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das natürlich ein Spaß sein. Das kann aber auch Zynismus sein. Die Art und Weise von Herrn Schönbohm finde ich jedenfalls ungeheuerlich. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Wir haben - begleitend zum Haushalt - eine Menge in Bewegung gesetzt. Es wird noch mehr hinzukommen. Ganz vorne steht die große Herausforderung - diese ist noch nicht perfekt beantwortet; an einer entsprechenden Antwort müssen wir alle noch arbeiten -, wie wir es schaffen, dass die in Deutschland vorhandene Arbeit von denjenigen Menschen getan
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.2004 () [PBT/W15/00122]
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hat, die die Menschen, die im Lande leben, von ihren Sorgen befreit. Es geht nicht darum, Parlamentarier davon zu überzeugen, daß sie meinen, das würde alles so nicht kommen, sondern es geht darum, daß sich die Menschen zu Zehntausenden in Bewegung setzen, weil sie das Vertrauen zu ihrer Regierung verloren haben. (Beifall bei allen Fraktionen) Ich denke auch an die Auswirkungen, die die Entwicklung in der Sowjetunion etwa für die Lebensverhältnisse der deutschen Minderheit in der Sowjetunion haben könnte. Ich frage mich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.1988 () [PBT/W11/00108]
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CDU/CSU: Wir reden vom Rau-Verfahren!) Die meisten dieser Verfahren sind erfolgreich abgeschlossen und stehen heute mit Marktreife der Kraftwerkswirtschaft zur Verfügung. (Gerstein [CDU/CSU]: Nicht für den Fall Ibbenbüren!) Die Umrüstung der Altanlagen ist auf Grund dieser Techniken in Bewegung gesetzt. Hier sind Aufträge in Milliardenhöhe für den SO2-Bereich, sage ich ausdrücklich, in Bewegung gesetzt. Das Investitionsvolumen ist beträchtlich. Es ist schon seltsam, daß dazu heute von seiten der Regierungsparteien und vom Regierungsvertreter nichts gesagt wird. Bezogen auf den Massenschadstoff SO2
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.12.1985 () [PBT/W10/00181]
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stehen heute mit Marktreife der Kraftwerkswirtschaft zur Verfügung. (Gerstein [CDU/CSU]: Nicht für den Fall Ibbenbüren!) Die Umrüstung der Altanlagen ist auf Grund dieser Techniken in Bewegung gesetzt. Hier sind Aufträge in Milliardenhöhe für den SO2-Bereich, sage ich ausdrücklich, in Bewegung gesetzt. Das Investitionsvolumen ist beträchtlich. Es ist schon seltsam, daß dazu heute von seiten der Regierungsparteien und vom Regierungsvertreter nichts gesagt wird. Bezogen auf den Massenschadstoff SO2, der zu Beginn der 80er Jahre erst richtig ins Blickfeld kam — bei den GRÜNEN
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.12.1985 () [PBT/W10/00181]
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ich mich kurz mit den Reaktionen der CDU/CSU befasse. Da fällt wohl jedem sofort ins Auge, daß es nicht unter einen Hut geht, wenn die Opposition einerseits behauptet, dieses Gesetz sei ohne Reformgehalt, und andererseits Himmel und Hölle in Bewegung setzt, um doch gerade die strukturändernden Elemente, die in diesem Gesetz enthalten sind, zu Fall zu bringen. Von diesen Elementen habe ich nur einige angesprochen. Den formalen Einwand, man habe Teile aus einem Gesamtentwurf herausgenommen, es liege nun kein rundes Ganzes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1974 () [PBT/W07/00104]
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dieser Miniminorität, Herr Dr. Barzel, ermöglicht, die Leute in Bewegung zu bringen. Eine zweite Ursache ist doch wohl auch unser Erfolg in der politischen Bildungsarbeit. Es ist ja kein Zufall, daß es Studenten und Schüler sind, die sich hier in Bewegung setzen. Die Ursache liegt darin, daß diese Studenten und Schüler die Wirklichkeit an dem Modell messen, das wir ihnen im politischen Unterricht beizubringen versucht haben. Dieses Modell, so wie auch wir uns eine wirklich gute Demokratie vorstellen, kommt eben in Konflikt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1968 () [PBT/W05/00154]
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Keine Wortmeldungen. Ich schließe die Besprechung. Damit ist die Einzelbesprechung der zweiten Beratung beendet. Meine Damen und Herren, wir kommen, wie vereinbart, zu den Abstimmungen. Sie werden keine Bedenken dagegen haben, wenn wir die Sirene für Hammelsprung einen Augenblick in Bewegung setzen, um den Abgeordneten, die auf Klingeln nicht mehr zu reagieren pflegen, die Dringlichkeit dieser Abstimmung deutlich zu machen. (Heiterkeit.) Der Herr Bundesminister des Innern möchte zu § 112 noch eine Erklärung abgeben. Dr. Dr. h. C. Lehr, Bundesminister des Innern: Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.1953 () [PBT/W01/00266]
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des Setzungsfließens sind. Erst vor wenigen Jahren kam es zu einem tödlichen Unfall an einem Restloch eines Tagebaus in der Lausitz, wo zwei spielende Kinder durch Setzungsfließen verschüttet wurden. Innerhalb von wenigen Sekunden haben sich mehrere hunderttausend Kubikmeter Erdreich in Bewegung gesetzt. Daß ein Setzungsfließen kein Jahrhundertereignis ist, zeigt ein Blick in die Tagebücher der Bergämter, die in letzter Zeit fast wöchentlich Rutschungen in einer Größenordnung von 50 000 bis 1,5 Millionen Kubikmetern registriert haben, Tendenz: ansteigend, mit zunehmender Gefahr. Meine Damen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1997 () [PBT/W13/00169]
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künstlichen Zeitdruck. Der Zeitdruck wird in einer ganz anderen Weise von den Bürgern der DDR erzeugt, von ihren Erwartungen, von ihren Hoffnungen. Es hat sich — und ich zitiere hier gerne Generalsekretär Gorbatschow — „jetzt die Geschichte plötzlich mit großer Geschwindigkeit in Bewegung gesetzt". Diesem Zitat kann man nur zustimmen. Die äußeren Bedingungen betreffen die Verantwortung der Vier Mächte für Berlin, für Deutschland als Ganzes, die Grenzfragen wie auch die bestehenden und zukünftigen Sicherheitsstrukturen. Die ersten Gespräche in Ottawa mit der Vereinbarung der Formel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1990 () [PBT/W11/00200]
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es nicht funktionieren kann, wenn der Osten aus dem Westen zwar das gesamte Preissystem und -gefüge importiert, nicht jedoch den Preis für die Ware „Arbeitskraft". Nach Auffassung der PDS/ Linke Liste würde die schnelle Lohnangleichung Kaufkraft schaffen, regionale Wirtschaftskreisläufe in Bewegung setzen und beleben. Die ostdeutschen Betriebe leiden nämlich vor allem unter dem von der Bundesregierung fahrlässig herbeigeführten Zusammenbruch der ostdeutschen Binnenmärkte und des Osthandels. (Dr. Rudolf Karl Krause [Bonese] [CDU/ CSU]: Aber der Osthandel ist doch nicht Sache der Bundesregierung!) Der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1992 () [PBT/W12/00122]
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Haushaltsmittel, die überdies durch Sonderprogramme stark in Anspruch genommen sind, hat sich damit noch nichts geändert. Das Investitionsvolumen, das begünstigt werden kann, steht also in keinem Verhältnis zu dem, was durch die Anwendung des vorgesehenen § 26 des Steinkohlenanpassungsgesetzes vermutlich in Bewegung gesetzt werden wird. Ich darf in diesem Zusammenhang noch eine andere Frage anschneiden. Es ist beabsichtigt, die Regionalpolitik als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern im Grundgesetz zu verankern. Dies erscheint mir aber nur dann als eine sinnvolle Maßnahme, wenn die für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1968 () [PBT/W05/00148]
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recht; denn wer Stra ßen verbraucht, soll dafür auch bezahlen. Die LKW-Maut wird die Straßen auf zweifache Weise entlasten, nämlich zum einen mit einem etwa verfünf zehnfachten Kilometerpreis im Verhältnis zum heutigen Niveau. Das heißt, dass alle logistischen Hebel in Bewegung gesetzt werden, um teure Leerfahrten zu vermeiden. Im Zweifel wird man die Ladung sogar auf die Bahn oder das Binnenschiff verlagern. Die Zuwächse im Stra ßen güterver kehr zu begrenzen und zu verlagern, das ist unser Ziel. Dazu wird die LKW-Maut
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.2002 () [PBT/W14/00245]
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die Tschechoslowakei unser unmittelbarer Nachbar ist, obwohl die Beunruhigung in unserer Bevölkerung nicht zuletzt in Berlin beträchtlich und verständlich war und obwohl es sich um andere, größere, gewichtigere Potentiale als anderswo handelt, wenn sich ein militärischer Mechanismus in Europa in Bewegung setzt. Die Zwischenrufe, die Sie zum Teil gemacht haben, während ich Herrn Dr. Kiesinger zitierte, zeigen nur, wieweit sich die CDU verändert hat. (Beifall bei der SPD) Von den Sorgen, daß die Sowjetunion in den Kalten Krieg zurückfallen würde, hört man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1980 () [PBT/W08/00196]
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Eisberg zutreiben lassen, und heute wundern Sie sich, daß die Passagiere schimpfen. Ich gebe zu: Eine Politik des aktiven Strukturwandels ist unbequemer, das Setzen von Prioritäten ist unbequemer. Aber auch gerade für die Forschung gilt: Wer die kritische Masse in Bewegung setzen will, wer besondere Leistungen erzielen will, muß Ziele definieren, muß motivieren und in der Lage sein, die Menschen zu begeistern. Auf neudeutsch heißt das Management by objectives. Bei Ihnen, Herr Riesenhuber, stelle ich — lassen Sie es mich so salopp sagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.02.1992 () [PBT/W12/00080]
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schon ein Fachmann. — Wir haben bei der ersten Lesung sehr deutlich gemacht, daß wir nach dem Grundsatz vorgehen wollen: Das Bessere ist der Feind des Guten. Ich selbst habe von dieser Stelle aus gesagt: Wir wollen die Abstimmungsguillotine nicht in Bewegung setzen. Wir haben diesen Gesetzentwurf der Bundesregierung in dem zuständigen Ausschuß sehr eingehend behandelt, und wir haben — getreu dem Motto: Das Bessere ist der Feind des Guten — eine ganze Reihe von Anregungen in dieses Gesetz aufgenommen, (Abg. Dr. Jahn [Braunschweig] : Auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1972 () [PBT/W06/00182]
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der SPD) Wer hat diesen Weg so eindrucksvoll, so früh formuliert wie George Marshall? Sie haben auf seine geringe Gesprächsbereitschaft hingewiesen. Die Harvard-Rede hat ganze 15 Minuten gedauert und hat damit in so kurzer Zeit in der Welt etwas in Bewegung gesetzt. Vielleicht sollten wir -- ich schließe mich da ein -- bei unserer Geschwätzigkeit gelegentlich daran denken, was man kurz sagen kann. (Dr. Wolfgang Schäuble [CDU/CSU]: Interviews hat er überhaupt nicht gegeben!) -- Das ist richtig. Aber er war nach amerikanischem Verständnis auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.06.1997 () [PBT/W13/00181]
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von Jugend auf an der Muttermilch der Rechtsstaatsidee gesogen, daß es uns offenbar ebenso schwer fällt, hinter dieser Idee zurückzubleiben, als sie zu übertreiben. Unsere Zunge ist hier offenbar klüger und außerdem auch einflußreicher als der Wille, der sie in Bewegung setzt. Nicht nur die Sprache scheint die Eigenschaft zu haben, daß sie für uns dichtet und denkt, sondern auch das Recht, das wir vorfinden. So kam der Gesetzentwurf vom Rechtsausschuß an den Wirtschaftspolitischen Ausschuß mit einem § 57 zurück, der immer noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.07.1957 () [PBT/W02/00222]
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anders handeln können und habe rechtmäßig und richtig gehandelt. Dies wagen wir zu bezweifeln. Für uns Sozialdemokraten sind Sie, Herr Wörner, aus zwei schwerwiegenden Gründen als Bundesminister der Verteidigung untragbar geworden: erstens, weil Sie im Januar Ihren ganzen Apparat in Bewegung gesetzt und Ermittlungen angestellt haben, und zwar nicht, um Entlastendes zu finden, sondern, wie wir das auch gemeinsam festgestellt haben, nur Belastendes; denn wenn Sie Entlastendes hätten finden wollen (Zuruf des Abg. Wimmer [Neuss] [CDU/ CSU]) — das können Sie doch nachher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.1984 () [PBT/W10/00077]
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gut gemacht. Mein Dank gilt dem Trio Mackensen, Wiese und Gerig, die es als Koalitionäre zusammen hinbekommen haben, das ordentlich niederzuschreiben. Mein besonderer Dank gilt dem Finanzminister, der auf uns gehört hat. Insofern können wir jetzt 500 Millionen Euro in Bewegung setzen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Kollege Felser, wenn Sie aufgepasst hätten, dann hätten Sie auch verstanden, was dahintersteckt. Hinter dem Begriff „Digitalisierung“ steckt nicht mehr und nicht weniger, als dass wir das, was uns an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2020 () [PBT/W19/00189]
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der Stationierung erst richtig mit den Verhandlungen los, werden eine ungewöhnlich schwere Verantwortung zu tragen haben. (Beifall bei der SPD) Wenn sich der Zug der Nachrüstung auf unserer Seite und der Zug der Nachnachrüstung auf sowjetischer Seite erst einmal in Bewegung gesetzt haben werden, dann mag es vielleicht im amerikanischen Wahljahr noch eine Vereinbarung über die interkontinentalen Waffen geben, aber für Europa wird das Jahr 1984 dann zu einem Jahr ohne Abkommen. Präsident Dr. Barzel: Herr Kollege Bahr, erlauben Sie eine Zwischenfrage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.06.1983 () [PBT/W10/00013]
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Verantwortung der heutigen Bundesregierung. Davon können Sie sich auch durch Ihre Polemik heute morgen nicht hinwegstehlen. (Dr.-Ing. Kansy [CDU/CSU]: Na, na, na!) Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Wir sollten unsere verdammten Ärsche mehr für den Frieden in Bewegung setzen", soll nach einem Zitat der „Süddeutschen Zeitung" vom vergangenen Samstag der kanadische Premierminister Pierre Trudeau auf dem Gipfeltreffen in Williamsburg zu den anderen Staats- und Regierungschefs gesagt haben. (Dr. Ehmke [Bonn] [SPD]: Wenigstens ein klarer Satz!) Ich weiß nicht, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.06.1983 () [PBT/W10/00013]
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hier zu sagen: Das konjunkturpolitische Argument — das wissen Sie ganz genau —, das hier vorgetragen worden ist, ist richtig. Sie haben die gleiche Angst wie alle, die etwas von Konjunkturpolitik verstehen, daß diese Umsatzsteuererhöhung den Inflationshebel ansetzt, das Inflationsschwungrad schneller in Bewegung setzt. Wir sollten alle dazu beitragen, das Inflationsschwungrad wieder zu verlangsamen. Ich befürchte sehr, wenn Sie heute nicht dazu bereit sind, daß wir es später tun werden, aber daß es dann zu spät sein wird. (Beifall bei der CDU/CSU — Westphal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1979 () [PBT/W08/00154]
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und der PDS) Im vorigen Jahr haben Sie so gut wie nichts mehr gemacht. Im Jahre 1997 dümpelten Sie beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitisch ratlos vor sich hin, allerdings mit einer Ausnahme: Sie haben alle Ihnen noch zur Verfügung stehenden Kräfte in Bewegung gesetzt, um auf dem europäischen Beschäftigungsgipfel in Luxemburg vernünftige und für die gesamte Europäische Union tragfähige Verabredungen zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und zu relativieren. Das war Ihr Beitrag auf dem europäischen Gipfel in Luxemburg, auf dem Sie eine völlig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.1998 () [PBT/W13/00213]
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hat gute Aussichten, auch mit den weiteren Schwierigkeiten, die er noch vor sich hat, gut fertig zu werden. Ich darf darauf hinweisen, daß sich die Aktien des Volkswagenwerks an den Börsen überall auf der Welt in den letzten Tagen in Bewegung gesetzt haben. Das heißt, diejenigen, die hier ihr Vermögen anlegen wollen, empfinden, daß die unternehmerischen Entscheidungen in die richtige Richtung gegangen sind. Was wir miteinander debattieren müssen, sind aber nicht nur die unternehmerischen Entscheidungen, sondern die Frage, ob dieses Parlament, diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1975 () [PBT/W07/00164]
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Claudia Roth: Vielen herzlichen Dank, Anette Kramme. – Nächste Rednerin: Sabine Zimmermann für die Linke. (Beifall bei der LINKEN) Sabine Zimmermann (Zwickau) (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Während bei der Förderung von Unternehmen alle Hebel in Bewegung gesetzt werden und nichts zu teuer ist, soll die soziale Absicherung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern auf der Strecke bleiben. Wir sagen: Das Grundrecht auf Sicherung des Existenzminimums muss für alle Menschen in Deutschland gelten. (Beifall bei der LINKEN – Dr. Matthias Zimmer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.2016 () [PBT/W18/00206]