumsprozeß von Investitionen eigentlich nachhaltig in Gang gesetzt werden kann, entgegen: Nur wer investiert, bleibt auf Dauer wettbewerbsfähig. Das wird zwischen uns unbestritten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1983 () [PBT/W10/00011]
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wir, daß dieser Prozeß der Verkürzung der Arbeitszeit auf allen Ebenen zur Entlastung auf dem Arbeitsmarkt wieder in Gang gesetzt werden muß. (Zustimmung bei der SPD) Es gibt keinen Weg zur Vollbeschäftigung ohne die Arbeitszeitverkürzung.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1984 () [PBT/W10/00048]
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in Verhandlungen einbetten. Wir dagegen sagen: Wenn die verfahrene Abrüstungspolitik, wenn der Karren überhaupt wieder in Gang gesetzt werden soll, dann müssen wir durch wohlüberlegte, einseitige, kalkulierte Maßnahmen — die wir übrigens überall fordern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1984 () [PBT/W10/00048]
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befeuert werden sollte. Man hat die Ziffer 1 deswegen so formuliert, damit dieser Betrieb erst dann in Gang gesetzt werden kann, wenn die Entschwefelungsanlage eingebaut ist. (Zustimmung bei der CDU/CSU) Wenn das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.07.1984 () [PBT/W10/00080]
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(Zurufe von der SPD) Das Land, das diesen wichtigen, diesen schmerzhaften Prozeß als erstes in Gang setzt, das Land, das als erstes zu Hause Ordnung schafft, wird für sich und seine Bürger eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.1982 () [PBT/W09/00138]
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Viel zu wenige Länder haben bislang gezeichnet. Die Rohstoffabkommen werden teilweise auch von den Entwicklungsländern selber nicht in Gang gesetzt. (Dr. Hüsch [CDU/CSU]: Die Sache taugt nichts!) STABEX, ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.1982 () [PBT/W09/00138]
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CSU und bei Abgeordneten der FDP) Im nächsten Jahr soll ein Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in Gang gesetzt werden, das 1984 von Bund und Ländern gemeinsam die Summe von 50 Millionen DM erreichen soll. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.1982 () [PBT/W09/00139]
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die Diskussion beginnen, um die gegenwärtige mißliebige Situation im BAföG zu überwinden. Wir wollen die Strukturveränderungen in Gang setzen und damit endlich eine gerechte Lösung für alle Familien finden. (Beifall bei der CDU/CSU und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.04.1984 () [PBT/W10/00068]
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heute als Konstellation haben, große öffentliche Beschäftigungsprogramme mit einer entsprechenden Gegenwirkung gegen das Nord-Süd-Gefälle oder Süd-Nord-Gefälle nicht in Gang setzen können. (Beifall bei der SPD) Wenn die Bundesregierung zu einer vernünftigen Lastenverteilung und zu einer Verteilung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1982 () [PBT/W09/00127]