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Bundespräsident für das Jahr 1944, versprach dann dem Schweizervolk in seiner Neujahrsansprache die Einführung der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) auf den 1. Januar 1948. Obwohl dieses Versprechen damals in jeder Hinsicht kühn war, konnte die Vorlage – wie geplant – rechtzeitig in Kraft gesetzt werden. Den umfangreichen Vorarbeiten einer Expertenkommission und der gründlichen Beratung im schweizerischen Parlament in nur ca. 7 Monaten folgte, nachdem zwischenzeitlich gegen die Gesetzesvorlage hauptsächlich Bürger der West- und Innerschweiz das Referendum ergriffen hatten, am 6. Juli 1947 die Volksabstimmung
Walther Stampfli by Wikijens, u.a. () [WPD11/W04/57024]
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eingeführt, wobei die Eugenikbewegung stark mit der progressiven politischen Bewegung verbunden war und eugenische Maßnahmen zum Beispiel von Politikern wie etwa Theodore Roosevelt und Woodrow Wilson befürwortet wurden.[72] In Großbritannien wurde nie ein eugenisches Sterilisationsgesetzt auf staatlicher Ebene in Kraft gesetzt, eugenische Maßnahmen wurden aber z. B. von linken Intellektuellen wie George Bernard Shaw, sowie von Konservativen wie Winston Churchill befürwortet.[73] Daneben gab es Eugenikgesetzgebung z. B. in Ländern wie Kanada, Australien, Japan, Dänemark, Norwegen.[74] Eines der unfassendsten Eugenikprogramme
Diskussion:Sozialdarwinismus/Archiv/2009 by ArchivBot, u.a. () [WDD11/S45/67285]
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von 1999 geschätzt zwischen 6000 und 15000 Zwangsterilisationen entgegen dem Willen der betreffenden Person.[81]" ...hat keinerlei Bezug zum Sozialdarwinismus. Im ersten Satz geht es um die Einführung eugenischer Gesetze. Im zweiten Satz dass in UK nie eugenische Maßnahmen in Kraft gesetzt wurden. Dritter Satz Eugenik in anderen Ländern. Satz vier bis sieben beschäftigt sich mit einem Eugenik-Programm in Schweden. Kein Bezug zu Sozialdarwinismus. Das Schwedische Programm war kein Programm von Sozialdarwinisten, dann wäre es ja vielleicht plausibel, es in diesem Lemma
Diskussion:Sozialdarwinismus/Archiv/2009 by ArchivBot, u.a. () [WDD11/S45/67285]
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freien Staates notwendig ist, und das Recht der Bevölkerung Waffen zu besitzen und zu tragen, dürfen nicht verletzt werden. “. Im Zweiten Verfassungszusatz wurde jedoch unklar formuliert, welche Waffen erlaubt sind. 1994 wurde ein Gesetz unter Führung von Bill Clinton in Kraft gesetzt, wonach Waffenkäufer sich innerhalb von fünf Tagen nach dem Erwerb überprüfen lassen müssen. Weiterhin wurden Waffen mit einer Magazinkapazität von mehr als 10 Schuss verboten, größere Magazine sind jedoch separat oft erhältlich. Der sogenannte Brady Handgun Violence Prevention Act schrieb
Waffenrecht by LimoWreck, u.a. () [WPD11/W06/46933]
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ist mittlerweile (zum 25. April 2006) außer Kraft getreten (BGBl. I S. 862, 886, Art. 157 des Gesetzes). Der Reichsminister der Justiz hatte mit Verordnung vom 28. November 1933 (RGBl. I S. 1019) das Wechselgesetz zum 1. April 1934 in Kraft gesetzt. Schweiz In der Schweiz wurden die entsprechenden Bestimmungen des Genfer Wechselrechtsabkommens direkt in das Obligationenrecht integriert. Siehe auch Wechsel Literatur Adolf Baumbach (Begr.), Wolfgang Hefermehl, Matthias Casper: Wechselgesetz, Scheckgesetz, Recht der kartengestützten Zahlungen mit Nebengesetzen und einer Einführung in das
Wechselgesetz by UHT, u.a. () [WPD11/W08/38518]
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Öffnungsklauseln für Einzelregelungen der Mitgliedstaaten und Sonderregeln für bestimmte Gruppen, wie etwa Flüchtlinge oder Diplomaten. Am 21. Dezember 2007 wurde das gesamte Schengen-Recht in den Staaten, die am 1. Mai 2004 der Europäischen Union beigetreten sind – mit Ausnahme Zyperns – in Kraft gesetzt.(Beschluss des Rates vom 6. Dezember 2007 über die vollständige Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien
Visum by Pentachlorphenol, u.a. () [WPD11/V00/05438]
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eine vom Parlament gewählte Kommission den Entwurf einer neuen Verfassung aus. Dieser wurde am 21. August 1998 im Parlament verabschiedet, am 22. November des gleichen Jahres durch eine Volksabstimmung angenommen und am 28. November 1998 durch Erlass des Präsidenten in Kraft gesetzt. Das Ergebnis des Referendums war umstritten. Bei einer Wahlbeteiligung von 50,57 % wurden 93 % Ja-Stimmen gezählt. Die niedrige Beteiligung resultierte aus dem Boykott-Aufruf der oppositionellen Demokraten. Es beteiligten sich daher vor allem Anhänger der Sozialisten und einiger kleinerer Parteien, die die
Verfassung Albaniens by Nicor, u.a. () [WPD11/V19/81608]
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war die Studentenzahl 1922 auf über 1000 angewachsen. 1934 wurde der Rektor zum Führer der Landwirtschaftlichen Hochschule ernannt und mit noch mehr Rechten ausgestattet – der Senat hatte lediglich noch eine beratende Funktion. 1946 wurde die Verfassung von 1922 wieder in Kraft gesetzt und Adolf Münzinger zum Rektor gewählt. Die Hochschule hatte die Bombardierungen des Zweiten Weltkriegs verhältnismäßig gut überstanden, so dass nach dem Krieg ein schnelles Wachstum einsetzte. Ende der 1950er war die wissenschaftliche Spezialisierung so weit fortgeschritten, dass an einen über
Universität Hohenheim by Giftmischer, u.a. () [WPD11/U01/16029]
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der UCC folglich auch nicht Federal Law (Bundesrecht). Die Staaten waren daher auch frei darin, Modifikationen vorzunehmen oder Teile gar nicht zu übernehmen. Fast alle Bundesstaaten haben diesen Entwurf mittlerweile weitgehend unverändert übernommenen. Einzig Louisiana hat größere Teile nicht in Kraft gesetzt, da es als einziger Bundesstaat nicht auf der englischen, sondern der französischen Rechtstradition aufbaut. Jeder einzelne Bundesstaat besitzt also weiterhin ein eigenes Handelsrecht. Da dieses jedoch auf dem UCC beruht, sind die Unterschiede zumeist nur gering. Folglich hat der UCC
Uniform Commercial Code by Gnom, u.a. () [WPD11/U19/86795]
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H. Stafford antrat. Nach zwei Wiederwahlen konnte er bis zum 3. Januar 1939 drei Legislaturperioden im Kongress absolvieren. In dieser Zeit wurden die meisten der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung verabschiedet. Im Jahr 1933 wurde auch der 21. Verfassungszusatz beraten und in Kraft gesetzt. Während seiner Zeit im Kongress war O’Malley Mitglied des Democratic National Congressional Committee. Bei den Wahlen des Jahres 1938 unterlag er dem Republikaner Lewis D. Thill. Nach seinem Ausscheiden aus dem US-Repräsentantenhaus nahm Thomas O’Malley seine früheren Tätigkeiten wieder auf
Thomas O’Malley by Scooter, u.a. () [WPD11/T60/27023]
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FamR) und Erbrecht (ErbR).„Das Projekt eines liechtensteinischen Zivilgesetzbuches wurde bislang, nachdem das Sachenrecht, das Personen- und Gesellschaftsrecht in den 20er Jahren und das Eherecht in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts maßgeblich abgeändert und neu in eigenen Gesetzbüchern in Kraft gesetzt wurde, noch nicht fertig gestellt.“ (Antonius Opilio, Arbeitskommentar zum liechtensteinischen Sachenrecht, Band I, S 39, EDITION EUROPA Verlag, 2009, ISBN 978-3-901924-23-1).), das liechtensteinische Personen- und Gesellschaftsrecht (PGR)( Personen- und Gesellschaftsrecht (PGR), Gesetz vom 20. Januar 1926, LGBl Nr. 4 vom
Treuunternehmensgesetz by Bembel1971, u.a. () [WPD11/T59/93852]
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µg/m³, an der Messstation Niederzier, deutlich unterschritten. Seit Anfang 2005 gelten EU-weit neue Grenzwerte für Feinstaub-Emissionen. Unter Federführung der Bezirksregierung Köln wurde ein Aktionsplan zur Feinstaubminderung in der Umgebung des Tagebaus Hambach erarbeitet, der am 29. September 2005 in Kraft gesetzt wurde. Der Tagebaubetreiber hatte bereits vorlaufend mit der Umsetzung von Maßnahmen zur Feinstaub-Reduzierung begonnen. Im Jahr 2006 waren in Niederzier 35 Überschreitungen des Grenzwertes zu verzeichnen gewesen, was genau den erlaubten Überschreitungstagen entsprach. Der Jahresmittelwert sank für diesen Zeitraum auf
Tagebau Hambach by 77.58.255.212, u.a. () [WPD11/T05/14082]
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1908 in Thessaloniki zur offenen Rebellion, der sich die Offiziere und Mannschaften anschlossen. Die militärische Überlegenheit der von Enver Pascha mobilisierten Truppen zwang die Regierung zum Rücktritt. Am 24. Juli 1908 musste Abdülhamid II. die Verfassung von 1876 wieder in Kraft setzen, die Zensur aufheben und eine Amnestie erlassen. Talat zog als Abgeordneter des Regierungsbezirks Adrianopel für das „Komitee für Einheit und Fortschritt“ in das Parlament ein. Seine Partei gewann entscheidenden Einfluss auf die neu gebildete Regierung. Gegen die Machtübernahme der Jungtürken
Talât Pascha by Shoshone, u.a. () [WPD11/T02/55032]
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face stand. Ende Dezember 1963? Ich hab’s leider nicht mehr in Erinnerung, fand hier aber wenig Erhellendes. Bewusst eine einfache Frage. Vielen Dank! --Fritz Jörn 17:21, 25. Jul. 2010 (CEST) 1963 nicht, die Konstitution, die die neue Messordnung in Kraft setzte wurde 1969 unterschrieben (steht auch im Artikel). Danach gab es noch eine Übergangszeit, leider ist mir entfallen, bis wann die genau ging (bis zum 1. Advent 1975 meine ich, kann mich aber irren). Zelebration ad populum hat es jedoch schon
Diskussion:Liturgiereform by Netzhering, u.a. () [WDD11/L00/78257]
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signierter Beitrag von 141.91.136.39 (Diskussion) 06:46, 19. Jan. 2011 (CET)) Gute Frage, die man dem BMJ stellen sollte. Das Therapieunterbringungsgesetz steht aber in engem Zusammenhang mit dem Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung (ist gleichzeitig beraten, beschlossen und in Kraft gesetzt worden). Dass man die Zivilgerichte zuständig erklärt hat, soll vermeiden, dass der Europäische Gerichtshof auch dieses Gesetz als eine gegen das Rückwirkungsverbot verstoßende Strafvorschrift. Kann sein, dass sich dieser Versuch als ein untauglicher erweist. --Johann Nepomuk 13:45, 22. Jan. 2011
Diskussion:Therapieunterbringungsgesetz by Forevermore, u.a. () [WDD11/T59/40339]
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da damals der Trend in Richtung öz Türkçe'cilik ging. Allerdings wurde die "türkische Fassung" am 24. Dezember 1952 mit dem Gesetz Nr. 5997 unter der DP wieder außer Kraft und die "osmanische Fassung" mit den Änderungen bis 1945 wieder in Kraft gesetzt. Inhaltlich waren beide Fassungen gleich. Lg. -- Hukukcu Disk. 02:11, 7. Jan. 2009 (CET) Mit deiner jüngsten Ergänzung verstehe ich jetzt auf Anhieb, was gemeint ist. Danke -- Koenraad Diskussion 05:05, 7. Jan. 2009 (CET)
Diskussion:Türkische Verfassung von 1924 by Koenraad, u.a. () [WDD11/T41/22089]
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der ablaufenden Zeit greife ich mal in deinen Text ein, um eine IMO falsche Darstellung zu vermeiden - Ich hoffe, in deinem Sinne! - Gruß -Holgerjan 20:06, 31. Mär. 2008 (CEST) Bitte, mit Referenzierung. Vermutlich konnte das schächtverbot zum 1.4.1933 in Kraft gesetzt werden, da die NSDAP durch das Vorläufige Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich nicht mehr auf den Koalitionspartner Rücksicht nehmen mußte. Aber diese Aussage gibt meine wuelle nicht her. Grüße --Marcus 21:17, 31. Mär. 2008 (CEST) Referenzieren
Diskussion:Thüringen im Nationalsozialismus by Michael Sander, u.a. () [WDD11/T33/88992]
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und die sonstige Gesetzgebung der Cortes von Cádiz und der Junta Suprema Central in einen Topf. Mit der Wiedereinführung der Verfassung werden nicht auch die sonstigen Gesetze und Erlasse, die zwischen September 1808 und Mai 1814 verkündet wurden wieder in Kraft gesetzt. Man konnte Ferdinand VII. zwar zu „el Deseado“ zum ersehnten König hochjubeln, dass er in den sechs Jahren im Schloss Valençay bei einer Rente von 1.000.000 Franken, die ihm Napoleon gewährt hatte, gegen Napoleon gekämpft hat, glaubte aber selbst der
Diskussion:Trienio Liberal by Machahn, u.a. () [WDD11/T25/36884]
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ungeregelt, weil die Verfassung der Bundesregierung keine Macht erteilt, den Innenhandel eines Bundesstaates zu beschränken. Allerdings ist solcher Handel auf Staatsebene in 15 Bundesstaaten entweder beschränkt oder verboten. "Brady Bill" 1994 wurde unter Führung von Bill Clinton ein Gesetz in Kraft gesetzt, wonach sich Waffenkäufer innerhalb von fünf Tagen nach dem Erwerb überprüfen lassen müssen. Weiterhin wurden Waffen mit einer Magazinkapazität von mehr als 10 Schuss verboten. Der sogenannte Brady Handgun Violence Prevention Act schrieb eine fünftägige Frist zwischen Kauf und Aushändigung
Waffenrecht (Vereinigte Staaten) by Afforever, u.a. () [WPD11/W30/41492]
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um heiraten zu können; zu anderen Gelegenheiten (z.B. Landsgemeinde) war eine persönliche Waffe vorzuweisen. 1969 setzte ein interkantonales Konkordat einige Eckpfeiler im Bereich des Waffenhandels. 1972 wurde das Bundesgesetz für Ein-, Durch- und Ausfuhr und Herstellung von Waffen in Kraft gesetzt.(Historisches Lexikon der Schweiz, Waffengeschichte; aufgerufen am 27. September 2010) Mit Einführung des aktuell gültigen Waffengesetzes im Jahr 1999 ist das Waffengesetz erstmals nicht mehr kantonal geregelt. Mit restriktiveren Regelungen und Vereinheitlichungen versucht die Bundespolitik Missbrauch von Waffen einzuschränken und
Waffengesetz (Schweiz) by Chlempi, u.a. () [WPD11/W22/25699]
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wurden verboten. Die Vergabe von Waffentragbewilligungen wurde faktisch eingestellt, mit Ausnahme von Sicherheitsbediensteten. Revision vom 12. Dezember 2008 Das aktuelle WG wurde in parlamentarischer Beratung und wegen des Beitritts zum Schengener Abkommen revidiert und auf den 12. Dezember 2008 in Kraft gesetzt. Namentlich wurden neu folgende Punkte im Waffengesetz aufgenommen oder verschärft: Das Erwerbsverbot für zahlreiche südosteuropäische Staatsbürger wurde zu einem Besitzverbot ausgeweitet. Für Handel von Waffen unter Privaten ist ein Waffenerwerbsschein nötig; bis anhin war Sorgfaltspflicht und schriftlicher Vertrag ausreichend. Einzelne
Waffengesetz (Schweiz) by Chlempi, u.a. () [WPD11/W22/25699]
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und Slowaken bestand. Wesentlich wäre allerdings, wie die "Wiedererrichter" in Prag im Mai 1945 staatsrechtlich agiert haben: Hat man im Sinn der Rechtskontinuität an die rechtlichen Bestimmungen, die 1938 gegolten haben, angeknüpft, sie als in Kraft befindlich (oder wieder in Kraft gesetzt) bezeichnet (so wie dies in Österreich am 1. Mai 1945 geschehen ist), vor allem die Verfassung? (Das österreichische Beispiel zeigt, dass man über die Frage Okkupation oder Annexion ewig diskutieren kann, weil die juristische Wortwahl 1945 ff. nicht immer konsequent
Diskussion:Tschechoslowakei by -jkb-, u.a. () [WDD11/T00/16900]
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amtieren. In dieser Zeit förderte er die Einwanderung nach Nebraska. Er unterstützte auch die Landwirtschaft, die in den Jahren zuvor schwer unter einer Trockenheit und einer Heuschreckenplage gelitten hatte. In dieser Zeit wurde auch eine neue Verfassung von Nebraska in Kraft gesetzt, in der unter anderem das Amt des Vizegouverneurs geschaffen wurde. Nach dem Ende seiner Amtszeit im Januar 1879 zog sich Garber aus dem politischen Leben zurück. Er lebte in dem von ihm gegründeten Ort Red Cloud. Dort wurde er nach
Silas Garber by DALIBRI, u.a. () [WPD11/S35/49920]
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das ist dann wirklich eine große Herausforderung. Ralf Pfeifer 14:43, 20. Feb 2005 (CET) Den Verweis auf den Sputnik-Schock finde ich als Laie irgendwie unpassend. Denn Sputnik war ja 57, also gerade mal das Jahr, in dem Massive Retaliation in Kraft gesetzt wurde und 11 Jahre lang galt. Maximal die Langzeitwirkung von Sputnik kann also zu flexible response geführt haben...? (nicht signierter Beitrag von 188.105.25.171 (Diskussion) 11:23, 17. Sep. 2011 (CEST)) Der deutsche Begriff für Flexible Response heisst flexible Erwiderung.--Arado 22:43
Diskussion:Flexible Response by CopperBot, u.a. () [WDD11/F05/60613]
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Kontext Die Pariser Julirevolution von 1830 gab den liberalen Kräften in der Schweiz nach ihrer Niederlage durch die Restauration wieder Auftrieb. In zehn Kantonen wurden in den folgenden Jahren die Aristokraten durch Petitionen und Volksversammlungen gestürzt und neue Verfassungen in Kraft gesetzt, die die Volkswahl der Kantonsregierungen sowie bürgerliche Rechte wieder einführten. Nicht überall war diese Regeneration von Dauer. In den Kantonen Wallis, Neuenburg und Schwyz wurden die liberalen Kräfte blutig niedergeschlagen, in Basel führten die Konflikte zwischen Liberalen und Konservativen zu
Siebnerkonkordat by Saltose, u.a. () [WPD11/S30/21627]