1,520 matches
-
Mobilisierung wird sich die Zahl der 850 Integrationsfirmen in den nächsten vier Jahren auf 1 600 oder 1 700 verdoppeln. Der „David“, den wir heute vor uns haben, wird heranwachsen und vor allen Dingen auf dem ersten Arbeitsmarkt viel in Bewegung setzen. Wir müssen das Thema Minderleistungsausgleich in Beschäftigungsverhältnissen dauerhaft klären; wir sind bereits auf dem Weg. Die Förderung durch die Vergabe öffentlicher Aufträge ist ein weiterer Baustein, um diese Unternehmen zu unterstützen. Durch ihren sozialen Charakter kommen sie für kommunale, Landes-
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.2015 () [PBT/W18/00124]
-
US- Programmatik in diesem Bereich entfalten wird, falsch, wenn wir uns in Sicherheit wögen, weil wir beim Klimaschutz so hehre Ziele und Vorgaben haben. Die Mengen, die in den USA im Bereich der Industrie, des Verkehrs und der Gebäude in Bewegung gesetzt werden, dürfen nicht unterschätzt werden. Deswegen sage ich noch einmal: Wir müssen jetzt alle unsere konjunkturpolitischen Maßnahmen mit dem Klimaschutz verknüpfen, damit wir an der Weltspitze bleiben. Nur so können wir unsere Arbeitsplätze gegenüber der neuen Konkurrenz sichern. Ich will
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.2008 () [PBT/W16/00196]
-
freue ich mich -- auch das sollte man an dieser Stelle bemerken --, daß sich die Entwicklungsländer, China und die OPEC-Staaten nicht zuletzt auf Grund intensiver Gespräche mit der Bundesregierung mittlerweile dem europäischen Vorschlag angeschlossen haben. In dieser Hinsicht ist vieles in Bewegung gesetzt und einiges erreicht worden. Ich glaube, die Bundesrepublik Deutschland hat international unbestritten die Funktion des Motors für die Entwicklung des Klimaschutzes übernommen. Ich denke nicht, Frau Kollegin Hustedt, daß Sie sich hinstellen und die Bundesregierung dazu erst noch auffordern müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.1997 () [PBT/W13/00203]
-
vorliegende Gesetzentwurf schafft die Grundlagen dafür, dass die im Bundeshaushalt bereitgestellten Mittel abgerufen und eingesetzt werden können. An dieser Stelle ist es angebracht, einen besonderen Dank an die Mitarbeiter des Ministeriums auszusprechen. Sie haben kurz vor Weihnachten alle Hebel in -Bewegung gesetzt und innerhalb eines einzigen Tages diesen Gesetzentwurf erarbeitet und mit mir am Wochenende abgestimmt, damit wir trotz des straffen Zeitplanes dieses Gesetz so schnell wie möglich auf den Weg bringen können. Vielen Dank dafür. (Beifall bei der CDU/CSU und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.2013 () [PBT/W17/00217]
-
Lenzer, angesprochen: Stromeinspeisungsgesetz. Wenn Sie selber sagen, daß es bei der Windkraft funktioniert hat, dann lassen Sie uns das doch auch für Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung, auch für Strom aus Sonne und Biogas machen. Wir werden den gleichen gigantischen Markt in Bewegung setzen und nebenbei noch aus der Monopolstruktur in der Energieversorgung aussteigen. Es gibt nämlich nichts Innovationsfeindlicheres als Monopolstrukturen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vizepräsident Hans-Ulrich Klose: Herr Kollege, denken Sie an Ihre Redezeit. Albert Schmidt (Hitzhofen) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ich komme
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.1996 () [PBT/W13/00092]
-
sollten sich zu dem Thema vielleicht einmal unseren Antrag vornehmen, dann verstehen Sie das vielleicht besser. (Beifall bei Abgeordneten der SPD -- Wilhelm Schmidt [Salzgitter] [SPD]: Sehr gut! Sie liest sowieso zu wenig!) Jetzt haben Sie sich, Herr Blüm, schon in Bewegung gesetzt; dann hören Sie doch bitte auf die Worte Ihrer Kollegin Süssmuth, die hier an dieser Stelle vor einem Jahr anläßlich des Internationalen Frauentags 1995 sagte: Die hohe Zahl von geringfügig Beschäftigten ist . . . eine Ungerechtigkeit in bezug auf die Solidarkassen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.1996 () [PBT/W13/00092]
-
Währung. Sie ist dieser Verantwortung gerecht geworden und hat Beschlüsse gefaßt, die vor dem Hintergrund der Vermehrung der Geldmenge in der Bundesrepublik durchaus verständlich waren. Es wäre falsch, nun zu sagen: Diese Bundesbank ist es gewesen, die das ganze in Bewegung gesetzt hat. Ich will mich jetzt wirklich nicht an dem Versuch beteiligen, diese Schuld festzumachen. Daß es aber die Bundesbank nicht war, daß die Bundesbank mit ihrer verantwortlichen Politik dafür gesorgt hat, daß die D-Mark zu einer der stabilsten Währungen der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1987 () [PBT/W11/00041]
-
überrascht und geschockt, als wir diese Berichterstattung über die Situation von Beschäftigten, die für die Firma Amazon arbeiten, im Fernsehen gesehen haben. Ich bin der Bundesarbeitsministerin außerordentlich dankbar, dass sie sofort die Bundesagentur für Arbeit und den deutschen Zoll in Bewegung gesetzt hat, um sich genau anzusehen, was sich dort abspielt. (Beifall bei der CDU/CSU) Ich will der Mär entgegentreten, Frau von der Leyen habe nichts getan. Das Gegenteil ist richtig. Ohne diese Informationen und ohne die Aufklärungsarbeit, die sofort begonnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2013 () [PBT/W17/00221]
-
Bundesregierung durchblicken. Ich schließe auch nicht aus, daß in Grauzonen krumme Geschäfte gelaufen sein könnten. Sollte sich herausstellen, daß nur die Banken verdient haben und dies zu lasten des Bundes gegangen sein sollte, werden die Sozialdemokraten alle parlamentarischen Hebel in Bewegung setzen, um diese Sachverhalte aufzuklären. Ich sage das hier mit allem Ernst. Ich weiß, wovon ich rede. Es gibt viele, die mir in dem Zusammenhang recht geben. Zum Hauptmangel dieses Rumpfhaushalts: In seiner Einbringungsrede und auch am Dienstag wieder hat der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1992 () [PBT/W12/00125]
-
ihren Beitrag zu einer positiven, zu einer gütlichen, zu einer menschlichen Regelung dieser Angelegenheiten zu leisten? (Lebhafte Zustimmung.) Die Hoffnungen vieler gedrückter Menschen in allen Teilen unseres Vaterlandes verdichten sich zu der Erwartung, die Bundesregierung möge ihrerseits alle Hebel in Bewegung setzen. Sieht die Bundesregierung Möglichkeiten, in Fortsetzung etwa der Erwägungen, die der frühere Bundesminister Jakob Kaiser am 30. Mai des Jahres 1956 im Namen der Bundesregierung in Beantwortung einer ebenfalls gemeinsamen Großen Anfrage im Bundestag angestellt hat, solche Hebel in Bewegung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1958 () [PBT/W03/00041]
-
Prozess wieder in Gang gesetzt werden kann und wie sich die Zukunft gestaltet. Unser aller Bemühen - das gilt für die Regierung, die Mitglieder in den Räten, aber auch für die Parlamentarier - ist, dass dieser ins Stocken geratene Prozess erneut in Bewegung gesetzt wird. Das heißt, wir versuchen, in diesem Prozess gemeinsam dafür zu werben, dass ein Europa nach den Regeln von Nizza nicht existenzfähig ist. Europa wird die globale Wettbewerbssituation mit den sich neu bildenden Zentren der Welt - aber auch mit den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2007 () [PBT/W16/00082]
-
bleiben: bei ihrer Schwester, bei ihrem Bruder oder bei ihren Kindern. Wir müssen ihnen eine Chance geben. Sie brauchen unsere Unterstützung, damit sie in ihrem Heimatland und in ihrem Heimatort etwas bewegen können. Sonst werden sich viele von ihnen in Bewegung setzen. Ich hoffe, dass wir auf dem Gipfeltreffen in Malta im Herbst geschlossen mit einer Stimme sprechen. Die Europäische Union ist eine Macht, aber nur dann, wenn sie auch zukünftig mit einer Stimme spricht. Die Staaten müssen umdenken. Sie müssen mehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.2015 () [PBT/W18/00120]
-
Ich erwähne das alles, weil es schwierige Bedingungen sind, unter denen sich unsere Politik bewegt. Wir müssen die Weichen in Richtung Zukunft stellen. Wir müssen aber auch einen Zug auf das Gleis setzen und sehen, dass sich dieser Zug in Bewegung setzt. 4 Milliarden Euro aus dem 25-Milliarden-Investitionsprogramm entfallen auf den Bereich des BMBF, weitere 2 Milliarden Euro auf Bildung und Forschung in anderen Ressorts. Die Gesamtkoordination und Federführung liegen beim BMBF. Insofern ist auch diese Teilkritik von Ihnen, Frau Flach, ziemlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.2006 () [PBT/W16/00040]
-
überrascht: daß Herr Kollege Ollenhauer am 14. Januar erklärt hat, niemals habe die SPD den Austritt aus der NATO gefordert, um einen Sicherheitspakt mit der Sowjet-'union abzuschließen. Ich habe ein bißchen — man muß ja leider manchmal die Zeitungsmappe in Bewegung setzen —, nur ein ganz kleines bißchen zurückgeblättert. Herr Kollege Mellies — wenn ich Sie noch öfter zitiere, so soll es kein persönlicher Antagonismus sein —, Sie haben in der UngarnDebatte gesagt: „Die Teilung Deutschlands kann nicht überwunden werden, wenn die Bundesrepublik Mitglied der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.1957 () [PBT/W02/00188]
-
hilft, aus der Talsohle herauszukommen. (Renate Blank [CDU/CSU]: Warum machen Sie das dann kaputt?) Aber hören Sie endlich mit dieser unerträglichen, albernen Kulissenschieberei auf! Wie aus dem Munde des Herrn Bundeskanzler zu vernehmen ist, haben sich die Landschaften in Bewegung gesetzt. Da sich Landschaften gewöhnlich aber nicht bewegen, kann es sich dabei nur um Kulissen handeln, die in das Polittheater dieses Jahres zur staunenden Betrachtung durch das ostdeutsche Publikum geschoben werden. (Beifall bei der SPD — Ignaz Kiechle [CDU/ CSU]: Das ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1994 () [PBT/W12/00235]
-
Herr Kollege Friedmann, es ist kein Beschäftigungsprogramm, wie Sie uns hier immer sagen wollen. Das Sondervermögen, „Arbeit und Umwelt" ist ein Programm, das aus bescheidenen Abgaben finanziert wird, (Kolb [CDU/CSU]: Durch neue Steuern!) das aber ein großes Volumen in Bewegung setzt. (Beifall bei der SPD — Zuruf des Abg. Bueb [GRÜNE] — Kolb [CDU/CSU]: Und der Bürger wird erneut geschröpft!) Es wäre wunderschön, wenn wir einen Pakt gegen die Arbeitslosigkeit schließen könnten; und es wäre wunderschön, wenn Sie einmal objektiv in dieses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.09.1985 () [PBT/W10/00154]
-
wir alle finden das gut, das hat auch etwas mit dem Euro-Dollar-Verhältnis zu tun -, und die Investitionen werden vorangetrieben. Wir werden in diesem Jahr erleben, dass bis zum Auslaufen der Konjunkturpakete noch ungefähr 10 Milliarden Euro an öffentlichen Investitionen in Bewegung gesetzt werden. Im letzten Jahr sind nur 3 Milliarden Euro der Investitionen abgeflossen. Aber es stellt sich folgende Frage: Was ist danach? Sie haben nicht einmal versucht, eine Antwort darauf zu geben. Sie haben keine Antwort gesucht. Sie haben ein jämmerliches
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.2010 () [PBT/W17/00051]
-
Blockade aufgeben. Es liegt auf nationaler und auf europäischer Ebene einiges im Argen. Es ist jetzt wirklich allerhöchste Zeit, zu handeln. Wenn Sie Ihren Ruf als Beschützer der Lohn- und Standarddrücker nicht weiter zementieren wollen, dann sollten Sie sich in Bewegung setzen. Ich danke Ihnen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN) Vizepräsidentin Petra Pau: Zu einer Kurzintervention hat der Kollege Heinrich Kolb das Wort. (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der hatte doch schon sechs Minuten!) Dr. Heinrich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.2010 () [PBT/W17/00051]
-
Energiepolitik, die Alterssicherung, die Mobilitätsfrage, der Schutz der Umwelt, (Birgit Schnieber-Jastram [CDU/CSU]: Reden Sie als Ab geordneter oder als Generalse- kretär?) die Qualifizierungslücke - eine lange Liste der Versäumnisse aus den 90er-Jah ren. Einiges haben wir inzwischen wenden oder in Bewegung setzen können. Aber keine Frage, die Herausforderung bleibt gewaltig und dabei sind europäi sche und weiter gehende internationale Fragen noch nicht ein mal angesprochen. Drei Aspekte, die im Antrag der Koalition vor kommen und die meines Erachtens von besonderem Gewicht sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.2000 () [PBT/W14/00140]
-
Vergleich zum Jahr 2008 will die Bundesregierung bis 2020 insgesamt 20 Prozent Energie einsparen. Geschafft sind bisher genau 6,4 Prozent. Es bleiben also gerade einmal noch fünf Jahre Zeit. Die Bundesregierung muss hier ganz schön flott noch sehr viel in Bewegung setzen, um diese Menge Energie einzusparen. Der Grund dafür ist nicht nur, dass sie es sich selbst vorgenommen hat. Vielmehr steckt die Bundesregierung mitten in einem EU-Vertragsverletzungsverfahren, weil sie die EU-Energieeffizienz-Richtlinie bisher nicht zufriedenstellend umgesetzt hat. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.2015 () [PBT/W18/00130]
-
normalerweise zur Beitragszahlung benötigt werde, für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen einzusetzen. Er wies dabei darauf hin, welche Wirkung das Arbeitsbeschaffungsprogramm von 1951 hatte. Es wurde auch eben wieder vom Kollegen Kuntscher erläutert, daß mit den 200 Millionen DM praktisch 680 Millionen DM in Bewegung gesetzt wurden. Sie schütteln den Kopf, Herr Finanzminister. Manches, was von Ihrem Referenten im Ausschuß vorgetragen wurde, ist von den Herren der Bundesanstalt auch kopfschüttelnd aufgenommen worden. (Sehr richtig! bei der SPD.) Es ist dann weiter festgestellt worden, daß durch die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.1953 () [PBT/W01/00267]
-
einer Herbeiführung der Einheit solle nicht von oben, sondern von unten erfolgen, dann muß man sich doch wirklich fragen, wo Sie und Ihre zur Zeit abwesenden Freunde ihre Augen und Ohren hatten, als sich die Menschen zu Millionen hierher in Bewegung gesetzt haben, weil sie es so wie bisher nicht mehr haben wollten, sondern weil sie hierherkommen wollten — mit allen Konsequenzen einschließlich unserer rechtsstaatlichen Verfassung. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Zugegeben — Herr Böhm hat darauf hingewiesen —, Sie haben Ihren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1990 () [PBT/W11/00207]
-
sage: Wir haben ausgezeichnete Molkereien; das Gegenteil habe ich nicht behauptet; aber daß wir auch Molkereien haben, die wir besser nicht hätten, kann auf der anderen Seite ebenfalls nicht bestritten werden. Wenn wir mit Ernst herangehen und einen Prozeß in Bewegung setzen wollen, der mit marktkonformen Mitteln eine Ausscheidung der Untüchtigen und eine bewußte Bevorzugung der Leistungsfähigen will, dann geht es nicht auf dem Wege über die Verwaltung, ihre Ermessensentscheidungen und ihre Abwägungen, sondern es geht halt nur auf dem Wege, den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.10.1952 () [PBT/W01/00233]
-
ihrer Begründung damals gesagt: Dieser Mehrbelastung der öffentlichen Hand stehen Ersparnisse gegenüber . . . . b) in der Kriegsopferversorgung durch verstärkte Anrechnung der Renten aus der Rentenversicherung auf die Ausgleichsrente. Sie erleben also, daß, wenn dieser Antrag angenommen wird, wieder eine Verwaltungsmaschinerie in Bewegung gesetzt wird. Wenn zwei Renten zusammenstoßen, erhält man von der einen Seite die Benachrichtigung: „Die Rente erhöht sich", um einige Zeit später vom Versorgungsamt die Nachricht zu bekommen: „Da sich diese Rente erhöht hat, streichen wir diesen Betrag jetzt an der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1952 () [PBT/W01/00244]
-
denselben Fehler machen, den wir vor einem Jahre gemacht haben, sondern daß wir diesmal sofort die Unfallrentner einbeziehen. Sonst sind wir gezwungen, in sehr kurzer Zeit eine Erhöhung der Unfallrenten vorzunehmen, und dann müßte noch einmal der ganze Verwaltungsapparat in Bewegung gesetzt werden. Das könnte durch die Annahme unseres Antrags, der die Einbeziehung der Unfallrentner vorsieht, sehr leicht in einem Zuge erledigt werden. Diese Vorstellung einer 10 %igen Zulage, die sich aus der Eigenart der Unfallversicherung ergibt, haben wir natürlich auch in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1952 () [PBT/W01/00244]