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— um mit Bert Brecht zu sprechen. Ich war sehr konzis und konkret! Noch etwas, an das man auch denken sollte. Denken wir doch an unsere Jugend! Unsere Jugend braucht doch ein Feld, auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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in diesem Gleichnis angedeutet: wenn wir hier geizen, dann werden wir morgen nichts mehr haben, über das wir uns so wie heute unterhalten können. Wann werden wir endlich 'begreifen, daß Ausgaben für Bildung und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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Regierungen können weder Literatur noch Kunst erzeugen. Aber sie können sich zu beiden in ein Verhältnis setzen, das der Literatur und der Kunst Mut zum Staate macht. Sie können das nur tun, indem sie zeigen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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— bestimmte strukturelle Fragen unserer Innenpolitik und damit auch unserer Finanzpolitik zu lösen, können wir das Notwendige, das Sie hier mit voller Berechtigung herausgestellt haben, nicht tun. Ich will Ihnen nur ein konkretes Beispiel nennen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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hier mit voller Berechtigung herausgestellt haben, nicht tun. Ich will Ihnen nur ein konkretes Beispiel nennen, das für jedermann zugänglich ist. Es kann auch meine Freunde und mich nicht befriedigen, daß die steigenden Staatszuschüsse zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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dem letztgenannten Gebiet haben wir vorgestern aus dem Munde des Herrn Kollegen Erler erfreulicherweise ein deutliches Plädoyer gehört, das im Gegensatz zu einigen anderen Äußerungen von Ihrer Seite stand. Ich freue mich, daß trotz der Unterschiede,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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Lohmar (SPD) : Herr Martin, wie kommen Sie zu einer solchen Vermutung? Das Buch, das Sie soeben erwähnt haben, ist mit einem Vorwort des Parteivorsitzenden positiv kommentiert worden. Dr. Martin (CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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gesagt hat: Ein politisches Argument wird politisch bedient und wird genauso behandelt werden wie jedes andere Argument, das im Raum steht. Das kann man gar nicht anders erwarten. Ich würde es für ein Unglück halten —
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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Jahn [Braunschweig].) — Ach, Herr Dr. Jahn es ist wohl keine gute Gelegenheit, das hier auszudeuten. Herr Dr. Martin hatte gerade vorhin den Namen eines Mannes genannt, bei dem man annehmen könnte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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Martin.) — Na bitte, dann sind wir uns in dem Punkt einig. Das Thema, das hier angeschnitten worden ist, ist doch im Grunde die Bildungs- und Wissenschaftspolitik insgesamt. Ich darf zunächst sagen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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Am 12. Mai dieses Jahres hat die Bundesregierung beschlossen und verkündet, im Haushaltsjahr 1966 ein Neuordnungsgesetz vorzulegen, das die Grundlage für die laufende Anpassung der Kriegsopferrenten bilden soll. In der Regierungserklärung steht zwar, die Bundesregierung stehe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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haben, kann ich doch nur hoffen, daß Sie das beruhigt. Wir haben nicht die Absicht, das zu tun. (Beifall bei der CDU/CSU. — Abg. Dr. Schellenberg: Die erste Korrektur!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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Ich darf hier eine Bemerkung machen zur Frage der Arbeitszeit. Ihre Frage gibt mir eine willkommene Gelegenheit, das nachzuholen und hier noch einmal nachdrücklich zu betonen: Ich glaube, von Ihnen ist gar nicht genug der Satz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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Vermögensbildung anzusprechen, (Abg. Leber: Abschluß von Tarifverträgen!) — jawohl — und sie bitten, das in ihre Überlegungen einzubeziehen, genauso wie ich Sie bitte, Herr Kollege Leber — zwar heute im falschen Raum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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das ist der Innenminister. Ich muß mich vorsichtig äußern und möchte nicht in ein Ressort eingreifen, für das ich nicht zuständig bin. Ich möchte nun zum Abschluß kommen. Ich war unterbrochen worden von Herrn Kollegen Leber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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diese Zahlen heute telefonisch beim Statistischen Bundesamt eingeholt. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Zuwachsrate von 8 %, das Saarland eine Zuwachsrate von 9,48 %. Es schien mir notwendig, das einmal durch diese schlichte Zahlenbetrachtung richtigzustellen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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Sie machen es sich sehr bequem. Sie wissen, daß die Verschuldungssituation der Gemeinden ein Problem ist, das in engem Zusammenhang mit der in vielen Regierungserklärungen — auch in dieser — versprochenen Finanzreform steht, die bis jetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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zu korrigieren wären. (Beifall bei der SPD.) Aber es war für mich immerhin interessant, das aus einem Gespräch festzuhalten. Das nur als eine Bemerkung, weil Sie sich hier rein zufällig mit der Zitierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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Gemeinden und die Länder zu. Für die Beantwortung ihrer Frage müßte ich mir erst das Zahlenmaterial beschaffen, das ich so schnell nicht zur Hand habe. Aber Ihre Frage führt dahin, daß letzten Endes Bund, Länder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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wenn ich zu den Ausführungen des l Herrn Ministers Osswald hier noch Stellung nehme! Ich wäre bereit, das heute noch zu tun, wenn Sie bereit sind, das anzuhören!) — Werden Sie morgen da sein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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weil ich doch den Dissens feststellen möchte. Als wir vor einiger Zeit darum baten, ein Bundesratsmitglied, das eine besondere Rolle spielte, möge hierher kommen, um sich an politischen Debatten zu beteiligen, hieß es:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1965 () [PBT/W05/00009]
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Herr Dorn! Dorn (FDP) : Herr Staatssekretär, wäre die Bundesregierung bereit, dieses Verfahren, das der Kollege Rommerskirchen für diesen Tatbestand gefordert hat, dann auch gelten zu lassen, wenn Fernsehkommentatoren sich in einer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1968 () [PBT/W05/00203]
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viele Schwierigkeiten bereitet"? Adorno, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung: Ich bin gerne bereit, das prüfen zu lassen. (Zurufe: Wenn das wahr ist!) Vizepräsident Schoettle: Herr Haase! Haase
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1968 () [PBT/W05/00203]
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anderen Personen durchgeführt wird? Adorno, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung: Ich bin gerne bereit, das noch einmal zu überprüfen. Vizepräsident Schoettle: Herr Josten! Josten (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1968 () [PBT/W05/00203]
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! Gegen das von diesem Hohen Hause verabschiedete Gesetz zur Änderung von Vorschriften der Kostenordnung über den Geschäftswert, das sich im wesentlichen mit Notariatskosten befaßte, hat der Bundesrat den Vermittlungsausschuß angerufen und hat verlangt, daß im Zusammenhang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1968 () [PBT/W05/00203]